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25 Vahram Soghomonyan
Südkaukasus zu. Für die Staaten im Südkaukasus stellt die Annäherung an den institutionellen
bzw. vertraglichen Rahmen der EU eine wahrscheinliche vorteilhafte Option dar,
zumal sich zukünftige Allianzen zwischen der EU und Russland bzw. China abzeichnen.
Die USA und die EU erhöhen von Jahr zu Jahr ihre Transferzahlungen (Anhang 2) an die
südkaukasischen Staaten. So wurden Armenien und Georgien unter 16 weiteren Staaten
in das von der Bush-Regierung verabschiedete Programm "Millenium Challenges" einbezogen,
das die reformorientierten armen Länder unterstützen sol1.41 Im Rahmen des
"Wider Europe" Programms soll die EU individuelle Jahresberichte für jedes einzelne Land
erstellen und dementsprechend jeweils definierte Wirtschaftshilfe gewährleisten.
Die europäische Alternative zu den Hegemonialbestrebungen der USA und
Russlands im Südkaukasus beinhaltet mehrere integrationspolitische Dimensionen: Handelsabkommen,
wirtschaftliche Angleichung und auch geopolitische und sicherheitspolitische
Erwägungen. Sie zeichnet sich dabei durch den bevorzugten Gebrauch von "soft
power" - Instrumenten aus. In den folgenden Abschnitten werden einige regionale Effekte
der EU-Politik im Südkaukasus erläutert.
3.2. Der Europäische Pfeiler: Konsolidierung der außenpolitischen Orientierungen
von Armenien, Aserbaidschan und Georgien
Die Prioritäten in der Außenpolitik von Armenien, Aserbaidschan und Georgien
waren in ihrer bisherigen Entwicklung einem Konsolidierungsprozess unterworfen. In den
frühen 1990ern entwickelt Armenien, konkreter dann nach 1998 - rnit der Wahl des Präsidenten
Kotscharjan - eine als "komplementär,,42 bezeichnete Gleichgewichtspolitik mit
Blick auf Russland, die USA und die Europäische Union. Im Unterschied hierzu waren die
außenpolitischen Ziele von Georgien und Aserbaidschan durch eine Ignoranz der russischen
Interessen gekennzeichnet. Durch eine starke Anbindung an den Westen, wollten
sich die schwachen Staaten vor den Machtansprüchen des "großen Nachbarn" schützen.
41 Die Verwendungszwecke dieser Mittel werden nach den Prioritäten der "Millenium Challenges Account" selbst von
den Regierungen der Länder in Zusammenarbeit mit den Nichtregierungsorganisationen vorgeschlagen. Nach vorläufi­
gen Schätzungen können Armenien und Georgien im Zeitraum vom 2004 bis 2007 mit mehr als 700 Millionen US
Dollar Wirtschaftshilfe rechnen.
42 Das Prinzip des so genannten "Komplementarismus" in der armenischen Außenpolitik stützt sich auf die gleichzeitige
Teilnahme an verschiedenen, noch nicht abgeschlossenen Integrationsrahmen mit Berücksichtigung gegenüberste­
hender Interessen von jedem einzelnen, wodurch sich ein einseitiger Klientelismus, aber auch eine Rolle des Al­
leingängers vermeiden lässt (Woskanjan 2003).