Klausur_1115_SV

Assessorkurs Bayern
- Klausur Nr. 1115 / Seite 11 -
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Termin zunächst als Gütetermin behandelt wird.
Die Sach- und Rechtslage wird mit den Beteiligten erörtert. Eine gütliche Einigung wird nicht erzielt.
Nach kurzer Unterbrechung wird der Termin als Haupttermin fortgesetzt.
Der Zeuge Liebach wird zur Wahrheit ermahnt, auf die Möglichkeit der Beeidigung sowie auf die
Strafbarkeit einer falschen eidlichen oder uneidlichen Aussage hingewiesen.
Der Zeuge verlässt den Sitzungssaal.
Die Vertreterin der Antragstellerin stellt den Antrag, den Versäumnisbeschluss zu bestätigen.
Der Antragsgegnervertreter beantragt, den Versäumnisbeschluss aufzuheben und den Unterhaltsantrag
abzuweisen.
Die Parteien erklären übereinstimmend, dass bisher keine Vollstreckung aus dem Versäumnisbeschluss
erfolgt ist.
Der Zeuge Liebach wird hereingerufen und wie folgt vernommen:
Zur Person: Carl Liebach, Standesbeamter, wohnhaft in 91522 Ansbach, Marktplatz 12a, mit den
Beteiligten weder verwandt noch verschwägert.
Zur Sache: „Ich habe seit Anfang April 2013 eine Beziehung zur Antragstellerin. Vorher kannten
wir uns gar nicht. Ich habe sie erst zufällig über meine in Memmingen wohnende Schwester, Frau
Renate Rickel, kennen gelernt, als ich diese einmal besuchte. Dazu können sie ruhig auch meine
Schwester befragen. Dann hat es ganz schnell gefunkt zwischen uns.“
Auf Frage: „Nein ich führe weder Frau Kramer den Haushalt, noch sie mir. Und ich wohne auch
nicht mit ihr zusammen. Ich habe meine eigene Wohnung zusammen in WG mit einem Freund in
Ansbach und arbeite dort im Standesamt. Meinen Haushalt führe ich durchaus selbst, gerade Kochen
ist eine meiner Leidenschaften, mit der ich die Antragstellerin immer wieder mal verwöhne.
Die Antragstellerin besuche ich nur am Wochenende und manchmal unter der Woche. Natürlich
sind wir auch schon zusammen in Urlaub gefahren, aber das wird doch nicht verboten sein.“
vorgespielt und genehmigt
Die Beteiligtenvertreter verzichten auf die Beeidigung der Zeugin. Sodann ergeht folgender Beschluss:
„Die Zeugin bleibt unbeeidigt.“
Der Antragsgegnervertreter erklärt, dass die Erklärung vom 3. Juni 2013 nicht als eine wirksame
Mahnung in Betracht käme.