Herbstausgabe 2010 - Fachverein Jus | Universität Zürich ...

Die Zeitschrift des Fachvereins Jus
der Universität Zürich
N' us ® Herbstausgabe 2010
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zu gewinnen!

Editorial
Liebe Leser
Viele Studenten finden – wohl auch wegen des permanenten Prüfungsdrucks – weder Zeit
noch Lust, regelmässig eine fundiert berichtende Tageszeitung zu lesen. Wie wichtig eine gute
Kenntnis des politischen aber auch wirtschaftlichen Geschehens für (angehende) Juristen
indessen ist, zeigen nicht zuletzt die Ereignisse rund um die nun schon einige Jahre andauernde
Finanzkrise. Deren Auswirkungen auf unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Gefüge
sind nach wie vor nicht abschliessend einschätzbar; Gesetzgeber auf der ganzen Welt fühlten sich
ihretwegen allerdings bereits zum Handeln veranlasst. «Too big to fail» ist in diesem Zusammenhang
eines der grossen Stichwörter. Was es damit genau auf sich hat und welche Massnahmen
international und national zur Behebung des Problems geplant sind, könnt ihr in den ausführlichen
Berichten zu diesem Thema ab den Seiten 11 und 17 lesen.
Dass sich das Studium mit «Bologna» verändert hat ist wohl den meisten bewusst. Wie sich ein
Jusstudium an der Uni Zürich vor knapp 70 Jahren, während des zweiten Weltkrieges, ausgestaltete,
dürften sich aber nur wenige vorstellen können. Eine der ersten Jusstudentinnen der Uni Zürich –
die, wie wir nicht ohne Stolz vermelden können, auch Mitglied der Vorgängerorganisation des Fachvereins
Jus war – schildert im Interview ab Seite 6, was es hiess, in den 40er Jahren des letzten
Jahrhunderts Jus zu studieren und wo die grossen Unterschiede zum heutigen Studium liegen.
In unserer Reihe «neue Professoren an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät» unterhalten wir
uns in der vorliegenden Ausgabe mit Prof. Kern Alexander. Als Jurist, der das common law
sowohl von der Ausbildung wie auch von seiner langjährigen Tätigkeit in Privatwirtschaft und Wissenschaft
kennt, stellt er sicher eine interessante Bereicherung des Lehrkörpers dar. Seinen
Hintergrund, seine Interessen und seine ersten Eindrücke von der Schweiz schildert er ab Seite 26.
Da Prof. Alexander (momentan noch) nur englisch spricht und aufgrund der zunehmenden
Wichtigkeit des Englischen auch in der juristischen Fachwelt erlauben wir uns, das Interview unübersetzt
auf Englisch abzudrucken.
Wer seine Fremdsprachenkenntnisse damit noch nicht genug trainiert hat, dem sei «la pagina dei
giuristi ticinesi» auf Seite 42 zur Lektüre empfohlen. Der circolo giovani giuristi beleuchtet
auch in der vorliegenden Ausgabe das Jusstudium in Zürich aus der Tessiner Perspektive – natürlich
auf Italienisch.
Schliesslich sei noch erwähnt, dass die Zahl eingegangener Lösungen beim letzten Kreuzworträtsel-Wettbewerb
äusserst klein war; eine Teilnahme lohnt sich also! Es winkt ein Büchergutschein
von Schulthess im Wert von 100 Franken.
Es bleibt mir, mich zu verabschieden. Nachdem ich das N'Jus ® nun während drei Jahren und über
sieben Ausgaben betreut habe, übernimmt diesen Job ab nächstem Frühling Florence Schmid.
Ihr wünsche ich bei dieser vielseitigen und spannenden Aufgabe viel Erfolg, allen Lesern nun aber
erstmal frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2011!
Fabian Loretan
Chefredaktor N'Jus ®

Inhaltsverzeichnis
Artikel
06 Jus Studentinnen anno dazumal –
Interview Dorothea Zimmerli
11 Too Big To Fail
23 Wie parkieren beim Umzug?
Studium
26 Interview with Prof. Kern Alexander
31 Leben im Alumni Haus
32 Die Alumni-Organisation und ihr Haus –
Interview mit Dániel Puskás
38 Gesucht – gefunden? Was ich nicht finde –
gibt es nicht!
La pagina dei giuristi ticinesi
42 Prospettive di lavoro per un Ticinese: Zurigo o Ticino?
Fachverein
44 Neuigkeiten aus dem Fachverein
Vermischtes
46 Kreuzworträtsel
47 Impressum

Jus-Studentinnen anno
dazumal – Interview
mit Dorothea Zimmerli
«Die Frauen hatten dabei von Kopf bis Fuss
schwarz angezogen zu sein.»
Hattet ihr auch einen Erstsemestrigentag?
Dorothea, wie bist du auf die Idee gekommen, Jus
zu studieren?
Die Juristerei habe ich einerseits durch meinen
Götti kennengelernt. Er hatte ein Treuhandbüro, gründete
Gesellschaften und erledigte andere Arbeiten. Andererseits
war der Vater einer guten Kollegin von mir Jugendanwalt.
Da ich schon immer mit Kindern und Jugendlichen arbeiten
wollte, konnte ich mir eine solche Tätigkeit gut vorstellen.
Der Jugendanwalt meinte zwar, ich könne schlussendlich
nicht darauf zählen, einmal in diesem Gebiet zu arbeiten.
Doch ich wollte es trotzdem versuchen.
Nein, früher war der Einstieg ins Studium um einiges
schwieriger. Ich kam mir am Anfang ziemlich verloren vor
an der Universität. Es gab im Eingangsbereich des Hauptgebäudes
lediglich eine Tafel, wo jeweils angeschrieben war,
wann und wo welche Vorlesungen stattfinden. Es wurde
einem jedoch nicht gesagt, welche Fächer man am Anfang
belegen sollte. Es gab zwar ein Buch namens «Einführung
in die Rechtswissenschaft», dieses war jedoch so hochstehend
geschrieben, dass ich es erst im späteren Verlauf
meines Studiums verstehen konnte. Zum Glück hatte ich
einige Bekannte an der Universität, welche mir am Anfang
Ratschläge gaben.
Worin siehst du den Hauptunterschied zwischen
dem heutigen und dem damaligen Studium?
In der Bewertung der Studenten. Zu unserer Zeit
hatten wir erst am Ende unseres Studiums Prüfungen. Vorher
wurden wir nie benotet. Der Professor hat uns zwar ab
und zu eine Aufgabe gestellt, aber Seminararbeiten oder
Fallbearbeitungen gab es damals noch nicht. So wusste man
bis zum Schluss nicht, woran man war. Das war natürlich
schon eine Belastung.
Wie muss man sich diese Abschlussprüfungen vorstellen?
Wie im heutigen Liz gab es eine Session mit mündlichen,
eine mit schriftlichen Prüfungen. Soweit ich mich erinnere,
musste man innerhalb eines Jahres mit Allem fertig
sein. Geprüft wurden wir unter anderem in Rechtsgeschichte,
Strafrecht, öffentlichem Recht, Privatrecht und römischem
Recht. Während den schriftlichen Prüfungen wurde
man sechs Stunden in einem Raum eingeschlossen. Daher
auch das Wort «Klausur». Bei den mündlichen Prüfungen
waren immer drei Professoren anwesend; zwei prüften, einer
führte Protokoll.
Durftet ihr beschriftete Gesetze an die Prüfungen
mitnehmen?
Nein! Wir durften überhaupt nichts zu den Prüfungen
bringen. Natürlich mussten wir die einzelnen Artikel
nicht wörtlich auswendig kennen. Aber über Inhalt und Systematik
der Gesetze hatte man Bescheid zu wissen.
Vor welcher Prüfung hattest du am meisten
Respekt?
Gefürchtet war die Prüfung im Römischen Recht.
Am Anfang bekamen wir ein lateinisches Digesten-Gesetz
vorgelegt. Die erste Hürde war, es auf Deutsch zu übersetzen.
Dann musste man etwas über dessen Inhalt und Anwendung
schreiben. Zusätzlich gab es noch einen lateinischen Sachverhalt
zu lösen. Das war eine echte Herausforderung.
Wie wurden die Prüfungsresultate mitgeteilt?
An einem bestimmten Tag nach der letzten Prüfung
wurden die Studenten grüppchenweise vor das Büro der
Fakultätsvertretung im ersten Stock des Hauptgebäudes
zitiert. Die Frauen hatten dabei von Kopf bis Fuss schwarz
angezogen zu sein. Dann kam der grosse Moment: Man wurde
einzeln ins Zimmer gerufen und der zuständige Professor
gab das Prüfungsresultat bekannt. Damals gab es auch noch
keine Noten, sondern nur die Prädikate «vite, cum laude, magna
cum laude und summa cum laude».
06 Artikel
Artikel
07

«Es hiess, man könne den
Klienten keine Frau vorsetzen.»
Gab es den FV Jus damals schon?
«Es gab unrühmliche Beispiele
von Dozierenden, die immer wieder
dieselbe Vorlesung hielten.
Andere, wie etwa Giacometti, konnten
grossartig erzählen.»
Wie lief eine typische Vorlesung ab?
Nein, aber ich war im Fakultätsausschuss, einer
Studierendenorganisation ähnlich dem Fachverein. Man organisierte
auch Anlässe für die Studenten, beispielsweise
einen Samichlausabend, anlässlich welchem wir anschliessend
an das Nachtessen eine Polonaise auf dem Schaffhauserplatz
tanzten.
Daneben gab es ausserdem verschiedene Diskussionsgruppen,
wo man sich über Rechtsfragen unterhalten
konnte. Ziel war es vor allem, den Kontakt unter den Studierenden
zu fördern, der während dem Studium nur spärlich
vorhanden war.
Und wieso hast du eine Doktorarbeit gemacht?
Wurde die Arbeit angenommen?
Ja, das erfuhr ich in der Schlussbesprechung. Ich
weiss noch gut, wie nervös ich war. Meine Arbeit wurde sehr
sorgfältig durchgesehen. Teilweise wollte Oftinger ganze
Formulierungen anders haben. Wir haben viel diskutiert, was
aber sehr schwierig war, da Oftinger die Angewohnheit hatte,
sehr leise zu reden.
Grundsätzlich wie heute: Der Professor referierte zu
einem Thema, die Studierenden machten Notizen. Nur gab es
damals noch keine Folien und nur wenige Skripten. Ich habe
aber nie welche gekauft, das war mir zu bequem. Stattdessen
schrieb ich mit, teilweise sogar in Stenographenschrift,
um möglichst Alles mitzubekommen. Natürlich war die Qualität
der Vorlesungen unterschiedlich. Es gab unrühmliche
Beispiele von Dozierenden, die immer wieder dieselbe Vorlesung
hielten. Andere, wie etwa Giacometti, konnten grossartig
erzählen.
Musstet ihr auch um eure Sitzplätze kämpfen?
Nein, wir waren viel weniger Studenten als heute.
Damals musste der Professor auch noch den Überblick über
die Hörer haben. Er hatte am Ende des Semesters nämlich
die Aufgabe, jedem Studierenden mit seiner Unterschrift zu
bestätigen, dass er an seiner Vorlesung teilgenommen hatte.
Nur wer genug solcher Testate hatte, wurde zu den Abschlussprüfungen
zugelassen.
Wie war der Kontakt zwischen Professoren und
Studierenden?
Eher distanziert. Es gab viel weniger Übungen, Seminare
und Tutorate, wo man direkt mit den Professoren
kommunizieren konnte. Erst als Assistent hatte man dann
wirklich intensiv Kontakt mit den Professoren. Einmal hatte
ich jedoch ein ganz spezielles Erlebnis. Nachdem ich erst einige
Wochen studiert hatte, traf ich auf der Bahnhofstrasse
plötzlich Herrn Zaccaria Giacometti, den berühmten Professor
für Öffentliches Recht. Zu meiner grossen Verwunderung
erkannte er mich und begrüsste mich höflich.
Das muss speziell gewesen sein.
Ja, ich war sehr beeindruckt. Giacometti war sowieso
ein sehr engagierter Professor. Er wusste zu allen Normen
interessante Geschichten und erzählte uns stets, warum
sie entstanden sind. Ausserdem trug er immer eine Rose im
Knopfloch. Weil er so nett war, hatten meine Kollegin und
ich die Idee, ihm nach den Abschlussprüfungen auch eine zu
schenken.
Früher machten das Alle. Ohne konnte man gar
nicht in der Praxis arbeiten. Man ging sogar erst an die Abschlussprüfungen,
nachdem sichergestellt war, dass die
Doktorarbeit angenommen wurde.
Wie muss man sich das Verfassen einer
Doktorarbeit vorstellen?
Zuerst musste man sich ein Thema und einen Professor
für die Arbeit suchen. Ich konnte meine Dissertation
bei Professor Oftinger zum Thema Publizität im Vormundschaftsrecht
schreiben. Dabei musste ich viele Bücher durchlesen
und die relevanten Informationen heraussuchen. Man
muss bedenken, dass es damals noch keine Computer gab.
Ich schrieb meine Arbeit von Hand und tippte sie am Schluss
mit der Schreibmaschine ab.
Wo fand man früher die juristischen Bücher?
Im Gebäude direkt vis-à-vis der Mensa, wo heute
das Europainstitut ist, war früher die Bibliothek der Juristen.
Ich sass viel dort, suchte Bücher und schrieb an meiner Arbeit.
Dort habe ich auch Arthur Meier-Hayoz kennengelernt.
Er schrieb zur selben Zeit wie ich bei Karl Oftinger seine
Dissertation über das Vertrauensprinzip im Vertragswesen.
Später wurde er dann Professor an der Universität Zürich.
Wie wurdest du betreut?
Zwischendurch hatte ich eine Besprechung mit
Professor Oftinger. Aber er schaute nur, dass ich nicht zu
sehr thematisch abweiche. Am Ende musste man die Arbeit
dem Professor zur Korrektur abgeben.
Wie gestaltete sich danach dein Einstieg ins
Berufsleben?
Es war nicht einfach. Mit etwas Glück kam ich zu
einem Auditoriat am Bezirksgericht Zürich. Mein damaliger
Chef war mit meiner Arbeit sehr zufrieden und stellte mir ein
gutes Empfehlungsschreiben aus. Danach wollte ich eigentlich
bei einer Kanzlei arbeiten. Meine Bewerbungen wurden
allerdings unter dem Hinweis auf mein Geschlecht immer
abgewiesen. Es hiess, man könne den Klienten keine Frau
vorsetzen. So habe ich dann bei einer Rechtsschutzversicherung
gearbeitet.
Was geschah mit deinem Ziel, Jugendanwältin
zu werden?
Schliesslich konnte ich in die Jugenddirektion der
Stadt Zürich wechseln. Dort arbeitete ich als Adjunktin des
damaligen Jugenddirektors Adolf Maurer, dem Vater der späteren
Stadträtin und Polizeivorsteherin, Esther Maurer. Das
war zwar nicht direkt eine Anwaltstätigkeit, aber doch eine
sehr spannende Arbeit in diesem Gebiet.
Einige Jahre später lernte Dorothea an einem Juristentag
den Richter Ernst Zimmerli kennen und lieben. Nach
ihrer Hochzeit entschied sie sich für die familiäre Laufbahn
und wurde Mutter von zwei Kindern. Obwohl sie nie mehr als
Juristin arbeitete, stand sie ihrem Ehemann immer wieder
bei schwierigen Gerichtsentscheiden zur Seite und engagierte
sich aktiv in der Gemeinde und der Politik. Im Alter von
87 Jahren verstarb sie letzten Winter in Zürich.
08 Artikel Artikel
09

Too big to fail – oder wenn Grösse
eine Rolle spielt
Teil 1
Beziehungen aufbauen –
Werte schaffen:
Wirtschaftsprüfung
Steuer- und Rechtsberatung
Wirtschaftsberatung
«Too big to fail» ist das Schlagwort der Stunde im
Wirtschaftsrecht. Sowohl auf internationaler wie nationaler
Ebene arbeiten verschiedene Gremien an Konzepten, wie
grosse Unternehmen beaufsichtigt werden müssen, um die
finanziellen Risiken für Gesellschaft und Staat minimieren
zu können. Nachfolgend befassen sich zwei Autoren mit dieser
Problematik. Fabio Andreotti bietet eine allgemeine Einführung
in die «too big to fail»–Problematik, während dem
Olivier Baum spezifisch die geplanten Massnahmen beleuchtet.
Einführung in die Thematik
I. Grösse allein schützt vor Strafe nicht!
Die Problematik des «too big to fail» (TBTF) ist nicht
erst seit der auslaufenden Weltwirtschaftskrise bekannt.
Bereits 1995 – sicherlich aber auch schon vorher –, als die
traditionsreiche englische Bank Barings Insolvenz anmelden
musste, nahmen Experten das Wort TBTF in den Mund. 1
Der bekannteste Fall aus der aktuellen Wirtschaftsgeschichte
ist derjenige der Bank Lehman Brothers im Jahre
2007. Sie wurde fallengelassen, nachdem die US-Regierung
und die Notenbank (Federal Reserve) noch massiv die Grossbank
Bear Stearns und die beiden staatlich geförderten
Pfandbriefinstitute Fannie Mae und Freddie Mac mit Eigenkapital
unterstützt hatten. Offizielle Begründung: Die reine
Investmentbank Lehman Brothers weise im Gegensatz zu
den unterstützten Instituten keine Systemrelevanz auf bzw.
es wurden keine Käufer wie im Falle von Bear Stearns mit JP
Morgan Chase gefunden. 2 Den Rest der Geschichte kennen
wir: Das ganze Bankensystem, getrieben von gegenseitigem
Misstrauen, wankte am Abgrund zum Bankenfriedhof und
steckte wie ein Virus andere Finanzinstitute (unter ihnen
Global Players wie Merill Lynch, Morgan Stanley und AIG)
und die restliche Wirtschaft an. Die Bank Lehman Brothers
war zweifellos gross – sowohl ihre Bilanzsumme als auch
ihre volkswirtschaftliche Bedeutung; trotz dieser Tatsache
kam es nicht zum staatlichen «bail out», vielmehr verloren
25'000 Menschen ihren Job.
II. Swiss bail out
Der 16. Oktober 2008 wird in die Schweizer Annalen
eingehen. Nach tagelangem medialem Tauziehen um das
Überleben der UBS präsentierten Bundesrat, Eidgenössische
Bankenkommission (EBK; heutige FINMA) und Schweizerische
Nationalbank (SNB) ein Massnahmenpaket in einem
für Schweizer Verhältnisse bisher unvorstellbaren
Ausmass. Das Paket umfasste folgende Komponenten: Die
UBS konnte ihre illiquiden Aktiven im Gesamtwert von CHF
38,7 Mrd. aus ihrer Bilanz in eine neu gegründete Gesellschaft
mit Sitz in Bern 3 auslagern. In diese Zweckgesellschaft
4 mit dem Namen «SNB StabFund» (in der Rechtsform
einer Kollektivgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen
i.S.d. Art. 98 ff. KAG) brachte die UBS USD 6 Mrd. als Eigenkapital
ein. Dafür wurde eine Pflichtwandelanleihe im Wert von
CHF 6 Mrd. durch den Bund gezeichnet. Die SNB als «lender
of last resort» 5 gab dem SNB StabFund zusätzliche USD 54
Mrd. in der Form eines langfristigen, verzinslichen Darlehens
und erhielt im Gegenzug die Kontrolle über sie. Die toxischen
Assets werden aber weiterhin von der UBS verwaltet. Die
SNB gewährte der Grossbank eine Rückkaufsoption auf die
Assets, welche nach vollständiger Rückzahlung des Darlehens
ausgeübt werden kann. Ein allfälliger Gewinn aus der
Liquidation der Aktiven geht bis zum Betrag von USD 1 Mrd.
an die SNB; den Rest teilen sich UBS und SNB je hälftig.
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10
Artikel
11

