kreisteil - CDU Kreisverband Rottweil

Das offizielle Mitteilungsmagazin
des CDU-Kreisverbandes Rottweil
Ausgabe 2, Februar 2013
>> intern
E 4086
Der Neujahrsempfang
2013 mit
Julia Klöckner:
Ein großartiges
Ereignis.
Ein super
Auftakt im
Wahlkampfjahr.
VORANKÜNDIGUNG
Einladung
CDU-Kreisparteitag
Freitag, 22. März 2013
Stadthalle Dornhan
Mit:
• Wahlen zum Kreisvorstand,
• Wahl der Vertreter zur Nominierung der
Europaabgeordneten,
• Wahlen der Delegierten zum Bundes-,
Bezirks- und Landesparteitag
Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende nach ihrer großen Rede. Gerührt bei so viel
Beifall und Zuspruch.
Genaues Programm und nähere Einzelheiten in der März-Ausgabe von CDU-intern
(siehe auch Seite 3)
Die Baden-Württemberg-Partei.

Neujahrsempfang
KREISTEIL
Neujahrsempfang im Vinzenz von Paul Hospital
Wer sich seiner Grundwerte sicher ist, hat allen Grund fröhlich, heiter und optimistisch zu sein
Herzliche Begrüßung, frohe Erwartung.
Julia Klöckner: „Als Volker Kauder mich fragte, ob ich zu dem Termin Zeit hätte, wusste
ich, dass dies keine Frage war, sondern dass ich in Rottweil zu erscheinen habe.“ Was ihr
sichtlich große Freude bereitete.
Kreisvorsitzender Stefan Teufel überreicht
dem Ehrengast ein Geschenk. Nein, keine
zwei Flaschen Wein, wie Julia Klöckner gemutmaßt
hatte, sondern eine Uhr der Firma
... Junghans!
Bei Thomas Brobeil, dem so tiefgründigen,
wertebewussten Geschäftsführer des
Vinzenz von Paul Hospitals in Rottweil hat
jedes Wort Gewicht. Es lohnt sich ihm zuzuhören.
Dass er bei seinem Grußwort
zum Neujahrsempfang der Kreis-CDU in
„seinem“ Festsaal sogar mit einem zweizeiligen
Reim erfreuen würde, mag so als
Beleg dafür gelten, dass der diesjährige
Auftakt der CDU besonders gelungen war.
Dabei sprach er sein „Der Saal ist voll,
das ist toll“, noch vor der genauso fulminanten
wie grundsatzorientierten und
Maßstäbe setzenden Rede von Julia Klöckner,
der wenige Wochen zuvor zur stellvertretenden
Bundesvorsitzenden gewählten
Rheinland-Pfälzerin und ehemaligen Weinkönigin.
Wie sehr diese mit ihren Ausführungen
begeisterte, war während der Rede
zu spüren und danach von vielen Gästen
zu hören. Mit Witz und Charme verstand
sie es glänzend, die Grundsatzpositionen
der Christdemokraten anschaulich, nachvollziehbar
und überzeugend darzustellen.
Und wenn sie zu Beginn auf den Hinweis
ihre Tätigkeit als Weinkönigin davon
sprach, das sei doch hundert Jahre her (!),
so stimmt das nun mal gar nicht, vielmehr
kann man sich Julia Klöckner sehr wohl als
solche vorstellen und im politischen Bereich
mit noch weiteren Möglichkeiten mit
ihren grade mal 40 Lebensjahren.
Begonnen hatte der Neujahrsempfang -
auch schon eine gute Tradition - mit flotten,
beschwingten Melodien der Musikkapelle
Frohsinn Rottweil Altstadt, auch wie
Thomas Brobeil wies die Politiker auf die Herausforderungen für die gesamte Gesellschaft
hin, die in seinem Haus wie in einem Brennglas ganz besonders virulent sichtbar sind.
Rottweil 2/2013 >>> Seite 2

Neujahrsempfang
KREISTEIL
besonders? Die Stimmung war gelöst, sehr
freundlich, sehr zugänglich, es wurde gelacht
und geschmunzelt - und vieles, was
gesagt wurde, war ganz schwere Kost. So
auch die Passage in der Rede von Julia
Klöckner, in der sie über den Schutz des
Lebens sprach: den am Anfang und den am
Ende. Beides gehört zusammen. Beides ist
bedroht. Ein Kernsatz von ihr: Wenn junge
Menschen sehen, wie wir mit älteren umgehen,
werden sie auch mehr Bereitschaft
zeigen, ja zu Kindern zu sagen. Wie wollen
wir das Leben gestalten? Auf diese Frage,
die sie stellte, gab die Pfälzerin, die so gerne
lacht und viel Optimismus und Lebensfreude
ausstrahlt, eine sehr menschliche,
„Der Saal ist voll, das ist toll“.
immer unter der Leitung von Axel Zimmermann.
Von einer „turbulenten Zeit“, in der wir
leben, sprach Stefan Teufel, der als Kreisvorsitzender
die Begrüßung vornahm und
neben zahlreichen Ehrengästen besonders
den Hausherrn und auch Oberin Marie Luise
willkommen hieß.
Thomas Brobeil selbst wies auf die großen
Herausforderungen der Pflege hin, die
jetzt schon abzusehen sind und die für uns
alle, die Politiker, den Staat, die Gesellschaft
die ganz große Aufgabe sind und
sein werden. Nachdenkliche Worte an diesem
Abend, aber nicht die einzigen, die geäußert
wurden.
Was machte diesen Neujahrsempfang so
Der Rottweiler Narrenmarsch!
Vorbereitung des Kreisparteitages am 22. März 2013 in Dornhan
Liebe Parteimitglieder,
wir haben am Freitag, 22. März 2013, in Dornhan unseren diesjährigen Kreisparteitag mit Vorstands- und Delegiertenwahlen.
Der Kreisvorstand hält es für wichtig, alle Mitglieder im Vorfeld zu unterrichten.
Aufgrund der umfangreichen Wahlen bitten wir Sie um Ihre Mitarbeit in der Zählkommission und Ihre Bereitschaft, sich als
Kandidatin/Kandidat zur Verfügung zu stellen und Ihrem Ortsvorstand dies bis spätestens 11. März 2013 mitzuteilen.
Wir würden dann aus organisatorischen und zeitlichen Gründen die jeweiligen Stimmzettel vorbereiten. Natürlich können dann noch
während des Parteitages unter TOP 6 weitere Kandidatinnen/Kandidaten benannt und ggf. handschriftlich nachgetragen werden.
✄.......................................................................................................................................................................................................................................
ICH BIN BEREIT, BEIM KREISPARTEITAG DES CDU-KREISVERBANDES ROTTWEIL
❑apple für den Kreisvorstand als ............................................................. zu kandidieren
❑apple als Delegierte/r für Bezirksparteitage (2 Jahre) zu kandidieren (17 Delegierte)
❑apple als Delegierte/r für Landesparteitag (2 Jahre) zu kandidieren (6 Delegierte)
❑ als Delegierte/r für Bundesparteitag (2 Jahre) zu kandidieren (2 Delegierte)
( ) als Delegierter für die Landesvertreterversammlung zur Wahl der Europakandidaten (27.04.2013)
( ) als Delegierter für die Bezirksvertreterversammlung zur Wahl der Europakandidaten (13.04.2013)
❑applein der Zählkommission mitzuarbeiten
Bitte zurücksenden an den für Sie zuständigen Ortsvorsitzenden
Rottweil 2/2013 >>> Seite 3

