Schutz von geistigem Eigentum

1.2 Fallbeispiel: Neuheit und erfinderische Tätigkeit
Eine mögliche Gegenargumentation des Patentanwalts könnte
beispielsweise lauten:
Bei der D2 handelt es sich um eine Flasche, die (wie allgemein
bekannt) in der Hand gehalten und gekippt werden kann. Ein
Fachmann wird ausgehend von der in der D2 beschriebenen
thermisch isolierenden Flasche gar keinen Anlass haben, diese
Flasche mit einem Griff zu versehen, d.h. er wird insbesondere auch
nicht an die Flasche der D2 den in der D1 gezeigten Griff anbringen.
Somit weist der Patentanspruch 1 gegenüber den Dokumenten D1,
D2 doch eine erfinderische Tätigkeit auf und ist als Patent erteilbar.
© 2007 G. Charles, Reinhard Skuhra Weise & Partner GbR
Vorlesung 01 TUM: Gewerblicher Rechtsschutz - 11/07 - Nr. 92