Die Pflichtwandelanleihe der Schweizerischen Eidgenossenschaft
wurde ebenfalls mit einem jährlichen Coupon
von 12,5% verzinst. Dafür mussten die UBS-Aktionäre
zuerst bedingtes Aktienkapital (Art. 653 ff. OR) schaffen; jeder
Schweizer Bürger wurde mit der Wandelung des Fremdkapitals
in Eigenkapital, also in Aktien, für kurze Zeit indirekt
Aktionär der grössten Schweizer Bank. Diese Beteiligung
konnte der Bund Mitte August 2009 immerhin mit einem satten
Gewinn von CHF 1,2 Mrd. am Markt veräussern. Die ausländischen
Lösungen, um jeweils ihre systemischen Institute
ins Trockene zu bringen, sahen oftmals anders aus (z.B.
direkter Einstieg des Staates als Aktionär). 6
Ein hiesiger Professor teilte dem Schreibenden
nach der Bekanntgabe des Rettungspakets mit, dass die
UBS ohne die Rekapitalisierung ihre Tore am folgenden Tag
nicht mehr geöffnet hätte; so nahe stand sie vor dem Aus.
Dieser Einschätzung darf man wohl glauben. Aber weshalb
hat man die UBS überhaupt gerettet? Und warum hat man
damals die Swissair 7 nicht vor ihrem Grounding bewahrt?
Die nachfolgenden Äusserungen gehen diesen Fragen nach.
III. «If a bank is too big to fail, it is too big.» 8
Der Begriff des «too big to fail» (auf Deutsch «zu
gross, um zu scheitern») wurde im schweizerischen Kontext
bisher nicht näher bestimmt. Synonym verwendet werden
Begriffe wie «too interconnected to fail» und «too complex
to fail». Der Problematik des Konkurses eines Grossunternehmens
war man sich aber schon länger bewusst. Aufgrund
des manifesten «moral hazard-Problems» 9 hielt die SNB jedoch
absichtlich die Kriterien für ein Eingreifen als «lender
of last resort» unter Verschluss (sog. «constructive ambiguity»
oder «Haltung der Mehrdeutigkeit»). Jedoch ist nach den
jüngsten Ereignissen klar, dass die Liquiditätshilfe der SNB
vor allem – oder sogar nur 10 – den beiden Grossbanken zu
Gute käme. 11 Anders die USA, die dem moral hazard mit der
Insolvenz von Lehman Brothers entgegenwirkten.
Als Folge des UBS-Debakels hat der Bundesrat eine Expertenkommission
12 mit namhaften Vertretern aus Politik, Wissenschaft
und Wirtschaft berufen. Diese hat am 4. Oktober
2010 ihren Schlussbericht vorgelegt, der klar definiert, ab
wann ein Unternehmen TBTF ist. Ferner schlägt sie auch
Massnahmen 13 gegen das Problem vor. Bisher haben wir im
Kontext der Systemrelevanz nur von Banken gesprochen. Es
ist nicht zwingend so, dass Versicherungen (z.B. AIG), Industrie–
oder Infrastrukturunternehmen (z.B. die Post oder
Stromerzeuger) nicht TBTF sein können. Gemäss Bericht der
Expertenkommission geniessen jedoch nur UBS und Credit
Suisse eine implizite Staatsgarantie. 14 Diese Garantie ergibt
sich aus der besonderen Bedeutung der beiden Grossbanken
für das System. Der Gesetzgeber hat die Eidgenössische
Finanzmarktaufsichtsbehörde (FINMA) und die SNB in einigen
Gesetzen 15 zum Systemschutz aufgerufen; FINMA und
SNB sind folglich bei Vorliegen einer Gefahr für das Finanzsystem
verpflichtet, die erforderlichen Schutzmassnahmen
zu ergreifen, damit Kettenreaktionen nicht zum Zusammenbruch
des gesamten Systems führen. Im Resultat geht es
auch hier um den Schutz der Gläubiger der Banken und das
Vertrauen in den Finanzplatz. Schliesslich sind die sozialen
Kosten aus dem Zusammenbruch eines systemisch wesentlichen
Unternehmens höher als die (direkten) Kosten für den
Rettungsring. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass
auch von Finanzinstituten, die auf den ersten Blick nicht
TBTF sind, Systemrisiko ausgehen kann. So wurde 1998 der
relativ kleine Hedge Fond LTCM von der US-Notenbank und
seinen Gläubigerbanken gestützt, weil er mit Milliardenbeträgen
der Banken fremdfinanziert wurde. 16
Ein Unternehmen ist gemäss Expertenbericht dann
als systemrelevant zu kategorisieren, wenn es 1. Leistungen
erbringt, die für die Volkswirtschaft unverzichtbar sind, und
2. andere Marktteilnehmer diese Leistungen nicht innerhalb
einer Frist ersetzen können, die für die Volkswirtschaft tragbar
ist. Konkrete Kriterien dafür stellen Grösse, Marktkonzentration,
mangelnde Substituierbarkeit sowie Vernetzung
dar. 17
Auf den Fall der UBS angewendet, bedeutet dies
folgendes: Im Jahre 2007 wies die Grossbank eine Bilanzsumme
von über CHF 2'200 Mrd. und einen Personalbestand
von mehr als 80'000 Angestellten auf. 18 Die Bilanzsumme der
UBS alleine war also mindestens viermal so gross wie das
Bruttoinlandprodukt 19 der Schweiz. Die Marktkonzentration
widerspiegelt sich in der Bedeutung der UBS als Kreditgeberin
und Einlagenempfängerin im Inland; sie versorgt die Realwirtschaft
zusammen mit der Credit Suisse mit über einem
Drittel aller Darlehen und beherbergt einen Grossteil
des Schweizer Sparvermögens (Stichwort Einlagensicherung).
Gerade diese Finanzdienstleistungen können aufgrund
des rasanten Vertrauensverlusts im Bankgeschäft
nicht genügend schnell durch einen anderen Anbieter ersetzt
werden. Schliesslich stellt die Grossbank kleineren
Banken zentrale Dienstleistungen für den Zahlungsverkehr
sowie das Clearing und Settlement für den Wertpapierhandel
zur Verfügung. Ihre starke Vernetzung zeigt sich am besten
an folgendem Satz: «Kaum eine Zahlung eines Kunden
einer Schweizer Bank kann heute international ausgeführt
werden, ohne dass eine der beiden Grossbanken involviert
nutzt. 21 Nicht zu vergessen ist indes, dass die UBS als global
tätige Bank einen sehr grossen Teil ihres Umsatzes im Ausland
generiert, der dem Schweizer Bürger im Vergleich zum
Risiko eines systemischen Bankrotts im Inland kaum einen
Nutzen bringt. Schliesslich hätte der Zusammenbruch der
UBS zu einer monopolähnlichen Stellung der Credit Suisse
geführt, die bei einer sogenannten Rettungsübernahme
(«rescue merger») der UBS durch die Credit Suisse zu einem
noch viel grösseren, systemwesentlichen Finanzinstitut geführt
hätte. 22
Aber warum ist die weltweit tätige Versicherung Zurich
Financial Services oder die Grossdetailhändlerin Migros
nicht TBTF? Die Versicherungen ihrerseits nehmen keine Publikumseinlagen
entgegen; der Abzug aller Gelder (sog. bank
ist.» 20 Der Dominoeffekt einer UBS-Insolvenz wäre aus diesen
Gründen für die Schweizer Volkswirtschaft verheerend
gewesen. Die Expertenkommission hat in diesem Zusammenhang
auch den Begriff des «too big to be rescued» berun)
und damit der für Bankinstitute lebensgefährliche Liquiditätsentzug
kann folglich gar nicht erst stattfinden. Immerhin
ist eine Vernetzung durch die Rückversicherung von
Risiken vorhanden, jedoch nicht so stark wie im Interbankenverkehr.
Zudem können Versicherungsdienstleistungen
relativ leicht durch einen anderen Anbieter ersetzt werden.
Die Versorgung mit Lebensmitteln durch die Migros ist natürlich
«lebensnotwendig». Die Substitution der Migros
könnte aber im Vergleich zur Neuvergabe von Bankkrediten
viel mehr Zeit in Anspruch nehmen und würde auch dank der
Konkurrenz aus Deutschland schneller vollzogen werden
können. 23 Auch nur so kann man sich das krude Fallenlassen
der Schweizer Fluggesellschaft erklären.
IV. Bemerkungen
Aufgrund des aktuellen TBTF-Problems ergeben
sich folgende Diskussionspunkte im Schweizer Recht:
• Aus ökonomischer Sicht ist der Fall der in der Finanzkrise
strauchelnden Banken relativ klar: Wer schlecht
(oder auch dumm) arbeitet, den bestraft der Markt. All diese
Banken wären – in einem absoluten System von Wettbewerb
– wie Lehman Brothers und manche Unternehmen in der Re-
12 Artikel Artikel
13

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alwirtschaft vom Markt verdrängt oder von der Konkurrenz
übernommen worden. Diese für andere Institute disziplinierenden
Verluste und Konkurse hätten also die Aktionäre und
allenfalls die Gläubiger zu tragen. Dass dies nicht passiert
ist, verdanken sie ihrem TBTF-Status. 24 Im Gegenteil: Die
Verluste wurden durch das Eingreifen des Staates sozialisiert.
• Ebenfalls problematisch ist in dieser Hinsicht,
dass der Wettbewerb für TBTF-Unternehmen nicht unbeschränkt
spielt. Diese können dank der faktischen Staatsgarantie
einerseits Risiken eingehen, die sie unter normalen
Marktbedingungen nie eingehen würden (moral hazard), und
andererseits profitieren sie von der besseren Bonität, wenn
sie sich auf dem Markt mit tieferen Zinsen refinanzieren
können. Dass dies zu Fehlanreizen und nicht zu rechtfertigenden
Wettbewerbsunterschieden zwischen direkten Konkurrenten
führt, liegt auf der Hand. 25 Immerhin zeigt die Expertenkommission
mit den verschärften Anforderungen in
die richtige Richtung.
• Aus staatsrechtlicher Sicht ergeben sich zwei Diskussionspunkte.
Der erste befasst sich mit der rechtlichen
Grundlage des UBS–Hilfspakets. Es existieren weder im
Bankengesetz noch in einem anderen Bundeserlass Normen,
welche dem Bundesrat die Befugnis zur Subventionierung
einer Geschäftsbank bzw. zur Kapitalisierung eines privaten
Wirtschaftsunternehmens aus Sanierungsgründen
geben. Im Fall UBS stützte sich der Bund wegen zeitlicher
Dringlichkeit auf seine Notrechtskompetenz nach den Art.
184 Abs. 3 und Art. 185 Abs. 3 BV. Alternative Formen wie eine
(individuell-konkrete) Verfügung, ein dringliches Bundesgesetz
(Art. 165 BV) oder ein einfacher Bundesbeschluss (Art.
173 Abs. 1 lit. c BV) wurden ebenfalls diskutiert. Voraussetzungen
für ein Handeln auf der Grundlage von Art. 185 Abs. 3
BV sind eingetretene oder unmittelbar drohende schwere
Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder
äusseren Sicherheit; es werden demnach primär polizeiliche
Interessen geschützt. Gemäss herrschender Lehre kommen
aber auch ökologische oder ökonomische Störungen in Frage.
26 Der höchstwahrscheinlich drohende Ausfall der systemrelevanten
UBS konnte darum zulässigerweise mittels
Notrechtsverordnung des Bundesrates abgewendet werden.
Weiter verlangt Art. 184 Abs. 3 BV die Wahrung der Interessen
des Landes als auswärtige Angelegenheit. Der Bundesrat
begründete diese zusätzliche Rechtsgrundlage mit dem
nachhaltigen Schaden für den Finanzplatz Schweiz im Ausland.
Diese gesetzliche Grundlage wurde zu Recht als fragwürdig
kritisiert. 27 Die Verordnung des Bundesrates wurde
immerhin nachträglich durch einen Bundesbeschluss der
beiden Räte demokratisch legitimiert. Für die Zukunft wäre
die Regelung der Kriterien für finanzielle Nothilfe in einem
(generell-abstrakten) Bundesgesetz die einzig richtige Lösung;
dies würde jedoch den problematischen moral hazard
nur noch verstärken.
• Der zweite Diskussionspunkt nimmt die Frage auf,
inwieweit staatliche Massnahmen mit dem Grundsatz der
Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 i.V.m. Art. 94 BV) vereinbar sind.
Grundsätzlich kann man sagen, dass staatliche Vorschriften
(z.B. erhöhte Eigenmittelanforderungen) oder Beschränkungen
(z.B. ein Verbot des Eigenhandels mit Wertpapieren) im
Bankenbereich dann mit Blick auf Art. 36 BV zulässig sind,
wenn der Bund durch die Verfassung eine Sachkompetenz
erhält und die verhältnismässigen Einschränkungen dem
Gläubigerschutz dienen (Art. 98 Abs. 1 BV). Andere als dem
Gläubigerschutz dienende, wirtschaftspolizeiliche Massnahmen
(z.B. die Zerschlagung einer Grossbank) sind demzufolge
unzulässig. 28 Folglich würden die Vorschläge der Expertenkommission
keine Verletzung der Wirtschaftsfreiheit
der Grossbanken darstellen.
• Aus aktienrechtlicher Sicht kommen die neuen
Massnahmen der Expertenkommission faktisch einem Dividendenverbot
für Aktionäre gleich, da die erhöhten Kapitalanforderungen
erst einmal – vielleicht über mehrere Jahre
hinweg – aufgebaut werden müssen. Wenn dann aber die
Banken weiterhin Boni und Gratifikationen in Milliardenhöhe
an ihre obersten Manager und Verwaltungsratsmitglieder
ausbezahlen, dann gehen die Aktionäre (wiederum) leer aus.
In ihren Erträgen beschnitten werden weiterhin nicht die für
die Finanzkrise (teilweise) Verantwortlichen.
• Aus rein wettbewerbsrechtlicher Sicht sind TBTF–
Unternehmen ebenfalls problematisch, da sie in der Regel
eine marktbeherrschende Stellung (Art. 4 Abs. 2 KG) einnehmen,
die zu Missbrauch führen kann. Jedoch decken sich die
Kriterien für TBTF und Marktbeherrschung nicht vollständig,
womit das Kartellgesetz kein geeignetes Mittel zur Verhinderung
der Entstehung eines TBTF-Unternehmens darstellt.
29 Weiter kann die Wettbewerbsbehörde (WEKO) im
Rahmen der Zusammenschlusskontrolle keine durch internes
Wachstum (d.h. nicht mittels Zusammenschluss) systemrelevant
gewordene Unternehmen verbieten. 30
• Schliesslich ist auch in politischer Hinsicht noch
nicht Morgen im Schweizer Ländle. Der Ball liegt nun beim
Bundesrat; er hat im Oktober 2010 das Eidgenössische Fi-
Artikel
15

