Mitteilungsblatt 17.10.2013 - Hausach

Hornberg Donnerstag, 17. Oktober 2013
Uhr, außerhalb dieser Zeiten nach Vereinbarung) in Zimmer
13 des Rathauses Hornberg, Bahnhofstraße 1 in 78132
Hornberg, öffentlich für jedermann zur Einsichtnahme
aus. Während dieser Auslegungsfrist können Stellungnahmen
bzw. Anregungen zur Planung schriftlich oder mündlich
zur Niederschrift vorgebracht werden. Der Beschluss
zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB wird
hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Hinweise:
• Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen
mitgeteilt wird, ist die Angabe der vollen Anschrift des
Verfassers zweckmäßig. Stellungnahmen werden auf
jeden Fall entgegengenommen, auch wenn Sie dieser
Bitte nicht entsprechen.
• Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene
Stellungnahmen bzw. Anregungen bei der
Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt
bleiben können.
• Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf
Normenkontrolle nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung
unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend
gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen
der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht
wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
• Der Flächennutzungsplan wird bezüglich der abweichenden
Darstellungen im o. g. Bebauungsplan gemäß §
13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB nachträglich im Wege der Berichtigung
angepasst.
Hornberg, 14.10.2013
Bürgermeisteramt
Siegfried Scheffold, Bürgermeister
Anlage: Übersichtsplan vom 25.09.2013 mit dem geänderten
Geltungsbereich des Bebauungsplanes
Aus dem
Gemeinderat
Bericht aus der Gemeinderatssitzung
vom 02. Oktober 2013:
TOP 01. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher
Sitzung
Bürgermeister Scheffold gibt bekannt, dass der Gemeinderat
am 11. September 2013 über die Niederschlagung
von Forderungen, die nicht mehr beigetrieben werden
können, beraten und Beschluss gefasst hat. Außerdem
wurde über die Neuvermietung einer städtischen Wohnung
in der Frombachstraße Beschluss gefasst.
TOP 02. Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung
„Markgrafenwiese“
a) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen
der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
sowie der Öffentlichkeit im Rahmen der frühzeitigen
Beteiligung
b) Offenlage der entsprechend geänderten Entwurfsplanung
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Bürgermeister Scheffold begrüßt Stadtplanerin Elke Köhler
vom Ingenieurbüro RS in Achern. Der Gemeinderat hat
im vergangenen Jahr beschlossen, für den Bereich Markgrafenwiese
einen Bebauungsplan aufzustellen, um die
bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ansiedlung
eines Einkaufsmarktes auf der Markgrafenwiese zu
schaffen. Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
und der frühzeitigen Behördenbeteiligung wurden
zahlreiche Anregungen vorgebracht, die dem Gemeinderat
in einer Übersicht vorliegen. Jeder Anregung ist eine
Stellungnahme der Verwaltung gegenübergestellt, wie mit
der jeweiligen Anregung umgegangen werden sollte. Die
Entwurfsplanung wurde bereits entsprechend angepasst
und liegt dem Gemeinderat vor.
34