Erläuternder Bericht zur Änderung der Verordnung zur Reduktion ...

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3 Die Regelungen im Einzelnen
3.1 Halogenierte organische Verbindungen
Anh. 1.1 Ziff. 3 Bst. b
Endosulfan gehört zur Gruppe der chlorierten alizyklischen Mehrringsysteme und war
früher ein verbreitet eingesetztes Insektizid. Der Stoff ist persistent, bioakkumulierend
und toxisch und kann über den Luftpfad weiträumig verfrachtet werden. Die fünfte Vertragsparteienkonferenz
(COP5) zum Stockholmer Übereinkommen über persistente organische
Schadstoffe (POP-Konvention) hat deshalb die Aufnahme von Endosulfan in
Anhang A der Konvention beschlossen. Das bedeutet, dass Herstellung, Import, Export
und Verwendung des Stoffs sowie von Zubereitungen, die den Stoff enthalten, verboten
werden müssen. Spezifische Ausnahmen sind für Pflanzenschutzmittelanwendungen bei
bestimmten Kulturen festgelegt. Eine Vertragspartei muss jedoch den Gebrauch der
Ausnahme beim Sekretariat notifizieren. Für die Schweiz besteht dazu keine Veranlassung.
Gemäss Pflanzenschutzmittelverordnung ist Endosulfan kein genehmigter Wirkstoff.
Alle Bewilligungen von Pflanzenschutzmitteln, die Endosulfan enthielten, waren im
Jahre 2009 beendet. Die Ausverkaufsfrist für die letzten Produkte ist im August 2010
abgelaufen, die Verwendungsfrist der letzten drei von 10 Produkten wird im August 2013
ablaufen.
Mit Aufnahme von Endosulfan in Ziffer 3 Buchstabe b Anhang 1.1 ChemRRV wird die
bislang noch zulässige Herstellung von Endosulfan in der Schweiz verboten und den
Anforderungen der POP-Konvention Rechnung getragen. Eine lange Übergangsfrist ist
nicht nötig, weil Endosulfan in der Schweiz nicht produziert wird. Die Verbote sollen am
1. September 2013 in Kraft treten.
3.2 In der Luft stabile Stoffe
Anh. 1.5
Erläuterungen zu den Änderungen von Artikel 7 und allen Anhängen im Zusammenhang
mit „in der Luft stabilen Stoffen“ finden sich dem besseren Verständnis wegen in Kapitel
3.21 zusammengefasst.
3.3 Quecksilber
Anh. 1.7 Ziff. 3.1 Abs. 2 und Abs. 4 Bst. d
Nachdem die Regelungen über Elektro- und Elektronikgeräte des Anhangs 2.16 Ziffer 6
in den neuen Anhang 2.18 transferiert wurden, muss in Ziffer 3.1 Absatz 2 Anhang 1.7
auf Anhang 2.18 verwiesen werden.
Bestimmte Elektro- und Elektronikgeräte dürfen quecksilberhaltige Bauteile enthalten.
Weitere quecksilberhaltige Bauteile dürfen als Ersatzteile für bestimmte Geräte verwendet
werden. Der bestehende Verweis in Ziffer 3.1 Absatz 4 Buchstabe d Anhang 1.7
trägt dem Rechnung. Neu muss auf die entsprechenden Ziffern des Anhangs 2.18 verwiesen
werden.