kompendium für private ermittler in europa - Der Detektiv

china, eine schöne
geheimagentin und ein
politiker fern der heimat
Mit Honig fängt man Fliegen, Bären
- und britische Lokalpolitiker.
In diesem Fall mit chinesischem
Honig. Ian Clement (44), der frühere
stellvertretende Bürgermeister
von London, ging anlässlich der
Sommerolympiade 2008 in Peking
einer chinesischen Agentin in die
Falle. Zuerst gab es Drinks, dann
Sex und anschließend Betäubungsmittel.
In Branchenkreisen nennt
man so etwas „Honeytrap“ oder
„Honeypot“. Wie die britische Zeitung
„The Daily Mirror“ berichtet,
lernte Clement die schöne Asiatin
auf der offiziellen Party im Rahmen
der Feierlichkeiten zur Eröffnung
der Olympiade kennen. Nach einigen
Drinks lud er die Dame auf sein
Hotelzimmer ein und hatte Sex mit
ihr (oder auch nicht, er weiß es nicht
mehr genau). Anschließend verlor
er das Bewusstsein - die schöne
Chinesin hatte ihm anscheinend
Betäubungsmittel in den Drink gemixt.
Während der Politiker schlummerte,
durchsuchte die Agentin sein
Zimmer und kopierte anscheinend
auch seinen Blackberry. Als ihr
Opfer erwachte, verließ sie das Zimmer
und ward nicht mehr gesehen.
Pikanterweise verschwieg Clement
seinerzeit den Vorfall und informierte
weder den Bürgermeister
Boris Johnson noch (wie es scheint)
den MI-5 bzw. MI-6. Erst jetzt gab
er zu, auf den ältesten Trick der
Welt hereingefallen zu sein. Seine
Begründung für das 16-monatige
Schweigen, es habe sich nicht um
eine Verletzung britischer Sicherheit
auf nationaler Ebene gehandelt,
klingt natürlich reichlich hohl. Peinlich
war es ihm und peinlich darf
es ihm auch wirklich sein: der MI-6
hatte die britische Delegation vor
Reiseantritt informiert und besonders
vor den schönen Sirenen des
chinesischen Nachrichtendienstes
gewarnt. Auf der Party in Peking
gab es bei Clement dann aber wohl
eine situationsbezogene Prioritätenverschiebung.
Einen kleinen Lichtblick gab es allerdings
für den Politiker: zumindest
wurde er anschließend nicht mit
Videoaufnahmen erpresst, wie es
dem Diplomaten James Hudson im
Juli in Russland passiert war. Letz-
22 „der detektiv“ März 2010
terer hatte sich aber dem Anschein
nach mit Prostituierten eingelassen
und war zudem verheiratet.
Auch Clement befand sich zum
Zeitpunkt seiner Indiskretion angeblich
in einer festen Beziehung.
Ungewöhnlich ist der Fall leider
nicht. Schon viele Geheimnisträger
sind auf diese „Technik“
hereingefallen, was ihre anhaltende
Popularität begründet. Das
zweitälteste Gewerbe der Welt hat
schon immer gerne die Methoden
der älteren Schwester eingesetzt.
Nahezu unverzeihlich ist allerdings
das Schweigen des Politikers.
Zumindest den heimischen Nachrichtendienst
hätte Clement informieren
müssen. Dieser hätte so
den Schaden abschätzen und evtl.
Gegenmaßnahmen treffen können.
Seine Beschwichtigungen Marke
„eigentlich nichts passiert“ dürften
bei den Nachrichtendienstlern
jedenfalls auf wenig Verständnis
stoßen. (Via Sicherheitsblog.info)
Steuerdaten-cD um € 2,5
Millionen
Ein Informatik-Spezialist der britischen
Bank hat der deutschen
Regierung eine CD mit Daten von
1.300 deutschen Bankkunden angeboten.
