Download - Österreichischer Gemeindebund
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Kommunal: <strong>Gemeindebund</strong><br />
17<br />
Behauptet wird: Die Abgaben in<br />
kleinen Gemeinden sind höher<br />
als in größeren Gemeinden oder<br />
Städten.<br />
Richtig ist: Die durchschnittlichen<br />
Einnahmen aus Gemeindeabgaben<br />
betragen in kleinen Gemeinden<br />
273 Euro pro EW/Jahr.<br />
Bewohner einer Stadt mit mehr<br />
als 50.000 Einwohnern haben<br />
jährlich im Schnitt 688 Euro an<br />
Gemeindeabgaben zu bezahlen.<br />
Behauptet wird: Die notwendige<br />
Infrastruktur und viele Dienstleis -<br />
tungen könnten in größeren Gemeinden<br />
kostengünstiger bereitgestellt<br />
werden. Nicht jede Gemeinde<br />
braucht eine eigene freiwillige<br />
Feuerwehr mitsamt aufwändiger<br />
Ausstattung.<br />
Richtig ist: Gerade Blaulichtorganisationen<br />
wie Feuerwehr oder<br />
Rotes Kreuz wären ohne ehrenamtliche<br />
Helfer nicht aufrechtzuerhalten.<br />
Die Freiwillige Feuerwehr<br />
hat in Österreich rund<br />
700.000 Mitglieder, die allesamt<br />
ehrenamtlich und unbezahlt für<br />
die Sicherheit der Bevölkerung<br />
arbeiten. Eine Anhebung der Gemeindegröße<br />
durch Zusammenlegung<br />
reduziert dieses Engagement<br />
dramatisch, weswegen in<br />
Österreich aus schließlich große<br />
Städte auf Berufsfeuerwehren<br />
angewiesen sind. Das kostet erheblich<br />
mehr Geld pro Einwohner<br />
als die Bei träge, die kleine<br />
Gemeinden für ihre Feuerwehren<br />
oder Rot-Kreuz-Stellen aufbringen<br />
müssen.<br />
Behauptet wird: Gemeinden sollten<br />
mehr zusammenarbeiten.<br />
Richtig ist: Es gibt hunderte erfolgreiche<br />
Beispiele für die Zusammenarbeit<br />
von Gemeinden.<br />
Behauptet wird: Die Österreicher -<br />
innen und Österreicher wollen die<br />
Zusammenlegung von Gemeinden.<br />
Richtig ist: Die Zugehörigkeit zu<br />
einer Gemeinde ist ein wichtiges<br />
Identifikationsmerkmal und oft<br />
sehr emotionales Thema für die<br />
Menschen.<br />
Behauptet wird: Die Gemeinden<br />
beschäftigten zu viele Mitarbeiter.<br />
Richtig ist: Die Gemeinden beschäftigen<br />
rund 73.000 Mitarbeiter,<br />
der Personalstand der<br />
Länder beträgt 141.000, der des<br />
Bundes beträgt 132.000 Mitarbeiter/innen<br />
(Stand 2009).<br />
Arbeitsprogramm des <strong>Gemeindebund</strong>es<br />
2010 wird ein<br />
Jahr voller<br />
Herausforderung<br />
Das Jahr 2010 birgt für die Gemeinden und damit auch<br />
für den Österreichischen <strong>Gemeindebund</strong> eine Unzahl an<br />
Herausforderungen. Die Finanzen der Gemeinden sind<br />
schwer unter Druck geraten, die Aufgaben steigen. Mit<br />
seiner Arbeit versucht der <strong>Gemeindebund</strong> die Kommunen<br />
zu unterstützen und zu entlasten.<br />
Dr. Robert Hink<br />
Eine der Kernaufgaben des <strong>Gemeindebund</strong>es<br />
ist die Verbesserung<br />
der finanziellen Ausstattung<br />
der Gemeinden. In einem<br />
Jahr, das nach wie vor eklatant<br />
von den Folgen<br />
der Wirtschaftsund<br />
Finanzkrise<br />
geprägt sein<br />
wird, ist dies eine<br />
besonders<br />
wichtige Aufgabe.<br />
Die Suche<br />
nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten<br />
und die Auslotung<br />
von Sparpotenzialen sind<br />
daher wichtige Schwerpunkte<br />
unserer Arbeit. Gleichzeitig gibt<br />
es Verhandlungen rund um die<br />
Reform des Finanzausgleichs,<br />
hier arbeitet eine Expertengruppe<br />
mit<br />
dem Ziel, mehr Verteilungsgerechtigkeit<br />
und eine Stärkung<br />
des ländlichen<br />
Raumes zu erreichen.<br />
Auch die Mitwirkung<br />
Essentieller Bestandteil unserer Überlegungen zu<br />
mehr Verteilungsgerechtigkeit sind auch die<br />
Kostenentwicklungen in den Bereichen Pflege- und<br />
Altenbetreuung und Kinderbetreuung. Hier haben<br />
die Gemeinden seit Jahren mit Kostensteigerungen<br />
im zweistelligen Prozentbereich zu kämpfen.<br />
vortr. Hofrat Dr.<br />
Robert Hink ist<br />
Generalsekretär des<br />
Österreichischen<br />
<strong>Gemeindebund</strong>es<br />
an der Sanierung des<br />
Staatshaushaltes mit<br />
der Erarbeitung eines<br />
Stabilitätspfades für<br />
die kommenden Jahre<br />
zählt zu den Aufgaben des<br />
<strong>Gemeindebund</strong>es, die er gemeinsam<br />
mit Bund und Ländern<br />
durchzuführen hat.<br />
Essentieller Bestandteil aller<br />
diesbezüglichen Überlegungen<br />
sind auch die Kostenentwicklungen<br />
in den Bereichen Pflegeund<br />
Altenbetreuung und Kinderbetreuung.<br />
Hier haben die Gemeinden<br />
seit Jahren mit Kostensteigerungen<br />
im zweistelligen<br />
Prozentbereich zu<br />
kämpfen; angesichts<br />
sinkender Einnahmen<br />
wirkt dies doppelt<br />
schwer. Die Ausdehnung<br />
der Kinderbetreuung<br />
und die Einführung<br />
von kostenfreien<br />
Betreuungsangeboten<br />
belasten die<br />
Gemeinden schwer.<br />
Diesem Problem werden<br />
sich die Gemein-