Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

Kurzfassung
Im Innendienst betraf rd. ein Viertel der Ausgaben pauschaliert verrechnete
(das heißt 12 Mal pro Jahr mit einem Fixbetrag ausbezahlte)
sowie fast die Hälfte der Ausgaben kontingentierte (das heißt innerhalb
eines Rahmens genehmigte) zeitliche Mehrdienstleistungen. Ein
Best–Practice–Beispiel war die Genehmigung von kontingentierten
zeitlichen Mehrdienstleistungen für das Jahr 2010 im Zusammenhang
mit der Ausstellung von Reisepässen. (TZ 38)
Qualitative Mehrdienstleistungen
Die Struktur der vorliegenden qualitativen Mehrdienstleistungsentschädigungen
war im Vollzug historisch gewachsen. Es war eine
Vielzahl an individuell — anhand der konkret zu erbringenden
Arbeitsleistung — bemessenen Nebengebühren für verschiedenste
Aufgabenbereiche entstanden. Im Jahr 2009 wurden in der Besoldung–ALT
hiefür 3,85 Mill. EUR ausbezahlt. (TZ 39)
Nebentätigkeit
Einige Bedienstete des Landes waren im Rahmen einer Nebentätigkeit
für die Niederösterreichische Kommunalakademie tätig. Die
generelle Qualifikation dieser Tätigkeit als Nebentätigkeit war zweifelhaft.
(TZ 40)
„Sonderzulagen“
Schmutz–, Erschwernis–, Gefahren– und ähnliche Zulagen konnten
gemäß der Dienstpragmatik der Landesbeamten als „Sonderzulagen“
zuerkannt werden. Eine inhaltliche Definition und Anordnungen, welche
Kriterien bei der Bemessung herangezogen werden sollten, traf
das Gesetz nicht. (TZ 41)
Erschwernis– und Gefahrenzulagen
Die Höhe der einzelnen Erschwernis– und Gefahrenzulagen war
— historisch gewachsen — unterschiedlich und folgte keiner klaren
Systematik hinsichtlich des Verhältnisses der Höhen einzelner
Nebengebühren zu vergleichbaren anderen. (TZ 42)
20 Niederösterreich 2011/8