nanzdepartement damit beauftragt, bis Anfang 2011 eine
Vernehmlassungsvorlage vorzubereiten. Dabei sollen neben
den Expertenvorschlägen auch die neusten internationalen
Beschlüsse und Empfehlungen des Financial Stability Board
und des G20-Gipfeltreffens vom November 2010 berücksichtigt
werden. 31 Die Bankenlobby wird sich dank ihrem
Einfluss in Bern sicherlich noch die eine oder andere Relativierung
für den Entwurf erkämpfen. Sodann ist es aber auch
offen, wie die Damen und Herren National– und Ständeräte
auf die Vorschläge der Expertenkommission reagieren werden.
Immerhin sollte der politische Druck genügend gross
sein, damit in absehbarer Zeit eine Lösung vorliegt.
Um den Konkurs einer systemisch relevanten Bank
und im Endeffekt den Zusammenbruch des Systems und damit
einen Vertrauensverlust im Bankensektor der Schweiz
zu verhindern, sind die vorgeschlagenen Lösungen wertvoll.
Sie schränken die Schweizer Grossbanken nicht allzu fest in
ihrer Tätigkeit ein, was grundsätzlich im Interesse des Landes
ist. Ob mit dem Vorschlag der Expertenkommission das
Problem des «too big to fail» gelöst werden würde und damit
der nochmalige Fluchtweg über den Zitronensozialismus
verhindert werden könnte, ist unwahrscheinlich; der Vorschlag
würde das Problem aber sicherlich auf fairere Weise
entschärfen. Immerhin steht am Ende der Geschichte, wenn
man an Island denkt, nicht weniger als ein Staatsbankrott
auf dem Spiel.
1
NZZ Nr. 53 vom 4. März 1995, S. 21.
2
Diese Ansicht wird nicht widerspruchslos geteilt; mehr
dazu z.B. bei ANDREW ROSS SORKIN, Too Big To Fail: Inside the
Battle to Save Wall Street, 2009.
3
Die Sitznahme der Gesellschaft in Bern war ein Politikum,
denn ursprünglich waren die Cayman-Islands dafür
vorgesehen. Dass allfällige Gewinne aus dem Verkauf der
toxischen Aktiven auch auf den Cayman-Islands versteuert
worden wären, war dann doch zu viel des Guten.
4
Zweck der Gesellschaft ist die Veräusserung und Liquidation
der illiquiden Papiere der UBS; in der Regel handelt
es sich um am US-Kapitalmarkt verbriefte «Subprime»-
Hypothekendarlehen an Schuldner mit schlechter Bonität.
5
Die «lender of last resort»-Funktion, d.h. die ausserordentliche
Liquiditätszufuhr an das ganze Bankensystem
oder eine gezielte Liquiditätshilfe an eine Bankengruppe
oder eine einzelne Bank, setzt gemäss Botschaft zum Nationalbankengesetz
(BBl 6133, 6186 f.) immerhin die Solvenz
des unterstützten Finanzinstituts voraus. Es handelt
sich also um Liquiditäts- und keine Solvenzhilfe.
6
Zur Finanzmarktkrise und Bankenkrise im Allgemeinen,
CHRISTINE HIRSZOWICZ, Integrität als Wettbewerbsfaktor? Der
verlorene moralische Kompass, ST 82 (2009) S. 19, CHRISTIAN
STAUB, Das Schweizerische Bankenaufsichtsrecht und die
Kreditkrise, GesKR 4 (2009) S. 502.
7
Obwohl die Swissair aufgrund ihrer in grossem Stil geäufneten
stillen Reserven «fliegende Bank» genannt wurde.
8
Dieser Ausspruch wird dem Ökonomen Hyman Minsky
zugeteilt.
9
Das «moral hazard-Problem» besagt, dass Unternehmen
in Erwartung staatlicher oder privater finanzieller
Unterstützung grössere Risiken eingehen und qualitativ
schlechtere Arbeit leisten als Unternehmen, die mit keiner
Hilfe rechnen können.
10
PETER NOBEL, Die Nationalbank als Lender of Last Resort –
ein leeres Versprechen oder Notrecht?, S. 509 f., in: Walder/
Jaag/Zobl, Aspekte des Wirtschaftsrechts, Festgabe zum
Schweizerischen Juristentag 1994, Zürich 1994.
11
ROLF H. WEBER, State Interventions and Competition Distortion
in Financial Markets, SZW 81 (2009) S. 434 f.
12
Genauer «Expertenkommission zur Limitierung von
volkswirtschaftlichen Risiken durch Grossunternehmen».
13
Die geplanten Massnahmen werden ausführlich von Olivier
Baum dargestellt.
14
Schlussbericht der Expertenkommission vom 4. Oktober
2010, S. 16.
15
Z.B. ist die FINMA gemäss Banken- und Börsengesetz
im Falle des Zusammenbruchs eines systemrelevanten Finanzinstituts
verpflichtet, die Ansteckung anderer Akteure
zu verhindern (Art. 5 FIN-MAG); vgl. dazu BSK 1999 BEHG-
WATTER, Art. 1 N 14 und BSK BankG-BAHAR/STUPP, Art. 1
N 1. Die SNB wird in Art. 5 Abs. 2 lit. e NBG u.a. als «lender
of last resort» zum Schutz der Stabilität des Finanzsystems
aufgerufen.
16
NZZ Nr. 222 vom 25. September 1998, S. 21.
17
Schlussbericht der Expertenkommission vom 4. Oktober
2010, S. 12 f.
18
UBS Geschäftsbericht 2008, S. 425.
19
Das Bruttoinlandprodukt (BIP) ist die Summe der Marktwerte
aller Güter und Dienstleistungen, die während eines
Jahres in einem Land produziert und erbracht werden.
20
RAPHAEL JAEGER/THOMAS HAUTLE, Bankenkonkurs und Einlagensicherung
in der Schweiz, AJP 18 (2009) S. 402.
21
Schlussbericht der Expertenkommission vom 4. Oktober
2010, S. 15.
22
ROLF H. WEBER, State Interventions and Competition Distortion
in Financial Markets, SZW 81 (2009) S. 435.
23
Dazu im Allgemeinen, Schlussbericht der Expertenkommission
vom 4. Oktober 2010, S. 16 ff.
24
Dazu FRANZ BÖNI, sic! 13 (2010) S. 257.
25
An dieser Stelle sei auf die in einigen Kantonen vorhandene
gesetzliche – manchmal auch nur faktische – Staatsgarantie
für die Kantonalbanken zu erwähnen; mehr dazu
bei BODMER, Art. 3a BankG N 13, BSK BankG-STRASSER,
Art. 3a N 58.
26
MARKUS SCHOTT/DANIELA KÜHNE, An den Grenzen des Rechtsstaats:
exekutive Notverordnungs- und Notverfügungsrechte
in der Kritik, ZBl 111 (2010) S. 435 ff.
27
Dazu ANDREAS LIENHARD/AGATA ZIELNIEWICZ, Finanzhilfen wie
im Fall UBS bedürfen einer neuen gesetzlichen Ausgestaltung,
NZZ Nr. 38 vom 16. Februar 2009, S. 8.
28
PAUL RICHLI, Die Banken als Knacknuss für die Wirtschaftsverfassung,
NZZ Nr. 98 vom 29. April 2010.
29
Schlussbericht der Expertenkommission vom 4. Oktober
2010, S. 127 f.
30
PHILIPPE M. REICH, Art. 9 KG N 4, in: Baker & McKenzie,
Handkommentar zum KG, Bern 2007.
31
Medienmitteilung des Bundesrates zur Lösung der «Too
big to fail»-Problematik vom 13. Oktober 2010.
Too big to fail – oder wenn Grösse
eine Rolle spielt
Teil 2
Die geplanten Massnahmen
I. Basel III
Mit dem derzeit in aller Munde befindlichen Begriff
«Basel» wird ein Vorschlag des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht
der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich
(BIZ) für ein neues Regelwerk im Bereich der Bankenaufsicht
bezeichnet. 1 Dieser Vorschlag ist eine klare Antwort auf die
vergangene Krise an den Finanzmärkten, welche offen zeigte,
dass eine grosse Zahl an Bankinstituten unfähig war, die
Auswirkungen einer solchen Krise zu absorbieren, und das
bisherige Regelwerk «Basel II» dementsprechend überarbeitet
werden musste. 2
Der Vorschlag für das neue Regelwerk Basel III
bringt zahlreiche Anpassungen mit sich, namentlich im Bereich
der Kapitalanforderungen. Zumal dieser Aufsatz einen
Überblick über die Ausgestaltung der regulatorischen Rahmenbedingungen
liefern soll, werden die vorgeschlagenen
Massnahmen in einer Kurzübersicht dargestellt: 3
• Die Kernmassnahme von Basel III liegt in der
Verbesserung der Qualität und Zusammensetzung der Kapitalbasis.
Durch eine deutliche Verschärfung der Eigenkapitalanforderungen
soll erreicht werden, dass international
tätige Bankinstitute Verwerfungen an den Finanzmärkten
– bei weiterlaufendem Geschäftsgang – absorbieren können.
Dazu wird insbesondere vorgeschlagen, dass das sog.
«Tier 1 Capital» (Kernkapital) enger gefasst wird; es muss
hauptsächlich aus «common equity» (auch als «Core Tier 1
Capital» bezeichnet), d.h. Kapital der höchsten Qualität, bestehen.
4 Überdies wird die bereits unter Basel II bestehende
«Basisanforderung» durch einen «Kapitalpuffer» ergänzt,
welcher eine verbesserte Stabilität der Banken in Krisenzeiten
gewährleisten soll; dazu kommt sodann ein (noch nicht
festgelegter) Risikozuschlag für systemrelevante Banken.
Wie unter Basel II beträgt die Basisanforderung auch bei Basel
III 8% der risikogewichteten Aktiven (sog. «risk-weighted
assets» 5 , RWA). Während die Banken gemäss Basel II davon
aber nur 2% (der 8%) mit common equity (resp. 4% Tier 1 Capital)
unterlegen mussten, liegt die Quote bei Basel III mit
4.5% common equity (6% Tier 1 Capital) signifikant höher. 6
Der Kapitalpuffer beträgt 2.5% und hat vollständig aus common
equity zu bestehen. Die Banken sollen somit dazu gezwungen
werden, die RWA mit Kapital zu unterlegen, welches
im Falle einer Krise geeignet ist, Verluste effektiv aufzufangen.
• Zweitens sollen (u.a.) die Kapitalanforderungen für
gewisse Gegenpartei-Kreditrisiken erhöht werden, um das
Risiko zu verringern, dass durch den Ausfall eines Kreditinstituts
(im Sinne einer Kettenreaktion) auch andere Kreditinstitute
«angesteckt» werden und ebenfalls in Schieflage
geraten. Dadurch sollen namentlich auch die sich aus der internationalen
Vernetzung der Finanzmärkte bzw. Grossbanken
ergebenden Risiken aufgefangen werden.
• Drittens soll eine «leverage ratio» eingeführt werden,
um den Verschuldungsgrad der Banken zu begrenzen. 7
Mittels einer simplen Verschuldungsobergrenze soll verhindert
werden, dass die Banken zu grosse Bilanzen (und damit
zu grosse Risiken) aufbauen.
• Viertens schlägt der Ausschuss für Basel III verschiedene
Massnahmen vor, welche dazu beitragen sollen,
dass in wirtschaftlich guten Zeiten ein Liquiditätspuffer aufgebaut
wird, von welchem die Banken in Krisenzeiten zehren
können.
• Fünftens wird die Einführung eines weltweiten
minimalen Liquiditätsstandards für international tätige
Banken vorgeschlagen, der aus einem 30-tägigen Liquiditätsdeckungsgrad
(«liquidity coverage ratio») und einem
langfristigen Liquiditätsgrad («net stable funding ratio») besteht.
Dadurch soll eine Fristenkongruenz bei der Finanzierung
erreicht werden (sog. «goldene Bankregel»): langfristig
gebundenes Vermögen (z.B. Anlagen) soll langfristig (Eigenkapital
oder langfristiges Fremdkapital) refinanziert werden,
um Liquiditätskrisen zu vermeiden.
II. «Swiss Finish»
i. Expertenbericht TBTF
Die eben umschriebenen Vorschläge für die zukünftigen
aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen von «Basel
III» gelten nicht automatisch für international tätige Banken.
Vielmehr müssen sie von den einzelnen Staaten effektiv
übernommen werden. Dazu hat der Bundesrat die «Expertenkommission
zur Limitierung von volkswirtschaftlichen
Risiken durch Grossunternehmen» («ExKo») eingesetzt, welche
in ihrem unlängst publizierten Schlussbericht (der nun
in die Vernehmlassung gehen wird) Vorschläge zur Umset-
16 Artikel Artikel
17

zung von Basel III – dem sog. «Swiss Finish» – präsentierte.
Dieses von der Expertenkommission einstimmig verabschiedete
Massnahmenpaket schlägt Adaptionen in vier Punkten
vor: Zunächst sollen in den Bereichen Eigenmittel, Liquidität
und Risikoverteilung Anpassungen vorgenommen werden,
um das Risiko einer Insolvenz zu senken. Sodann sollen aber
auch organisatorische Massnahmen getroffen werden, welche
im Falle einer Insolvenz eines Instituts die Auswirkungen
derselben auf den übrigen Markt möglichst eindämmen.
Wie im Vorschlag des Basler Ausschusses festgehalten,
spielen die erhöhten Eigenmittelvorschriften für
systemrelevante Banken eine entscheidende Rolle, zumal
dadurch die Ausfallwahrscheinlichkeit solcher Institute
(und die damit verbundene Notwendigkeit staatlicher Rettungsaktionen)
reduziert werden kann. Die Expertenkommission
hat diesbezüglich das Konzept von Basel III, bestehend
aus einer Basisanforderung, einem Puffer und einer
progressiven Komponente, übernommen. 8 Hinsichtlich der
Kalibrierung, d.h. der Definition der Anforderungen an die
einzelnen Komponenten, geht der von der Expertenkommission
vorgeschlagene Swiss Finish jedoch erheblich über
Basel III hinaus. Wie bei Basel III beträgt die Basisanforderung
8% der RWA, wovon mind. 4.5% aus common equity
bestehen müssen. 9 Der Puffer beträgt demgegenüber mit
8.5% ein Mehrfaches gegenüber Basel III (2.5%) und muss
zu mind. 5.5% aus common equity und zu max. 3% aus bedingten
Pflichtwandelanleihen, sog. «contingent convertible
bonds» («CoCos») 10 , bestehen. Die progressive Komponente,
welche ebenfalls mit CoCos unterlegt werden muss, bemisst
sich nach dem Marktanteil der Bank und ihrer Bilanzsumme
und beträgt (gemessen an den aktuellen Werten der Credit
Suisse und UBS) ca. 6% der RWA. 11 Der Kalibrierungsvorschlag
der Expertenkommission würde somit von den beiden
Grossbanken CS und UBS eine Unterlegung von 19% der
RWA (Basel III: 10.5%) mit Tier 1+2 Capital verlangen, wovon
mind. 10% aus common equity (Basel III: mind. 7%) bestehen
müssen.
Hinsichtlich der Anpassung und Verschärfung der
Liquiditätsvorschriften schliesst sich die Expertenkommission
den Vorschlägen von Basel III an, 12 zumal sich in der
vergangenen Finanzkrise gezeigt hat, dass die bisherigen
Vorschriften die Krisenresistenz von international tätigen
Grossbanken nicht sicherstellen konnten. 13 Deshalb sollen
die Parameter für die Stresstests, welche die Banken zur
Prüfung ihrer Krisenresistenz durchführen müssen, verschärft
werden. Wie in Basel III vorgeschlagen, soll in guten
Zeiten ein Liquiditätspuffer aufgebaut (und gehalten) werden,
der in einer Krisensituation eingesetzt werden kann. 14
Als weitere Kernmassnahme sollen die Risikoverteilungsvorschriften,
welche das maximale risk exposure
einer Bank gegenüber einzelnen Gegenparteien bestimmen,
verschärft werden. Dadurch soll verhindert werden, dass der
Ausfall einer systemrelevanten Grossbank im Sinne eines
Domino-Effekts weitere Institute in Schieflage versetzt. 15
Eine Bank, die einen «too big to fail»-Status geniesst,
erbringt – wie bereits vorstehend ausgeführt – Leistungen,
welche für die Schweizer Volkswirtschaft unverzichtbar sind
und bei Ausfall derselben nicht innert nützlicher Frist substituiert
werden können (insbesondere die Abwicklung des
Zahlungsverkehrs über SIC bzw. euroSIC/TARGET2 sowie das
Einlagen- und Kreditgeschäft). 16 Mittels präventiven Vorkehrungen
im Bereich der Organisation von Finanzinstituten soll
nun die Weiterführung dieser systemrelevanten Funktionen
im Fall der Insolvenz gewährleistet werden. 17 Dabei ist es
primär die Aufgabe der systemrelevanten Banken, eine zur
Umsetzung dieser Ziele geeignete Organisationsstruktur zu
wählen. Sollte dies jedoch nicht geschehen bzw. kann eine
Bank den Nachweis für das Treffen solcher Vorkehrungen
nicht erbringen, soll die FINMA die notwendigen organisatorischen
Massnahmen subsidiär anordnen können. Überdies
schlägt die Expertenkommission ein Anreizsystem vor, indem
Banken, welche über die organisatorischen Mindestanforderungen
des «Swiss Finish» hinausgehen, ein Rabatt auf
der progressiven Eigenkapitalkomponente gewährt werden
soll. 18 Sofern bei einer Bank dennoch der Krisenfall eintritt
und die Insolvenz droht, sollen die systemrelevanten Bereiche
– zwecks Sicherstellung der Weiterführung derselben –
auf einen selbständigen Rechtsträger übertragen werden. 19
ii. Beleuchtung der contingent convertible
bonds als Teil der Kernmassnahme Eigenkapital im
Besonderen.
Die geplante Verschärfung der Eigenkapitalvorschriften
ist zufolge des Umstands, dass das Eigenkapital
der meisten Grossbanken vor der Finanzkrise nur 1-2.5%
ihrer gesamten Bilanzsumme ausmachte, zu begrüssen.
Im Vorschlag der Expertenkommission wurde dieser Punkt
denn auch eingehend behandelt. Insbesondere die bedingten
Pflichtwandelanleihen, die sog. «contingent convertible
bonds» oder kurz «CoCos» bzw. «CoCo-Bonds», sorgten für
viel Gesprächsstoff.
Bei contingent convertible bonds handelt es sich
um Anleihensobligationen, welche beim Eintritt einer – im
Rahmen der Emission festgelegten – Bedingung (sog. «trigger
event») zu einem vorbestimmten Umwandlungsverhältnis
in Aktien gewandelt werden. 20 Sofern während der
Laufzeit der Obligation (Emissionsdatum bis zur Fälligkeit)
die Bedingung nicht eintritt, verhalten sich CoCos gleich wie
eine «normale» Obligation: Der Zeichner erhält den Nominalbetrag
zuzüglich des/der Coupons zurück. Tritt die Bedingung
hingegen ein, verändert sich der Payout: die Obligationen
werden in Aktien gewandelt, der Zeichner wird somit
vom Fremd- zu einem Eigenkapitalgeber. Aufgrund dieser
sowohl fremd- wie eigenkapitalähnlichen Komponente gehören
CoCo-Bonds zu den hybriden Finanzinstrumenten.
Die Kerneigenschaft der contingent convertible
bonds, die Umwandlung von Fremd- zu Eigenkapital bei
Eintritt der festgelegten Bedingung, macht dieses Kapitalinstrument
nun besonders attraktiv für die Verwendung als
Eigenkapitalpuffer. Einerseits ermöglichen sie eine steuereffiziente
Kapitalisierung, 21 welche – je nach regulatorischer
Ausgestaltung – an das «Tier 1»- oder «Tier 2»-Capital
angerechnet werden kann. 22 Andererseits kann – bei entsprechender
Ausgestaltung des trigger events (Wandlung
bei einer Unterschreitung einer vorbestimmten Quote des
«Tier 1»-Capitals an den RWA) – die schnelle Refinanzierung
in einer Krisensituation erreicht werden: Im Falle des Eintritts
grosser Verluste (und der damit verbundenen Erosion
des Eigenkapitals) wird sich ein in Schieflage geratenes Institut
am Kapitalmarkt regelmässig kein neues Kapital mehr
beschaffen können (oder dies nur zu äusserst unattraktiven
Konditionen). 23 Sofern das Finanzinstitut nun aber CoCos
ausgegeben hat, werden diese bei Bedingungseintritt «automatisch»
zu Eigenkapital, womit eine schnelle Sanierung
begünstigt werden kann.
Problematisch an den eben umschriebenen CoCo-
Bonds ist nun aber, dass diese ein bisher weitgehend unbekanntes
und damit unerprobtes Kapitalinstrument darstellen
24 , weshalb in der Schweiz auch noch kein Markt für CoCos
besteht. 25 Ein solcher muss vielmehr zunächst aufgebaut
werden, was durch den Umstand, dass die CoCos gemäss Kalibrierungsvorschlag
der Expertenkommission unterschiedliche
Trigger-Events 26 und somit ein unterschiedliches Risikoprofil
aufweisen, verkompliziert wird. Diese Schaffung
eines Marktes für CoCos hat (aufgrund der drängenden
Umsetzung der regulatorischen Vorschriften) zeitnah zu
geschehen. Dabei ist auch der enorme Kapitalbedarf im
Auge zu behalten: unter der Prämisse, dass die CS und UBS
ihr CoCo-Kontingent voll ausschöpfen würden, beträgt das
Emissionsvolumen rund CHF 70 Mrd. 27 Schliesslich verbleibt
abzuklären, für welche Investoren CoCos überhaupt ein interessantes
Objekt zur Kapitalanlage darstellen könnten. 28
Zumal die Coco-Bonds dem Zeichner in guten Zeiten lediglich
den vordefinierten Coupon gewähren, bei Aufkommen
einer Krise aber das Risiko beinhalten, dass der Anleger
statt dem Nominalbetrag lediglich im Kurs stark gesunkene
Aktien zugeteilt erhält, müssen sie zu attraktiven Konditionen
emittiert werden. 29 Je nach Kapitalausstattung einer
Bank vor der Emission können die contingent convertible
bonds somit zu einer teuren Finanzierungsform werden.
III. Bemerkungen
Die von der Expertenkommission gemachten Vorschläge
hinsichtlich des Umgangs mit der TBTF-Problematik
gehen sicherlich in die richtige Richtung. Das vielschichtige
Problem des Umgangs mit Instituten, welche «too big to fail»
sind, vermögen sie aber freilich nicht vollends zu lösen. In
der Folge sollen deshalb einige Punkte, welche von der Expertenkommission
nicht behandelt bzw. als nicht regulierungsbedürftig
erachtet wurden, herausgegriffen und kurz
erörtert werden.
Zunächst ist festzuhalten, dass der Bericht der Expertenkommission
davon auszugehen scheint, dass vor allem
die Grösse eines Bankinstituts begrenzt werden muss. 30
Die schiere Grösse allein ist nun aber nach der hier vertretenen
Auffassung nicht das einzige Problem, welches ein
Unternehmen in Schieflage und zum Zusammenbruch des
internationalen Finanzsystems führen kann. 31 Ein wesentlicher,
im Bericht der Expertenkommission aber nicht näher
beleuchteter Punkt, sind auch die Geschäftsbereiche, in
denen eine Bank tätig ist, zumal die Risiken, welche dabei
eingegangen werden, die systemrelevanten Bereiche stärker
gefährden können. Wie die vergangene Finanzkrise gezeigt
hat, wurde das Einlagen- und Kreditgeschäft verschiedener
Finanzinstitute (namentlich der UBS und verschiedener
amerikanischer Banken) durch exzessive Eigenhandelstätigkeiten
32 im Investmentbanking gefährdet. Es wäre deshalb
wohl prüfenswert gewesen, die Anlagen von Banken, welche
aus der Eigenhandelstätigkeit des Investmentbankings herrühren,
auf eine bestimmte Quote zu beschränken. 33 Dies
namentlich, da der Eigenhandel einer Bank für das Anbieten
der Kerndienstleistungen im Bankwesen in keiner Weise
erforderlich ist. Von der Einführung eines Trennbankensystems,
bei welchem die Banken – im Gegensatz zum Universalbankensystem
– nur bestimmte Bankdienstleistungen anbieten
dürfen und somit die Eigenhandelstätigkeit vom Einlagengeschäft
getrennt hätte, 34 hat die Expertenkommission
hingegen ausdrücklich abgesehen. 35
Sodann übernehmen sowohl «Basel III» als auch
der Vorschlag der Expertenkommission die risikogewichteten
Aktiven als Bezugsgrösse für die Bestimmung der Eigenkapitalanforderung
für Banken. Zwar mag durchaus eine
gewisse Logik für die Gewichtung von Anlagen nach ihrer
Ausfallwahrscheinlichkeit sprechen. Namentlich bei komplexen
Finanzprodukten kann das Defaultrisiko – wie uns
die Vergangenheit deutlich vor Augen geführt hat – aber nur
schwer vorhergesagt werden. 36 Die RWA als Gradmesser für
die Eigenmittelquote kann die Banken (und Aufsichtsbehörden)
dementsprechend in einer falschen Sicherheit wiegen.
Überdies ist zu bemerken, dass die risikogewichteten Aktiven
nicht unabhängig bestimmt werden: die Banken gewichten
ihre Anlagen und berechnen die RWA-Position vielmehr
selber.
Im Weiteren stellt sich die Frage, wie sich das von
der Expertenkommission vorgeschlagene Konzept der Abtrennung
systemrelevanter Funktionen von den übrigen
Bereichen eines Bankinstituts mit den Regelungen (und
der bundesgerichtlichen Rechtssprechung) zur Pauliana
vereinbaren lässt. Gemäss dem Schlussbericht der Expertenkommission
soll die Restgesellschaft eine gleich hohe
oder höhere Eigenmitteldeckung als die Trägergesellschaft,
auf welche die systemrelevanten Funktionen übertragen
werden, aufweisen. 37 Dies würde aber bedingen, dass noch
ausreichend Eigenkapital für zwei rechtlich selbständige
Gesellschaften vorhanden ist und die Trennung entsprechend
früh vorgenommen wird. Es scheint jedoch fraglich,
ob in diesem Zeitpunkt ein solch negatives Signal für das
Fortbestehen beider Gesellschaften wünschbar ist. Wird die
18 Artikel Artikel
19

