Protokoll Download - Niebüll

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Stadtvertretung Sitzung vom 08.03.2007
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Beschlussempfehlungen
4. Bei der Haushaltsstelle 1-630.950 – Aus- und Neubau von Straßen - werden außerplanmäßig
25.000 € bereitgestellt.
5. Als Deckungsmittel werden 25.000 € aus der Haushaltsstelle 1-630.9514 –
Grunderneuerungen im Siedlungsgebiet - bereitgestellt.
6. Die haushaltsmäßige Bereinigung erfolgt im 1. Nachtrag zum Haushalt 2007
Begründung
In der Sitzung des Ausschusses für Bau- und Planungswesen, Umwelt und
Verkehrswegeplanung am 15.02.2007 ist über die Rad- und Fußweganbindung des
Gewerbegebietes Ost an die Innenstadt beraten worden. Dabei wurde nochmals das Erfordernis
zur Verbesserung der Anbindung bestätigt.
Als Sofortmaßnahme soll ein etwa 100 m langer Grandweg zu einem 2 m breiten Geh- und
Radweg mit Beleuchtung ausgebaut werden. Außerdem sollen Markierungen und
Beschilderungen zur besseren Orientierung und Verkehrsführung angebracht werden. Hierfür
werden etwa 25.000 € erforderlich.
Als zweite Maßnahme, die ganz unabhängig von dieser außerplanmäßigen Ausgabe funktioniert,
sollen dann für den Haushalt 2008 Mittel für den Bau des Geh- und Radweges am Peter-
Schmidts-Weg zwischen der Busch Johannsen-Straße und der Straße „Im Kornkoog“ und für
Beleuchtung bereitgestellt werden.
an
den Finanzausschuss
die Stadtvertretung
Neubau Haus der Jugend
Beschlussempfehlungen
Vorlage Nr. 17 / 2007
1. Für das Haus der Jugend werden bei der Haushaltsstelle 1-460.940 überplanmäßig gemäß § 82
GO 150.000 € bereitgestellt.
2. Die erforderlichen Mittel werden im 1. Nachtrag zum Hausalt 2007 bereitgestellt.
3. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 400.000 € gedeckelt.