Nº 76 - Bundesverband Geothermie

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Service
Transparenz
schaffen
Planungssicherheit
erzielen
Großprojekt
Diskussion
versachlichen
gemeinsame
Lösungen
entwickeln
Vertrauen und
Akzeptanz
aufbauen
schluss oder aufgrund einer Baugenehmigung.
Diese staatlichen Entscheidungen stellen den
zentralen juristischen Angriffspunkt der Projektgegner
dar. Eine gründliche Vorbereitung des
Genehmigungsverfahrens ist daher besonders
wichtig, auch um hier keine Angriffsfläche zu
liefern. Der maßgebliche Sachverhalt muss juristisch
aufgearbeitet, der geltende Rechtsrahmen
sachgemäß angewandt und eine »gerichtsfeste«
Entscheidung durch die zuständige Behörde getroffen
werden.
Anhörungen sollen nicht nur zur Abwehr, sondern
auch zum Kennenlernen und Verstehen
von Strategien und Argumenten gegen ein Projekt
verstanden werden. Darauf ist im Genehmigungsverfahren
einzugehen. Zudem müssen
die Rechtsschutzmöglichkeiten der Betroffenen
umfassend eruiert, bewertet und vom Vorhabenträger
bei der Konzeption des Projekts und
im Genehmigungslauf berücksichtigt werden.
Klagerechte von Umweltvereinigungen, die
durch die jüngste Rechtsprechung erhebliche
Erweiterungen erfahren haben, dürfen dabei keinesfalls
unterschätzt werden. Wenn möglich,
sollte im rechtlich zulässigen Rahmen versucht
werden, Textvorschläge der Gegner durch Modifizierungen
»mitzunehmen«. Einige aktuelle Bauprojekte
haben gezeigt, dass das Vorliegen aller
Genehmigungen und sonstigen rechtlichen Voraussetzungen
keine Gewähr für eine konfliktfreie
Projektrealisierung bietet. Die reine Herstellung
von Legalität reicht nicht mehr aus. Wesentlich
im juristischen Prozess ist daher auch die enge
Einbindung der Kommunikation.
Wenn berücksichtigt wird, dass Kommunikation
und juristische Begleitung bei infrastrukturellen
Großvorhaben keine Nebensache ist, können
Ängste und Bedürfnisse frühzeitig erkannt, Diskussionen
versachlicht und Projekte erfolgreich
realisiert werden.