Neujahrsempfang
Viele Erinnerungsfotos wurden geschossen.
... und dann ging’s hinein ins pralle Vergnügen!
KREISTEIL
für jeden nachvollziehbare, geradezu befreiende
Antwort. Als Christdemokratin, nicht im Bevormundungsstil
der Grünen, sondern sehr behutsam,
sehr einfühlsam.
Beifall gibt es immer nach einer Rede. Doch der,
den Julia Klöckner nach ihren Ausführungen erhielt,
was sehr dankbar, weil die Besucher ihr zustimmten,
weil die von ihr aufgezeigten Zusammenhänge,
ihre Erläuterungen, mit denen sie
christdemokratische Politik von der der anderen
Parteien abgrenzte, so nachvollziehbar waren, einleuchteten.
Die Würde des Menschen steht im Mittelpunkt,
und zwar immer. Diese Maxime gilt für
alle Bereiche, die wichtig sind, wenn es um die Frage
geht, wie wir unser Leben gestalten wollen.
Zuvor hatte der Europaabgeordnete Dr. Andreas
Schwab in seinem Grußwort - naturgemäß - den
Fokus auf die Europapolitik gelegt. Bei der es
längst nicht nur um die Währung geht, sondern um
die Werte, die uns verbinden und die es gilt zu verteidigen
und zu bewahren. So auch der Bundestagsabgeordnete
und Unionsfraktionsvorsitzende
Volker Kauder. Der vor allem auch
betonte, „dass wir gerne im Vinzenz von
Paul Hospital sind, wir fühlen uns bei Ihnen
wohl“. Weil die gemeinsamen Werte
eben verbinden.
Dazu passt dann auch die gelöste, heitere
Stimmung, die später herrschte, bei
Bier, Wein und den wiederum sehr feinen
Snacks. Nachdem zuvor aber - auch diese
eine wunderschöne Tradition - der Rottweiler
Narrenmarsch erklang, den Volker
Kauder so angekündigt hatte: „Nun erheben
wir uns zum Narrenmarsch!“ Stimmung
pur, auch für den Gast aus dem
Rheinland, die, so war es ihr anzusehen,
das Stück, das uns juchzen lässt, noch nie
gehört hatte. Zumindest live nicht. Doch
sie ließ sich anstecken. Was auch sonst?
Rottweil 2/2013 >>> Seite 4

Die Abgeordneten
KREISTEIL
Bundestagsabgeordneter Volker Kauder, Vorsitzender der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
50 Jahre Élysée-Vertrag
Am 22. Januar 1963 unterzeichneten
Bundeskanzler Konrad
Adenauer und der französische
Staatspräsident Charles de
Gaulle im Pariser Elysée-Palast
den deutsch-französischen
Freundschaftsvertrag.
Was heute selbstverständlich
erscheint, nämlich die tiefe
Freundschaft mit unserem Nachbarland
Frankreich, ist nicht zuletzt
ein Verdienst von Konrad
Adenauer und Charles de Gaulle
und ihrem Streben nach Frieden
in Europa. Nach einer langen Geschichte
der Kriege und Grausamkeiten
zwischen Deutschland und dem
„Erbfeind“ Frankreich war es der Besuch
von Bundeskanzler Adenauer 1962 in
Frankreich, der der deutsch-französischen
Aussöhnung zum Durchbruch verholfen
hat. Wir alle erinnern uns an die beeindruckenden
Bilder des gemeinsamen Gebetes
der beiden Staatsmänner in der Kathedrale
von Reims.
Wenn ich heute mit jungen Menschen in
meinem Wahlkreis spreche, dann es ist für
sie völlig undenkbar, dass man gegen
Frankreich in den Krieg ziehen könnte.
Warum sollte man das auch tun, wo man
doch so viele Freunde in Frankreich hat
oder wo man dort so wunderbar Urlaub
machen kann. Diese Selbstverständlichkeit
im heutigen Verhältnis zu Frankreich
ist Ausdruck einer gewachsenen und mittlerweile
tief verwurzelten Freundschaft.
Der Elysée-Vertrag war nur der Anfang.
Aber diese Entwicklung ist der Verdienst
vieler Menschen, die den Willen hatten,
Der historische Moment: Konrad Adenauer und Charles de Gaulle
begründen die deutsch-französische Freundschaft.
die Spirale von Gewalt und Leid zu durchbrechen.
Viele haben sich engagiert und
tun dies weiterhin, damit wir unsere Nachbarn
kennenlernen und verstehen. Stellvertretend
seien nur die vielen lebendigen
Städtepartnerschaften genannt, auch bei
uns im Wahlkreis.
Wir alle kennen auch die deutsch-französische
Brigade, die 1989 auf Entscheidung
von Präsident François Mitterand und
Bundeskanzler Helmut Kohl gegründet
wurde. Auch für mich als Politiker wird die
Zusammenarbeit mit unseren Kollegen
aus den französischen Schwesterparteien
immer bedeutsamer und der regelmäßige
Austausch mit meinen Kollegen von der
UMP gehört für mich inzwischen schon
zur politischen Routine.
Aus Anlass der Unterzeichnung des Vertrages
vor 50 Jahren haben wir diese gewachsene
Freundschaft und Partnerschaft
mit einer gemeinsamen Sitzung von Assemblée
nationale und Deutschem Bundestag
am 22. Januar 2013 im Berliner
Reichstagsgebäude gewürdigt. Diese Einladung
zur gemeinsamen Feier zeigt auch,
dass wir in unseren Bemühungen um mehr
Gemeinsamkeit nicht nachlassen dürfen,
denn gerade Freundschaften
bedürfen beständiger Pflege.
Europa steht auch 50 Jahre
nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrags
mehr denn je vor
großen ökonomischen und politischen
Herausforderungen.
Wir können die gegenwärtigen
Herausforderungen nur meistern,
wenn wir eine handlungsfähige
Europäische Union haben.
Insbesondere die enge Zusammenarbeit
zwischen Frankreich
und Deutschland ist und
bleibt dafür unverzichtbar.
Frankreich und Deutschland
verfügen in der Europäischen
Union zusammen über mehr als ein Drittel
des Bruttoinlandsprodukts. Es liegt in unserem
ureigensten Interesse, die weitere
Gestaltung der EU voranzubringen und
Wohlstand, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit
in der Europäischen Union zu erhalten.
Daher muss die Botschaft der gemeinsamen
Feier in Berlin sein, dass die deutschfranzösische
Zusammenarbeit gerade in
Krisenzeiten für ein weiteres und tieferes
Zusammenwachsen der Europäischen Union
steht. Wir dürfen Europa nicht auf Wirtschafts-
und Währungsfragen reduzieren
und wir müssen vor allem der Jugend in
Europa eine Perspektive geben.
So wird es uns gelingen, Europa in eine
friedliche und sichere Zukunft zu führen
und den Platz Europas in einer globalisierten
Welt zu behaupten.
Die Freundschaft zwischen Frankreich
und Deutschland ist dafür Ausdruck und
Garant. > Seite 5

