Mitteilungsblatt 17.10.2013 - Hausach
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Donnerstag, 17. Oktober 2013<br />
06.6 Feuerwehrgerätehaus Niederwasser<br />
Stadtrat Fuhrer hat erfahren, dass durch Undichtigkeiten<br />
im Dach Wasser eintritt. Deshalb seien bereits Schäden an<br />
der Feuerwehrausrüstung entstanden. Bürgermeister<br />
Scheffold antwortet, dass die Fensterbaufirma Hirt bereits<br />
Nacharbeiten an den Fenstern und Türen durchgeführt<br />
hat. Auch die Heizung funktioniert wieder. Das Dach wird<br />
noch untersucht, ebenso die Terrasse. Mit der Feuerwehr<br />
wird gemeinsam untersucht, welche Schäden entstanden<br />
sind. Dann wird das weitere Vorgehen festgelegt.<br />
06.7 Schriftliche Eingabe: Farbschmierereien am Zugang<br />
Schofferpark<br />
Stadtrat Küffer weist auf Farbschmierereien an der Steinsäule<br />
am Haupteingang zum Schofferpark hin. Er bittet<br />
um Entfernung.<br />
06.8 Schriftliche Eingabe: Verteilung des Amtsblattes<br />
in die Haushalte<br />
Stadtrat Küffer hat festgestellt, dass in der unteren<br />
Hauptstraße schon länger das Amtsblatt nicht mehr verteilt<br />
worden ist. Er bittet um Überprüfung.<br />
TOP 07. Fragestunde<br />
07.1 Bebauungsplan Markgrafenwiese<br />
Frau Anita Schreiner hat verschiedene Fragen. Sie erkundigt<br />
sich nach dem weiteren Verfahren. Bürgermeister<br />
Scheffold informiert ausführlich, dass nun zunächst noch<br />
das Marktgutachten ergänzt wird. Dann wird die sogenannte<br />
Offenlage durchgeführt, hierauf wird durch öffentliche<br />
Bekanntmachung ausführlich hingewiesen. Die Behörden<br />
oder sonstigen Träger öffentlicher Belange werden<br />
hierüber informiert. Die Bürgerinnen und Bürger, die Anregungen<br />
zur Planung vorgebracht haben, werden schriftlich<br />
über die Behandlung ihrer Anregungen informiert. Im<br />
Rahmen der Offenlage besteht dann Gelegenheit, nochmals<br />
Anregungen zur Planung vorzubringen. Anschließend<br />
hat der Gemeinderat über die im Rahmen der Offenlage<br />
vorgebrachten Anregungen erneut Beschluss zu fassen.<br />
Sofern keine wesentlichen neuen Anregungen vorgebracht<br />
werden, kann der Gemeinderat dann den Bebauungsplan<br />
als Satzung beschließen. Der Bebauungsplan ist<br />
anschließend dem Landratsamt Ortenaukreis zur Genehmigung<br />
vorzulegen. Sobald die Genehmigung erteilt ist, ist<br />
die Erteilung der Genehmigung ebenfalls öffentlich bekannt<br />
zu machen. Damit tritt der Bebauungsplan dann in<br />
Kraft.<br />
Weiter möchte Frau Schreiner wissen, inwieweit die Befürchtung<br />
besteht, dass der geplante Treff 3000-Markt in<br />
der Poststraße wieder geschlossen werden könnte. Bürgermeister<br />
Scheffold antwortet, dass mit der Edeka bereits<br />
vertraglich vereinbart worden ist, dass der Markt mindestens<br />
fünf Jahre vom Zeitpunkt der Eröffnung des neuen<br />
Edeka-Marktes auf der Markgrafenwiese geöffnet bleibt.<br />
Dies wird auch vom Regierungspräsidium Freiburg ausdrücklich<br />
gewünscht und begrüßt.<br />
Zum Thema Radweg informiert Bürgermeister Scheffold<br />
auf Anfrage von Frau Schreiner, dass der Radwegverlauf<br />
ebenfalls in der beantragten Verkehrsschau mit angesprochen<br />
wird.<br />
Zur neuen Brücke wird von Bürgermeister Scheffold<br />
nochmals betont, dass für die Anlieger hierfür keine Erschließungsbeiträge<br />
anfallen, weil die Erschließung durch<br />
den Investor erfolgt. Der Bereich der Brücke befindet sich<br />
nicht im derzeit untersuchten möglichen Erweiterungsbereich<br />
für das Sanierungsgebiet „Nord“, so Bürgermeister<br />
Scheffold. Es besteht auch kein inhaltlicher Zusammenhang<br />
mit dem Sanierungsgebiet. Grundsätzlich wäre der<br />
Brückenneubau aus Stadtsanierungsmitteln nicht förderfähig.<br />
Hornberg<br />
07.2 Verkehrsschau für den Bereich Markgrafenwiese<br />
Die Anliegerin Frau Lauble erkundigt sich nach dem<br />
Sachstand. Bürgermeister Scheffold führt aus, dass die<br />
Verkehrsschau für den Bereich Hohenweg und Markgrafenwiese<br />
bereits beim Landratsamt Ortenaukreis beantragt<br />
worden ist, von dortiger Seite wurde aber noch kein<br />
Termin mitgeteilt. Die Verkehrsschau findet als sogenannter<br />
geschlossener Behördentermin statt. Das Ergebnis der<br />
Verkehrsschau wird dem Gemeinderat dann in öffentlicher<br />
Sitzung mitgeteilt, je nach Ergebnis der Verkehrsschau<br />
hat der Gemeinderat dann noch entsprechende Beschlüsse<br />
zu fassen.<br />
Altersjubilare<br />
Wir gratulieren<br />
17. Oktober Lauble Lina 88<br />
Tiefenbach 106<br />
18. Oktober Brüstle Emma 82<br />
Oberreichenbach 35<br />
18. Oktober Reutter Horst 80<br />
Wilhelm-Hausenstein-Str. 20<br />
20. Oktober Hisat Sabire 73<br />
Markgrafenwiese 7<br />
20. Oktober Moosmann Helga 70<br />
Frombachstr. 16<br />
Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag<br />
und alles Gute für das neue Lebensjahr.<br />
Fundsachen<br />
In der vergangenen Woche wurden bei der Stadtverwaltung<br />
folgende Fundsachen abgegeben, die während den<br />
üblichen Sprechzeiten im Rathaus, Einwohnermeldeamt,<br />
abgeholt werden können:<br />
1 Schlüssel<br />
1 grauer Herrenpullover<br />
1 Fahrrad<br />
Es wird darauf hingewiesen, dass das Eigentum an den<br />
Fundsachen, falls die Verlierer sich nicht melden, nach<br />
Ablauf von 6 Monaten nach Anzeige des Fundes beim<br />
Fundbüro auf den Finder oder bei Verzicht auf jegliche<br />
Fundrechte auf die Gemeinde des Fundortes übergeht.<br />
Kirchen<br />
Katholische Kirchennachrichten<br />
Weitere Katholische Kirchennachrichten für <strong>Hausach</strong>,<br />
Gutach und Hornberg mit Niederwasser finden Sie unter<br />
„Gemeinsame Mitteilungen“<br />
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