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Kein Königsweg: Die erweiterte EU und - Deutsche-Aussenpolitik.de

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<strong>und</strong> gar westeuropäisch geprägte Projekt <strong>de</strong>r europäischen Integration ist die größte<br />

Herausfor<strong>de</strong>rung seit <strong>de</strong>r Gründung <strong>de</strong>r Montanunion <strong>und</strong> <strong>de</strong>r Europäischen<br />

Wirtschaftsgemeinschaft EWG.<br />

Das hat viele Grün<strong>de</strong>. Einer davon sind gr<strong>und</strong>legend verän<strong>de</strong>rte Umstän<strong>de</strong>. Es ist gar<br />

keine Frage, daß die Gründung von Montanunion <strong>und</strong> EWG auch Schutz vor <strong>de</strong>r<br />

Bedrohung <strong>de</strong>s Kommunismus bieten sollte. Und es steht auch außer Zweifel, daß die<br />

oft großzügige <strong>und</strong> meistens geduldige För<strong>de</strong>rung dieses Projektes durch ein<br />

Amerika, das seinen Sicherheitsschirm über die europäischen Ambitionen spannte,<br />

ihren Gr<strong>und</strong> im Ost-West-Konflikt, in <strong>de</strong>r Zweiteilung <strong>de</strong>r Welt <strong>de</strong>s Kalten Krieges<br />

hatte. An<strong>de</strong>rs gesagt: Der Druck aus <strong>de</strong>m Osten <strong>und</strong> die Hilfe aus <strong>de</strong>m Westen<br />

för<strong>de</strong>rten, neben <strong>de</strong>n eigenen historischen Erfahrungen, die Integrationswilligkeit <strong>de</strong>r<br />

westeuropäischen Staaten nachhaltig. Und es ist auch keine Frage, daß das<br />

Nachlassen <strong>de</strong>s äußeren Druckes <strong>und</strong>, damit verb<strong>und</strong>en, auch das Nachlassen<br />

amerikanischer För<strong>de</strong>rung die Lage erschwert haben, auch <strong>und</strong> gera<strong>de</strong> was die<br />

Integration <strong>de</strong>r neuen Mitglie<strong>de</strong>r angeht. Wie sagte vor kurzem ein führen<strong>de</strong>r<br />

Politiker: Es geht nichts über einen zuverlässigen Feind.<br />

<strong>Die</strong> größte strukturelle Herausfor<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r <strong>EU</strong> ist <strong>de</strong>r sprunghafte Anstieg ihrer<br />

inneren Heterogenität durch die Aufnahme <strong>de</strong>r zehn Neuen. Nach Fläche <strong>und</strong><br />

Bevölkerungszahl wächst die <strong>EU</strong> zwar um ein knappes Viertel, aber die<br />

Wirtschaftskraft nimmt kumuliert nur um gera<strong>de</strong> einmal fünf Prozent zu. Nur zwei<br />

<strong>de</strong>r neuen Län<strong>de</strong>r haben in dieser Hinsicht Anschluß an Westeuropa: Slowenien, das<br />

sich etwa auf gleichem Niveau mit Portugal bewegt, <strong>und</strong> Zypern. Mit dieser<br />

Erweiterung wird zu <strong>de</strong>m traditionellen Wohlstandsgefälle von Nord nach Süd in <strong>de</strong>r<br />

<strong>EU</strong> ein noch drastischeres Gefälle von Westen nach Osten kommen. <strong>Die</strong> Probleme,<br />

die materiell damit verb<strong>und</strong>en sind, kann man sich leicht vorstellen, die politischen<br />

(Verteilungs-)Konflikte, die darüber ausbrechen wer<strong>de</strong>n, auch.<br />

Heterogener wird die <strong>EU</strong> auch wer<strong>de</strong>n, was ihre je nationalen <strong>und</strong> die gemeinsamen<br />

Traditionsbestän<strong>de</strong> angeht. Zu <strong>de</strong>n Unterschie<strong>de</strong>n, die bis in die Tiefen <strong>de</strong>r geistigen<br />

Gr<strong>und</strong>lagen einer Gesellschaft reichen – Stellung <strong>de</strong>s Individuums, Verhältnis von<br />

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