Aus dem Kreisvorstand
KREISTEIL
Fortsetzung von Seite 5
genrat vorgeschlagenen Schuldentilgungspakt
als Alternative sieht, der sowohl
auf gemeinsame Konsolidierung und
auf strenge Regeln setzt.
Andreas Schwab verlangte vor allem klare
Regeln, „Diese sind aber dann auch richtig
zu kontrollieren! Deswegen geht es
nicht ohne neue EU-Strukturen.“ Ohne
Sanktionsmechanismen könne eine vertiefte
Währungsunion nicht funktionieren,
so der CDU-Europaabgeordnete. „Der
Weg, zu diesen Strukturen zu kommen
wird politisch nicht einfach werden, aber
wir werden ihn gehen müssen“, konstatierte
Andreas Schwab.
Feld verwies auf die fehlende Wettbewerbsfähigkeit
der betroffenen Länder:
„Die Schuldenberge sind keineswegs erst
durch die Finanzkrise entstanden, bereits
vorher hatten wir durchgehend eine übermäßige
Verschuldungsrate: Der nominale
Zinssatz für die Schulden lag immer über
dem nominalen Wirtschaftswachstum.“
Der Schlüssel könne daher nur in der Kombination
aus Konsolidierung und Strukturmaßnahmen
liegen, bemerkte Andreas
Schwab, und nicht in einer Politik des
„Wachstum auf Pump“. Prof. Feld ergänzte,
dass man „Wachstum nicht anwerfen kann
wie einen Rasenmäher“, man brauche
dazu zu allererst Vertrauen der Investoren
und genau das erlange man durch Konsolidierung
und Reformen.
Einigkeit bestand auch in einem weiteren
Punkt: Nur wenn in den betroffenen Mitgliedsstaaten
verstanden wird, dass Reformen
keine rein deutsche Idee sind, sondern
es im Interesse aller EU-Bürger liegt,
wieder wettbewerbsfähig zu werden, kann
eine Lösung in ganz Europa gelingen. > Seite 6

Aus dem Kreisvorstand
KREISTEIL
ihrer sehr richtigen Aussage vom Bundesparteitag
in Hannover Gehör findet, wonach
wir eine Leistungsgesellschaft sind,
in der erst das erarbeitet werden muss,
was der Sozialstaat denjenigen gibt, die
der Solidarität aller bedürfen.“
Das Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft
teilen sie beide, die Christdemokraten
und die Arbeitgeber, als die Wirtschaftsform,
die Wohlstand, Freiheit und
soziale Sicherheit gewährleistet. An ihr
und an der dualen Ausbildung festzuhalten,
ist eine wichtige Herausforderung, die
der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende
und Bildungsexperte, Jochen Schwarz,
gefährdet sieht. Mit der grün-roten Bildungspolitik,
die das berufliche Schulwesen
sträflich vernachlässige („Wir erleben
einen Kahlschlag im ländlichen Raum mit
verheerenden Folgen“) werde die duale
Bildung extrem gefährdet, was wiederum
die Unternehmen auf den Plan rufen müsse,
die ja dringend auf Fachkräfte angewiesen
sind.
Landrat Dr. Wolf-Rüdiger Michel berichtet aktuell und zeitnah vom Treffen des Petitionsausschusses
des Landtags in Schramberg mit vielen Gegnern der Umweltzone und dem Ministerium
als Befürworterin dieser unsinnigen Maßnahme.
„Wir sollten die Kirche im Dorf lassen“,
antwortete Rolf Böning auch auf die Frage
nach einer von den linken Parteien angestoßenen
Diskussion um eine 24-Stunden-
Betreuung von Kleinkindern: eine Aussage,
die insgesamt als Überschrift über seine
Stellungnahmen stehen könnte. So bedankte
sich Stefan Teufel für die „Skizzierung
seiner Leitplanken“ in einer „sehr offenen
Diskussion“, bei der das gemeinsame
Ringen um die Sicherung des Wohlstands
und der Lebensgrundlagen auch
der kommenden Generationen deutlich
geworden sei.
Darum wird es auch im gesamten Themenkatalog
gehen, mit dem die CDU im
Kreis Rottweil in die nächsten Monate gehen
wird: Der Dialog mit den Jugendlichen
wird dabei genauso einen Schwerpunkt
bilden wie die Einbindung der „new ages“,
derer, die im Alter zwischen 65 und 85 heute
noch sehr aktiv sein wollen.
Weitere Themen sind die Entwicklungshilfe
(hier hat die GIZ-Chefin Tanja Gönner
bereits ihr Kommen zugesagt), ein Familiennachmittag,
das Miteinander über mehrere
Generationen hinweg, eine Waldbegehung
sowie die sozialen Netzwerke. Last
not least, so Stefan Teufel, „werden wir im
Bundestagswahlkampf mit aller Kraft uns
dafür einsetzen, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin
bleibt und Volker Kauder weiterhin
mit an vorderer Stelle in Berlin für
uns erfolgreich arbeiten kann.“
Eine Grundlage für die programmatische
Ausrichtung der Landes-CDU hat bereits
die traditionelle Mandatsträgerkonferenz
im Kloster Schöntal erbracht, über die Jochen
Schwarz berichtete: In großer Offenheit
und Transparenz, mit einer Gesprächskultur,
die geradezu vorbildlich gewesen
sei, so der stellvertretende Kreisvorsitzende,
habe das Spitzenpersonal der
CDU mit den Mitgliedern aus den Kreisverbänden
eine Konzeption für das Jahr
2013 vereinbart, „die Mut macht für die vor
uns liegende Arbeit: Wir werden mit Themen,
die über den Alltag hinausgehen, mit
den Menschen sprechen und mit ihnen zusammen
Politik für die Zukunft gestalten.“
Weil die Politik die Menschen ganz hautnah
betrifft. So wie dies der am gleichen
Tag in Schramberg stattgefundene Termin
des Petitionsausschusses zu der von Grün-
Rot geforderten Umweltzone in der Fünftälerstadt,
über den Landrat Dr. Wolf-Rüdiger
Michel berichtete. Er hatte dabei
selbst auf die Auswirkungen einer solchen
Maßnahme hingewiesen und - so wie alle
Gruppierungen in Schramberg dies taten -
für die Talstadtumfahrung mit Planungsvariante
plädiert. Mit seiner gegenüber dem
CDU-Kreisvorstand geäußerten Hoffnung,
dass die in Schramberg genannten Argumente
gegen die Umweltzone und dafür,
die Talumfahrung wieder in den vordringlichen
Bedarf zu bringen, würdigte er auch
die „gute und sachliche Diskussionskultur“,
die in Schramberg vorgeherrscht
habe. > Seite 7

