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Schutz von geistigem Eigentum

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1.2 Patentrecht: Was kann man patentieren?<br />

BGH „Rote Taube“<br />

Eine Erfindung ist eine Lehre zum planmäßigen Handeln<br />

unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung<br />

eines kausal übersehbaren Erfolges.<br />

© 2007 G. Charles, Reinhard Skuhra Weise & Partner GbR<br />

Vorlesung 01 TUM: Gewerblicher Rechtsschutz - 11/07 - Nr. 69

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