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EFI GUTACHTEN
2013
vorwort
Die Expertenkommission Forschung und Innovation legt mit dem Jahresgutachten 2013
aktuelle Analysen, Bewertungen und Empfehlungen zur Gestaltung des deutschen Forschungs-
und Innovationssystems vor.
Deutschlands F&I-Politik kann auf wichtige Erfolge verweisen, die ihr international hohe
Anerkennung verschafft haben. Deutschland hat das Drei-Prozent-Ziel für die nationale
FuE-Intensität im Jahr 2011 fast erreicht. Forschung und Innovation deutscher Unternehmen
haben einen erheblichen Beitrag zur Stabilität des deutschen Arbeitsmarkts und
zu anhaltenden Exporterfolgen geleistet. Wissenschaft und Hochschulen profitieren von
den Maßnahmen der letzten Jahre. Auch in Zukunft muss Deutschland Forschung und
Innovation weiter stärken, um auf diesem Erfolgspfad zu bleiben.
Es gibt jedoch nicht nur Erfolge zu berichten: Nicht alle Ziele für die noch laufende
Legislaturperiode sind erreicht worden – die Einführung der steuerlichen FuE-Förderung
und eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital waren im Koalitionsvertrag
der Bundesregierung verankert worden, zu einer Umsetzung kam es jedoch nicht.
Darüber hinaus gibt es aber auch drängende Aufgaben in der Gestaltung der Kooperation
zwischen Bund und Ländern und in anderen Politikbereichen.
Die Expertenkommission nimmt in Kapitel A1 die im Herbst 2013 anstehende Bundestagswahl
zum Anlass, Handlungsfelder zu benennen, die in der kommenden Legislaturperiode
besondere Aufmerksamkeit erhalten sollten.
In weiteren Beiträgen zu aktuellen Themen der F&I-Politik diskutiert die Expertenkommission
zunächst (Kapitel A2) die Vor- und Nachteile von Open Access-Publikationen
und befürwortet ein Zweitveröffentlichungsrecht, um den Zugang zu wissenschaftlicher
Information zu verbessern.
Die Expertenkommission begrüßt die mittlerweile beschlossene Einführung eines europäischen
Patents mit einheitlicher Wirkung und des zugehörigen Patentgerichts (Kapitel
A3). Diese Reform stellt insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) eine
Verbesserung dar. Allerdings ist die Harmonisierung des Patentsystems in Europa damit
keineswegs abgeschlossen. Neben einer Senkung der Patentierungskosten ist darauf zu
achten, dass bei der Prüfung von Patentanmeldungen strenge Qualitätsmaßstäbe angelegt
werden. Nur so kann das Patentsystem auf Dauer gesellschaftlich wünschenswerte
Innovationsanreize schaffen.
Wie gut Unternehmergeist in Deutschland gedeihen kann, zeigt die Entwicklung von
Gründungen in Berlin (Kapitel A4). Mit ihrer prosperierenden IT- und Internetszene verfügt
die Stadt über eine günstige Wettbewerbsposition innerhalb der Zukunftsbranche