Modellprojekt Regionaler Gewerbeflächenpool Neckar-Alb

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4.3.9 Risikoausgleich
Das Thema Risikoausgleich blieb auch in der fünften Sitzung grundsätzlicher Diskussionspunkt.
Es wurden nochmals ausführlich die unterschiedlichen Meinungen
bezüglich der Verteilung der Erlöse erörtert auch ging es erneut, um ein gemeinsames
Festlegen der Verfahrensweise zur Rückerstattung der Erschließungskosten.
Darüber hinaus stellen sich folgende Fragen:
1. Wie erfolgt die Festlegung des Bodenwertes: Durch eine Bewertungskommission
oder durch die jeweilige Gemeinde?
2. Welcher Verteilungsmodus soll zum Tragen kommen?
Zu Punkt 1 ist festzuhalten, dass der hinzugezogene Rechtsexperte Prof. Birk die
Bewertung durch eine Gutachterkommission für sinnvoll erachtet, diese Regelung
bleibt aber unter den Teilnehmern umstritten. Zwar sieht der Runde Tisch bei einer
Entwicklung hin zu einem Zweckverband keine Alternative zu dieser Lösung, ist
aber unsicher, ob es im Verlauf der weiteren Verhandlungen zur Formulierung der
dazu notwendigen Verfahrensregeln kommen kann, die eine objektive, faire und kosteneffiziente
Bewertung der Flächen ermöglichen. Als mögliche Alternative zum
Zweckverband wurde deshalb wieder eine Variante des früheren Modells I in die
Diskussion eingebracht, bei der die Kooperation der Gemeinden durch eine Interessengemeinschaft
(Öffentlich–rechtlicher Vertrag) sicher gestellt werden kann, wobei
die Kernaufgaben der Interessengemeinschaft auf die Vermarktung und teilweise
Verwaltung der Poolflächen reduziert werden.
Zu Punkt 2 wurden von der TA-Akademie Modellrechnungen durchgeführt. Da die
Planungshoheit bei den Gemeinden verbleibt, ist es notwendig, zur Erreichung des
Ziels der Flächeneinsparung verschiedene Optionen der Verteilung der Erlöse durchzuspielen.
Zur Diskussion standen dabei die Optionen:
- Verkaufswert minus Erschließungskosten (Bodenwert) geht an den Pool
- Bodenwert mal 0,5 geht an den Pool
- Verkaufswert mal 0,2 geht an den Pool
Ausgangspunkt ist jeweils, dass die Bewertungskommission die Flächen bei Eintritt
nach ökologischen und ökonomischen Standortparametern bewertet hat. Dann lassen
sich die beiden unterschiedlichen Verteilungsmodelle zur ökologischen Optimierung
durchrechnen. Die Berechnungen (s. Anlage A/II) zeigen, dass der Risikoausgleich
geringer wird, je weniger Verteilungsmasse in den Pool fließt.
Die Frage nach der Höhe der Verteilungsmasse, die dem Pool letztendlich zur Verfügung
steht, entscheidet über die Risikobereitschaft und damit aber auch über die Hö-