Herbstausgabe 2010 - Fachverein Jus | Universität Zürich ...

Wie parkieren beim Umzug?
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Ein Umzug steht an, überall stehen Bananenschachteln
herum. Am besten stellt man diese vorerst in
den Estrich. Die Kisten müssen mit dem Auto ins neue Haus
transportiert werden. Wie soll man diese möglichst einfach
und ohne grosse Verkehrsbehinderung verladen?
Das fragte sich der Vater einer meiner Kollegen. Er
entschloss sich, das Auto möglichst nah am Hauseingang in
der blauen Zone hinzustellen und die Kisten (58 x 35 x 41 cm)
direkt von der Wohnung ins Auto zu bringen. Vom Estrich bis
zum Hauseingang hatte der Mann 80 Stufen zu nehmen, also
160 Stufen für einen Ladevorgang. Der Mann brachte rund
10 Mal Kisten vom Estrich ins Auto, musste also insgesamt
1'600 Stufen nehmen. Rechnet man mit 3 Sekunden pro Stufe,
kommt man damit auf 4'800 Sekunden, also rund 80 Minuten.
So lange brauchte der Mann tatsächlich. Und das
war sein Pech, denn die erlaubte Parkzeit beträgt in der blauen
Zone nur 60 Minuten. Die Beamtin V.________ des Verkehrskontrolldiensts
der Stadtpolizei Zürich liess das nicht
auf sich sitzen und stellte dem Mann eine Ordnungsbusse
wegen Überschreitens der Parkzeit aus. Der Mann erklärte
der Beamtin, er habe Güterumschlag getätigt, was gemäss
Artikel 19 Absatz 1 der Verkehrsregelnverordnung nicht als
Parkieren zu qualifizieren sei. Sie solle sich über ihr Funkgerät
bei der Zentrale erkundigen. Die Beamtin kam dieser
Bitte jedoch nicht nach und hielt an der Ordnungsbusse fest.
Nachdem der Mann die Busse nicht bezahlt hatte,
wurde er beim Stadtrichteramt Zürich verzeigt. Nach durchgeführter
Untersuchung fand am Bezirksgericht Zürich die
Hauptverhandlung statt, wo ihn sein Sohn tatkräftig unterstützte.
Der Mann verteidigte sich tapfer gegen den Vorwurf,
die Parkzeit überschritten zu haben. Das Aufstellen von
Parkverbotstafeln mittels Spezialbewilligung hätte den gesamten
Verkehr behindert und wäre schlicht unverhältnismässig
gewesen. Da er Güterumschlag getätigt habe, gelte
die Privilegierung auch bezüglich der Parkzeit. Sein Sohn
wies darauf hin, dass es gegen Treu und Glauben verstosse,
wenn die Polizeibeamtin die Auskunft per Funk verweigere.
Den Einzelrichter überzeugte diese Argumentation nicht,
worauf er den Mann der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln
schuldig sprach und mit einer Busse von 40 Franken
bestrafte. Dazu kamen 300 Franken Gerichtskosten und 582
Franken Untersuchungskosten.
Der Mann liess nicht locker und zog den Fall ans
Obergericht des Kantons Zürich weiter. Er argumentierte damit,
er habe Güterumschlag betrieben, was rechtlich nicht
als Parkieren zu qualifizieren sei; er könne sich deshalb gar
nicht der Überschreitung der Parkzeit schuldig gemacht haben.
Das Obergericht führte aus, dass sich der Mann auch
bei Tätigen von Güterumschlag innerhalb eines Parkfelds
an die Parkzeitbeschränkung hätte halten müssen. Hätte
er beim fraglichen Einladen der Kisten sein Auto hingegen
auf ein Halteverbot gestellt, wäre er nach Auffassung des
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