Amtsblatt Nr. 13 vom 05.07.2013 - Verwaltungsgemeinschaft "An der ...

An der Schmücke - 4 - Nr. 13/2013
Notdienstsprechzeiten:
Samstag, Sonntag, Feiertage von 09 Uhr bis 12 Uhr und
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
sowie am 24.12. und 31.12. von 16 Uhr bis 19 Uhr Stadt Heldrungen
Sondergebiet Einzelhandel „Bahnhofstraße“
öffentliche Auslegung Entwurf
Unter der folgenden Rufnummer der Rettungsleitstelle können
Sie sich informieren, welche Praxis Notdienst hat:
03632 59330
Der kinderärztliche Notdienst wird in der Praxis des jeweils
diensthabenden Arztes durchgeführt.
Außerhalb dieser Sprechzeiten werden kinderärztliche Notfälle
vom allgemeinen ärztlichen Notdienst mitversorgt. Diesen erreichen
Sie auch über die Rufnummer der Rettungsleitstelle 03632
59330.
Bei lebensbedrohlichen Notfallsituationen wenden Sie sich bitte
sofort an die Rettungsleitstelle unter der Telefonnummer 112.
Eine Initiative
der niedergelassenen Kinderärzte des Kyffhäuserkreises
und der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen
Stadt Heldrungen
Bauleitplanung der Stadt Heldrungen
Bebauungsplan Nr. 4 „Wohngebiet - Am Schwimmbad“
Stadtteil Bahnhof Heldrungen, Stadt Heldrungen
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
(BauGB)
Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2
BauGB liegt der überarbeitete Entwurf des Bebauungsplanes
einschließlich der Begründung mit Umweltbericht sowie den umweltrelevanten
Daten zu jedermanns Einsicht in der Zeit vom
Montag den 15.07.2013 bis einschl. Freitag 26.07.2013
in der Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“ - Bauamt,
Am Bahnhof 43, 06577, Erdgeschoss Zimmer 1, während der
üblichen Dienststunden der Verwaltung:
Montag, Mittwoch,
Donnerstag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
und von 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr
Dienstag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
und von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Freitag von 9:00 Uhr bis 11:00 Uhr
öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können von jedermann
Stellungnahmen (schriftlich oder zur Niederschrift) vorgebracht
werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb
der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der
Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt
bleiben können, sofern die Stadt Heldrungen deren Inhalt nicht
kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die
Rechtmäßigkeit des Bauleitplanverfahrens nicht von Bedeutung
ist (§ 4 a Abs. 6 BauGB).
Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47
Abs. 2 a Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit
mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom
Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet
geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden
können.
Abschließend wird darauf hingewiesen, dass mit der Durchführung
des Bauleitplanverfahrens ein Planungsbüro beauftragt
wurde (§ 4 b BauGB).
Heldrungen, 24.06.2013
Stadt Heldrungen
gez. Norbert Enke
Bürgermeister
Der Stadtrat der Stadt Heldrungen hat in seiner Stadtratssitzung
am 24.6.2013 mit Beschluss-Nr. 2013/0021 beschlossen:
1. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Sondergebiet Einzelhandel „Bahnhofstraße“ wird um
Teilflächen der Flurstücke Gemarkung Heldrungen, Flur 5,
Flurstück 21/1 und 594/3 sowie Flur 6, Flurstück 149 erweitert.
Der in Anlage 1 dargestellte erweiterte Geltungsbereich
ist Bestandteil des Beschlusses.
2. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Sondergebiet Einzelhandel „Bahnhofstraße“, Stand 10. Juni
2013, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen
Festsetzungen, der Begründung mit Umweltbericht und dem
Grünordnungsplan wird gebilligt.
3. Der Entwurf zum Bebauungsplan mit seinen Bestandteilen
ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
4. Zum Entwurf sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB die Stellungnahmen
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange,
deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt
werden, einzuholen.
Der Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung, den
textlichen Festsetzungen, der Begründung, dem Umweltbericht
(Bestandteil der Begründung) sowie dem Grünordnungsplan
liegt in dem Zeitraum
vom 15. Juli 2013 bis einschließlich 16. August 2013
im Verwaltungsbereich Bauen der Verwaltungsgemeinschaft „An
der Schmücke“, Am Bahnhof 43, 06577 Heldrungen während der
Dienstzeiten
Montag: 07.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 15:30 Uhr
Dienstag: 07.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 18.00 Uhr
Mittwoch: 07.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 15:30 Uhr
Donnerstag: 07.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 15:30 Uhr
Freitag: 07.00 Uhr - 11.00 Uhr
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus, sofern auf die genannten
Tage nicht ein gesetzlicher Feiertag fällt.
Gleichzeitig und an gleicher Stelle liegen die wesentlichen,
bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen (als
Übersicht alle eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren
gem. §§ 3 Abs.1 und 4 Abs.1 BauGB) ebenfalls
öffentlich aus.
Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen
zu dem Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden
zur Niederschrift vorgebracht werden. Es besteht die
Möglichkeit zur Erörterung der Planung. Nicht fristgerecht abgegebene
Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt
bleiben.
Ein Antrag gem. § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig,
soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden,
die im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht
wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
werden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur Abgabe einer Stellungnahme
aufgefordert. Sie werden von der Auslegung benachrichtigt.
Heldrungen, den 24.06.2013
Enke
Bürgermeister
Stadt Heldrungen
Gemeinde Hemleben
Beschluss des Gemeinderates Hemleben
Beschluss-Nr.: (Vorlagen-Nr. 2013/0001)
Datum der Sitzung: 18.06.2013
Gegenstand der Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme in die Vorschlagsliste
zur Wahl der Schöffen im Amtsgericht Sondershausen
für die Amtsperiode 2014 - 2018