Trennung hingegen erst dann vorgenommen, wenn sich Anzeichen
für eine Insolvenz der (Rest-) Gesellschaft ergeben,
besteht ein latentes Risiko einer Anfechtung nach Art. 288
SchKG. 38 Schliesslich seien noch zwei Punkte in aller Kürze
erwähnt:
• Eine wichtige Komponente des «too big to fail»–
Problems bildet der Umstand, dass kein internationales
Sanierungs- oder Konkursrecht existiert. Die geordnete Abwicklung
im Falle des Konkurses einer global tätigen Bank
birgt deshalb eine enorme Zahl von juristischen Hindernissen
mit sich 39 und kann nicht in vernünftiger Zeit durchgeführt
werden. 40 Ein wichtiger Puzzlestein für eine weitere
Entschärfung der «too big to fail»-Problematik bildet somit
die Schaffung eines internationalen Bankeninsolvenzrechts.
41 • Bei der Umsetzung der zukünftigen Vorschriften
von Basel III werden sich die Banken weltweit grosse Mengen
an Kapital beschaffen müssen. Bereits jetzt zeichnet
sich bei den Finanzinstituten ein «run» auf den Kapitalmarkt
ab, zumal davon auszugehen ist, dass nicht genügend Investoren
für sämtliche Emissionen gefunden werden können. 42
Die Aufsichtsbehörden werden sich somit bei der Festlegung
der Dauer der Übergangsfristen bezüglich Basel III in einer
Zwickmühle befinden: Zwar wäre eine rasche Umsetzung
der neuen Vorschriften zur Entschärfung der «too big to
fail»-Problematik wünschbar. Der damit verbundene Druck
auf die Finanzinstitute, möglichst schnell frisches Kapital
aufzunehmen, kann jedoch zu unerwünschten Effekten führen.
1
Zumal die BIZ ihren Sitz in Basel hat, werden die entsprechenden
Reformvorschläge mit dem Begriff «Basel» bzw.
«Basler Akkord» (II resp. III) bezeichnet.
2
Strengthening the resilience of the banking sector (consultative
document), S. 1: «This consultative Document presents
the Basel Committee’s proposals to strengthen global
capital and liquidity regulations with the goal of
promoting a more resilient banking sector. The objective of
the Basel Committee’s reform package is to improve the
banking sector’s ability to absorb shocks arising from financial
and economic stress, whatever the source, thus
reducing the risk of spillover from the financial sector to
the real economy»; abrufbar unter: http://www.bis.org/
publ/bcbs164.pdf.
3
Vgl. dazu: Strengthening the resilience of the banking
sector (consultative document) (Fn. 2), S. 4 ff. und die Medienmitteilung
«Group of Governors and Heads of Supervision
announces higher global minimum capital standards»;
abrufbar unter:
http://www.bis.org/press/p100912.htm.
4
Unter den Basler Akkorden wird das Kapital entsprechend
seiner Qualität und Fähigkeit, Verluste zu absorbieren
in ein «Tier 1»- und «Tier 2»-Capital eingeteilt (zusammen
als «Total Capital» bezeichnet; das unter Basel II noch
bestehende «Tier 3»-Capital wird aufgehoben). Unter Basel
III bezeichnet:
- «Tier 1»: das Kernkapital, welches aus Aktienkapital, offenen
Reserven und Gewinnvorträgen besteht. Das «common
equity» ist ein (sehr eng gefasster) Teil von diesem
«Tier 1»-Capital, welcher einer Bank unbefristet und zur
Absorption allfälliger Verluste affektiv zur Verfügung steht.
Gewisse hybride Finanzierungsinstrumente (vgl. dazu
«Tier 2»), die unter Basel II noch zum «Tier 1»-Capital gezählt
werden konnten, fallen unter Basel III nicht mehr darunter.
- «Tier 2»: das ergänzende Kapital, welches nur aber eine
begrenzte Verlustabsorptionsfähigkeit aufweist; darunter
fallen hybride Kapitalformen (Mischformen zwischen
Fremd- und Eigenkapital), nachrangige Anleihen sowie
stille Reserven.
5
Der Begriff der «risk-weighted assets» wurde mit Basel II
eingeführt und sollte dem Umstand Rechnung tragen, dass
die Anlagen einer Bank unterschiedlichen Ausfallrisiken
ausgesetzt sind. Die einzelnen Anlagen sollten deshalb mit
einem ihrem individuellen Ausfallrisiko entsprechenden
Faktor multipliziert werden. Daraus resultieren die «risikogewichteten
Aktiven», welche somit die einem erhöhten
Verlustrisiko unterliegenden Teile der Aktiven einer Bank
darstellen. Vgl. dazu: Basel II – Meilenstein der Bankenregulierung,
S. 4 ff., abrufbar unter: http://www.swissbanking.org/basel_ii_meilenstein_der_bankenregulierung.
pdf.
6
Diese Werte sollen aber erst ab dem 1. Januar 2015 gelten.
Die lange Übergangsfrist erklärt sich dadurch, dass
die Banken Zeit zum Aufbau des «Core Tier 1»- und «Tier
1»-Capitals benötigen. Auf den 1. Januar 2013 (geplante
Umsetzung von Basel III in den einzelnen Staaten) müssen
von den 8.0% Total Capital lediglich 4.5% in Tier 1-Capital
(davon 3.5% common equity) gehalten werden; vgl. Medienmitteilung
«Group of Governors and Heads of Supervision
announces higher global minimum capital standards»,
abrufbar unter:
http://www.bis.org/press/p100912.htm.
7
Die «leverage ratio» schreibt ein minimales Verhältnis der
Eigenmittel im Vergleich zur Bilanzsumme vor und setzt
damit eine Obergrenze für den Verschuldungsgrad (Fremdkapital/Eigenkapital)
fest.
8
Die Basisanforderung dient dabei der Aufrechterhaltung
der normalen Geschäftstätigkeit, der Puffer erhöht die Fähigkeit
der Institute, Verluste zu absorbieren, und die progressive
Komponente sorgt schliesslich dafür, dass Banken
mit zunehmender Systemrelevanz eine höhere Solvenz
aufweisen; vgl. Schlussbericht der Expertenkommission
zur Limitierung von volkswirtschaftlichen Risiken durch
Grossunternehmen («Schlussbericht ExKo»), S. 27; abrufbar
unter:
http://www.sif.admin.ch/dokumentation/00514/
00519/00592/index.html?lang=de.
9
Vgl. die Ausführungen unter I.
10
Vgl. dazu die Ausführungen unter II.ii.
11
Schlussbericht ExKo (Fn. 8), S. 61.
12
Vgl. oben I.
13
Aufgrund der durch die Finanzkrise hervorgerufenen Verunsicherung
trocknete der schweizerische Interbankenmarkt
praktisch komplett aus. Die Finanzinstitute trauten
sich gegenseitig nicht mehr über den Weg und liehen sich
keine Gelder mehr, sodass die SNB die notwendige Liquidität
gewährleisten musste.
14
Schlussbericht ExKo (Fn. 8), S. 35.
15
Vgl. dazu: Schlussbericht ExKo (Fn. 8), S. 36.
16
Vgl. den Aufsatz von Fabio Andreotti, III.
17
Dazu ausführlich: Schlussbericht ExKo (Fn. 8), S. 38.
18
Vgl. Schlussbericht ExKo (Fn. 8), S. 39 f.
19
Schlussbericht ExKo (Fn. 8), S. 39.
20
Vgl. dazu die umfassende Darstellung bei: BISHOP/LIU/
MURRAY/SOLOMONIA, Contingent Convertible Bonds:
Strengthening the Resilience of the Banking Sector (abrufbar
unter: http://www.bis.org/publ/bcbs165/stbdmpalez.
pdf), S. 1f. Möglich ist auch eine Ausgestaltung in der Form,
dass bei Bedingungseintritt ein Teil der Forderung der Obligationäre
abgeschrieben wird, diese somit nur einen prozentualen
Anteil des Nominalbetrags zurückerhalten.
21
Aus steuerlicher Sicht werden CoCos wie Fremdkapital
behandelt. Somit können die Banken die Zinsleistungen,
welche sie den Investoren der CoCos erbringen müssen,
vom steuerbaren Gewinn abziehen; vgl. Schlussbericht
ExKo (Fn. 8), S. 63.
22
BISHOP/LIU/MURRAY/SOLOMONIA (Fn. 20), S. 1 sowie S. 2 f.
Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht der BIZ ist im
Moment daran, die Einordnung der contingent convertible
bonds in das Capital-Framework zu diskutieren. Zumal die
CoCos erst nach ihrer Wandlung zu «common equity» und
damit verlusttragungsfähig werden, besteht eine Tendenz
diese dem «Tier 2»-Capital zuzurechnen.
23
Paradebeispiel ist die UBS, welche sich 2008 zufolge ihres
schlechten Ratings nicht mehr am Kapitalmarkt sondern
nur durch Ausgabe einer Pflichtwandelanleihe
(«mandatory convertible note», MCN) über CHF 6 Mrd. an
die Schweizerische Eidgenossenschaft refinanzieren
konnte. Vgl. auch den Aufsatz von Fabio Andreotti, II.
24
Bisher gab es erst zwei Emissionen von CoCo-Bonds:
eine durch die britische Lloyds Banking Group (Folge des
trigger events: Umwandlung in Aktien) und die andere
durch die niederländische Rabobank (Folge des trigger
events: Abschreibung von 25% der Rückzahlungsforderung
der Obligationäre); vgl. BISHOP/LIU/MURRAY/SOLOMONIA
(Fn. 20), S. 1.
25
NZZ vom 5. Oktober 2010, S. 25.
26
Der Vorschlag der Expertenkommission sieht zwei Formen
von CoCos vor: solche mit hohem und solche mit tiefem
Trigger. Hoch triggernde Cocos sollen demnach bei
Unterschreiten einer Quote des common equity von 7% der
RWA, tief triggernde Cocos beim Unterschreiten einer entsprechenden
Quote von 5% gewandelt werden; vgl.
Schlussbericht ExKo (Fn. 8), S. 61.
27
NZZ vom 6. Oktober 2010, S. 33.
28
Vorwiegend institutionelle Investoren und Hedge Funds
dürften Interesse an solchen Produkten zeigen. Um den
Aufbau eines solchen Marktes für CoCos zu fördern,
schlägt die Expertenkommission Anreize im Sinne einer
steuerlichen Begünstigung der CoCos für Zeichner dieser
Produkte vor; vgl. Schlussbericht ExKo (Fn. 8), S. 63.
29
NZZ vom 7. Oktober 2010, S. 27.
30
Darauf deutet die stark steigende progressive Komponente
der Eigenkapitalanforderung hin.
31
Vgl. auch NZZ vom 11. Oktober 2010, S. 15.
32
Mit dem Begriff Eigenhandel wird der Handel mit Finanzinstrumenten
von Banken in eigenem Namen und auf eigene
Rechnung bezeichnet. Gegenstück bildet der Kundenhandel,
also der Handel auf Rechnung der Kunden der
Bank.
33
In den USA wurde auf Vorschlag des Ökonomen Paul Volcker
(sog. «Volcker Rule») der Dodd/Frank (Wall Street Reform
and Consumer Protection) Act erlassen, welcher die
Eigenhandelstätigkeit von US-Banken einschränkt, indem
gewisse spekulative Geschäfte nur noch auf Rechnung von
Kunden abgeschlossen werden dürfen.
34
Eine solche Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken
wurde in den USA 1933 durch den Glass-Steagall
Act eingeführt (1999 aufgehoben durch den Gramm–
Leach–Bliley Act).
35
Schlussbericht ExKo (Fn. 8), S. 49.
36
So hatte ein Grossteil der mittlerweile als «Ramschpapiere»
bezeichneten verbrieften Subprime-Hypotheken
der UBS, welche in den StabFund der SNB transferiert
wurden, das höchste Bonitätsrating «AAA» (= Ausfallrisiko
praktisch Null).
37
Schlussbericht ExKo (Fn. 8), S. 41.
38
In den Entscheiden BGE 134 III 452 und BGE 135 III 265
hat das Bundesgericht die Voraussetzungen der Absichtsanfechtung
nach Art. 288 SchKG umfassend thematisiert.
39
Als Beispiel mag der Konkurs von Lehman Brothers gelten,
der sich nun seit 2 Jahren ohne nennenswerte Ergebnisse
hinzieht, obwohl es sich dabei lediglich um eine Investmentbank
handelte.
40
So führte EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier
aus, der Staat und die Bürger dürften bei der Krise einer
international tätigen Bank nicht mehr vor die inakzeptable
Wahl gestellt werden, entweder eine Katastrophe und eine
unorganisierte, nicht vorbereitete Pleite zu riskieren oder
aber das Institut mit Steuergeldern retten zu müssen; vgl.
NZZ vom 21. Oktober 2010.
41
Schlussbericht ExKo (Fn. 8), S. 45 f.
42
So führte die Deutsche Bank unlängst eine Kapitalerhöhung
durch, um die Eigenmittelanforderungen von Basel III
zu erfüllen, obwohl noch nicht klar ist, wie die Vorschriften
letztendlich genau aussehen werden.
20 Artikel Artikel
21

