Ausgabe Mai 2013 - DIE LINKE. Kreisverband Mansfeld-Südharz

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6 M a n s f e l d L i n k s 5/2013 Eva von Angern - MdL JUGENDARREST – Nein, Danke! Fraktion DIE LINKE legt Entwurf eines Jugendarrestvollzugsgesetzes im Landtag vor In der letzten Landtagssitzung machte ich namens der Fraktion DIE LINKE wiederholt deutlich, dass wir das Instrument „Jugendarrest“ wegen der nachgewiesenen nachhaltigen Wirkungslosigkeit ablehnen. Jugendarrest ist ein sogenanntes „Zuchtmittel“ und kann vom Jugendrichter für maximal vier Wochen verhängt werden. Der Begriff des „Zuchtmittels“ stammt aus der Nazizeit und hat bis heute leider unter keiner Bundesregierung eine Namensänderung gefunden. Hintergrund des Jugendarrestes ist, dass auf eine Straftat mit einer einem Freiheitsentzug reagiert werden soll, aber eben noch nicht mit einer Jugendstrafe, die in einer Jugendanstalt vollzogen werden würde. Es soll damit keine Strafe im eigentlichen Sinne sein, sondern vor allem ein STOP-Schild setzen. Studien der letzten Jahrzehnte haben jedoch bereits mehrfach nachgewiesen, dass dieses Erziehungsmittel meist ohne Erfolg ist. Die Rückfallquote liegt bei bis zu 80%. Daher hat die LINKE die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene für die Abschaffung dieser Sanktionsform einzusetzen, denn die Entscheidung über die Streichung der entsprechenden Norm im Jugendgerichtsgesetz obliegt dem Bundesgesetzgeber. Und dieser hat sich leider in der Vergangenheit eher nicht dadurch ausgezeichnet, den Empfehlungen der Fachleute zu folgen, sondern hat vielmehr Verschärfungen beschlossen. Die letzte, namentlich der „Warnschussarrest“, ist erst am 07.03.2013 in Kraft getreten. Dennoch hat DIE LINKE zeitgleich einen Gesetzentwurf zum Vollzug des Jugendarrestes vorgelegt. Ein Widerspruch? Keinesfalls! Auf Landesebene stehen wir in der Verantwortung, den Vollzug des Jugendarrestes per Gesetz zu regeln. Wir als LandespolitikerInnen sind dafür verantwortlich, dass es mangels gesetzlich festgeschriebener Standards bis heute gerade einmal eine halbe Stelle für Sozialarbeit in der Jugendarrestanstalt gibt. Die Europäische Union hat allen Nationalstaaten klar ins Stammbuch geschrieben: „Sanktionen oder Maßnahmen, die gegen Jugendliche verhängt werden können, so wie die Art ihrer Durchführung, müssen gesetzlich geregelt sein und auf den Prinzipien der Wiedereingliederung, Erziehung und Rückfallverhütung beruhen. Es müssen ausreichend Ressourcen und Personal zur Verfügung gestellt werden, um sicherzustellen, dass die Eingriffe in das Leben der Jugendlichen sinnvoll sind. Mittelknappheit darf niemals eine Rechtfertigung für Eingriffe in die Rechte von Jugendlichen sein.“ Diesem Auftrag sind wir mit dem Gesetzentwurf nachgekommen. Kerngedanke ist dabei die kompromisslose Abwendung vom bisherigen reinen Sanktionscharakter des Arrestes und hin zu einer konzeptionellen Zuwendung auf die Förderung und Erziehung der Jugendlichen. Daher auch unsere klare Forderung, dass am Ende der JVA-Strukturreform ein eigener, räumlich, personell und wirtschaftlicher getrennter Standort der Arrestanstalt existieren muss. Hiervon darf es keine Abstriche geben. Alles andere - wie etwa die Überlegungen, die Anstalt an der neu zu bauenden Großanstalt in Halle anzusiedeln - hat im höchsten Maße negative Auswirkungen auf die Jugendlichen. Ein weiterer wesentlicher Punkt des Gesetzentwurfes ist die sozialpädagogische Diagnostik, die in einem individuellen Förderprogramm münden soll. Konsequenterweise bedarf es eines komplett neu aufgestellten Teams in der Jugendarrestvollzugsanstalt, beginnend mit einer sozialpädagogischen Leiterin, die sich auf Augenhöhe mit der Vollzugsleiterin befindet. Wir brauchen neben dem Allgemeinen Vollzugsdienst dringend sozialpädagogisch ausgebildetes Personal. Nur so kann das aufgestellte Förderprogramm auch tatsächlich umgesetzt werden. Dies darf zudem keinesfalls mit Ende der Zeit im Jugendarrestvollzug enden, sondern muss dann Hand in Hand mit - im günstigsten Falle auch den Eltern, dem Jugendamt, der Schule bzw. der Ausbildungsstätte weiter betrieben werden. Es können nur in der Gemeinsamkeit nachhaltig Strategien für die Erziehung und Förderung der Jugendlichen entwickelt werden. Wir haben in diesem Bereich nichts mehr zu verlieren, sondern können nur noch hinzugewinnen. Und je früher wir erfolgreich Jugendlichen helfen, ihren Weg in ein straffreies Leben zu finden, umso höher ist der gesellschaftliche Nutzen; und JA, auch der spätere Einspareffekt. Zudem hat sich DIE LIN- KE im Landtag dafür stark gemacht, dass das Schulgesetz geändert wird. Der Durchsetzung der Schulpflicht gegenüber Schülerinnen und Schülern mit administrativen Zwangsmaßnahmen lehnen wir klar als untaugliches Mittel ab. Im Vordergrund muss eine nachhaltige pädagogische und sozialpädagogische Arbeit stehen. Wer sich für den Gesetzentwurf und den Entschließungsantrag interessiert, findet beides hier: http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/intra/landtag3/ltpapier/drs/6/d1885lge_6.pdf http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/intra/landtag3/ltpapier/drs/6/d1886dea_6.pdf
