Erläuternder Bericht zur Änderung der Verordnung zur Reduktion ...

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Cyclohexan
Cyclohexan findet man oft als Lösungsmittel in Klebstoffen auf Neoprenbasis (Kontaktklebstoffe).
Sie werden zur Hauptsache von gewerblichen, teilweise aber auch von privaten
Verbrauchern verwendet. Die Risikobewertung in der EU hat ergeben, dass die
Gesundheitsrisiken privater Verbraucher beim Umgang mit cyclohexanhaltigen Kontaktklebstoffen
vermindert werden müssen. Die Risikoreduktionsmassnahme besteht darin,
dass für die breite Öffentlichkeit bestimmte Kontaktklebstoffe auf Neoprenbasis, die
0.1 % oder mehr Cyclohexan enthalten, nur in kleinen Packungen (≤ 350 g) und mit
Warnhinweisen versehen («Dieses Produkt darf nicht bei ungenügender Lüftung verarbeitet
werden – Dieses Produkt darf nicht zum Verlegen von Teppichböden verwendet
werden») in Verkehr gebracht werden dürfen.
Die besondere Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschrift findet sich in Ziffer 2.1 bzw.
Ziffer 2.2 im Entwurf zu einer Änderung des Anhangs 2.3 ChemRRV. Die neuen Vorschriften
sollen ab dem 1. Dezember 2013 gelten.
Dichlormethan
Dichlormethanhaltige Farbabbeizer enthalten 70 % bis 90 % Dichlormethan (DCM), 5 %
bis 20 % Alkohole (Ethanol, Isopropanol und auch Methanol) als Cosolventien und oft
2 % bis 5 % Verdickungsmittel (Paraffinwachse und Celluloseether). Mit diesen Produkten
lassen sich Altanstriche sehr gut entfernen.
DCM hat einen hohen Dampfdruck, sodass bei der Verwendung DCM-haltiger Abbeizer
in der Luft am Arbeitsplatz der von der SUVA festgelegte Grenzwert (MAK-Wert) überschritten
wird, wenn keine technischen Massnahmen (Absaugung, ausreichende Raumlüftung)
getroffen werden. DCM hat eine stark narkotische Wirkung, das Einatmen hoch
konzentrierter DCM-Dämpfe kann zur Bewusstlosigkeit und zum Tod durch Ersticken
führen.
Nach einer Reihe von teilweise tödlichen Unfällen in den letzten Jahren wurden in der
EU mit der Entscheidung Nr. 455/2009 vom 6. Mai 2009 13 Risikoreduktionsmassnahmen
für den Umgang mit DCM-haltigen Farbabbeizern getroffen. Als Massnahme an der
Quelle wurde ein Verbot für das Inverkehrbringen DCM-haltiger Farbabbeizer, die für
private Verbraucher bestimmt sind, erlassen. Verboten wurde weiter das Inverkehrbringen
DCM-haltiger Farbabbeizer für die gewerbliche Verwendung ausserhalb von Industrieanlagen
sowie die Verwendung der Produkte ausserhalb solcher Anlagen. Die Mitgliedsstaaten
erhielten jedoch die Kompetenz, diese gewerbliche Verwendung in ihrem
Hoheitsgebiet weiterhin zuzulassen, sofern die gewerblichen Verwender ausreichend
geschult sind und über eine Verwendungsgenehmigung einer Behörde im betreffenden
Mitgliedsstaat verfügen.
Gemäss vorliegendem Entwurf zu einer Änderung der ChemRRV soll das Inverkehrbringen
von DCM-haltigen Farbabbeizern, die für die breite Öffentlichkeit und für die gewerbliche
Anwendung ausserhalb von Industrieanlagen bestimmt sind, verboten werden
(Ziff. 3.1 Abs. 1 Bst. a und b Anh. 2.3 ChemRRV). Zudem ist ein Verwendungsverbot
von DCM-haltigen Farbabbeizern für berufliche oder gewerbliche Zwecke ausserhalb
13
Transferiert in Anhang XVII REACH-Verordnung mit der Verordnung (EU) Nr. 276/2010 vom 31. März
2010, ABl. L 86 vom 1.4.2010, S. 7.