Wie parkieren beim Umzug?
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Ein Umzug steht an, überall stehen Bananenschachteln
herum. Am besten stellt man diese vorerst in
den Estrich. Die Kisten müssen mit dem Auto ins neue Haus
transportiert werden. Wie soll man diese möglichst einfach
und ohne grosse Verkehrsbehinderung verladen?
Das fragte sich der Vater einer meiner Kollegen. Er
entschloss sich, das Auto möglichst nah am Hauseingang in
der blauen Zone hinzustellen und die Kisten (58 x 35 x 41 cm)
direkt von der Wohnung ins Auto zu bringen. Vom Estrich bis
zum Hauseingang hatte der Mann 80 Stufen zu nehmen, also
160 Stufen für einen Ladevorgang. Der Mann brachte rund
10 Mal Kisten vom Estrich ins Auto, musste also insgesamt
1'600 Stufen nehmen. Rechnet man mit 3 Sekunden pro Stufe,
kommt man damit auf 4'800 Sekunden, also rund 80 Minuten.
So lange brauchte der Mann tatsächlich. Und das
war sein Pech, denn die erlaubte Parkzeit beträgt in der blauen
Zone nur 60 Minuten. Die Beamtin V.________ des Verkehrskontrolldiensts
der Stadtpolizei Zürich liess das nicht
auf sich sitzen und stellte dem Mann eine Ordnungsbusse
wegen Überschreitens der Parkzeit aus. Der Mann erklärte
der Beamtin, er habe Güterumschlag getätigt, was gemäss
Artikel 19 Absatz 1 der Verkehrsregelnverordnung nicht als
Parkieren zu qualifizieren sei. Sie solle sich über ihr Funkgerät
bei der Zentrale erkundigen. Die Beamtin kam dieser
Bitte jedoch nicht nach und hielt an der Ordnungsbusse fest.
Nachdem der Mann die Busse nicht bezahlt hatte,
wurde er beim Stadtrichteramt Zürich verzeigt. Nach durchgeführter
Untersuchung fand am Bezirksgericht Zürich die
Hauptverhandlung statt, wo ihn sein Sohn tatkräftig unterstützte.
Der Mann verteidigte sich tapfer gegen den Vorwurf,
die Parkzeit überschritten zu haben. Das Aufstellen von
Parkverbotstafeln mittels Spezialbewilligung hätte den gesamten
Verkehr behindert und wäre schlicht unverhältnismässig
gewesen. Da er Güterumschlag getätigt habe, gelte
die Privilegierung auch bezüglich der Parkzeit. Sein Sohn
wies darauf hin, dass es gegen Treu und Glauben verstosse,
wenn die Polizeibeamtin die Auskunft per Funk verweigere.
Den Einzelrichter überzeugte diese Argumentation nicht,
worauf er den Mann der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln
schuldig sprach und mit einer Busse von 40 Franken
bestrafte. Dazu kamen 300 Franken Gerichtskosten und 582
Franken Untersuchungskosten.
Der Mann liess nicht locker und zog den Fall ans
Obergericht des Kantons Zürich weiter. Er argumentierte damit,
er habe Güterumschlag betrieben, was rechtlich nicht
als Parkieren zu qualifizieren sei; er könne sich deshalb gar
nicht der Überschreitung der Parkzeit schuldig gemacht haben.
Das Obergericht führte aus, dass sich der Mann auch
bei Tätigen von Güterumschlag innerhalb eines Parkfelds
an die Parkzeitbeschränkung hätte halten müssen. Hätte
er beim fraglichen Einladen der Kisten sein Auto hingegen
auf ein Halteverbot gestellt, wäre er nach Auffassung des
Artikel
23

FV-Büro
Obergerichts wegen der Privilegierung des Güterumschlags
ohne Busse davongekommen. Als zusätzliche Komplikation
kommt hinzu, dass man sein Auto auch für den Güterumschlag
nur dann auf ein Halteverbot stellen darf, wenn es in
der Nähe keinen anderen Parkplatz gibt: «Ist ein Parkplatz
vorhanden, so ist dieser nicht nur (…) für das Ein- oder Ausladen
von Gütern zu nutzen, sondern es besteht ausserdem
die uneingeschränkte Pflicht, die für das entsprechende
Parkfeld geltenden Bestimmungen einzuhalten», schrieb
das Obergericht. Als letzten praktischen Tipp für den nächsten
Umzug gab das Gericht dem Mann noch mit auf den Weg,
er hätte nach Ablauf der Parkzeit doch einfach mit seinem
Auto ein bisschen herumfahren können, um dann erneut in
der blauen Zone zu parkieren: ganz legal. Das Obergericht
brummte dem geplagten Mann weitere 1'000 Franken Gerichtskosten
auf.
Der Mann erachtete diese Auslegung als «paradox»
und zog den Fall mutig ans Bundesgericht weiter. Ich hatte
die Ehre, für den Mann die 16-seitige Beschwerdeschrift
zu verfassen. Wir argumentierten unter anderem, der Mann
habe Güterumschlag betrieben. Die Auslegung des Obergerichts,
wonach der Mann ausserhalb eines Parkfelds, nicht
jedoch innerhalb eines solchen, hätte Güterumschlag betreiben
dürfen, verstosse gegen Bundesrecht.
Einige Tage später flatterte beim Mann eine Verfügung des
Bundesgerichts in Haus, er habe 4'000 Franken als Gerichtskostenvorschuss
einzuzahlen, was der Mann auch umgehend
tat. Zu unserer allergrössten Überraschung hiess das
Bundesgericht zwei Monate später unsere Beschwerde
gut. Das Heruntertragen und anschliessende Befestigen
der Kisten sei als Güterumschlag zu qualifizieren. Die vom
Obergericht angeführten Verhaltensanweisungen an den
Beschwerdeführer (Einholen einer Spezialbewilligung bei
der Polizei oder Wiedereingliederung in den Verkehr und anschliessendes
Suchen eines neuen Parkfelds in der blauen
Zone) seien wenig hilfreich. Wo freie Parkfelder vorhanden
sind, müssten sie zum Güterumschlag benützt werden. Dabei
sei eine allfällige Parkgebühr zu bezahlen oder die Parkscheibe
einzustellen. Die zulässige Parkzeit dürfe indes so
lange überschritten werden, als es für den Güterumschlag
unumgänglich ist. Das einstimmig gefällte Urteil des Bundesgerichts
ruft damit die Zürcher Strafbehörden zur Vernunft.
Ein Riesenerfolg! Die 4'000 Franken erhielt der Mann
postwendend zurück.
Infolge des bundesgerichtlichen Urteils wurde der
Mann vom Obergericht nun tatsächlich von Schuld und Strafe
freigesprochen und erhielt eine Umtriebsentschädigung
zugesprochen. Sämtliche Kosten wurden auf die Staatskasse
genommen. Dem tapferen Mann sei an dieser Stelle herzlich
gratuliert!
Nach dieser Odyssee quer durch die Instanzen ist
nun sonnenklar, wie man nun beim Umziehen parkieren
muss, oder etwa doch nicht?
Urteil des Bundesgerichts 6B_212/2010 vom 27. Mai 2010 –
BGE-Publikation
Das neue Fachvereinsbureau
ist nicht hinter den Linden,
wissen doch schon manche wo
sich die FV-Jusler finden.
Dort wird beraten, getagt
gespielt, gelesen, gefragt,
getrunken und diskutiert
und das nicht nur zu viert.
Am Mittag, oft wird was gegessen
oder einfach der Mittag ausgesessen.
Fast immer offen ist die Tür
mach sie auf, sie ist gemacht dafür.
Und Abends, wenn die Party läuft,
nicht zwingend jeder etwas säuft.
Wir lassen einfach den Tag ausklingen
mit Jus, Literatur oder anderen Dingen.
Das Büro im RAI-F-021 ist mindestens Montag bis
Freitag von 13.00 bis 14.00 Uhr besetzt,
der Fachvereinsabend ist jeden Donnerstag ab 18.30.
24 Artikel
25

Interview with
Prof. Kern Alexander
«For Zurich, recognisably being an
international faculty, it is good to have one
or two professors with a common law
background.»
Professor Alexander, why did you study law?
Before I studied law, I actually studied history,
government and economics. Many people who study law
want to be a lawyer and get a job practising law. But I think
my goal was a little bit different at the time. Although I
thought I might want to be a lawyer, I was not sure. But I knew
that studying law was an extension of my liberal arts education.
Even though law is narrower than the broader liberal
arts, it still incorporates a lot of the principles and ideas that
one gets when they study social sciences more broadly. So
for me, it was a way to extend my broader education within a
more narrow way, focused on institutions and governments
and on legal rules.
And then you just stayed in the area?
And I stayed in the area, exactly. Like in most things,
inertia sets in. You take a certain path in your career and at
first you might think you are doing it because it looks interesting
and it would be a good life experience. When you get
older you realise that you committed so much of your life to
this that it would cost a lot of change to do something else.
I began the career track by doing a PhD in law and then you
know, one thing leads to another, you become a lecturer and
go through your academic career development.
Can you tell us something about your research
interests?
Broadly, my area of research is financial regulation,
but more specifically I look at the European aspects of financial
regulation and the governance of the EU with respective
financial markets. So I am looking at banking regulation, securities
regulation but also macro economic policy and how
it affects the operation of the European Union and in particular
the euro-zone.
Does Switzerland or Swiss law play a role in this
research?
I think Swiss law is relevant because, geographically,
Switzerland is at the heart of Europe. It has had to
negotiate bilateral agreements with the European Union to
implement a lot of the EU directives in a way that makes
Swiss law similar to EU law. So I think Switzerland is a very
interesting legal system because it does not have to fully do
the whole framework of EU law, but it implements a lot of
the parts of EU law in a very innovative way, which is very interesting
to study from a point of looking at legal innovation.
An example for this is the market abuse directive. It is very
prescriptive; everyone in Europe has got to adopt it in the
way it is written. Switzerland has negotiated its implementation
in a way which is more flexible, so the Swiss can define
market abuse in a way that fits their jurisdiction probably
better than say another EU state that has to implement the
broader EU legislation.
Can you tell us something about your other
professional activities?
I am an advisor to the «European Parliament committee
on economic and monetary affairs». I advise the committee
and I have done several reports for it on the reform of
EU financial regulation, on banking regulation, on the implementation
of Basel III and also on the regulation of capital
markets in light of the financial crisis. I also advised the Parliament
recently on the sovereign debt crisis in the Euro zone
and what to do about the Greek crisis. So I am now working
on sovereign debt issues from a practical policy prospective.
How good is your work-life balance?
I probably do not have as good a work life balance
as I should have. I am married and I think my wife strikes a
much better balance than I do (laughs).
As students decide on a profession, in my opinion, it
is very important to think about the commitments they have
to make in different types of jobs and that family life is very
important. As people grow older, it is easy to neglect family
life or to think it is something that they can do on the side.
But some time, they find out that they missed out on something
that was probably as meaningful or more meaningful
in the long run. So I make a conscious effort to have family
time and to separate that from my work time. And I think all
students should think about that, too. It is easy to disregard
it now, but as you get older, you realise that your life passes
you by pretty quickly!
How are your different appointments split up?
I am a full time professor here in Zurich. I live here
and also in Cambridge where my wife works at University. I
used to work at Cambridge University, too, but not anymore.
Also, I was formerly employed at Queens Mary, University of
London and I still have colleagues there with whom I do research.
As my wife still works there, we have a house there
and I go there quite a bit and work or do research with my
colleagues.
26 Studium Studium
27

What was the reason to accept the offer of
Zurich University?
Well, first of all, I was attracted to its good reputation
as Research University. Zurich is a very good university
with a very good international reputation. It is ranked very
highly among the leading European research universities
and it is in LERU, the «League of European Research Universities».
Compared to British universities, I think Swiss universities
have more research support for the professors. For
instance, British professors have no assistants at all. To have
a research assistant, they would have to get an outside research
grant. I think it has always been a great advantage
of the Swiss system that the professors are supported with
teaching help and with research help by a group of students
that are working in the department. For me, this has been a
great advantage. It is not the only reason I came to Zurich, but
I think it is an example of how Swiss universities do support
their faculty more fully than other European universities, especially
the UK. Now the UK has got some great advantages,
too. The academic system is very flexible and if someone
has just finished their PhD, there are a lot of opportunities
to get a lectureship that moves to an academic career. This
is also how I entered academia. I was practising law in London
and as I wanted to switch into academia, I got a research
fellowship at Cambridge. That led to a lectureship and down
the academic career steps. But once someone has moved in
their career quite a bit, the UK universities probably are not
as strong as providing support for senior academics.
So would you say that research is more important
for you than lecturing?
No, in fact, I enjoy lecturing more than research! But
I think research is very important. It is fine if someone is a
good lecturer, but if they have done research as well, they
have got more knowledge and more ideas they can share with
students. In the British universities, there is a lot of pressure
on academics to do research and to publish because the money
that the department gets depends on how they are assessed
on research. Therefore in the UK, academics cannot
have their contract renewed if they are not providing good
research. I was brought up in that system where you literally
have to do research or the department's budget gets cut.
But I also think that it is important that those who
have an interest in research think about how their research
is relevant for teaching their students, too, and that all researchers
should take lessons in being lecturers.
Coming back to your international background,
how can students and the university profit
from your international experience and your professional
activities?
Well, my academic career has been in the UK and
my professional career as a solicitor was in England, so
I think I bring a knowledge and experience of the common
law system. I think for Zurich, recognisably being an international
faculty, it is good to have one or two professors with
a common law background. Having been a practitioner and
someone who has done a lot of policy advice for the British
government on financial regulation, I also bring a practical
understanding of how business law and financial law work
in a dynamic economy like the UK, especially in the financial
markets. And then finally, in the last three or four years, I
have been an advisor to the European Parliament. I have had
to work on a lot of the important issues in European financial
law and the adoption of new European financial legislation. I
played an advisory role and have been part of helping to draft
documents relating to new legislation. That has been a great
experience to me and I think I can share that practical understanding
of EU institutions and of EU law with students. In
my opinion, it is very good to have people teaching in Zurich
that have an understanding of the EU institutions and how
Brussels operates; because even if Switzerland is not in the
EU, Brussels is still very important for Switzerland.
Do you have to have lectures on Swiss law?
Yes, I do! Next semester, I am co-teaching «Gesellschaftsrecht
II» together with Prof. Vogt. I have been reading
the Swiss law of obligations, the various commentaries on
the Swiss legal frameworks for corporate law and banking
law and I have also been studying how the Swiss implement
Basel III and the recent expert committee report on the «too
big to fail»-banks which shows another way of implementing
banking regulation. I am very interested in learning
more about that and then being able to integrate it into my
teaching.
Will you teach in German?
I hope to be able to do it in German at some point
down the road but «Gesellschaftsrecht II» next semester
is in English; and actually, Prof. Vogt's part is going to be in
English, too. I am taking a German course now and will be focusing
more on that to be able to do lectures in both German
and English.
«What I have been
surprised at the most is the
Swiss' internationality.»
What is your impression of the Swiss students'
English skills?
I think their English is very good! I have taught postgraduate
programmes in English in different European countries
and I think the Swiss students have got the best English
«I think that if you are doing something
you are not happy with, do not be afraid to
change!»
(laughs). In my opinion, this is a tribute to the Swiss «Gymnasiums»
because they require students to learn English to
graduate. So the Swiss students' English is very understandable
for me and I do not think that I talk to fast for them;
of course, they are very polite, but they seem to understand
it. And after having graded exams from the «Financial Market
Law» master course last semester, I thought that those
who wrote the exam wrote in very good English – probably as
good as my British students (laughs).
What is your opinion; does teaching law in a foreign
language have a future?
I think that it depends on the law you are teaching.
For international law, teaching in a foreign language is definitely
the future. But law is very much a creature of language
and to understand it fully, for the student who is learning it
for the first time, it is probably better to study the local law
in their own language.
However, in jurisdictions that are very international
and very global like Switzerland, there is a need that once
you have learned your law in your own language to then be
able to know what it means in English. Zurich's vibrancy as
an economic area depends a lot on foreign investment. The
international business language being English, multinational
companies here in Zurich are in need of having lawyers who
can express what the law means in English. So I think one
of the strengths of Zurich as an international business centre
is the fact that you can walk into many of these business
headquarters in the Zurich area like Kraft Foods, you know, a
big American multinational who has got a big headquarters
building in Oerlikon for their European operations, you walk
in there and everyone is speaking American English! I think
one of the reasons these companies have headquarters
here is because they realise that Switzerland has not only
got a great quality of life but also has linguistically versatile
employees. They speak three or four languages and most of
them speak very good English, especially if they have gone
to university. Switzerland is a very versatile market for foreign
investment, for multinational companies to come and
set up and to use Switzerland as a base from which to trade
throughout the EU. I think that this is at least in part due to
the linguistic versatility of the Swiss workforce.
Do you try to support or strengthen this
internationality of Zurich University, for example
by a joint seminar with a British university?
Yes, we had a meeting two days ago and I proposed
a joint Zurich-UK seminar next semester to be with a British
university. I am now working on the logistics, where the students
would have to stay, how much it would cost and that
kind of thing. But I proposed that and I hope it will get approved
for next semester.
Also, I will be jointly teaching a seminar next semester
with Prof. Kellerhals on the US-Swiss business law which
is offered with Miami Law School. First, the Zurich students
go to Miami for three or four days of seminars and presentations
and then for the second half of the seminar the Miami
students come to Zurich. Prof. Kellerhals did this seminar
already last year with Prof. Vogt and I am looking forward to
working on that! In fact, I actually am a member of the Florida
Bar and I practised in Miami for eight years before coming
to Britain. So I am a member of both the English Bar and the
Florida Bar and I think I could tell students about Florida law
as they conduct their research and I could have a good comparative
analysis with Swiss law.
You said that you have worked and taught
in different countries. Would you say that there is
a difference between Swiss students and
European students in general and British students
in particular?
I think that the students in the UK, the US and in
Switzerland are in many ways very similar. The Swiss students
remind me more of the American students than the
«I would not take a career
path simply because of the
financial rewards.»
UK students. The UK students start university at the age of
eighteen, so one thing I noticed is that the undergraduates in
the UK are a bit younger and have possibly less knowledge
of what they want to study. They normally pick a subject not
fully knowing what it means. I think the Swiss students are
more mature in knowing what they want to do regarding their
academic studies.
Another thing is that the Swiss students are just
much better at languages and much more multinational. The
British students often do not know other languages. They
are normally very well educated but they want to stay basically
in Britain whereas in Swiss students, I see more of
an interest in going abroad as part of their education. That
is a more normal part of a Swiss university student's future
28 Studium Studium
29

