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Rassismus Report 2010 - Zara

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Glossar<br />

gen Verwaltungssenat überprüfen zu lassen. Maßstab<br />

für die Überprüfung sind die Vorschriften der Richtlinienverordnung,<br />

in denen PolizeibeamtInnen unter<br />

anderem zu diskriminierungsfreien Amtshandlungen,<br />

der Übergabe der Dienstnummer und der Verwendung<br />

der höflichen Anrede „Sie“ verpflichtet werden.<br />

Stoppt die Rechten<br />

Stoppt die Rechten ist eine von der Partei Die Grünen<br />

betriebene Initiative, die sich zum Ziel gesetzt hat, die<br />

Koordination, Vernetzung und Darstellung der Aktivitäten<br />

gegen Rechtsextremismus zu verbessern. Ein<br />

besonderer Schwerpunkt liegt in der Beobachtung<br />

der Beziehungen der Neonaziszene zur traditionellen<br />

Rechten, im Besonderen der FPÖ. Über die Internetplattform<br />

der Initiative können rechtsextreme Aktivitäten<br />

gemeldet werden.<br />

Link: http://www.stopptdierechten.at<br />

Texttechnologie<br />

Texttechnologie ist ein interdisziplinäres Forschungsgebiet,<br />

welches sich mit den Methoden und Technologien<br />

der informationstechnischen Verarbeitung von<br />

Texten beschäftigt.<br />

Unabhängiger Verwaltungssenat<br />

Die unabhängigen Verwaltungssenate (UVS) der Länder<br />

sind unter anderem für Berufungen gegen Straferkenntnisse<br />

bei Verwaltungsübertretungen und für<br />

Beschwerden gegen die Ausübung unmittelbarer<br />

verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt<br />

(UVS-Beschwerden gegen PolizeibeamtInnen)<br />

zuständig. Die UVS sind weisungsfreie Behörden, an<br />

denen unabhängige UVS-RichterInnen entscheiden.<br />

Sie erlassen letztinstanzliche Entscheidungen, die auf<br />

dem ordentlichen Rechtsweg nicht mehr bekämpft<br />

werden können. Eine Anrufung der Höchstgerichte<br />

(Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof) ist aber<br />

möglich.<br />

Unmittelbare bzw. direkte Diskriminierung<br />

Eine unmittelbare oder direkte Diskriminierung liegt<br />

laut § 19 (1) des Gleichbehandlungsgesetzes (GlBG)<br />

dann vor, wenn eine Person aufgrund eines bestimmten<br />

Merkmals (z.B. Hautfarbe oder ethnische Herkunft,<br />

Behinderung, Geschlecht) in einer vergleichbaren Situation<br />

eine weniger günstige Behandlung erfährt,<br />

als sie eine andere Person erfährt, erfahren hat oder<br />

erfahren würde.<br />

Verhetzung<br />

Ist ein gemäß § 283 Strafgesetzbuch (StGB) strafbares<br />

Delikt und wird folgendermaßen definiert: „(1) Wer<br />

öffentlich auf eine Weise, die geeignet ist, die öffentliche<br />

Ordnung zu gefährden, zu einer feindseligen<br />

Handlung gegen eine im Inland bestehende Kirche<br />

oder Religionsgesellschaft oder gegen eine durch ihre<br />

Zugehörigkeit zu einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft,<br />

zu einer Rasse, zu einem Volk, einem<br />

Volksstamm oder einem Staat bestimmte Gruppe<br />

auffordert oder aufreizt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu<br />

zwei Jahren zu bestrafen. (2) Ebenso ist zu bestrafen,<br />

wer öffentlich gegen eine der im Abs. 1 bezeichneten<br />

Gruppen hetzt oder sie in einer die Menschenwürde<br />

verletzenden Weise beschimpft oder verächtlich zu<br />

machen sucht.“<br />

Viktimisierung<br />

Unter Viktimisierung wird eine Benachteiligung von<br />

Personen verstanden, die in einen Fall von Diskriminierung<br />

entweder als Betroffene oder als ZeugInnen<br />

insofern involviert waren, als sie den Fall aufgedeckt<br />

oder angezeigt haben oder für den/die Betroffene/n<br />

Stellung bezogen haben.<br />

Weißer Ring<br />

Der Weiße Ring ist eine private, politisch unabhängige<br />

und gemeinnützige Organisation, die Verbrechensopfern<br />

unentgeltliche Unterstützung anbietet. Diese<br />

besteht vor allem in der rechtlichen Unterstützung in<br />

Gerichtsverfahren (insb. der Privatbeteiligtenvertretung<br />

im Strafverfahren gegen den/die TäterIn) und der<br />

psychosozialen Betreuung von Verbrechensopfern.<br />

Link: http://www.weisser-ring.at<br />

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