Jahrgang 38 Donnerstag, 01. November 2012 Nummer 11

Freden – 4 – Nr. 11/2012
A 126
Samtgemeinde Freden (Leine)
Bauabteilung
Die Samtgemeinde Freden (Leine) plant noch in diesem Jahr mit dem
Bau einer Park&Ride-Anlage am Bahnhof Freden (Leine) zu beginnen.
Es ist vorgesehen, zuerst die Parkplätze an der Alfelder Straße zu erstellen
und anschließend dann die Parkplätze an der Bahnhofsgebäudeseite.
Es wird darauf hingewiesen, dass Absperrungen und Halteverbote während
der Bauphase unbedingt einzuhalten sind, um einen reibungslosen
Bauablauf zu gewährleisten.
Es werden daher alle Bahnnutzer und Dauerparker in Bahnhofsnähe dazu
aufgefordert, auf Parkplätze in der näheren Umgebung - z. B. auf die
Parkplätze an den Fußballplätzen - auszuweichen.
Der Samtgemeindebürgermeister
Im Auftrag
Münnecke
A 127
Gedenkfeiern zum Volkstrauertag
Die Samtgemeinde Freden (Leine) gibt bekannt, dass die Gedenkfeiern
anlässlich des Volkstrauertages am 18. November 2012 in den Mitgliedsgemeinden
wie folgt stattfinden:
1. Gemeinde Everode
10:20 Uhr am Ehrenmal
2. Gemeinde Freden (Leine)
a) 10:30 Uhr im Anschluss an den Gottesdienst am Ehrenmal an der
St. Laurentius.
b) 11:30 Uhr am Ehrenmal St. Annen OT Meimerhausen.
3. Gemeinde Landwehr
ca. 10:30 Uhr im Anschluss an den Gottesdienst am Ehrenmal
4. Gemeinde Winzenburg
ca. 10:00 Uhr im Anschluss an den Gottesdienst auf dem Friedhof
Der Samtgemeindebürgermeister
Wecke
A 128
Bekanntmachung
über das Widerspruchsrecht nach § 18
Abs. 7 des Melderechtsrahmengesetzes
„Widerspruch gegen die Übermittlung von
Meldedaten an das Bundesamt
für Wehrverwaltung“
Nach § 54 des Wehrpflichtgesetzes können sich Frauen und Männer,
die Deutsche im Sinne des Grundgesetztes sind, verpflichten, freiwilligen
Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür tauglich sind. Zum Zweck der
Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem
Bundesamt für Wehrverwaltung aufgrund § 58 Abs. 1 des Wehrpflichtgesetzes
jährlich zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher
Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:
• 1. Familiennamen,
• 2. Vornamen,
• 3. gegenwärtige Anschrift
Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 18 Abs.
7 des Melderechtsrahmengesetzes widersprochen haben.
Gemäß § 18 Melderechtsrahmengesetz weise ich daraufhin, dass die
Personen, die im Kalenderjahr 2014 das achtzehnte Lebensjahr vollenden,
der Datenübermittlung im Rahmen des § 58 Wehrpflichtgesetz widersprechen
können,
Der Widerspruch kann bei der Samtgemeinde Freden (Leine), Am Schillerplatz
4, 31084 Freden (Leine), eingelegt werden; entsprechend vorbereitete
Erklärungen sind dort erhältlich.
Eingelegte Widersprüche werden mit dem Tag des Eingehens wirksam.
Fristen sind nicht zu beachten. Da alle Widersprüche angenommen werden,
ergehen keine schriftlichen Bescheide und keine schriftlichen Bestätigungen.
Widersprüche im vorgenannten Sinne verlieren erst durch
schriftlich eingelegten Widerruf ihre Wirksamkeit,
Freden (Leine), 01.10.2012
Samtgemeinde Freden (Leine)
Der Samtgemeindebürgermeister
Im Auftrag
Peckmann
A 129
Wasserwerk der Samtgemeinde Freden (Leine)
Bekanntmachung
Gemäß § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und
Reinigungsmitteln (Wasch- und Reinigungsmittelgesetz - WRMG) vom
29.04.2007 und gemäß § 16 (4) der Trinkwasserverordnung in der Fassung
vom 21.05.2001 geben wir hiermit die Härtebereiche und die zur Trinkwasseraufbereitung
verwendeten Zusatzstoffe unseres Wassers bekannt.
Die Härtebereiche sind wie folgt unterteilt:
Härtebereich weich (weniger als 1,5 Millimol/Calciumcarbonat je Liter)
Härtebereich mittel ( 1,5 bis 2,5 Millimol/Calciumcarbonat je Liter)
Härtebereich hart (mehr als 2,5 Millimol/Calciumcarbonat je Liter)
Wir bitten unsere Kunden, die aufgedruckten Dosierempfehlungen auf den
Waschmittelpaketen zu beachten.
Samtgemeinde Freden
Härtebereich - hart -: Freden, Meimerhausen, Winzenburg, Schildhorst,
Klump und Everode
Zusatzstoffe: Keine
Härtebereich - mittel -: Landwehr (Eyershausen, Ohlenrode, Wetteborn)
und Westerberg
Zusatzstoffe: keine
Regenwasser-, Brunnenwasser- und andere Eigenversorgungsanlagen
müssen dem Wasserversorgungsunternehmen angezeigt werden.
Freden (Leine), den 30.10.2012
Wasserwerk der Samtgemeinde Freden (Leine)
Geschäftsführung
Überlandwerk Leinetal GmbH
A 129
Bekanntmachung des Wasserwerks der
Samtgemeinde Freden (Leine)
1. Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss
2011
Der Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Wasserwerkes der Samtgemeinde
Freden (Leine) wurde von der WIBERA Wirtschaftsberatung geprüft.
Mit Datum vom 04.06.2012 wurde der Bericht über die Prüfung mit Bestätigungsvermerk
vorgelegt.
Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers schließt mit folgenden
Feststellungen:
„Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Buchführung des Wasserwerkes
der Samtgemeinde Freden (Leine) entsprechen nach pflichtgemäßer
Prüfung den Rechtsvorschriften. Die Geschäftsführung erfolgt ordnungsgemäß.
Die Entwicklung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage,
der Liquidität und der Rentabilität ist nicht zu beanstanden. Der Eigenbetrieb
wurde wirtschaftlich geführt.“
Das Rechnungsprüfungsamt schließt sich diesen Feststellungen an. Ergänzende
Hinweise sind nicht erforderlich.