Leben im Alumni-Haus
plan I think. Much fewer students want to go abroad to study
on Erasmus-programme for instance in Britain. They mostly
just stay in England. Britain is a big country, so I guess it is
not really bad that they do not want to, but I think that for
Europe to develop as a common economic area, it is good
that university students have a willingness to spend at least
one year of their university study in another European country.
I see more of an interest on the part of Swiss students in
doing that. I think that is very good given the fact that Switzerland
is not even in the EU!
But what I have been surprised at the most is the
Swiss’ internationality. If you are in Britain reading a newspaper
article about Switzerland, you usually read about minarets
and things like that, so you might come to Switzerland
thinking «Oh, the Swiss are inward-looking!» but I find that
most of the students I meet are very international! They have
travelled to many countries, they want to study abroad, they
speak different languages and I think they are much more
cosmopolitan than students I have taught in other countries.
Do you have a recommendation for our students
for a successful career?
Success, I think, is linked to happiness. But it has to
be linked to practical things to. Essentially, you have to have
a job or a career you think is meaningful and that you can
make a living on. But I would not simply go into a career just
for money. I know many people at my age in London who work
in the financial sector and who make a lot of money compared
to academics or what people in other parts of the economy
earn, but many of them do not have a good work-life
balance and they are also not happy with their life in general.
There are many people in their late forties or fifties who have
made a lot of money and got a nice house, but feel that their
life has not been fulfilled. They work long hours and now,
with the financial crisis, they do not even feel that their work
is appreciated by society. If they could have started their career
all over again, many of them may have gone into another
line of work and not have gone into the field where they
thought they would make the most money.
I would not take a career path simply because of
the financial rewards. You should think about success being
linked to having a balance in your life and also doing a job
that you feel is appreciated by society. Now of course there
are different types of people, some might just want to get a
lot of money and that is fine, I am not saying that this is a bad
thing, but I would advise students to think about what makes
you happy. What makes you feel that your work is rewarded
and appreciated in society? Based on that decide on the career
path.
I know private practising lawyers or bankers who
have decided that they do not like the private sector anymore
and who made the move into government. They work more
in a policy role now, making a lot less money, but are now
doing something that they feel is societally very beneficial. I
think that if you are doing something you are not happy with,
do not be afraid to change! When you are not happy and if you
can make a career change, definitely make it and do not be
shy about doing it!
Thank you very much for this interview!
Im Frühjar 2008 eröffnete die Alumni-Stiftung der
Rechtswissenschaftlichen Fakultät nicht unweit von der
Universität an der Sophienstrasse das Ius Alumni-Haus. Das
Haus bietet eine Plattform für den wissenschaftlichen Austausch
und ist eine Begegnungsstätte für Zürcher und internationale
Studierende, Dozierende, Alumni und Studentenvereinigungen.
Zudem befinden sich im Alumni-Haus 16 möblierte
Zimmer, die für internationale Studierende, welchen einen
der Double Degree Master-Studiengänge der RWF absolvieren,
vorgesehen sind. Derzeit wird das Haus noch von Erasmus-
und Zürcher Jus Studenten bewohnt.
Im Gemeinschaftsraum, der vom berühmten Architekten
Santiago Calatrava entworfen wurde, befindet sich
eine kleine Bibliothek, die einen Grossteil der fürs Studium
relevanten Literatur umfasst. Oft finden sich Bewohner
abends zusammen, um über Fälle zu diskutieren und verschiedene
Lösungsansätze zu vergleichen. Für Prüfungen
wird gemeinsam repetiert und die Studierenden helfen sich
gegenseitig, den gelernten Stoff möglichst gut zu verarbeiten.
Selbstverständlich kommt im Alumni-Haus auch
das übrige Studentenleben nicht zu kurz. So isst man ge-
meinsam zu Abend, geht zusammen zum Sport oder trifft
sich zu Fernsehabenden. Den Studenten bietet sich die
Möglichkeit, Kommilitonen aus allen Teilen der Welt kennenzulernen.
Sei es bei Diskussionen über die verschiedenen
Rechtssysteme, einen anderen Unialltag oder sei es bei Gesprächen
über die unterschiedlichen Kulturen der Heimatländer.
Die Schweizer Studenten werden gern gefragt, welche
Regionen der Schweiz sich besonders für einen Besuch
eignen; so kommt es auch immer wieder vor, dass ein Einheimischer
gemeinsam mit einigen Mitbewohnern eine kurze
Reise in die Schweizer Berge unternimmt.
Andernorts berichten Erasmus-Studenten nach ihrem
Austausch häufig, dass sie nur zu anderen internationalen
Studenten Kontakt hatten. Dieser kulturelle Nachteil wird
durch das Zusammenleben mit Zürchern bewusst vermieden.
Dabei wird von den Erasmus-Studierenden besonders
geschätzt, dass sie sich für Auskunft bei administrativen
Schwierigkeiten schnell und unkompliziert an die hiesigen
Studenten wenden können.
Das Alumni-Haus ist schweizweit das einzige Haus,
das ausschliesslich Jus-Studierende beherbergt und das
den Bewohnern durch die Gemeinschaftsräume die einzigartige
Chance des kulturellen, juristischen Austausches ermöglicht.
30 Studium Studium
31

Die Alumni-Organisation
und ihr Haus – Interview mit
Dániel Puskás
Die Alumni-Organisation und ihr Haus
Wohl nur wenige Studenten wissen, dass nicht weit
vom RWI, an der Sophienstrasse 1, das sogenannte
Alumni-Haus steht. Dort wohnen nicht nur ausländische
Jus-studenten, die in Zürich ein Austauschsemester
oder einen Doppelmaster absolvieren, sondern es finden
dort auch verschiedene Veranstaltungen des Fachvereins
Jus und anderer studentischer Vereine statt. Betrieben
wird das Haus von der Alumni-Organisation, der
Vereinigung der Absolventen der Rechtswissenschaftlichen
Fakultät der Universität Zürich.
Was diese noch junge Organisation neben dem
Betrieb des Alumni-Hauses für Aktivitäten verfolgt
und weshalb man als frisch gebackener Absolvent unbedingt
Mitglied werden sollte, hat N'Jus ® den Vertreter
des Fachvereins Jus im Vorstand der Alumni-Organisation,
Dániel Puskás, gefragt
«Von besonderem Interesse für die
Studierenden sind sicher die Career services-
Anlässe.»
Dániel, seit wann gibt es die Alumni-Organisation?
Die Alumni-Organisation wurde Ende November
2004 gegründet. In die Öffentlichkeit trat sie aber erst im
Jahr 2005 mit der Veranstaltung eines sehr eindrücklichen
Referats von Carla del Ponte über das Massaker in Srebrenica.
Was führte zur Gründung der Alumni-Organisation?
Zur Zeit der Gründung der Alumni-Organisation
überlegten sich verschiedene Organisationen im Umfeld der
Rechtswissenschaftlichen Fakultät, wie man mit Ehemaligen
und Absolventen umgehen will. So gründete der Fachverein
Jus bereits 2003 die Fachverein Jus-Alumni. Bei dieser Organisation
ging es vor allem darum, einerseits die ehemaligen
Fachvereinsmitglieder weiterhin an den Verein zu binden
und andererseits die alten Kontakte aufrecht zu erhalten
und zu pflegen. Das ist dem Verein auch gelungen; bis heute
trifft man sich einmal pro Monat zu einem Alumnistamm
und regelmässig nehmen Mitglieder der Fachverein
Jus-Alumni an den Mitgliederversammlungen des Fachvereins
teil.
Meines Wissens hat sich zu dieser Zeit auch die
Elsa Überlegungen gemacht, wie sie mit ihren ehemaligen
Mitgliedern umgehen will. Schliesslich machte sich auch die
Fakultät Gedanken zu einer Alumni-Organisation. Bei dieser
stand indessen stark im Vordergrund, dass man in Vertragsverhandlung
mit ausländischen Universitäten für Joint- und
Doppelmasterprogramme stand. Eines der grössten Probleme
bei diesen Verhandlungen war, dass die Fakultät den
ausländischen Doppelmasterstudenten keine Unterkünfte
anbieten konnte. Bei den Universitäten, mit denen die Fakultät
in Verhandlungen stand, war dies aber bereits üblich. Der
damalige Dekan Andreas Donatsch hatte deshalb die Idee,
über eine Alumni-Organisation ein Studentenhaus für ausländische
Studenten zu finanzieren und zu errichten.
Nebst dem Alumni-Haus-Projekt begannen wir, immer
mehr auch gesellschaftliche Anlässe durchzuführen,
seien es Referate oder andere Anlässe, wie zum Beispiel der
festliche Anlass im Rahmen des 175-Jahr-Jubiläums der
Universität Zürich.
Wird das Alumni-Haus weiterhin von der Alumni-
Organisation betrieben?
Wenn man es genau nehmen will, wird das Haus von
der Alumni-Stiftung betrieben. Es handelt sich dabei um
eine Stiftung, die von der Alumni-Organisation gegründet
wurde, unter anderem zum Zweck des Kaufs, Unterhalts und
Betriebes des Alumni-Hauses. Der operative Betrieb wird
aber durch die WoKo geführt.
Was für Veranstaltungen führt die Alumni-Organisation
konkret durch?
Wir laden zum Beispiel Persönlichkeiten aus Politik
und Wirtschaft für Referate ein – wenn möglich natürlich
eine Alumnae oder ein Alumni der Fakultät. Die letzte Rednerin
war Bundesrätin Widmer-Schlumpf, eine Alumna der
UZH. Weiter waren, neben der bereits erwähnten Carla del
Ponte, Markus Notter, Fritz Schiesser – der Präsident des
ETH-Rates – oder Bundesrätin Leuthard bei uns zu Gast.
Zudem treten immer wieder auch Professoren auf,
die zu juristischen Themen oder besonderen juristischen
Fällen referieren. So hielt zum Beispiel Peter Forstmoser zusammen
mit Markus Diethelm, dannzumal Chief Legal Officer
der Swiss Re, einen fast schon legendären Vortrag über
den Prozess um die Zwillingstürme des World Trade Centers,
die ja von der Swiss Re versichert waren.
Lic. iur. Dániel Puskás ist als Vertreter
des Fachvereins Jus im Vorstand
der Alumni-Organisation. Er ist Doktorand
bei Prof. Dr. Senn.
Das Studentenhaus war denn zu Beginn auch das Hauptprojekt
der Alumni-Organisation. Anfang 2006 konnte sie vom
Kanton Zürich eine Liegenschaft erwerben und es gelang,
den bekannten Architekten Santiago Calatrava, der bereits
die RWI-Bibliothek erbaut hatte, dafür zu begeistern, das
Haus zu renovieren. Seit 2008 steht nun an der Sophienstrasse
1 das Alumni-Haus, in dem circa zwanzig Studenten zu
günstigen Mietzinsen wohnen können. Zwar ist das Haus
vorrangig für ausländische Studierende gedacht, solange
aber noch Zimmer frei sind, können auch Studierende aus
der Schweiz dort leben.
«Seit 2008 steht nun an der
Sophienstrasse 1 das
Alumni-Haus, in dem circa
zwanzig Studenten zu
günstigen Mietzinsen wohnen
können.»
32 Studium Studium
33

Wie sieht es mit Absolventen früherer Jahre
aus? Kommt es vor, dass ältere Jahrgänge noch
Mitglied werden?
Organisiert die Alumni-Organisation auch Anlässe
speziell für Jusstudenten?
Allerdings! Von besonderem Interesse für die Studierenden
sind sicher die Career Services-Anlässe, deren
Konzept zusammen mit uns ausgearbeitet wurde. Diese Veranstaltungen
werden heute zwar weitgehend von der Universität
selbst durchgeführt, die Alumni-Organisation ist
aber nach wie vor als Trägerin mit dabei.
Neuerdings führt die Alumni-Organisation auch
eine Absolventenfeier durch. Beim letzten Absolventenjahrgang
ist diese gut angekommen, weshalb sie im nächsten
Jahr sicher wieder organisiert wird und als eigentliche Abschlussfeier
etabliert werden soll.
Grundsätzlich gilt, dass Studenten an allen Anlässen
der Alumni-Organisation willkommen sind! Es sind also
nicht exklusive, den Ehemaligen vorbehaltene Veranstaltungen.
Meistens findet anschliessend auch noch ein Apéro
statt, bei dem man im lockeren Rahmen mit Professoren, Assistenten
oder zukünftigen Arbeitgebern plaudern und sich
ein Bild machen kann, was es ausserhalb der Universität im
juristischen Alltag auch noch gibt.
Muss man sich als Student für diese Veranstaltun
gen anmelden? Oder ist das für euch in Ordnung
wenn plötzlich 400 Studenten an einer Veranstaltung
erscheinen?
Wenn einmal 400 Studenten an eine Veranstaltung
kommen, wäre es sicher hilfreich, wenn jemand diese 400
anmelden würde, aber gerade bei dieser Grösse wäre dann
wohl niemand zuständig (lacht). Im Ernst: Bis auf ein paar
wenige Ausnahmen braucht es grundsätzlich keine Anmeldung.
Die Veranstaltungen sind übrigens auf der Fakultätshomepage
«www.ius.uzh.ch» unter dem Link «Alumni» ausgeschrieben.
Wie werde ich als Absolvent der Rechtswissenschaftlichen
Fakultät denn nun Mitglied?
Als Absolvent erhält man zusammen mit dem Lizentiat
oder neu dem Master ein Anmeldeformular für die
Alumni-Organisation. Das erste Jahr Mitgliedschaft ist gratis,
danach kostet sie 40 Franken pro Jahr. Wer direkt nach
dem Studium 800 Franken zur Verfügung hat, kann sich für
diesen Betrag aber auch gleich eine lebenslange Mitgliedschaft
erwerben.
Werden viele Abgänger Mitglied?
Wir haben jedes Jahr einen durchaus beachtlichen
Mitgliederzuwachs und sind sehr zufrieden mit der Mitgliederentwicklung,
sowohl was die lebenslangen Mitgliedschaften
als auch was die Jahresmitgliedschaften betrifft.
Studium
Das kommt sehr häufig vor. Die Alumni-Organisation
hat keine Altersbeschränkung und wenn man sich uns
verbunden fühlt und Absolvent unserer Fakultät ist, kann
man auch mit 99 und älter noch Mitglied werden.
Unsere Altersstruktur ist sehr gemischt, von frischen
Abgängern bis zu Altbundesrichtern und dergleichen
haben wir alles in unseren Reihen, und das ist auch das interessante
an dieser Organisation. An unseren Veranstaltungen
kann man verschiedensten Menschen begegnen, aus
unterschiedlichsten Berufsgattungen und Jahrgängen.
«Grundsätzlich gilt,
dass Studenten an allen
Anlässen der Alumni-
Organisation willkommen
sind!»
Was bietet die Alumni-Organisation ihren
Mitgliedern, abgesehen von regelmässigen Veranstaltungen?
Ein weiteres Angebot der Alumni-Organisation ist
ihre online Plattform «IntraWorlds», über die man seine ehemaligen
Kommilitonen wiederfinden und mit ihnen Kontakt
knüpfen kann, aber auch Informationen über die Alumni-Organisation
findet. Diese Plattform wird aber im Rahmen der
Alumni-Dachorganisation «Alumni UZH» der Universität Zürich
betrieben. Bei dieser Dachorganisation ist auch die
Alumni-Organisation Mitglied, was den Vorteil hat, dass
unsere Mitglieder in den Genuss der «Alumni UZH»-Vergünstigungen
kommen. Darunter sind Angebote wie ein vergünstigtes
NZZ-Abo, das den Mitgliedschaftsbeitrag der
Alumni-Organisation im Prinzip bereits amortisiert, ein Weltwoche-Abo,
die «Alumni UZH»-Kreditkarte, Versicherungspolicen
und verbilligte Laptops von Neptun. Eine Mitgliedschaft
bei der Alumni-Organisation hat also durchaus
handfeste Vorteile.
Hat die Alumni-Organisation Kontakt zu den
Fachverein Jus-Alumni?
In der Gründungsphase der Alumni-Organisation
war es das Ziel, auch die Studentenorganisationen einzubeziehen.
Deshalb aben sowohl der Fachverein Jus wie auch
die Elsa je einen Sitz im Vorstand der Alumni-Organisation.
Beim Fachverein ist dies so geregelt, dass der jeweils an der
Mitgliederversammlung gewählte Alumni-Vorsitzende ex officio
auch der Inhaber dieses Vorstandssitzes ist. Diese Rolle
kommt zurzeit mir zu Teil.
35