5/2013 M a n s f e l d L i n k s 7 Oskar Glaser „Wenn´s ans Geld geht“ Eine kleine Erinnerung an das Walzwerk vor 25 Jahren Wenn Mitglieder des Betriebes 30 - 40 Jahre im Betrieb gearbeitet haben (einer sogar 50), dann ist dies ein Beweis der Betriebsverbundenheit und eine Garantie für die weitere Lebensgrundlage. Dazu muss erwähnt werden, dass die Lackdrahtfertigung seit 1925 im Walzwerk produktionsuntypisch angesiedelt war - gehörte sie eigentlich in die Kabelproduktion. Trotzdem hat das Walzwerk zu DDR-Zeiten über 80% des Bedarfs an Kupfer- und Aluminiumlackdraht abgedeckt. Für das Walzwerk selbst lag der Anteil der industriellen Warenproduktion allerdings nur bei 10%. So mussten wir uns also mit der Verspottung „Schmalspurproduktion“ abfinden. Zum Ende der 70er Jahre reduzierte der Betrieb Elektromat Dresden die Produktionskapazitäten für den Lackdrahtmaschinenbau, weil dieser zum Leitbetrieb für die Elektronik wurde. Den Ankauf von Lackiermaschinen aus den Volksrepubliken Ungarn und Polen konnten wir nicht akzeptieren, da die gewünschten Leistungsparameter nicht erreicht wurden. Im Rahmen eines so genannten Kompensationsvorhabens (K-Vorhaben) mit der Bundesrepublik und Österreich durch Kupferblankdrahtlieferungen aus der DDR im Wert von 120 Millionen DM wurden Zieh- und Lackiermaschinen aus dem nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet (NSW) importiert. Ein neuer Feindrahtzug entstand durch eine österreichische Baufirma. Gerade diese Produktionsstätte fand durch Besucher aus dem Ausland höchste Anerkennung. Für 20 Millionen DM konnte die Lackdrahtfabrik 29 Horizontallackiermaschinen, 6 Vertikallackiermaschinen und diverse Zusatzeinrichtungen in bereits vorhandenen Produktionsräumen in Betrieb nehmen. Die hoch produktiven Lackieranlagen der Firma MAG erforderten u.a. das Auflegen eines Kupferlackdrahtes von 0,07 mm Durchmesser bei 280m/ min Lackiergeschwindigkeit auf eine rotierende Fertigdrahtspule. Äußerste Geschicklichkeit war also gefragt. Trotz einiger Bedenken, dass diese Produktionsgeschwindigkeiten an den neuen Lackiermaschinen von den Frauen beherrscht werden, wurde dies von ihnen gemeistert. Die Einstufung in die nächsthöhere Lohngruppe war deshalb logisch. Das hatte zur Folge, dass die Frauen z.T. einen höheren Nettolohn verdienten als Drahtlackierer in den anderen Fertigungsbereichen. Ihr Verdienst lag meist höher als der des Brigadeleiters in der Lohngruppe VII, dessen Nettolohn bei 750 - 800 Mark lag. Eine kleine Tabelle der so genannten Leistungskonstante innerhalb von 25 Jahren zeigt an Hand folgender Zahlen die Steigerung der Arbeitsproduktivität: k = v x d mit v = Lackiergeschwindigkeit in m/min und d = Drahtdurchmesser in mm. Drahtdurchmesser 1960 1970 1985 0,05 2,2 4,3 13,3 0,10 2,5 4,0 24,0 0,30 2,8 4,8 25,0 1,50 2,6 6,0 12,0 Wie sahen die Nettolohnbezüge in den Drahtbetrieben um 1985 aus? Dazu einige Beispiele: Tätigkeit Lohngruppe Verdienst Teil 4 und Schluss Drahtwalzen VI 800 – 900 M Ziehen VI 650 – 800 M Drahtlackierer V 650 – 750 M Drahtlackiererin VI 750 – 800 M Leider war der Einsatz dieser modernen Lackieranlagen nur von kurzer Dauer. Mit der Wende 1989/90 wurde auch in der Lackdrahtfabrik versucht, Kooperation mit bekannten Lackdrahtherstellern aus der BRD, Frankreich und Österreich aufzubauen. Die Gespräche waren aber nicht von echter Zusammenarbeit geschweige denn Hilfe getragen. Ziel war vorrangig, den in der DDR vorhandenen Kundenkreis ausfindig zu machen, um einen so genannten „Wettbewerber“ eventuell auszuschalten. Dabei war uns klar, dass das sehr breite Produktionsprogramm in Hettstedt in keines der westdeutschen Hersteller passte. Hinzu kam außerdem, dass die neue Geschäftsleitung der Mansfeld AG einen Einbau der Lackdrahtfabrik in das Produktionsprofil des Walzwerkes ablehnte. Aus diesem Grunde verfügte sie zum 31. März 1993 die Produktionsschließung. Wurde im Jahr 1985 mit 327 Belegschaftsmitgliedern (162 Männern und 165 Frauen) noch eine Gesamtproduktion von 17.853 Volumentonnen (15.750 t Kupferlackdraht und 701 t Aluminiumlackdraht (Vol.t = 701 x 3) erreicht, galt es, die Belegschaft durch einen so genannten „Rückbau“ bis zum Jahr 1993 zu entlassen bzw. umzusetzen. Letzteres gelang nur im begrenzten Umfang. Auch wir hatten Anfang der 60er Jahre wegen Auftragsmangel bzw. ausge- Schluss auf Seite 8
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