Bericht des Rechnungshofes - Der Rechnungshof

System der Zulagen und Nebengebühren im
Besoldungsrecht–ALT
Zulagen
31 Den Bediensteten des Landes Niederösterreich gebührten gemäß dem
Besoldungsrecht–ALT Zulagen als Teil des Dienstbezugs. Die Anspruchsvoraussetzungen
und Höhe der Zulagen waren weitgehend in der
Dienstpragmatik der Landesbeamten festgelegt, das Landes–Vertragsbedienstetengesetz
verwies darauf. Folgende Zulagen waren in der Landesverwaltung
(siehe Anhang) in den Bereichen Hoheits– und Straßenverwaltung,
Jugendheime sowie Verwaltung im Schulbereich möglich:
– die allgemeine Dienstzulage (jeder Bedienstete; 2009 ca. 7.586 Bezieher),
– die Verwaltungsdienstzulage (bei Zugehörigkeit zu einem bestimmten
Dienstzweig; 2009 ca. 4.484 Bezieher),
– die Dienstalterzulage (2009 ca. 154 Bezieher) bzw. Höchststufenzulage
(2009 ca. 291 Bezieher), (jeweils bei Verweilen in der höchsten Gehaltsstufe),
– die Personalzulage (für Leitungsfunktionen; 2009 ca. 308 Bezieher),
– die Ausgleichszulage (2009 keine Bezieher) bzw. Ergänzungszulage
(2009 ca. drei Bezieher), (jeweils bei niedrigerem Grundgehalt nach
Überstellung in eine neue Verwendungsgruppe) und
– Zulagen gemäß § 73 Dienstpragmatik (17 verschiedene Arten, jeweils
durch die Landesregierung zuerkannt; 2009 in Summe ca. 2.829 Bezieher.
Weiters erhielten 2009 ca. 3.254 Bezieher das Kinderweihnachtsgeld).
Zulage gemäß § 73
Dienstpragmatik
32.1 § 73 der Dienstpragmatik der Landesbeamten ermächtigte die Niederösterreichische
Landesregierung, die dem Bundespräsidenten zustehenden
speziellen Befugnisse betreffend Zuwendungen und Zulagen auf
Seiten des Landes auszuüben. Auf dieser Grundlage gewährte die Niederösterreichische
Landesregierung im Besoldungsrecht–ALT (gemäß
dem Katalog der Zulagen und Nebengebühren) 17 verschiedene Arten
von Zulagen sowie das Kinderweihnachtsgeld. Kriterien für die Zuerkennung
oder Bemessung jener aufgrund des § 73 zuerkannten Zulagen
waren im Dienst– und Besoldungsrecht allerdings nicht definiert.
Beispielsweise erhielten 2.116 Bezieher die „Leistungszulage für qualifizierte
Bedienstete mit Fachausbildung“, 369 Bezieher die „Leistungs–
und Erschwerniszulage für überdurchschnittliche Leistungen
in bestimmten Dienstzweigen“, 234 Bezieher die „Leistungszulage im
Straßendienst“ und 91 Bezieher die „Leistungszulage im IT–Bereich“.
54 Niederösterreich 2011/8