Gewerbeaufsicht Jahresbericht 2009 - Gewerbeaufsicht - Baden ...

Überprüfung von Gasanlagen auf Märkten
Im Landkreis wurden im Rahmen einer eigenen Schwerpunktaktion die Anforderungen an Gasanlagen von Verkaufsständen
auf Märkten überprüft. Im Vorfeld der Aktion wurde den Veranstaltern der Märkte die Anforderungen
an Flüssiggasanlagen mitgeteilt und ein Anforderungskatalog bekannt gegeben.
Bei der Aktion wurden dennoch erhebliche Mängel festgestellt. Hauptmangel war die Verwendung von zu langen
Versorgungsschläuchen ohne Rückschlagsicherungen zwischen Gasflasche und Verbrauchseinrichtung. Viele Aussteller
waren mit ihren Fahrzeugen vor Ort, in denen in der Regel die Ersatzflaschen und die Heizgeräte transportiert
und gelagert waren. Meist verfügten die Fahrzeuge über keine geeigneten Aufbewahrungsmöglichkeiten
für die Gasflaschen. Die Betreiber der Stände wurden über die Mängel aufgeklärt, die Veranstalter informiert
und die Mängelbeseitigung vor Ort angeordnet.
Landratsamt Tuttlingen
Gefahrstoffe
Schwerpunktthema „Chemikalien in Galvaniken“
Diese Schwerpunktaktion zum Einsatz von Gefahrstoffen in Galvanikbetrieben war auf zwei Jahre angelegt und
wurde Anfang des Jahres 2010 abgeschlossen. Zu den kritisch unter die Lupe genommenen Einsatzstoffen zählen
die als Hilfsstoffe bei der Verchromung eingesetzten perfluorierten Tenside (PFT), insbesondere das Perfluoroctansulfonat
(PFOS). Diese Stoffe werden wegen ihrer speziellen Eigenschaft, neben Wasser auch Öle, Fette
und andere Schmutzpartikel abzuweisen, außer in Galvaniken auch zur Imprägnierung in der Textil- und Papierindus
trie eingesetzt sowie in Feuerlöschschäumen und als Hydraulikflüssigkeit verwendet.
Alle perfluorierten Tenside (PFT) sind chemisch und thermisch hoch stabil. Sie können daher in der Natur nicht
abgebaut werden und sind inzwischen weltweit in der Umwelt nachweisbar, auch in Deutschland zum Beispiel im
Trinkwasser oder in der Muttermilch. Perfluorierte Tenside sind für Säugetiere toxisch und reichern sich zudem im
Körper an, da sie nur langsam ausgeschieden werden. Sie gelten daher inzwischen als persistente organische
Schadstoffe im Sinne des Stockholmer Übereinkommens. Zum Schutz der Gesundheit und der Umwelt hat die Europäische
Union das Inverkehrbringen und die Verwendung von Perfluoroctansulfonat (PFOS) mit der Richtlinie
2006/122/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 auf bestimmte Anwendungen
beschränkt. Soweit der Einsatz in Galvaniken noch zulässig ist, sind die Emissionen durch den Einsatz der
besten verfügbaren Technologien auf ein Mindestmaß zu reduzieren.
Bei dieser Aktion wurden landesweit 361 Galvaniken überprüft. Die Aktion zeigte, dass in knapp 12 % der überprüften
Betriebe Perfluoroctansulfonat (PFOS) und in 6 % der Betriebe andere perfluorierte Tenside (PFT) eingesetzt
werden bzw. wurden. In allen Betrieben, die PFOS verwenden, wurden Maßnahmen zur Emissionsminderung
zumindest teilweise durchgeführt, bei 42 % der Betriebe wurden die Emissionen durch den Einsatz der bestverfügbaren
Techniken auf ein Minimum begrenzt. In etlichen Galvaniken wird inzwischen anstelle von PFOS ein
teilfluoriertes Ersatzprodukt eingesetzt. Von den 6 % der Betrieben, die andere perfluorierte Tenside einsetzen,
haben inzwischen 14 % PFT durch ein anderes Produkt ersetzt, 68 % Emissionsminderungsmaßnahmen durchgeführt.
Allerdings zeigte die Aktion auch, dass 18 % der Betriebe, die andere PFT außer PFOS einsetzen, bisher
noch keine Maßnahmen zur Emissionsminderung durchgeführt hatten. Diese Betriebe wurden aufgefordert, solche
Maßnahmen zu treffen.
TÄTIGKEITSBERICHTE ARBEITSSCHUTZ
Neben dem Einsatz von PFT wurden die nach der Gefahrstoffverordnung notwendige Gefährdungsbeurteilung
und die im Betrieb ergriffenen Schutzmaßnahmen beim Umgang mit Gefahrstoffen überprüft und hinsichtlich ihrer
Qualität bewertet. Dabei zeigte sich durchaus noch ein gewisses Umsetzungsdefizit bei der Erfüllung der gefahrstoffrechtlichen
Pflichten. Im Einzelnen ergab sich folgendes Bild:
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