Erläuternder Bericht zur Änderung der Verordnung zur Reduktion ...

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Regulierungsfolgenabschätzung wird in einem typischen Szenario für Arbeiten in einem
Raum bei Einhaltung der Arbeitnehmerschutz-Vorschriften für DCM basierte
Produkte von Kosten von 600 - 2600 Euro und für DCM-freie Produkte von Kosten
von 250 – 800 Euro ausgegangen. Werden vom Arbeitgeber aber zu Lasten der Gesundheit
der Arbeitnehmer keine Atemschutzmassnahmen zur Verfügung gestellt, resultieren
für DCM-freie Produkte bis viermal höhere Kosten (200 versus 250 – 800
Euro). Insofern schafft das Verbot der Verwendung DCM-haltiger Produkte ausserhalb
von Industrieanlagen für das Gewerbe klare Verhältnisse.
Mit der Begrenzung der Packungsgrösse cyclohexanhaltiger Kontaktklebstoffe werden
die zu verklebenden Flächen pro Arbeitsgang gesenkt, was mit einer verminderten
Cyclohexan-Raumluftkonzentration einhergeht. Auch in nicht gelüfteten Räumen
wird damit eine gesundheitsschädigende Cyclohexan-Exposition vermieden. Mehrkosten
für die Industrie ergeben sich durch die Beschaffung von zusätzlichem Verpackungsmaterial.
Mit der Gewährung einer Übergangsfrist von einem Jahr für die besondere
Kennzeichnung cyclohexanhaltiger Produkte werden zusätzliche Kosten für
die Re-Etikettierung bereits abgefüllter und bereitgestellter Produkte vermieden.
Von der Pflicht MDI-haltigen Produkten bei der Abgabe an private Verbraucher
Schutzhandschuhe beizulegen sind insbesondere Hersteller von Einkomponenten-
Montageschäumen betroffen. Die Kosten für ein Paar Schutzhandschuhe aus Polyethylen
betragen 0.15 Euro. Verglichen mit dem Preis eines Montageschaums von
7 – 8 Euro sind die Mehrkosten gering. Absolut werden die jährlichen Mehrkosten in
der EU auf rund 4 Mio. Euro geschätzt. Bei einem ähnlichen pro-Kopf Verbrauch wie
in der EU ergeben sich für Abgeber MDI-haltiger Montageschäume Mehrkosten von
weniger als 100‘000 CHF pro Jahr. Mit der Gewährung einer Übergangsfrist von einem
Jahr für die besondere Kennzeichnung MDI-haltiger Produkte werden zusätzlichen
Kosten für die Re-Etikettierung bereits abgefüllter und bereitgestellter Produkte
vermieden.
Durch die Wiederverwendung von gebrauchtem, cadmiumhaltigem Kunststoff resultiert
ein soziökonomischer Nutzen: Laut EU-Regulierungsfolgenabschätzung betragen
im Zeitraum zwischen 2010 – 2050 die Gesamtgewinne für Recycling- und Verarbeitungsunternehmen
allein im Bereich der PVC-Rohre um 2.5 Mrd. Euro (Umsatz
beim Recycling und 7095 Personenjahre zusätzliche Beschäftigung). Der sozioökonomische
Nutzen für die PVC-Industrie in der Schweiz kann nicht beziffert werden.
Durch das Verbot cadmiumhaltiger Hartlote muss auf andere Legierungen ausgewichen
werden und sind betriebliche Anpassungen nötig. Die Kosten in der EU werden
über einen Zeitraum von 20 Jahren auf 58 – 352 Mio. Euro geschätzt. Demgegenüber
beträgt der finanzielle Nutzen 99 – 475 Mio. Euro. Er resultiert aus der Reduktion der
Gefahr von Todesfällen oder Erkrankungen aufgrund der wegfallenden Exposition
gegenüber Cadmium.
Von den neuen Vorschriften über Dibutylzinn- und Dioctylzinn-Verbindungen (DBT
bzw. DOT) sind Hersteller von Produkten auf Basis von Polyvinylchlorid (PVC), Polyurethanen,
Silikonkautschuken sowie Hersteller und Anwender von Elektrotauchlacken
betroffen. Alternative Stabilisatoren für PVC sind bis 50 %, alternative Katalysatoren
für Silikone bis fünfmal teurer. Weil die Stabilisatoren und Katalysatoren in den
Produkten in relativ tiefen Konzentrationen vorliegen, hat dies für die Kosten der