«Unsere Altersstruktur ist sehr
gemischt, von frischen Abgängern
bis zu Altbundesrichtern und dergleichen
haben wir alles in unseren
Reihen.»
Veranstaltungen werden aber nicht zusammen
geplant?
Grundsätzlich ist das überhaupt nicht ausgeschlossen.
Im Gegenteil: In den vergangenen Jahren hat der Fachverein
bei Veranstaltungen der Alumni-Organisation immer
wieder mitgeholfen, sei es beim Auf- oder Abräumen oder in
anderer Art und Weise. Für diese Arbeit ist die Alumni-Organisation
dem Fachverein sehr dankbar, denn gerade bei
grossen Veranstaltungen wären wir zu wenig Leute, um die
ganze Organisation und Vorbereitung alleine zu bewerkstelligen.
Die Alumni-Organisation ist also sicherlich an einer
Zusammenarbeit interessiert und man könnte sich grundsätzlich
auch neue Projekte überlegen. Die Alumni-Organisation
ist bemüht, Projekte zu entwickeln, die noch stärker
auf junge Absolventen ausgerichtet sind. Insbesondere in
diesem Bereich wäre eine Zusammenarbeit sicherlich
fruchtbar.
Was sind die nächsten Projekte, was plant die
Alumni-Organisation zurzeit?
Für die Zukunft würden wir gerne, die Leistungen
der Alumni-Stiftung und der Alumni-Organisation für Absolventen
und Studierende weiter ausbauen. Denkbar wäre beispielsweise,
besonders gute wissenschaftliche Arbeiten zu
prämieren oder ausländischen Studierenden Unterstützung
zukommen zu lassen.
Zudem wollen wir die vor gut einem Jahr begonnenen
und beliebten Besuche von spannenden Institutionen
weiterführen und ausbauen. Bereits fanden Besuche und
Führungen im kriminologischen Museum und am FIFA-
Hauptsitz statt. Geplant werden derzeit Führungen im
Opern- oder Schauspielhaus und an ähnlichen Orten, hinter
deren Kulissen man normalerweise nicht schauen kann. Solche
Veranstaltungen finden natürlich mehr in einem gesellschaftlichen
und weniger in einem streng juristischen Rahmen
statt, und sie gehören wegen der beschränkten
Platzzahl auch zu den wenigen Veranstaltungen, die nur den
Mitgliedern offenstehen.
gen. Die Referate sind immer so gestaltet, dass sie ohne
spezifisches Fachwissen von einem Juristen mit allgemeinem
Interesse gut verstanden werden können. Grundsätzlich
liegt der Fokus natürlich bei juristischen Referaten oder
Referaten mit einer juristischen Anknüpfung; das gehört ja
auch zu einer Alumni-Organisation von Juristen.
«Zusammen mit den Alumni
der Ökonomen veranstalten
wir auch Anlässe im
Schnittbereich von Jus und
Ökonomie.»
Zusammen mit den Alumni der Ökonomen veranstalten
wir aber auch Anlässe im Schnittbereich von Jus und
Ökonomie. In der Vergangenheit durften wir dabei unter anderem
schon Mike Scherrer von der Harvard University oder
den Wirtschaftsnobelpreisträger George A. Akerlof zu unseren
Referenten zählen.
Wie man sieht, ist die Alumni-Organisation eine
äusserst vielseitige und spannende Organisation, bei der es
sich auf jeden Fall lohnt, Mitglied zu werden. Ich würde mich
deshalb sehr freuen, an der nächsten Absolventenfeier oder
auch an einem unserer nächsten, regulären Anlässe viele
neue Gesichter, seien es Absolventen oder Studenten, anzutreffen!
Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich übrigens
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Organisiert ihr grundsätzlich eher gesellschaftliche
oder wissenschaftliche Anlässe?
Wir organisieren keine Vorlesungen. Ich glaube, gerade
junge Absolventen haben wohl genug von den Vorlesun-
Besten Dank für dieses Interview!
Mehr zur Alumni-Organisation und zum Alumni-
Haus findet ihr unter:
http://www.ius.uzh.ch/ueber/alumni.html
36 Studium

Gesucht – gefunden? Was ich
nicht finde – gibt es nicht!
Zur Entwicklung der Informationskompetenz
am Beispiel der Bibliothek
des RWI
Bibliothekskatalog, war noch frisch und verunsichernd, zumal
die unsrige Generation nicht so selbstverständlich mit
Computern aufgewachsen war wie die heutige. Der damalige
elektronische Bibliothekskatalog, welcher mit Sicherheit
nicht mit dem Bedienungskomfort der heutigen Online-Kataloge
zu vergleichen ist, erzeugte wegen der fehlenden Medienkompetenz
Berührungsängste.
74, einen kleinen Schock davongetragen haben. Denn eine
jahrelang nicht vorhandene Recherchetechnik macht sich
bemerkbar und fordert ein persönliches Umdenken. Alt bewährte
Standorte, jahrelang mühsam erworbenes Wissen,
darüber, in welchem Regal, welches Buch steht, sind hinfällig,
nichts ist mehr so wie es einmal war. Aber, wie sagt man
so schön: Veränderungen sind zwar eine Herausforderung,
aber bringen auch Chancen mit sich!
Der Projektauftrag für diesen Neubau wurde übrigens
bereits im Jahre 1989 erteilt, also etwa zeitgleich mit
der Einführung der ersten elektronischen Bibliothekskataloge.
Aber erst 2004 bezog die Bibliothek die neuen Örtlichkeiten,
15 Jahre später, was nochmals ein signifikanter Schritt
in der Entwicklung der Informationskompetenz der Bibliothek
des RWI bedeuten sollte.
Der weisse Naturstein und das helle Holz der Brüstungen
lassen beim Betreten des Gebäudes zunächst einmal
die Bücher nicht vermissen. Erst wenn man sich dann mit
immer noch offenem Mund staunend erinnert, welchen Nutzen
dieser imposante Bau erfüllen sollte, bemerkt man, dass
die Bücher offenbar nicht das einzige Angebot dieser Bibliothek
darstellen. In diesem Moment ist man wahrscheinlich
bereits auf dem Hochparterre angelangt, dem sogenannten
Infoboden. Dieser Infoboden ist mit zahlreichen Computern
und einem Infodesk bestückt. Und doch beherbergt diese Bibliothek
etwa 200 000 Bücher, auf über 5 Laufkilometer Regal
verteilt, nämlich ganze 5 Stockwerke weiter oben, hinter den
Brüstungen. Das ist viel, zuviel, um sich möglichst schnell
zurechtfinden zu können.
Die Bibliothek als Kompetenzzentrum im Netzwerk
des Lernens
Der effiziente und zuverlässige Zugriff auf dieses
Wissen, ein wichtiger Wettbewerbsfaktor in Wirtschaft und
Wissenschaft, ist unabdingbar. Vor allem in einer durch kos-
tenlose Suchmaschinen geprägten Zeit, bei welcher sich
immer mehr Menschen mit Websuchdiensten wie Google so
schnell, wie diese Maschinen in wenigen Sekunden ihre Rechercheantwort
senden, zufrieden geben.
Um sicherzugehen, dass dieses angebotene und gebündelte
Wissen auch genutzt wird, muss die Bibliothek entsprechenden
Aufwand betreiben, um seine vielfältigen Informationsmittel
zu bewerben. Benutzergruppenspezifische Kurse und
entsprechende Informationsauskünfte erklären die Nutzung
und vermitteln die dazu nötige Arbeitstechnik (effiziente Gewinnung
der Informationen, Bewertung, Verstehen und Verarbeiten
derselben). 1
Das Bereitstellen von digitalen Ressourcen und
der Infrastruktur ist nur eine Aufgabe der Bibliothek, dazu
kommt auch noch die aktive Unterstützung des Lernprozesses
der Studierenden. Damit soll gewährleistet werden,
dass die Studierenden die Hochwertigkeit der zur Verfügung
gestellten Informationen erkennen und Kenntnis über alle
vorhandenen Informationsquellen erwerben können.
Dies alles vor allem auch in Abgrenzung zu den Möglichkeiten
und Grenzen der kostenlosen Internetsuchmaschinen:
Relevante Rechtsinformationen sind häufig nur kostenpflichtig
zugänglich. 2 Die kostenlosen Internetsuchmaschinen
durchsuchen nicht das Angebot kostenpflichtiger Datenbanken,
was sich so mancher Benutzer nicht bewusst ist!
Informationsdschungel damals und heute
Früher arbeitete jede Bibliothek mit Zettelkatalogen, um den
Bestand nachzuweisen und auffindbar zu machen, auch die
Bibliothek des RWI. Nach 1988 wurden diese Zettelkataloge
nicht mehr weitergeführt, an deren Stelle hielt die «Elektronische
Datenverarbeitung» mehr und mehr Einzug in wissenschaftliche
Bibliotheken. Für den Bestand vor 1988 war
nun der entsprechende Zettelkatalog zu konsultieren, während
für Bücher, die danach erworben wurden, ausschliesslich
im elektronischen Bibliothekskatalog gesucht werden
musste. Während der Studienzeit meiner Generation (1990–
1995) befanden sich die Studierenden in einer anderen Art
von Informationsdschungel als es die Informationsvielfalt
der heutigen Zeit mit sich bringt. Die Schnittstelle, gemeint
ist der Wechsel vom alten Zettelkatalog zum ersten Online
Der Katalogsaal von damals, noch im Gebäude an
der Ecke Freie- und Steinwiesstrasse, bot alles Erdenkliche
vom monumentalen Zettelkatalog (Schlagwort- und Autorenkatalog),
zahlreichen Bibliographien und Nachschlagewerken,
laufende Jahrgänge von Zeitschriften, 2 Kopierern
und natürlich 4 ETHICS-Abfragestationen. ETHICS hiess das
Bibliothekssystem Anfang der 90er Jahre bevor NEBIS dies
dann im Jahre 2000 abgelöst hatte.
Irgendwie fand man sich zurecht, aber eher ohne
bewährtes System und vielleicht auch durch den guten Tipp
eines Mitkommilitonen. Damals durfte, wegen der räumlichen
Abgeschlossenheit, in diesem Katalograum geredet
werden.
Die Suche am Buchregal selbst war ebenfalls von
entsprechender Bedeutung, Zufallstreffer ermutigten. Rochaden
von ganzen Signaturen und Buchbeständen an andere
Standorte innerhalb der Bibliothek, wie es in der heutigen
RWI-Bibliothek z.B. aufgrund der Neusystematisierung mehr
und mehr vorkommt, waren damals kein Thema. So konnte
man sich doch wenigstens auf den Standort eines Titels verlassen,
wenn man ihn auf welchem Wege auch immer - aber
vermutlich nicht dem von den Bibliothekaren Empfohlenen
- gefunden hatte. Diesen Titel nach einer Standortänderung
wiederzufinden wäre fast chancenlos oder zumindest sehr
aufwändig gewesen, weil man sich spätestens dann doch
mit den entsprechenden Recherchemitteln hätte auseinandersetzen
müssen.
So mancher Bibliotheksbenutzer, der sich den
Standort des einmal gefundenen Buches eingeprägt hatte,
dürfte spätestens mit dem Umzug der gesamten Bibliothek
in die neuen Räumlichkeiten im Innenhof der Rämistrasse
Internet statt Bibliotheksbesuch?
1989 entwickelte Tim Burners-Lee in Genf die
Grundlagen für das World Wide Web. Er schrieb «Informationsmanagement:
Ein Vorschlag» und konnte nicht ahnen,
dass sein Entwurf später mit der Erfindung des Buchdrucks
durch Johannes Gutenberg verglichen werden sollte. 3 Dabei
wollte er nur das Informationschaos am Institut in den Griff
bekommen. Aber erst etwa ab Mitte der 90er Jahre beginnt
sich das Internet als bevorzugter Weg der elektronischen
Kommunikation durchzusetzen, was auch auf die konkrete
Arbeit wissenschaftlicher Bibliotheken erhebliche Auswirkungen
hat. Die Online-Kataloge sind mittlerweile nur
noch ein Element im gesamten Dienstleistungsangebot.
Dazu kommen nun auch noch elektronische Zeitschriften,
CD-ROM-Datenbanken im Netz, Volltextserver, Online-Datenbanken,
die parallel zum Online-Bibliothekskatalog zur
Verfügung stehen. 4
Für die Bibliothek des RWI an der Freiestrasse bedeutete
dies auch, dass im Laufe der Jahre die Anzahl der
Katalog- und CD-Rom-Abfragestationen erhöht wurde.
Ebenso kamen Internet-Abfragestationen dazu, diese natürlich
noch in viel geringerer Anzahl als sie in der heutigen
Bibliothek vorzufinden sind.
Was ich nicht finde – gibt es nicht?
Heute sind die Anforderungen an die Studierenden
nicht minder, aber eben anders. Eine optimale Recherche
Anfang bis Mitte 90er Jahre umfasste zum Beispiel die einschlägigen
Allgemein- und Spezialbibliographien, die Suche
im Schlagwort- oder Autorenzettelkatalog, die zahlreichen
amtlichen Publikationen des Bundes und der Kantone (was
hiess: Loseblattsammlungen wälzen!), viele Register bzw.
Verzeichnisse und natürlich den ETHICS-Katalog, welcher
die einzige elektronische Informationsquelle darstellte. Und
dieser war ja auch nur eine Nachweis- und keine Volltextdatenbank.
Ansonsten musste alles über Printpublikationen
recherchiert werden, es gab noch kein Google, welches einem
wenigstens einen Hinweis in der Orientierungslosigkeit
des Suchens geben konnte. Denn zum Anrecherchieren eines
Themas ist zum Beispiel Google sicherlich sehr nützlich.
Aber dies darf nicht laut gesagt werden, denn die heutige
38 Studium Studium
39

