Schutz von geistigem Eigentum
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1.2 Fallbeispiel: Neuheit und erfinderische Tätigkeit<br />
Der erfindungsgemäße Behälter ist zwar neu gegenüber<br />
D1 und D2, aber weist er auch eine erfinderische Tätigkeit<br />
auf?<br />
Man geht vom nächstliegenden Dokument D2 aus und bestimmt den<br />
Unterschied (Δ) zur Erfindung:<br />
Im gegebenen Beispiel wird der Unterschied (Δ) durch das Merkmal<br />
(d) gebildet:<br />
Die Aussenhülle der erfindungsgemäßen Kaffeekanne weist<br />
einen Griff (6) auf, wohingegen die thermisch isolierende<br />
Flasche gemäß Dokument D2 keinen Griff aufweist.<br />
© 2007 G. Charles, Reinhard Skuhra Weise & Partner GbR<br />
Vorlesung 01 TUM: Gewerblicher Rechtsschutz - 11/07 - Nr. 89
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