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18 Kommunal: Gemeindebund
den auch 2010 verstärkt in ihrer
Arbeit widmen.
Ein wichtiges Betätigungsfeld
haben die Gemeinden beim Klimaschutz,
ein Bereich, in dem
auch die Vorbildrolle der Gemeinden
von großer Bedeutung
ist. Mit der Roadshow „Kommunale
Beleuchtung“, die der Gemeindebund
gemeinsam mit
Partnern im Laufe des Jahres
durchführen wird, werden zahlreiche
Möglichkeiten zur Kos -
tenreduktion bei der kommunalen
Beleuchtung aufgezeigt. Dabei
sind insgesamt sechs Informationsveranstaltungen
in ganz
Österreich vorgesehen. Ein weiteres
– in Ausarbeitung befindliches
– Projekt soll die Gemeinden
bei Klimaschutzprojekten
unterstützen und ihnen kostenfreie
Beratungsleistungen zur
Verfügung stellen.
Politisch wird ein weiterer
Schwerpunkt der Gemeindebund-Arbeit
auf der Mitwirkung
an der Erarbeitung der Donauraum-Strategie
sowie der Einforderung
einer Aufgabenreform liegen.
Bevor nicht klar ist, welche
Gebietskörperschaft welche Aufgaben
erledigen soll, macht eine
Debatte um eine Verwaltungsreform
keinen Sinn. Der Gemeindebund
verlangt klare Zuständigkeiten
in den Aufgabenbereichen
und den Abbau von Doppelgleisigkeiten
zwischen Bund, Ländern
und Gemeinden.
Der 57. Österreichische Gemeindetag, der
am 9. und 10. September in Graz stattfindet,
wird sich dem Thema „Erneuerbare Energien
als Wirtschaftsfaktor“ widmen. 2000 Gemeindevertreter
werden zu diesem Ereignis
erwartet; auch eine Kommunalmesse wird
an diesen Tagen stattfinden.
Auf rechtlicher und wissenschaftlicher
Ebene wird im Jahr 2010
das Problem der Haftungen von
Gemeindeorganen und Bürgermeister/innen
ein wichtiger Arbeitsschwerpunkt
sein. Dazu ist
für November 2010 auch ein
Symposium in Wien geplant, bei
dem Experten, Wissenschafter
und Praktiker sich über Auswege
aus diesem Dilemma austauschen
können. Die Klagen und
gerichtlichen Auseinandersetzungen,
in die Gemeinden verwickelt
werden, nehmen ständig
zu, teils geht das bis zu persönlichen
Haftungsfragen von Bürgermeister/innen.
Zwei Großereignisse
prägen 2010
Organisatorisch werden zwei
Großereignisse das Jahr 2010
prägen. Von 28. bis zum 30. Juli
finden in Bad Aussee wieder die
„Kommunalen Sommergespräche“
statt, diesmal unter
dem Thema „Haben die Kleinen
(noch) eine Chance?“ Mit prominenten
Gästen aus Politik und
Wirtschaft diskutieren Kommunalpolitiker
dabei Strategien
zum Erhalt der Gemeindestrukturen
in Österreich. Im Vorfeld
zu diesen Gesprächen wird der
Gemeindebund seine jährliche
große Bürgermeisterumfrage
durchführen und auch einen repräsentativen
Teil der Bevölkerung
zu kommunalen Themen
befragen lassen.
Der 57. Österreichische Gemeindetag,
der am 9. und 10. September
in Graz stattfindet, wird
sich dem Thema „Erneuerbare
Energien als Wirtschaftsfaktor“
widmen. Mehr als 2000 Gemeindevertreter
aus ganz Österreich
werden zu diesem Ereignis
erwartet, auch eine Kommunalmesse
wird an diesen beiden Tagen
in Graz im Umfeld des Gemeindetages
abgehalten werden.
Zu Gast werden erneut die
Spitzen der Republik, u. a. der
Bundespräsident und Vertreter
der Bundesregierung, sein.
Foto: Internet www.welcomeair.at