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Schutz von geistigem Eigentum

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1.2 Patentrecht: Wie kann ich meine Erfindung patentieren?<br />

C u r r i c u l u m V i t a e einer E r f i n d u n g<br />

Idee<br />

Entwicklung<br />

Neuentwicklung<br />

Ausarbeitung<br />

? technische Ausführbarkeit<br />

? wirtschaftliche Verwendbarkeit<br />

? Erlangung anderer <strong>Schutz</strong>rechte<br />

? <strong>Schutz</strong>fähigkeit gegeben<br />

max. 20 Jahre<br />

Anmeldung<br />

Erteilung<br />

Erteilungsverfahren<br />

vor dem Patentamt<br />

Aufrechterhaltung durch Zahlung<br />

<strong>von</strong> Jahresgebühren<br />

Erlöschen<br />

© 2007 G. Charles, Reinhard Skuhra Weise & Partner GbR<br />

Vorlesung 01 TUM: Gewerblicher Rechtsschutz - 11/07 - Nr. 98

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