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35 Vahram Soghomonyan
Regierungschefs beschlossen wurde, standen Armenien, Georgien und Aserbaidschan
nicht auf der Liste der Nachbarländer, zu denen die EU ihre Beziehungen im Rahmen
einer gemeinsamen Strategie aufbauen wollte. Erst später konnte sich in den Institutionen
der Europäischen Union der Standpunkt durchsetzen, wonach auch der Südkaukasus für
die europäischen Interessen von strategischer Bedeutung ist. Hierzu haben sowohl gesellschaftspolitische
Signale aus der Region, als auch das Interesse bestimmter politischer
Kräfte im Europäischen Pariament 60 und die geopolitischen Überlegungen der europäischen
Regierungen beigetragen. Im November 2003 hat der EU-Ministerrat einen Vorschlag
über die Aufnahme von Armenien, Aserbaidschan und Georgien in das Programm
"Wider Europe" unterbreitet. Der regelmäßige "Gahrton-Bericht" zur Südkaukasuspolitik
des Europäischen Parlaments hat am 26. Februar 2004 diese Absicht ebenfalls bekräftigt.
Am 17. Juli 2004 hat der Europäische Rat endgültig beschlossen, diese Länder in das
Konzept au.fzunehmen.
Der Entwicklungsgang der europäischen Südkaukasuspolitik zeigt, dass sie sich in
einem fortwährenden Umgestaltungsprozess befand und durch ein passives ökonomisches
und integrations-, sowie sicherheitspolitisches Interesse begleitet wurde. Diese Politik
ist schließlich an einen Punkt gelangt, an dem ein europäisches Engagement unmittelbar
den alternativen Konzeptionen der Europäisierung und den amerikanischen und russischen
Vorstellungen des Integrationsrahmens für den Südkaukasus gegenübersteht.
4.2. Die Osterweiterung der EU: Folgen für den Südkaukasus
Die politischen und institutionellen Integrationsprozesse in der Region sind stark
von der Osterweiterung der Europäischen Union und deren außenwirtschaftspolitischen
Konsequenzen beeinflusst. Die gleichzeitige Mitgliedschaft von zehn osteuropäischen
Staaten verändert nicht nur deutlich die Struktur des Osthandels der EU (ClementlReppegather
2003: 4), sondern orientiert auch die Wirtschaften der Nachbarregionen,
darunter auch die des Südkaukasus, eindeutig auf den europäischen Markt. Die Struktur
der Handelsbeziehungen ist dadurch geprägt, dass sich die drei süd kaukasischen Staaten
60 Im Europäischen Parlament vertreten eine aktive Südkaukasuspolitik hauptsächlich Abgeordnete aus der Grünen­
Fraktion, der Vereinigten Europäischen Linken und die Mitglieder der EVP. (http://europa.eu.intlideaJindex.htm; Delegationen
fiir die Beziehungen zu den Transkaukasischen Republiken: Armenien, Aserbaidschan, Georgien)