PDF herunterladen - Unfallkasse Hessen

Versicherungsschutz und Leistungen
Ihr Wegweiser
Versicherungsschutz bei Wegeunfällen | Teil 1
Für die Unfallkasse Hessen sind Wegeunfälle von erheblicher praktischer Bedeutung.
Im Jahr 2012 wurden uns beispielsweise über 10.000 neue Wegeunfälle gemeldet. Wegeunfälle
auf dem Weg zur Arbeit, zur Schule oder zur Uni sind häufig schwer mit teilweise
lebenslangen Folgen. Der Versicherungsschutz bei Wegeunfällen ist außerdem von einigen
Besonderheiten geprägt . Es lohnt sich auf jeden Fall, einmal etwas genauer hinzuschauen.
Historisches
Im ersten Unfallversicherungsgesetz vom
6. Juli 1884 waren Wegeunfälle noch nicht
versichert, sondern nur die klassischen
„Betriebsunfälle“. Erst ab 1925 wurde
„der mit der Beschäftigung ... zusammenhängende
Weg nach und von der Arbeitsstätte“
unter Versicherungsschutz gestellt.
Nur diese Unfälle wurden dann in
der Folgezeit von den Unfallrechtlern als
Wegeunfälle bezeichnet. Abzugrenzen
sind sie von den Wegen, die Teil der eigentlichen
Beschäftigung sind. Das sind
insbesondere die Wege von Berufskraftfahrern
oder Außendienstmitarbeitern.
Mit Einführung des heute gültigen Sozialgesetzbuchs
(SGB) VII im Jahre 1997 ist
„das Zurücklegen des mit der versicherten
Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren
Weges nach und von dem Ort der
Tätigkeit“ versichert. Mit dieser etwas
sperrigen juristischen Formulierung war
keine inhaltliche Veränderung zu den
vorhergehenden gesetzlichen Regelungen
verbunden.
Die Auslegung und Anwendung des
Begriffs des Wegeunfalls steht seit über
achtzig Jahren im Mittelpunkt vieler
Rechtsstreitigkeiten. In neueren Entscheidungen
hat das Bundessozialgericht
(BSG) deshalb versucht, klarere Beurteilungskriterien
zu schaffen und den Wegeunfall
auf seinen Regelungskern zurückzuführen.
Sozialpolitische Überlegungen
Der Versicherungsschutz von Wegeunfällen
ist seit seiner Einführung 1925 politisch
umstritten.
Pendlerströme gehören heute zum Alltag des Berufslebens. Die Folge sind höhere Wegegefahren.
Die sozialpolitische Rechtfertigung war
jedoch von Beginn an folgende Überlegung:
Der Versicherte muss in der Regel
diese Wege zurücklegen, um zu der versicherten
Tätigkeit zu gelangen. Er legt
sie nicht aus privaten Gründen zurück.
Der Endpunkt und zumeist auch der Zeitpunkt,
an denen sie zurückgelegt werden
müssen, sind durch das Beschäftigungsverhältnis
festgelegt. Das Zurücklegen
des Weges ist eine klassische Vor- oder
Nachbereitungshandlung der eigentlich
versicherten Tätigkeit.
Der Versicherungsschutz für den Wegeunfall
ist somit aufgrund der Fürsorgepflicht
des Unternehmers sozialpolitisch
gut vertretbar. Und dieser Versicherungschutz
gewinnt immer größere Bedeutung.
Denn unsere „mobile Gesellschaft“ verursacht
immer größere Pendlerströme
in die Ballungszentren und Wegegefahren
durch längere Anfahrten mit den damit
verbundenen Belastungen.
Abgrenzung zu privaten Wegen
Bevor wir uns nun rechtlichen Einzelfragen
zum Versicherungsschutz auf
Wegen zuwenden, sei noch eins vorausgeschickt:
Es reicht nicht aus, dass sich
Arbeitnehmer auf einem Weg von oder
zu der Arbeitsstelle befinden. Das Zurücklegen
des Weges muss mit der versicherten
Tätigkeit zusammenhängen. Die Juristen
sprechen hier von der so genannten
Handlungstendenz. Unversichert ist z. B.
eine Beschäftigte, die ihre Tätigkeit (erlaubterweise)
unterbricht, um ihr Kind
von der Schule nach Hause zu fahren und
auf dem Rückweg zur Arbeit verunglückt.
Art der Fortbewegung
Wie der Weg zwischen Arbeitsstätte und
Wohnung zurückgelegt wird, ist für den
Versicherungsschutz unerheblich. Die Art
der Fortbewegung steht jedem frei (öffentliche
Verkehrsmittel, PKW, Fahrrad, zu Fuß,
Ski, Inlineskates etc.). Entscheidend für
die Beurteilung des Versicherungsschutzes
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