Kubas ökonomische Entwicklung und das US-amerikanische ...

In verschiedenen Bereichen der kubanischen Wirtschaft erfolgten nun
umfangreiche Reformen. So wurden etwa im Zuge der „Dritten Agrarreform“
unproduktive Großbetriebe in kleinere selbstverwaltete Kooperativen aufgespalten. Zur
Bekämpfung des staatlichen Haushaltsdefizits (vergleiche hierzu Abb.3) wurden Ende
1994 Geld- und Fiskalpolitik als Steuerinstrument eingeführt und mit der staatlichen
Steuerbehörde OTAN eine Institution geschaffen, welche es vermag, die kubanische
Wirtschaft durch indirekte Steuern anstelle direkter Planvoragen zu lenken. 35
Zusätzlich zur verfassungsmäßigen
Gewährleistung von
Abb. 3 Staatshaushaltsdefizit 1989-1996
Rechtssichertheit für ausländische
Investoren 1992 wurde im
Rahmen der zweiten Reformetappe
1995 ein umfangreiches
Investitionsgesetz verabschiedet,
das die gesamte Wirtschaft
mit Ausnahme von
Gesundheits-, Bildungs- und
Militärsektor ausländischem
Kapital öffnet. Erlaubt sind nun
sowohl 100%-Besitz als auch
Investitionen von Exilkubanern.
Positive Wachstumsraten ab
1994, ein sinkendes
Staatshaushaltsdefizit ab 1994
(siehe Tab.3) und eine
Quelle: BURCHARDT 1996 zunehmender Anteil an
Beschäftigten im privatwirtschaftlichen
Bereich schienen
den Erfolg der Reformbemühungen
zu bestätigen.
2.2.3. Dritte Reformetappe (seit 1996)
Leider ließ der gerade erst enfachte „Reformeifer“ bereits 1996 merklich nach.
Besonders im Binnensektor kann von „stabiler Stagnation“ 36 gesprochen werden. Die
Stagnation des Zuckersektors, Verluste in den Agrarkooperativen und die anhaltende
Energieintensität der kubanischen Wirtschaft schwächen die kubanische Konjunktur
merklich. Politisch motivierte Steuererhöhungen bremsen die aufkommende
Privatwirtschaft.
Im Bereich der Exportwirtschaft hingegen lassen sich erfreulichere Tendenzen
beobachten. Wie in Abb.4 und 5 erkennbar ist, erfolgte gerade hier innerhalb der
vergangenen 10 Jahre eine deutliche Diversifizierung von Exportgütern und
Handelspartnern. So sank etwa der Anteil von Zucker / Derivaten am Gesamtexport bis
zum Jahre 1998 auf einen Wert von knapp 40%, deutliche Zuwächse hingegen lassen
sich bei allen anderen Exportprodukten (Tabakerzeugnisse, Erzkonzentrate, Fisch- und
sonstige Produkte) verzeichnen.
35 BURCHARDT 2001:322
36 BURCHARDT 1999:29fff.
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