Generation setzt dieses Informationsmittel häufiger und vor
allem gefährlicherweise hauptsächlich für seine Recherche
ein, wohl im Nichtwissen, dass das Bundesgericht in einem
Entscheid vom Jahre 2005 (6P.91/2005) darauf hingewiesen
hat, dass die Konsultation der Datenbank Swisslex als die
marktführende - und wohlgemerkt eine kostenpflichtige -
Rechtsdatenbank zur Sorgfaltspflicht von Rechtsanwälten
gehöre. Diese Aussage zu Sorgfaltspflicht sollte stellvertretend
für die Gesamtheit der elektronischen Angebote gelten
und nicht nur als Werbefaktor für Swisslex verwendet werden.
Heute müssen sich also die Studierenden nicht
nur mit gedruckten Materialien auskennen, sondern sich
zusätzlich in der virtuellen Welt orientieren können. Diese
elektronischen Möglichkeiten bieten wiederum ganz neue
Such- und Retrievalmöglichkeiten, verpflichten aber auch
zur Anwendung, so wie man dies beim Entscheid des Bundesgerichts
sieht. Häufig wird heute deutlich, wie gering die
Kenntnisse im Umgang mit der Vielzahl der Informationsquellen
tatsächlich sind. Ebenso zeigt sich, wie gross das
Missverhältnis zwischen dem Angebot an Informationen und
der Fähigkeit ist, damit in adäquater Art und Weise umzugehen.
5
Schulungsangebot, Führungen & Co.
Die Informationsvermittlung kann sowohl reaktiv
wie auch proaktiv erfolgen. 6 Die Bibliothek des RWI kommt
heute beiden Bedürfnissen nach: Bei ersterem wird auf eine
Anfrage am Informationsschalter (in der Bibliothek des RWI
Infodesk genannt), in der Fernleihe oder per direkte Mail an
den zuständigen Fachreferenten reagiert. Proaktiv werden
dagegen Bedürfnisse von Benutzern mit Führungen durch
die Bibliothek, Schulungen, Einführungsveranstaltungen
und Modulen an Erstsemestrigentagen abgedeckt.
Das war nicht immer so: Am alten Bibliotheksstandort
wurde einmal im Monat eine Bibliotheksführung durchs
Haus mit Fokus auf die Örtlichkeiten angeboten. Ein Stopover
im Katalogsaal räumte allenfalls die kurze Präsentation
eines Beispieles am elektronischen Bibliothekskatalog ein.
Ausserdem gab es einen erst im 3. Semester stattfindenden
Bibliotheksparcours im öffentlichen Recht, welcher von der
entsprechenden Fachschaft unter Mitwirkung der Bibliotheksmitarbeiter,
organisiert wurde. Viele Studierenden beklagten
sich, dass dieses gute Angebot zu spät im Studium
stattfinde.
Der Empfang bot keine recherchetechnische Auskunft,
sondern gab allenfalls Antwort zu den orientierungstechnischen
Fragen des Hauses. 1998 wurde die Auskunft
in den Büros der Fachreferenten eingeführt. So musste der
Benutzer all seinen Mut zusammennehmen, um sich in das
entsprechende Büro des Fachreferenten zu begeben.
Mit der Ablösung des ETHICS Katalogsystems
durch NEBIS im Jahre 2000 und nachfolgend mit dem Umzug
des gesamten Bibliotheksbestandes drängte sich ein neues
Konzept zur Informationsvermittlung auf. Die neuen Räumlichkeiten
erweckten nicht nur grosses architektonisches,
sondern auch fachliches Interesse. Fachliches Interesse, da
die Bibliotheksordnung nun weniger restriktiv gehandhabt
wird und damit nicht nur den Studierenden und Mitarbeitern
Zutritt zum Gebäude gewährt wird. Zaghafte Versuche, die
Bibliotheksführungen so wie gehabt weiter durchzuführen,
scheiterten schnell an den neuen räumlichen Voraussetzungen,
vor allem an der Lärmdurchlässigkeit. Der komplexe und
zusammengeführte grosse Buchbestand, der neue Bibliothekskatalog
und die dadurch auch für den Benutzer sichtbarer
gewordenen zusätzlichen Möglichkeiten des elektronischen
Recherchierens erfordern Hilfestellung, proaktiv wie
auch reaktiv.
Der Wandel eines Berufsbildes
Die reaktive Hilfestellung durch das Angebot des Infodesk
ist jetzt für den Benutzer erleichtert zugänglich. Die
den Infodesk betreuenden Mitarbeiter – Bibliothekare wie
auch Fachreferenten – sind sichtbar. Der Infodesk stellt ein
wichtiges Dienstleistungsangebot dar, welches, um seine
Qualität zu sichern, regelmässigen Informationsaustausch,
Weiterbildung und enge Zusammenarbeit auch unter den
Mitarbeitern erfordert, sind doch die Bibliothekare keine
ausgebildeten Juristen und die Fachreferenten keine ausgebildeten
Bibliothekare. Die neuen Kompetenzanforderungen
(Nutzerorientierung, Technologieknowhow, Teamarbeit,
Auswahl der Medien) 7 an die Bibliothekstätigkeit erfordern
entsprechendes Umdenken sowohl beim Benutzer wie auch
beim Mitarbeiter selbst. Vorbei sind die Zeiten des ruhigen
Arbeitens im «stillen Kämmerchen». Aber nicht nur der Bibliotheksmitarbeiter
ist sichtbar, sondern auch der Benutzer
mit seinen Anliegen und Bedürfnissen, was dem Ganzen eine
interessante Komponente gibt. 8
Informationskompetenz nach Mass
Einführungskurse der RWI-Bibliothek in den NEBIS-
Katalog (Recherche I) finden nun in eigenen dafür vorgesehenen
Kursräumen statt. Die diesbezüglich von der Zentralbibliothek
angebotenen Kurse werden kumulativ empfohlen,
sind aber zu wenig auf das Fach Recht ausgerichtet und
berücksichtigen nicht die Räumlichkeiten und Spezialitäten
der RWI-Bibliothek. Ursprünglich war dem Kurs Recherche I
ein abschliessender Bibliotheksrundgang angegliedert. Mit
der Zeit hat sich aber herausgestellt, dass die Benutzer es
schätzen, diesen Rundgang separat zu absolvieren.
Heute ist dies mit dem fachlichen Rundgang «In 20
Minuten durch die Bibliothek» abgedeckt, welcher das ganze
Jahr und mindestens wöchentlich gegen Voranmeldung angeboten
wird. Daneben wurde ein zusätzlicher, vertiefender
Kurs in eine Auswahl juristischer Datenbanken (Recherche
II) angeboten, nach dem Motto, dass sich Informationskompetenz
nicht allein auf das Wissen über das Informationsangebot
einer Bibliothek beschränken darf, sondern möglichst
viel weitere Informationsquellen und –formen mit
einbeziehen sollte. 9
Mit der Einführung des Bolognastudiums wurde
2007 eine erste Einführung in die juristische Bibliotheksrecherche
ins Curriculum integriert. Die hohe Zahl der eingeschriebenen
Studierenden, jedes Jahr etwa 600 Studierende,
erfordert ein ganz anderes didaktisches Umgehen in der
Vermittlung der Inhalte wie in den Kleinkursen zu maximal
10 Personen. Jedes Jahr stellt dies eine neue Herausforderung
dar, zumal die Studierenden einerseits früh mit der
Materie konfrontiert werden sollten, aber andererseits von
Jahr zu Jahr mit so viel mehr Neuinformationen durch den
Studienanfang konfrontiert sind, dass sich schnell eine
Überforderung beim Studierenden einstellt. Die eigentlichen
Rechercheproblematiken zeigen sich aber erst im Laufe der
Folgesemester, wo bald das thematische Recherchieren relevant
wird. Hier soll der Kurs «Recherchieren für erste Arbeiten»
Hand reichen. Der Studierende kann in Übungssequenzen
unter Anwendung des vorher Vermittelten an einem
PC seine eigene Problematik recherchieren (Learning by doing!).
Der Kurs «Literaturrecherche & Informationsressourcen»
entspricht in etwa dem ehemaligen Kurs «Recherche
II» und deckt die Bedürfnisse weiterer Interessierter ab, was
die Anwendung und Auswahl von juristischen Datenbanken
betrifft. Der Bibliothekskatalog NEBIS wird in beiden Kursen
marginal, je nach Bedürfnis und Niveau der Kursteilnehmer,
abgehandelt. Datenbank-Workshops, bei welchen die Anbieter
der entsprechenden Datenbanken selbst präsentieren,
runden das Angebot vor allem für Lehrstuhlmitarbeiter und
fortgeschrittene Benutzer ab.
Mittlerweile sind die Gefässe der Informationsvermittlung
vielfältiger und vielleicht auch wohlproportionierter
geworden, auch wenn ständig ein Abwägen zwischen
«Wieviel ist genug?» und «Was ist zuviel?» stattfindet. Die
Landschaft Informationskompetenz an Schweizer Hochschulen
wird sich noch weiter verändern und entwickeln,
wird mehr Akzeptanz erhalten, denn das Projekt E-Lib 10
und die schweizerische Arbeitsgruppe Informationskompetenz
an Schweizer Hochschulen 11 arbeiten an schweizweiten
Standards, wie sie im Ausland zum Teil schon formuliert
wurden und erfolgreich angewendet werden. 12
Mehr Informationen zu den Kursen für RWI-Benutzer findet
ihr unter www.rwi.uzh.ch/bibliothek/kurse.html.
1
Müller, M. / Thiele, O.
2
Breitenstein, Martin
3
Happy Birthday, Internetw
4
Neubauer, W. / Trinkler, A.
5
BMBF-Studie zur «Nutzung elektronischer Fachinformation,
-publikation und –kommunikation in der Hochschulausbildung»
(2001)
6
Putz, Michaela, S. 60
7
BibliothekarInnen sind uncool, Fachreferent oder Wissensmanager
– Erwartungen von Direktorinnen und Direktoren
… BBK Gesprächskreis vom 29. Mai 2008
8
Vgl. dazu auch die sehr interessante Arbeit von Scherger,
Ruth, Auskunft hinter Fragen?: Kommunikationspsy-chologische
(Erfolgs-)Faktoren bei Auskunft und Gespräch in
Bibliotheken
9
Putz, Michaela, S. 72
10
http://www.e-lib.ch/info_kompetenz.html
11
http://www.infoliteracy.ch/
12
Z.B. das Modell der Six Big Skills von Eisenberg und Berkowitz
vgl. dazu Homann, Benno
Literaturverzeichnis
_BibliothekarInnen sind uncool, Fachreferent oder
Wissensmanager – Erwartungen von Direktorinnen
und Direktoren … (29.5.2008) BBK Gesprächskreis,
URL: http://bibliothekaresind-uncool.
wordpress.com/2008/05/29/fachreferent-oderwissensmanagererwartungen-von-direktorinnenund-direktoren/
[zuletzt besucht am 4.10.2010].
_BMBF-Studie zur «Nutzung elektronischer Fachinformation,
- publikation und –kommunikation
in der Hochschulausbildung» (2001), URL: http://
www.stefi.de/ [zuletzt besucht am 4.10.2010].
_BREITENSTEIN, MARTIN, Googeln genügt nicht - Unerlässliche
Online-Dienste für Juristen, in:
NZZ Online vom 9.11.2007. URL: http://www.nzz.
ch/nachrichten/kultur/medien/googeln_genuegt_nicht_1.581620.html
[zuletzt besucht
am 4.10.2010].
_Happy Birthday, Internet – News Digital, in:
Internet – Tagesanzeiger.ch vom 12.03.2009, URL:
http://www.tagesanzeiger.ch/digital/internet/
Happy-Birthday-Internet/story/16566596 [zuletzt
besucht am 4.10.2010].
_HOMANN, BENNO, Informationskompetenz als
Grundlage für bibliothekarische Schulungskonzepte,
überarbeitete Fassung eines Vortrages
in der öffentlichen Sitzung der «Kommission des
EDBI für Benutzung und Information» während
des Kongresses «Information und Öffentlichkeit»
in Leipzig am 20.3.2000, in: Bibliotheksdienst,
H. 6, 2000. URL: http://deposit.d-nb.de/ep/netpub/89/96/96/967969689/_data_stat/www.dbiberlin.de/dbi_pub/bd_art/bd_2000/00_06_03.
htm [zuletzt besucht am 5.10.2010].
_MÜLLER MATTHIAS / THIELE OLIVER, Zielgruppengerecht
und pragmatisch: der Beitrag der Zentralbibliothek
Zürich zur Informationskompetenz
an Universität und Schule, in: arbido Jg. 4 (2007),
S. 24-27.
_NEUBAUER WOLFRAM / TRINKLER ANNETTE, Von ETHICS
zu NEBIS oder vom Do-it-yourself zum Kauf
von der Stange, Zürich 2000, URL: http://www.bi-t-online.de/archiv/2000-02/nach1.htm
[zuletzt
besucht am 4.10.2010].
_PUTZ, MICHAELA, Wandel der Informationsvermittlung
in wissenschaftlichen Bibliotheken, Möglichkeiten
neuer Produkte und Dienstleistungen,
in: Bibliothek Jg. 28 (2004) Nr. 1, S. 59-84.
_SCHERGER, RUTH, Auskunft hinter Fragen?: Kommunikationspsychologische
(Erfolgs-) Faktoren
bei Auskunft und Gespräch in Bibliotheken
(18.01.2009), Berliner Handreichungen zur
Bibliotheks- und Informationswissenschaft 244
(Berliner Handreichungen).
40 Studium Studium
41

Prospettive di lavoro per un
Ticinese: Zurigo o Ticino?
Alcuni sondaggi hanno confermato che in Svizzera,
già da alcuni anni, la tendenza dei neo-laureati è quella di rimanere
a vivere ed insediarsi nella città dove hanno studiato.
Questo trend è stato alimentato soprattutto dalla nascita di
nuove università in cantoni, che prima non avevano questa
possibilità.
I giovani ticinesi rappresentano in parte un'eccezione.
Infatti nonostante la creazione nel 2000 dell'USI (Università
della Svizzera Italiana) sono ancora numerosi quelli che
scelgono di studiare oltre Gottardo. Questo per innumerevoli
motivi.
Andare all'università rappresenta in primis un
momento di distacco dalla famiglia e dal proprio contesto
sociale. È una sfida che apre il giovane alla vita adulta,
alla prima parvenza d'indipendenza. A partire ad esempio
dall'appartamento condiviso con gli amici. Studiare vicino a
casa garantirebbe meno libertà, meno possibilità di emancipazione.
A questo si aggiungono motivi diciamo più professionali.
L'USI offre solo alcune facoltà, quindi per molti indirizzi
universitari le città di riferimento rimangono quelle fuori
Ticino. Oltre a ciò la possibilità di studiare in tedesco o in
francese consente di migliorare considerevolmente le proprie
conoscenze, alimentando quella che è una delle forze dei
ticinesi: il plurilinguismo.
Questo espatrio ha però breve vita: il tempo dello
studio universitario. Infatti una volta terminati gli studi la
maggior parte dei ticinesi tende a rientrare a «casa». Alcuni
subito mentre altri rimangono a lavorare per qualche anno.
In un secondo tempo anche molti di questi «coraggiosi» torna
in Ticino, dove probabilmente è più facile e comodo stabilizzarsi
e costruire la propria vita.
Come mai questa controtendenza?
I ticinesi sentono la nostalgia di casa perché da un
certo punto di vista, nonostante si trovino nella propria nazione,
devono «espatriare» culturalmente e linguisticamente.
I colleghi svizzerotedeschi e romandi, anche se cambiano
cantone, rimangono spesso nel loro contesto culturale.
Questo comporta alcuni disagi quali la difficoltà di
integrazione, le difficoltà linguistiche, un differente modo
di pensare, possibili difficoltà nello studio... Dagli esami al
comprare il pane tutto è reso più complicato dal fatto di sentirsi
straniero in patria. Soprattutto se bisogna cominciare a
capire lo Schwizerdütsch…
Di conseguenza molti ticinesi sono portati ad unirsi
in gruppi più o meno compatti con pochi sbocchi verso
l'esterno, si forma quello che spesso si sente chiamare la
«tessiner mafia», insomma una sorta di Ticino in terra «straniera»,
che non può avere altra conseguenza quale una consapevole
o inconsapevole voglia di tornare in terra natale.
Riguardo ai giuristi il discorso assume delle sfaccettature
ancora più particolari, quasi ancora più contraddittorie.
I più grandi ed importanti studi legali della Svizzera
si trovano, proprio, a nord delle Alpi. A Zurigo in primis, dove
gli studi spesso molto grandi e famosi sono attivi in ambito
internazionale ed estremamente specializzati nel diritto
economico ad esempio. Inoltre la lingua principale del diritto
in Svizzera è il tedesco e non l'italiano. Inoltre dal punto di
vista meramente finanziario la pratica legale a Zurigo è retribuita
4-5 volte di più rispetto al Ticino .
Perché dunque un giovane laureato in diritto dovrebbe tornare
in Ticino, dove gli sbocchi professionali per un neo-laureato
sono sicuramente meno interessanti e meno redditizi?
In primo luogo perché gli standard per essere ammessi
in un prestigioso studio legale sono molto elevati;
generalmente sono richieste medie molto alte e perfette
conoscenze della lingua tedesca e di quella inglese. Questo
rappresenta spesso un problema non indifferente per diversi
ticinesi, che nonostante abbiano studiato a Zurigo, probabilmente
fanno ancora errori di ortografia e di declinazione.
Più facile è dunque tornare a casa, nonostante la
concorrenza dei neo-laureati provenienti dall'Italia. Il Ticino
rappresenta, nonostante tutto, uno sbocco più piccolo, ma
più sicuro. Le possibilità non mancano sia nel pubblico che
nel privato; negli studi legali (che lavorano anche con il Nord
Italia e con la Svizzera Interna) o nell'amministrazione pubblica,
in politica o nel settore bancario. Le possibilità ci sono.
Il fossato rimane tra Ticino e resto della Svizzera rimane?
Purtroppo questa situazione dimostra che il fossato
tra Ticino e Svizzera interna rimane molto forte e che
le nuove generazioni non hanno cambiato molto. Il ticinese
arriva e se ne torna nel suo piccolo cantone dimenticato tra
Gottardo e Lombardia. Cantone che nonostante tutto sopravvive
e esporta grandi personaggi. Soprattutto grazie a questo
plurilinguismo «forzato» che è e rimane la grande marcia
in più dei ticinesi, che incontrano e comunicano con tutti, per
carattere e per necessità, ma che quasi mai si dimenticano
da dove sono venuti.
42
La pagina dei giuristi ticinesi
Studium 43

Das Bewerbungstraining mit KPMG stiess auf reges Interesse.
Neuigkeiten aus dem Fachverein
Stillstand bedeutet Rückschritt
Während des letzten Jahres hat sich der Fachverein
Jus viele neue Projekte und Veränderungen vorgenommen.
Die wichtigsten sollen hier kurz vorgestellt werden.
Das bedeutendste und grösste Projekt war die Neugestaltung
des Erstsemestrigentages. Bereits Anfang 2010
musste dem Fakultätsvorstand ein ausgearbeitetes Konzept
präsentiert bzw. beantragt werden. Dieses sah vor, dass der
Tag nicht mehr als eine Informationsüberflutung daherkam,
sondern dass in 6 Modulen in die wichtigsten Bereiche des
Studiums eingeführt wurde. Dies oftmals direkt am Computer
oder in anderer Weise veranschaulicht, wobei auch die
hierzu abgegebene Dokumentation vieles vereinfachte.
Kaum war der Erstsemestrigentag vorbei, wurde
eine zweite Neuerung eingeführt: Das altbewährte Gotti/
Göttiprogramm wurde umgestaltet und in «jusCoaching»
umbenannt.
Auch fakultätspolitisch sind wir dieses Jahr aktiv
gewesen. Die Fakultätsversammlung hat in einer Nachtund-Nebel-Aktion
die Reiter (Post-it) in den Gesetzen verboten.
Bei der anschliessenden Petition unter den Studierenden
konnten über 800 Unterschriften gesammelt werden.
Die Fakultät hat darauf in einem ersten Schritt wieder 20
Reiter zugelassen und heute sind sie wieder unbeschränkt
zulässig, allerdings nur in einer einzigen Farbe. Hier einmal
ein herzlicher Dank an alle, welche uns bei der Petition tatkräftig
unterstützt haben.
Vermehrt ist auch das gesellige Miteinander in den
Vordergrund getreten. Zwar haben bereits zuvor in jedem
Semester an drei Abenden die Aktivmitgliederversammlungen
stattgefunden, um die neuen Netzwerke aber wirklich zu
pflegen, treffen sich nun jeden Donnerstagabend einige Mitglieder
zu einem Bier, Snacks und spannenden Gesprächen.
Komm doch auch einfach mal vorbei, wir freuen uns immer
sehr!
Sehr grosser Beliebtheit erfreut sich der neugeschaffene
Newsletter «jusMail», welcher nicht nur auf wichtige
Fristen hinweist, sondern auch wertvolle Informationen
aus der Fakultät, Universität und Praxis liefert.
Ausblick in die Zukunft
Bei Redaktionsschluss noch in der Zukunft lag die
erste Party mit Beteiligung des Fachverein Jus am 12. November
in der Härterei. Jetzt, da du das N’jus ® in den Händen
hältst, ist sie bestimmt schon zur Legende geworden.
Die Fotos sind natürlich auf unserer Fachvereinshomepage.
Wir haben uns für die kommenden Semester auch weiterhin
viel vorgenommen: Wir führen das jusSurvey eine Umfrage
unter den Studierenden der RWF durch – nicht zuletzt, um
den Professoren noch eine andere Sichtweise zu geben, was
Sie in ihrem Fachbereich verbessern könnten. Auch eine
Petition (wofür?) ist geplant, jedoch benötigt so etwas immer
gute Vorbereitung, damit es ein Erfolg wird. Und um das
Netzwerk unter den Studierenden weiter zu pflegen, haben
wir uns für diesen Winter ein Skiweekend vorgenommen –
wer Interesse hat, darf sich natürlich gerne melden.
Doch nicht nur diese Projekte sind bei uns pendent,
wir haben noch viele weitere Ideen, wofür wir aber deine tatkräftige
Unterstützung brauchen! Komm einfach mal vorbei
oder schreibe uns, damit wir noch mehr Dienstleistungen für
die Studierenden unserer Fakultät erbringen können.
Führung durch und um die Uni und das RWI.
Einführung in die Welt der Uni Zürich durch Tutoren des Fachvereins Jus.
Fachvereinsmitglieder stehen den Erstsemestrigen gerne mit Rat
zur Verfügung
Studentische Organisationen aller Art stellten sich im Lichthof den
Erstsemestrigen vor. Auch der Fachverein Jus war mit einem grossen Stand
präsent.
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Fachverein
Fachverein
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Impressum
Ausgabe Herbstsemester 2010
25. Jahrgang, Nr. 2
Redaktionsadresse:
Redaktion N' Jus ®
Fachverein Jus
Rämistrasse 74/66
8001 Zürich
njus@fvjus.ch
www.fvjus.ch
Chefredaktor:
Fabian Loretan
Redaktion:
Fabio Andreotti,
Olivier Baum,
Bettina Bernasconi,
Boris Bignasca,
Christopher Deuel,
Davide Loss,
Amanda Rückert,
Florence Schmid,
Moritz Schmid,
David Studerus,
Simone Ursprung
Layout:
Bahar Büyükkavir, Olivia Sturzenegger
Lektorat:
Fabio Andreotti, Fabian Loretan, Florence Schmid
Inserate:
Fabio Andreotti
relations@fvjus.ch
Druck:
Käser Druck AG
Rainstrasse 2
Sellenbüren
8143 Stallikon
Auflage:
900 Exemplare
Redaktionsschluss der Frühlingsausgabe 2011:
14. März 2011
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Vermischtes
Vermischtes
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