Die CD mit Schweizer
Kontodaten mutmaßlicher deutscher
Steuerflüchtlinge stammt
nach Informationen der Zeitung „Financial
Times Deutschland“ von der
britischen Großbank HSBC. Dabei
soll es sich dem Bericht zufolge um
Daten handeln, die ein Informatikspezialist
der HSBC Private Bank in
Genf, der 37-jährige Hervé Falciani,
bereits im vergangenen August den
französischen Behörden angeboten
hatte. Den „FTD“-Informationen
zufolge will Falciani den deutschen
Behörden nun Daten von 1.300
deutschen Kunden für 2,5 Millionen
Euro verkaufen. Der Fiskus könnte
mit Einnahmen von den Steuersündern
in Höhe von 100 Millionen Euro
rechnen. Die Liste sorgt für heftige
Diskussionen über den Umgang
des Staates mit gestohlenen Daten.
Der Informatiker hatte bei der HSBC
tausende Kundendaten abgegriffen
und die Namen mutmaßlicher
französischer Steuerflüchtlinge
im vergangenen Jahr an die Regierung
in Paris weitergereicht.
Die Debatte um den Ankauf von
Steuersünderdateien hat in Bayern
zu einer Welle von Selbstanzeigen
geführt. Bisher haben sich 644 reuige
Steuersünder bei den Behörden gemeldet.
Das sagte eine Sprecherin
des Finanzministeriums am Mitte
Februar in München. In der deutschen
Abgabenordnung (AO) regelt
der Paragraf 371 die „Selbstanzeige
bei Steuerhinterziehung“. Diese
grundlegende Norm des Steuerrechts
spielt gerade in der Diskussion über
deutsche Steuersünder mit Vermögen
in der Schweiz eine große Rolle.
Im Gegensatz zu anderen Straftaten
ermöglicht die Selbstanzeige eines
reuigen Steuerhinterziehers beim zuständigen
Finanzamt im Idealfall die
völlige Straffreiheit. Der Täter muss
lediglich die unrichtigen Angaben
gegenüber der Behörde nachholen,
allerdings bevor ihm das Finanzamt
auf die Schliche kommt. Auch hat er
das hinterzogene Geld plus Zinsen
innerhalb einer bestimmten Frist an
den Staat zurückzuzahlen.
Ist ein Amtsträger dagegen schon
zur steuerlichen Prüfung oder zur
Ermittlung einer steuerlichen Straftat
beziehungsweise Ordnungswidrigkeit
erschienen, ist es zu spät für
eine Selbstanzeige. Gleiches gilt für
den Fall, dass der Täter von der Entdeckung
der Tat Kenntnis hatte oder
damit rechnen musste. Wenig zu
bestellen ist auch, wenn dem Steuersünder
oder seinem Vertreter, etwa
dem Steuerberater, die Einleitung
eines Verfahrens bekanntgegeben
wurde. Weniger streng ist der Fiskus
bei „leichtfertigen Steuerverkürzungen“:
Hier kann sich der reuige
Steuersünder bis zur Bekanntgabe
des Straf- oder Bußgeldverfahrens
selbst anzeigen.
Das niedersächsische Finanzministerium
weist auf seiner Internetseite
aber darauf hin, dass es für die Straffreiheit
nicht ausreicht, eine Selbstanzeige
ohne konkrete Angaben bloß
anzukündigen, hinterzogene Steuern
lediglich nachzuzahlen oder Beträge
stillschweigend in der folgenden
Steuererklärung anzugeben.
Eine italienische Steueramnestie
hat zuletzt im Ausland verstecktes
Vermögen im Höhe von mehr als
€ 85 Mrd. ins Land zurückgespült.
Allein aus der Schweiz seien in den
vergangenen fünf Monaten knapp
€ 60 Mrd. an Schwarzgeld zurückgeflossen,
hatte die Banca d‘Italia in
Rom mitgeteilt.