Kein Königsweg: Die erweiterte EU und - Deutsche-Aussenpolitik.de

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einem Altmitglied wie Spanien, dem es inzwischen viel besser geht, abgezwackt
werden müssen.
Was bedeutet die wachsende Heterogenität für die Europäische Union? Unserer
Meinung nach bedeutet sie vor allem eines: In den nächsten Jahren, vielleicht sogar
Jahrzehnten, wird die Union hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt sein – damit,
ihre inneren Spannungen aufzulösen, ihre Probleme mangelnder politischer
Verfaßtheit zu regeln, ihre Volkswirtschaften wettbewerbsfähig zu machen und
wieder auf einen Kurs dauerhaften Wachstums zu bringen. Die Kehrseite davon ist,
daß die Europäische Union, aller Rhetorik vom globalen Akteur zum Trotz, nach
außen wenig Kraft ausstrahlen kann, daß sie also wenig weltpolitischen Einfluß
ausüben wird. Die Ausnahme von dieser Regel ist, wie schon bisher, die
Außenhandelspolitik.
Es geht aber nicht nur um Geld und Finanzen, es geht auch um Führung und
Führungsfähigkeit. Kein Zweifel, daß die alte EU – nicht nur die der Sechs, im
Grunde auch noch die der Fünfzehn, mindestens aber bis zum Vertrag von Maastricht
– um das deutsch-französische Paar herumgebaut war: Paris und Bonn waren die
Führungsmächte. Dabei hatte insbesondere der Bundeskanzler Kohl eine grandiose
Fertigkeit entwickelt, dies nicht als Bevormundung oder gar Entmündigung der
anderen, vor allem der kleineren Mitgliedsstaaten wirken zu lassen. Weil alle – oder
fast alle – eingebunden wurden, weil jedem – oder fast jedem – geduldig zugehört
wurde, entstand nie der Eindruck, Paris und Bonn gerierten sich als europäisches
Direktorium. Diese Rücksichtnahme und taktische Kunstfertigkeit haben die
Nachfolger Mitterrands und Kohls vermissen lassen. Nach einem überaus holprigen,
konfliktgeladenen Anfang – wegen der Unstimmigkeiten mußten sogar außerhalb der
traditionellen Konsultationen regelmäßige Zusatzessen vereinbart werden, der
sogenannte Blaesheim-Prozeß – wurde die neu gefundene Übereinstimmung
anläßlich des vierzigjährigen Jubiläums des deutsch-französischen Vertrags geradezu
überschwenglich zelebriert.
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