Die Junge Union berichtet
KREISTEIL
Bürgermeister Peter Boch besucht die Junge Union:
„Wir müssen gegen die Schwächung durch Grün-Rot laut anbellen“
Zum Beginn des neuen Jahres trafen sich
Mitglieder der Jungen Union (JU) Kreisverband
Rottweil gemeinsam mit dem Epfendorfer
Bürgermeister Peter Boch im Restaurant
„Zur Hochbrücke“ in Rottweil. Sie
diskutierten über aktuelle kommunalpolitische
Themen, vor allem im Hinblick auf
den demographischen Wandel.
Der Bürgermeister von Epfendorf, Peter
Boch, besuchte in einer mitgliederoffenen
Sitzung den Kreisvorstand der Jungen Union
Kreisverband Rottweil. Dort verwies er
auf die beiden großen Trends und Herausforderungen,
die aktuell den ländlichen
Raum prägen, zum einen den demographischen
Wandel und zum anderen die momentane
Neigung, vom Land in die Stadt
zu ziehen. Diese beiden Trends führen
dazu, dass immer weniger Menschen in
kleinen Gemeinden leben. Was zur Folge
hat, dass die Infrastruktur im ländlichen
Raum immer schwächer wird. Arztpraxen
und Schulen schließen, der Einzelhandel
verschwindet und der öffentliche Nahverkehr
dünnt weiter aus. So wird es für Menschen
eher weniger attraktiv, in kleinen
Gemeinden zu leben.
Erschwerend kommt laut Peter Boch hinzu,
dass die aktuelle grün-rote Landesregierung
durch ihre Politik den ländlichen
Raum zusätzlich schwächt. „Dagegen müssen
wir gemeinsam laut anbellen!“, so der
Epfendorfer Bürgermeister. Er setzt sich
tatkräftig und mit langem Atem in vielen
Bereichen für seine Gemeinde ein. Beispielsweise
schafft er mit Bürgerwerkstätten
in Epfendorf noch mehr Bürgernähe.
Auch kritisiert der jüngste Bürgermeister
im Kreis ein fehlendes Werbekonzept für
den Landkreis Rottweil. „Wir haben so viele
Stärken, darüber hinaus ist Rottweil die
älteste Stadt Baden-Württembergs. Damit
muss sich doch eine attraktive Werbekampagne
für unsere Region entwickeln lassen!“,
so Peter Boch.
Last not least gab er den Mitgliedern der
JU noch praxisnahe Tipps für einen erfolgreichen
kommunalen Wahlkampf. Ein guter
Auftakt für unsere Kampagne, mit der
wir die Kommunalwahlen 2014 einläuten
wollen, sagt dazu Johannes Blepp, der
Kreisvorsitzende der Jungen Union. > Seite 8
Aus Guhls Sicht führe Demokratie in eine
Staatsverschuldung und damit zur Währungsreform,
weil man Begründungen für
Kosten immer finde, aber für Folgekosten
keine gegeben würden. Wenn es heiße,
den Gürtel enger zu schnallen, seien immer
alle dafür, es sei denn, es handle sich
um den eigenen. „Die Verantwortung und
Schuld wird immer an den unbekannten
Dritten weitergegeben; in dem Fall die Politiker“,
so Guhl. Politiker würden auch gewählt
werden wollen, sodass versucht
wird, niemandem weh zu tun. Aus diesem
Grund seien regierende Politiker selten
Die Junge Union im Gespräch mit dem Rottweiler Bürgermeister Werner Guhl (v.rechts).

Die Junge Union berichtet
KREISTEIL
dafür geeignet, sich für Haushaltskonsolidierungen
einzusetzen.
Rottweil geht hier mit gutem Beispiel
voran: der Haushalt ist ausgeglichen und
die Stadt verpflichtete sich zu einer nachhaltigen
Finanzplanung.
Als zweite These hatte sich Guhl „Warum
die CDU Opposition nicht kann“ ausgesucht.
Ganz klar für Guhl ist, dass ein
Grund die Verschließung der CDU bei der
Entwicklung der Gemeinschaftsschule und
allgemein den Entwicklungen im Bildungssystem
ist. Deshalb hat Guhl auch eine klare
Forderung an die CDU: „Hört auf mit
der Fundamentalopposition in der Bildungspolitik,
es kann nur mit dem Zwei-
Säulen-Modell ausgehen.“
Anschließend erzählte Guhl noch etwas
über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet
der Gemeinschaftsschulen. In Rottweil
lasse man sich Zeit für eine Entscheidung,
da ein optimaler örtlicher Lösungsansatz
gefordert ist. Auch sei noch nicht
die notwendige Beteiligung und Zustimmung
bei den Eltern erreicht - zumal die
Eltern auch genug hätten von den ganzen
Bildungsdiskussionen.
Zum Abschluss dankte der Ortsvorsitzende,
Marcel Griesser, Bürgermeister
Guhl dafür, dass er die JU Rottweil besucht
hatte. Anmerkung: Über seine inhaltlichen
Aussagen lässt sich ganz sicher trefflich
streiten.

Die Junge Union berichtet/Aus dem Nachbarkreis KREISTEIL
Mitglieder der Jungen Union Rottweil
spenden für Kämpferherzen e.V.
Von Carmen A. Jäger
Mitglieder der Jungen Union Rottweil schließen sich zusammen und sammeln
Spenden für den Rottweiler Verein Kämpferherzen e.V. und unterstützen
so Gabrijel und seinen Kardio-Hund „Taps“.
Rottweil. Ein Samstag, morgens um acht
Uhr auf dem Wochenmarkt Rottweil: in
der Kälte stehen mehrere Mitglieder des
Kreisverbandes der Jungen Union (JU), die
Mitglieder der Jungen Union Rottweil an ihrem Stand auf dem Markt.
sich zusammengeschlossen haben um für
den Verein Kämpferherzen e.V. Spenden zu
sammeln.
„Wir sind auf den Verein aufmerksam geworden
und wollten helfen, da wir gut finden,
was bisher allein durch Spenden erreicht
werden konnte“, so der Kreisvorsitzende
Johannes Blepp.
Neben Blepp macht der Kardio-Hund
„Taps“ Sitz - seinen Herrchen, Familie Talevic
aus Rottweil, gehorcht das Tier aufs
Wort. Das ist sehr wichtig, denn Taps ist
kein gewöhnlicher Hund: Er riecht, ob Gabrijel
Talevics Laktatwerte sinken und
warnt rechtzeitig. „Wenn wir draußen sind,
ist Taps im Arbeitsmodus, dann wird nicht
gespielt und er weiß, dass er folgen muss“,
erklärt Aleksandar Talevic.
Gabrijel wurde mit einem Herzfehler geboren,
Taps ist deshalb sehr wichtig für
ihn! Ausgebildet wird der Hund bei TEAM-
CANIN in Löffingen, er wird der erste Kardio-Hund
der Welt sein.
„Viele Passanten waren interessiert und
fanden gut, was wir hier machen“, beobachtete
Vanessa Darwisch, stellvertretende
Kreisvorsitzende. Durch Kinderpunschund
Waffelverkauf konnten die Mitglieder
insgesamt 333,71 Euro für Kämpferherzen
e.V. sammeln, die von Johannes Blepp
überwiesen wurden. > Seite 10

