Gutachten als Download - Expertenkommission Forschung und ...

198
EFI GUTACHTEN
2013
https://www.uschina.org/public/documents/2011/02/innovation_procurement_steps.pdf (letzter Abruf
am 11. Januar 2013).
304 Vgl. Falck und Wiederhold (2013: 93).
305 Vgl. Falck und Wiederhold (2013: 104).
306 Alle Staaten machen Einschränkungen bzw. Ausnahmen bezüglich des GPA geltend. Allerdings
fällt der Umfang dieser Ausnahmen unterschiedlich aus. Während z.B. die EU ihren Beschaffungsmarkt
zu mehr als 80 Prozent geöffnet hat, haben andere entwickelte Volkswirtschaften dies nur zu
20 Prozent getan. Vgl. Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (2011).
307 Vgl. Ahrens (2010) und Li (2011: 18).
308 Vgl. Falck und Wiederhold (2013: 104).
309 WTO GPA: Das Governmental Procurement Agreement (GPA) der Welthandelsorganisation (WTO)
schreibt vor, dass sich öffentliche Beschaffungsvorgänge an folgenden Vergabeprinzipien orientieren
müssen: Offenheit, Diskriminierungsverbot und Transparenz. Vgl. WTO (2012).
310 Vgl. Wegweiser et al. (2009: 27).
311 § 97 Abs. 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
312 Vgl. Crasemann (2012: 6).
313 Vgl. Crasemann (2012: 6).
314 Vgl. Falck und Wiederhold (2013: 29).
315 Interessanterweise kann dieser zurückhaltende Standpunkt in Bezug auf Innovationen nicht für
sämtliche ehemals vergabefremden Kriterien verallgemeinert werden. So stellt eine Befragung von
Beschaffungsverantwortlichen auf Landesebene fest, dass ökologische und soziale Faktoren bei der
öffentlichen Auftragsvergabe an Bedeutung gewinnen. Die Berücksichtigung umweltverträglicher
Komponenten entlang der Produktions- und Lieferkette oder auch die Einhaltung von Mindestlohnstandards
als Zuschlagskriterium zeigt, dass Nachhaltigkeit bereits Teil der politischen Agenda des
Beschaffungswesens ist. Vgl. Wegweiser et al. (2009: 4 u. 54).
316 Vgl. Falck und Wiederhold (2013: 38).
317 Beschäftigte im öffentlichen Dienst sind, verglichen mit Beschäftigten im Privatsektor, risikoaverser.
Vgl. Buurman et al. (2009). Außerdem regen die Anreizsysteme in öffentlichen Verwaltungen
nicht dazu an, riskante Entscheidungen zu fällen: Erfolge werden nicht belohnt, wohingegen Scheitern
sehr wohl bestraft wird.
318 Vgl. Falck und Wiederhold (2013: 27f.).
319 Im Falle eines tatsächlichen oder vermeintlichen Verfahrensfehlers besteht für den unterlegenen Bieter
– zumindest bei oberschwelligen Aufträgen – die Möglichkeit, gegen die Entscheidung zu klagen
und eine Rückabwicklung des gesamten Auftrags zu erwirken. Um von vornherein auszuschließen,
dass im Rahmen eines Nachprüfungsverfahrens Verfahrensfehler festgestellt werden, erscheint vielen
staatlichen Beschaffungsverantwortlichen der routinierte Einkauf konventioneller Produkte zusätzlich
attraktiv.
320 Vgl. Crasemann (2012: 6).
321 European Commission (2011): Horizon 2020 – The Framework Programme for Research and Innovation
http://ec.europa.eu/research/horizon2020/pdf/proposals/communication_from_the_commission_
-_horizon_2020_-_the_framework_programme_for_research_and_innovation.pdf#view=
fit&pagemode=none (letzter Abruf am 11. Januar 2013).
322 Vgl. Crasemann (2013: 30) und BMWi (o.J.).
323 Grundlage für das PCP-Verfahren ist die Mitteilung der Europäischen Kommission aus dem Jahr
2007 (Nr. 799) über die vorkommerzielle Auftragsvergabe. Vgl. Crasemann (2012: 26).
324 Vgl. Europäische Kommission (2007a).
325 Vgl. Falck und Wiederhold (2013: 87).
326 Vgl. Crasemann (2012: 21). Zum WTO GPA siehe B 3 – 2.
327 Weitere Länder sind: Dänemark, Italien, Österreich, Polen, Tschechien und Ungarn. Vgl. Falck und
Wiederhold (2013: 88).
328 Vgl. Falck und Wiederhold (2013: 88f.).