Rückbau des Kernkraftwerkes Stade - E.ON AG

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Welche rechtlichen Randbedingungen gibt es für den Rückbau? Vorschriften und Gesetze In Deutschland ist das Atomgesetz maßgebend für Errichtung, Betrieb und Still legung von Kernkraft - werken. Hinzu kommen zahlreiche Rechtsverordnun - gen sowie Verwaltungsvorschriften, die bei der Still - legung ebenfalls beachtet werden müssen. Dazu zählen beispielsweise die Strahlen schutzverordnung, das Kreis laufwirt schafts- und Abfallgesetz, die Gefahr stoff verord nung und das Bundesimmissions - schutz gesetz.
31 Ablauf Genehmigungsverfahren Antrag beteiligte Behörden Genehmigungsbehörde (oberste Landesbehörde) Öffentlichkeit Gutachter atomrechtliche Aufsicht Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) Bescheid zusätzliche Stellungnahmen beteiligte Bundesbehörden Reaktorsicherheitskommission Strahlenschutzkommission Genehmigungsverfahren Die endgültige Stilllegung und der sichere Einschluss bedürfen einer atomrechtlichen Genehmigung der zu - ständigen Landesbehörde. Im Falle des Kernkraft werks Stade hat das Niedersächsische Umweltministerium am 7. September 2005 die Genehmigung für die Rückbauphase I erteilt. In der oberen Abbildung sind die Wechsel - wirkun gen der maßgeblichen Institutionen während des Genehmi gungs verfahrens dargestellt. Umweltverträglichkeitsprüfung Für das Rückbauvorhaben einschließlich der Errich - tung des Zwischenlagers für radioaktive Abfälle aus dem Betrieb und Rückbau des Kernkraftwerks Stade war als Teil des Genehmigungsverfahrens eine Um - welt verträglichkeitsprüfung durchzuführen. Dabei ging es darum, die Folgen des Vorhabens für die Umwelt zu erfassen und zu bewerten: Keine nachhaltigen Auswirkungen auf Menschen, Tiere und Pflanzen in der Umgebung, so das Ergebnis der Prüfung.
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