Aus dem Kreisverband
KREISTEIL
Ganz stark: Der Umweltminister!
konnte als für das des PGF. Doch der Unionsfraktionschef
erinnerte in seiner kurzen
Rede auch an den vor 50 Jahren geschlossenen
Elysee-Vertrag. Zu dessen Feier
er wenige Tage zuvor im Reichstag einen
bemerkenswert guten und inhaltsreichen
Beitrag geleistet hatte. Wieder einmal,
wie fast immer, in freier Rede. Als einziger,
der an diesem Tag das Wort ergriff.
Und u.a. sagte: „Gott sei Dank, dass Angela
Merkel unsere Kanzlerin ist. Und nicht
einer der anderen.“ Wohl wahr.
Zurück nach Seitingen-Oberflacht. Honecker,
Lafontaine und andere erwähnte
Peter Altmaier zu Beginn seiner Rede, um
dann fortzufahren: „Es wird Zeit, dass mal
was Richtiges aus dem Saarland kommt.“
Lachen und Beifall.
Vor allem aber beschrieb der Minister
erst die Risiken, dann die Chancen der
Energiewende. Gut für ihn, noch besser für
die Gäste, dass er nicht nur 30 Sekunden
Zeit hatte, um sie zu erläutern, sondern in
45 Minuten minuziös darlegen konnte.
Was tun, wenn - subventionierter - Strom
da ist, aber nicht gebraucht wird? Nur ein
Szenario, das aufzeigt, wie kompliziert die
Energiepolitik derzeit aussieht. Da braucht
es das politische Schwergewicht, den gordischen
Knoten zu durchschlagen. Da
braucht es Peter Altmaier, mit seinem Wissen,
seiner Durchsetzungsfähigkeit und
auch seiner Gelassenheit, die Dinge anzugehen.
Und er beschrieb die Chancen, die
sich für Deutschland ergeben, Chancen für
unsere Unternehmen. Zum Beispiel.
„After all“ haben wir das im Jahr 2012 gar
nicht so schlecht gemacht, skizzierte er
auch die Zeit seines Amtsantritts wie die
Bilanz dieser Bundesregierung. Und erhielt
nach seiner Rede lang anhaltenden
Beifall.
Blieb im offiziellen Teil das Schlusswort
von Guido Wolf. Er wies darauf hin, dass innerhalb
ganz kurzer Zeit die Bundeskanzlerin
und der Umweltminister in der Region
zu Gast waren. Und dass dies dem Einsatz
von Volker Kauder zu verdanken ist.
„Der gute Draht ...“
Dann noch ein paar deutliche Worte zu
Fehlleistungen der grün-roten Landesregierung.
Sie kann der Landtagspräsident
aus seiner im Parlament etwas herausgehobenen
Position bestens erkennen. Und
Guido Wolf ist ein positiv denkender
Mensch, sprach von den schönen Dingen
des Lebens, von der CDU als guter Gemeinschaft.
Auch dafür gab es lebhaften
Beifall.
Und danach noch eine ganz ordentliche
Zeit des Miteinanders im hinteren Teil der
Ostbaarhalle. Zum Abschluss eines sehr
gelungenen Neujahrsempfangs der CDU
im Kreis Tuttlingen. > Seite 11

Aus dem Nachbarkreis
Deswegen: Es steht viel auf dem Spiel, so
Günther Oettinger, der seine Aussagen
stets mit Beispielen, auch mit humorvollen
Sprenkeln würzte und untermauerte.
Auch beim Thema Energie, für das er in
Europa Verantwortung trägt. Und dabei
abseits jeglicher Ideologie, die überlässt er
anderen, mit Ratio, Verstand und betriebswirtschaftlichem
Denken und Handeln argumentiert.
Er rät Deutschland zu einem
„maßvollen Aufbau der erneuerbaren
Energien“, zeigte Risiken und Gefahren,
aber auch Chancen auf. Auch manches,
was absurd und kaum nachzuvollziehen
ist: „Wir bezahlen für Windräder, die keinen
Strom produzieren.“ Beispielsweise.
Und wenn der Preis steigt und die Industrie
geht, was dann? Das Thema, das Dr.
Martin Leonhard zu Beginn so eindringlich
dargestellt hatte.
Ein Vortrag, eine Rede mit so viel Inhalt,
so viel Substanz. Was zu spüren war an
dem lang anhaltenden Beifall, aber auch zu
sehen an den Gesichtern der Gäste. Zu
spüren, wie aufrüttelnd, aber nie pessimistisch
Günther Oettinger die Lage offen,
schonungslos, aber auch mit der Hoffnung,
es schaffen zu können, wenn wir uns
anstrengen, darstellte.
Guido Wolf schließlich, der heimische
Landtagsabgeordnete und Landtagspräsident
setzte danach noch einige wichtige
Akzente, politischer wie auch humoriger
Art. Er berichtete, wie er Günther Oettinger
in Brüssel einmal auf einen Besuch in
seinem Wahlkreis angesprochen hat, „und
er, der als einer der wenigen einen Überblick
über Europa und die Welt hat, hat
Wort gehalten.“ Setzte den Aussagen des
Kommissars hinzu, dass bei der Energiewende
sowohl der ökologische wie der
ökonomische Nutzen zu beachten ist. Und
wies mit zwei Sätzen auf die aktuellen landespolitischen
Problembereiche der grünroten
Landesregierung hin: die Neuverschuldung
von 3,3 Milliarden Euro bei sprudelnden
Steuereinnahmen und auf die
drohende Gefahr, dass das duale System
und damit das berufliche Schulwesen
durch die Schulpolitik unterzugehen drohe.
Dann aber gab es noch ein Geschenk für
den Gast aus Brüssel, von dem man eigentlich
nie den Eindruck hat, dass er
„weg“ ist. Abgehoben auf jeden Fall ist
Günther Oettinger überhaupt nicht.
Gutes Schuhwerk ist auch schon mal Garant
dafür, dass dies nicht passiert. Vor
drei Jahren hatte Guido Wolf ihm ein Paar
Schuhe geschenkt. Theoretisch. Sie waren
aber noch nicht vermessen. Dies sollte
dann an dem Abend geschehen.
KREISTEIL
Also - vermessen, das wurde nach dem
offiziellen Teil getan. Was aber heißt das?
Es steht noch ein dritter Besuch an, um die
Schuhe abzuholen.
Und darauf dürfen sich heute schon alle
freuen. Die recht robusten Schuhe nämlich,
die der Tuttlinger Landtagsabgeordnete
zum Foto-shooting mitgebracht und
Günther Oettinger kurzfristig übergegen
hatte, nahm er dann gleich wieder mit
nach Hause. So viel schwäbisch darf sein.
Der EU-Kommissar empfängt aus der Hand von Landtagspräsident Guido Wolf den längst
versprochenen Schuh. Doch erst mal nur zum Anschauen und für’s Publikum. Gleich danach
muss er ihn wieder abgeben. Aber irgendwann gibt es das richtige und passende Paar.
Aber auch noch eine ganze Zeitlang das
gemütliche Beisammensein im hinteren
Teil der Halle, bei Getränken und bei einem
Laugenwecken. Und ganz viel Gesprächsbedarf.
Über Europa, das sich
glücklich schätzen kann, einen Günther
Oettinger an vorderer Front zu haben.
> Seite 12

