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47 Vahrarn Soghomonyan
tionsstrukturen miteinander vernetzt haben bzw. gemeinsam einen vollen Produktionszyklus
durchführen. Ein Beispiel hierfür sind die benachbarten metallurgischen Standorte
Rustavi (Georgien) und Alaverdi (Armenien). In vielen anderen Fällen ist die Entwicklung
von Regionen ohne grenzübergreifende Kooperation und bilaterale Vereinbarungen nicht
möglich.
5.4. Interessenvertretung im Europarat und in den EU-Institutionen
Armenien, Aserbaidschan und Georgien sind sowohl in der OSZE als auch im Europarat
vertreten. Inzwischen sind diese Organisationen zu den wichtigsten Gremien für die Interessenvertretung
der nationalen Regierungen geworden. Die Erfüllung von Auflagen des
Europarates wird direkt mit dem geopolitischen Gewicht des Landes in Verbindung gebracht
und verfestigt die Verhandlungspositionen des jeweiligen Staates in der Region.
Was die Herausbildung demokratischer Institutionen anbetrifft, so stehen Armenien
und Georgien qualitativ auf einem höheren Niveau als Aserbaidschan. Das paritätische
Prinzip des Europarates stuft die Länder in den meisten Fällen ungefähr gleich ein, um
damit die regionalpolitischen Entwicklungen stabilisierend zu beeinflussen. 81
Die entsprechenden Delegationen im Europarat kämpfen um vorteilhafte Resolutionen
und betrachten den Europarat als Sprungbrett für eine mögliche Mitgliedschaft bzw.
Assoziierung mit der Europäischen Union. Eine Reihe von lobbyistischen Gruppen üben
Einfluss auf die Entscheidungen zur Südkaukasuspolitik aus. Es handelt sich vor allem um
Erdölkonzerne, die an dem Baku-Ceyhan Konsortium beteiligt sind. Darüber hinaus ist die
einflussreiche armenische Diaspora aus Frankreich und Belgien mit mehreren Organisationen
in Brüssel präsent. Unterschiedliche Menschenrechtsorganisationen, ökologische
Bewegungen und weitere zivilgesellschaftliche Akteure beschäftigen sich permanent mit
den Entwicklungen im Südkaukasus. Zahlreiche ökologische Gruppen kämpfen gegen den
Bau der BTC-Pipeline, deren geplante Route eine Gefahr für die Umwelt darstellen könnte.
81 Die Präsidentschaftswahlen im Jahre 2003 wurden von der Beobachtermission des Europarates und der OSZE in Armenien
strenger und in Aserbaidschan milder bewertet. Dadurch sollte die Legitimation für die anstehenden Friedensgespräche
zwischen den zwei Präsidenten angeglichen werden.