Aus den Ortsverbänden
KREISTEIL
Winterwanderung des CDU-Stadtverbandes Sulz
Erstmals waren die drei Abgeordneten mit dabei
Das gibt es sonst so gut wie gar nicht:
Dass der „Normalbürger“ wie Du und ich
und er und sie über mehrere Stunden hinweg
ganz und gar zwanglos mit Spitzenpolitikern
ins Gespräch kommen kann. Das
gibt es so nur bei der traditionellen Winterwanderung
des CDU-Stadtverbandes
Sulz, die dieses Mal auf der anderen Seite
des Neckar, von Dürrenmettstetten nach
Glatt führte und an mehreren markanten
Punkten höchst interessante und aufschlussreiche
Informationen beinhaltete.
Für die drei Abgeordneten Volker Kauder,
Stefan Teufel und Dr. Andreas Schwab
genauso wie für alle Mitwanderer: für die,
die von Anfang an dabei waren oder später,
im Verlauf des Nachmittags dazu kamen.
Dies alles unter der Führung von Tobias
Bronner, dem noch immer jungen Vorsitzenden
der CDU Sulz, unter dessen Regie
Ortsvorsteher Robert Trautwein ein wieder
einmal tolles Programm zusammengestellt
hatte.
Nicht zum ersten Mal begann die Winterwanderung
in einer Kirche. Kein schlechtes
Zeichen. Die ganz neu renovierte Pfarrkirche
in der Mitte von Dürrenmettstetten
Erläuterungen durch Armin Kaltenbach mit Blick über den Steinbruch.
Der Besuch in der renovierten Pfarrkirche in Dürrenmettstetten. Der gute Beginn einer
sehr gelungenen Winterwanderung. Man spürt, wenn Werte zählen.
beeindruckte, so wie auch die Erläuterung
der Kirchengeschichte von ihren Anfängen
im 18. Jahrhundert bis heute und ganz besonders
die kurze Andacht, bei der den Politikern
anhand von David vor Augen geführt
wurde, worauf gutes politisches
Handeln gründen kann, gründen sollte.
Drei Strophen „Großer Gott, wir loben
dich“ beendeten diesen Auftakt der Wintertour.
Eine Besonderheit: schon immer
gab es zwei Eingänge in die Kirche, für die
vom Oberdorf und für diejenigen vom Unterdorf.
Dies bleibt bis heute. Wichtiger als
dies wäre es, wenn die Menschen zum
Gottesdienst kämen.
Grade mal ein paar Meter weiter, bei der
offiziellen Inbetriebnahme der Nahwärmeversorgung,
die Siegfried Dölker zusammen
mit seinen beiden Brüdern aufgebaut
hatte und die nunmehr mit der Verarbeitung
von Hackschnitzeln einige Gebäude,
darunter das Rathaus und die Kirche
mit Energie versorgt. Ein heftiger Schlag
auf den roten Knopf - ein weiteres Stück
Wir alle waren dabei!
Rottweil 2/2013 >>> Seite 13

Aus den Ortsverbänden
KREISTEIL
Auf den roten Knopf gedrückt - gemeinsam und mit aller Kraft!
Energiewende, die Siegfried Dölker lange vor dem Atomausstieg
auf den Weg gebracht hat. Dazu gab es ein Glas Sekt und süße
Häppchen.
So dass der Weg gen Glatt frohgemut aufgenommen werden
konnte. Wo unterwegs Armin Kaltenbach als Geschäftsführer des
Steinbruchs informierte über seinen Betrieb, der nicht nur einen
tollen Eindruck machte, sondern wo auch viele dankbare Worte
fielen für die Unterstützung durch die Stadt und vor allem durch
Robert Trautwein als Ortsvorsteher des kleinen Stadtteils.
Der Oberhof von Hans Rapp bildet eine historisch-geografische
Besonderheit als hohenzollerische Exklave. Vor allem aber tat die
Gastfreundschaft gut: es gab Glühwein, Schmalzbrote, Bratwürste
... und einen Schnaps. Eine sehr freundliche, sehr angenehme Rast.
So fiel die restliche Wegesstrecke nach Glatt ins Hotel Züfle auch
nicht mehr schwer. Wo Volker Kauder, Dr. Andreas Schwab und
Stefan Teufel je aus der Arbeit ihrer Parlamente berichteten. Mit
Themen wie der Energiewende, Europa, (der Bundestagsabgeordnete:
Es ist gerade angesichts der Bewältigung der Staatsschuldenkrise
nicht egal, wer regiert.), der Vorausschau auf die Auseinandersetzung
um die Bundestagswahl, der Bildungspolitik, der so
eklatanten Unterschiede zwischen den Lagern ... denn wer Politik
auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes macht, der hat
einen anderen Ansatz als die anderen: Es geht um das Zutrauen in
die Menschen, um die Freiheit in Verantwortung, darum, aus seinem
Leben etwas zu machen. Während andere umverteilen,
gleichmachen, bevormunden wollen.
„Ich habe in Ihren
Terminkalender geschaut“,
hatte eine
„Seit genau 50 Jahren darf ich wählen, und
ich habe noch immer CDU gewählt“, sagt
Marianne Katz, der man nicht ansieht,
dass sie tatsächlich vor einem halben Jahrhundert
21 Jahre jung war. Volker Kauder
freut sich über ihr Bekenntnis: „Das muss
ins CDU-intern.“ Aber ja!
Teilnehmerin unterwegs zu Volker Kauder gesagt, „da jagt ja ein
Termin den nächsten. Wie Sie das alles machen!“ Hochachtung!
„Und jetzt mit uns den ganzen Nachmittag unterwegs sind“.
Es gibt noch Menschen, die den Eindruck haben von Politikern,
der dem wahren sehr nahe kommt. Wer die Winterwanderung mitgemacht
hat, der bekam dieses Gespür dafür, was die Politiker tatsächlich
leisten. > Seite 14

Aus den Ortsverbänden/Was sonst noch wichtig ist KREISTEIL
Politische Freundschaft über
Kreisgrenzen hinaus gepflegt
Gut gelaunt: (von links) Max Fauler (CDU-Vorsitzender Niedereschach), Richard Baumgartner
(CDU-Ehrenvorsitzender Görwihl), Siegfried Kauder (MdB), Gerhard Hilpert
(Wanderführer), Norbert Lüttin (CDU-Vorsitzender Görwihl) und Jochen Schwarz (CDU-
Vorsitzender Deißlingen/Lauffen).
Seit vielen Jahren eng miteinander befreundet
sind die CDU-Ortsverbände aus
Deißlingen, Niedereschach und Görwihl
im Hotzenwald.
Nun weilten Mitglieder der CDU-Ortsverbände
Niedereschach, mit ihrem Vorsitzenden
Max Fauler an der Spitze, und
Deißlingen, angeführt von ihrem Vorsitzenden
Jochen Schwarz, in Görwihl im
Kreis Waldshut.
Angereist mit dem Bus, fühlten sich die
Karikatur: Alfons Bippus. Mit seiner Zeichnung macht er sich Gedanken über die unglaubliche
Beweihräucherung der Grünen und Äußerungen in den Medien, die den
Grünen eine so große Wirtschaftskompetenz zusprechen. Und er erinnert daran, dass
Kretschmann 40 Jahre lang gegen alles „gebohrt“ hat.
CDU-Mitglieder aus Niedereschach und
Deißlingen bei ihren Freunden in Görwihl
sofort wohl und wurden dort herzlich empfangen.
Zunächst gab es einen Sektempfang
im Hause des Görwihler CDU-Ehrenvorsitzenden
Richard Baumgartner, über
den einst die freundschaftlichen Kontakte
nach Görwihl geknüpft worden waren.
Auch der jetzige Görwihler CDU-Vorsitzende,
Norbert Lüttin, freute sich über den
Besuch aus Niedereschach und Deißlingen.
Er und sein Team stellten ihren Gästen
die Gemeinde Görwihl vor. Wanderführer
Gerhard Hilpert leitete die anschließend
gemeinsam durchgeführte
Wanderung nach Rotzingen. Mit von der
Partie bei dem Besuch und bei der Wanderung
waren auch der dortige CDU-Bundestagsabgeordnete
Thomas Dörflinger und
der Bundestagsagsabgeordnete aus dem
Schwarzwald-Baar-Kreis Siegfried Kauder.
Natürlich gab es vieles zu bereden und zu
besprechen.
Beim Ausklang in der Scheune des
Selbstvermarkters Herbert Brugger, der
den Gästen in seinem Betrieb produzierte
heimische Spezialitäten kredenzte, gab es
ausgiebig Gelegenheit zu politischen Gesprächen.
Einig war man sich, dass erfolgreiche
CDU-Politik nur von der Basis aus
gestaltet werden kann. Hierzu wollen sich
die drei Ortsverbände Landkreis übergreifend
auch in Zukunft deutlich vernehmbar
einbringen.

Was sonst noch wichtig ist
Das war’s dann / Oder: Wer ist schuld?
KREISTEIL
„Adele, Gabriele“, so und ähnlich klangen die
Abschiedsworte. Oder auch: „Jetzt isch se weg,
und du bisch schuld.“ Stimmt vielleicht auch.
Dennoch muss eingeräumt werden: Oh sorry,
das ging nun gründlich daneben. Gemeint ist der
Artikel in der Januar-Ausgabe von CDU-intern
über die grün-rote Bildungspolitik (die bleibt)
und über die - nun eben nicht mehr - Kultusministerin.
Hatte sie doch vielleicht einen Leserbrief
und eben den besagten Beitrag (?) zum Anlass genommen
endlich zurückzutreten. Durchatmen,
kurz zumindest. Und den Artikel in CDU-intern
als eine Art Nachruf verstehen. Dass nun der
Nachfolger von Frau ... wie war doch mal gleich
ihr geschätzter Name? bis dato mit Bildung
nichts am Hut hatte (er ist ja nun mal auch ein
SPD-Mann) und die bisherige grün-rote Politik
fortgesetzt werden soll, ist dann gleich die
schlechtere aller möglichen Nachrichten. Bleiben
wir also auf der Hut!
Denn, so wurde angekündigt, es solle ja lediglich
die Vermittlung und die Außendarstellung
besser werden. Bei letzterer dürfte dies nicht allzu
schwer fallen.

Was sonst noch wichtig ist
Was so alles geschieht
Je länger der Mantel, desto mehr wärmt er
(oder gab es einen anderen Grund?)
KREISTEIL
Manchmal birgt eine Kreisvorstandssitzung
fast weniger Spannung und sogar
Aufregung als die „After-meeting-Momente“.
Nur wenige haben es noch mitbekommen,
deswegen ist es durchaus angebracht,
das Geschehen an dieser Stelle näher
zu erläutern.
Traf es doch Helmut Spreter, den so rührigen
Vorsitzenden der Senioren-Union
nach dieser jüngsten Vorstandssitzung im
Hotel „Johanniterbad“ in Rottweil in ganz
besonderer Art mit einer Geschichte, die
man mit „Die Verwechslung des Mantels
im ehrwürdigen Johanniterbad“ überschreiben
könnte, denn dass ausgerechnet
der „Kleinste“ sich den größten Mantel
(eben den von Helmut Spreter) an der Garderobe
angelte, ließ ihn am Tag danach
„kräftig schmunzeln“, wie er später
schmunzelnd bemerkte. Und so konnte er
mitteilen:
„Wilfried Hennemuth hat heute Morgen
bei mir angerufen und sich tausend Mal für
Achtung, Verwechslungsgefahr - mit weitreichenden
Folgen!
dieses Versehen entschuldigt. Es wird ihn
wohl ein Fläschchen guten Wein kosten.“
Und weiter: Diese Verwechslung hat er
erst zu Hause bemerkt, als er in der Manteltasche
einen Fahrzeugschlüssel bemerkte,
den er nicht zuordnen konnte.
Nett fand Helmut Spreter, dass Rasmus
Reinhardt, stellvertretender Vorsitzender
des CDU-Stadtverbandes Rottweil sofort
bereit war, ihn nach Hause zu fahren, dort
den Zweitschlüssel zu holen, um letztlich
wieder zurückgebracht zu werden, zu seinem
tief verschneiten Fahrzeug.
So dass letzten Endes alles wieder gut
war, jeder Mantel wieder an die richtige
Stelle kam und die Aufregung sich einigermaßen
in Schmunzeln auflöste. Und die
Lehre aus der Geschichte? Bei der Farbe
der Mäntel evtl. mal von dem ansonsten
sehr naheliegenden Schwarz abzuweichen
- Vielfalt statt Einheit, so wie wir in der Bildungspolitik
ja auch vertreten, oder Kreisvorstandssitzungen
nur noch sommers abzuhalten,
damit genau diese Verwechslungsgefahr
nicht mehr besteht.
Oder, oder, oder ... Gerne dürfen Sie, sehr
geehrte Leserinnen und Leser, eigene Vorschläge
einbringen, so dass die besten
evtl. prämiert werden können.

Senioren Union Südbaden
KREISTEIL
Bezirksvorstand der Seniorenunion Südbaden in Bad Bellingen
Landtagsabgeordneter Ulrich Lusche sieht
Konflikte bei Windkraftanlagen voraus
Landtagsabgeordneter Lusche beleuchtete
anschließend aktuelle Themen der
Landespolitik. Sehr ausführlich ging er dabei
auf die Bildungspolitik ein. Als Prestigeprojekt
beschloss Grün-Rot die Einrichtung
der Gemeinschaftsschule und ist dabei,
diese im Land sukzessive umzusetzen.
Es zeige sich, dass bedingt durch den Schülerrückgang
in den kommenden Jahren, einige
Schulstandorte aufgegeben werden
müssen.
In seinem Wahlkreis stellt er fest, dass
inzwischen Gemeinden über ihre Gemarkungsgrenzen
hinweg Schüler anwerben,
um ihre Schule zu erhalten. Der Abgeordnete
Lusche ist der Auffassung, dass man
Der Landtagsabgeordnete Ulrich Lusche bei der Diskussion mit dem südbadischen SU-Vorstand.
Rottweil 2/2013 >>> Seite 18
Im Mittelpunkt der Bezirksvorstandssitzung
der Seniorenunion Südbaden stand
das Referat des umweltpolitischen Sprechers
der CDU-Landtagsfraktion, Ulrich
Lusche, MdL, über das Thema „Neue Energien“.
Als Mitglied des Ausschusses für Umwelt,
Klima und Energiewirtschaft im
Landtag von Baden-Württemberg zeigte er
das gesamte Spektrum der Energiewende
auf. Ausgelöst durch die Nuklearkatastrophe
in Fukushima/Japan beschloss die
Bundesregierung einen Komplettumbau in
der Energiepolitik. Es wurde zwar schon
vor diesem Ereignis das Ende der Laufzeit
für die Kernkraftwerke festgelegt, dennoch
ergab sich aufgrund dieser besonderen
Situation eine neue Zeitschiene.
Ulrich Lusche ging in seinen Ausführungen
detailliert auf die Besonderheiten der
Energiewende ein. Dabei stellte er heraus,
dass für die CDU die Versorgungssicherheit,
aber auch die Bezahlbarkeit oberste
Priorität habe. Ein großes Problem ist nach
wie vor die Speicherung von Energie. Hierin
sieht er eine große Herausforderung für
die Wissenschaft und Forschung. In Bezug
auf die Vorgaben der Landesregierung äußerte
der Abgeordnete, dass man seitens
der CDU pragmatisch an die Lösung dieser
nicht einfachen Aufgabe herangehe.
Es müsse vor Ort geprüft werden, ob es
Sinn mache, Windkraftanlagen mit einer
Nabenhöhe von 140 m in die Schwarzwaldlandschaft
zu stellen. Hier sind Konflikte
vorprogrammiert, so Lusche. Durch die
Rot-Grüne Regierung wurden die Regionalverbände
„entmachtet“ und die Zuständigkeit
ab 01. Januar 2013 auf die Kommunen
verlagert. Es muss befürchtet werden,
dass durch diese Neuregelung eine Reihe
von Kommunen ins Hintertreffen geraten,
da sie zeitlich nicht in der Lage sind, die
entsprechenden Vorranggebiete auszuweisen.
Dadurch besteht aufgrund des § 35
Baugesetzbuch Anspruch auf eine Genehmigung
für den Bau von Windkraftanlagen
im Außenbereich.
Beim Thema Windkraft wies Helmut
Spreter auf die Stellungnahme des
„Schwäbischen Heimatbundes“ hin. Es sei
durchaus ein berechtigtes öffentliches Interesse
zum Schutz der Landschaft angezeigt,
wenn es um die Errichtung von
Windkraftanlagen in besonderen Naturräumen
ginge. Es müsse mit Umsicht,
Rücksicht und Weitsicht geplant werden,
sagte der Rottweiler Vorsitzende der Senioren-Union.
Auch auf die Einspeisevergütungen nach
dem EEG ging Ulrich Lusche ein und wies
auf die unterschiedlichen Interessenlagen
innerhalb des Bundesgebietes hin. Während
in Bayern Photovoltaikanlagen überwiegen,
sind es in Norddeutschland die
Windräder. Doch überall das gleiche Problem,
nämlich die Speicherung der so gewonnenen
Energie. Einzige Möglichkeit ist
derzeit das Pumpspeicherkraftwerk. Doch
diese rechnen sich nicht mehr, so die Aussage
der Betreiber. Ulrich Lusche ging
auch auf die Ökostrom-Umlage ein, die im
kommenden Jahr auf 5,28 Cent steigen
wird. Er verteidigte die Befreiung von dieser
Umlage bei einigen wenigen Betrieben,
da es sich hierbei um Härtefälle handelt,
welche durch das Gesetz begründet
sind.
die Eltern, wenn sie sich für die Gemeinschaftsschule
stark machen, positiv begleiten
sollte. Im Vordergrund müssten die
Interessen der Kinder stehen. Wichtig für
ihn ist aber auch, dass das sehr gute Schulsystem
in Baden-Württemberg erhalten
bleibt und nicht schlechter wird.
Bei den Hochschulen wird inzwischen
deutlich, dass durch die Abschaffung der
Studiengebühren den Universitäten160
Millionen fehlen, für die kein finanzieller
Ausgleich geschaffen wurde.
Als verantwortungslos bezeichnete der
Referent die Schuldenpolitik der Landesregierung.
Trotz sprudelnder Einnahmen
werden Milliarden neuer Kredite aufgenommen.
Interessant ist auch die Tatsache,
dass die Regierung immer nur von
Eckpunkten in der Finanzpolitik spricht. Es
wird deshalb spannend werden, wenn die
Regierung konkrete Zahlen und Fakten auf
den Tisch legen muss, so der Abgeordnete
Lusche.

Veranstaltungen
KREISTEIL
■
Unser Thema beim
Schwarzwurstvesper 2013:
Bildung? Erziehung!
Welche sozialen und personalen
Kompetenzen erwarten
Betriebe von Jugendlichen?
AKTUELLES
Aktuelle Termine, Artikel
und Bilder finden Sie auf
unter Homepage unter
www.cdu-kvrottweil.de
WAS
WANN
WO …
Mittwoch, 27. Februar, 19 Uhr
Schwarzwurstessen des CDU-Ortsverbandes
Deißlingen-Lauffen, Gasthaus De Bäre
■
Welche Folgen hat der
zunehmende Mangel an
Werteorientierung?
Es informiert und diskutiert
Herr Andreas Bitzer,
Leiter Gewerbliche Ausbildung der
Hugo Kern und Liebers GmbH & Co. KG
Datum: Mittwoch, 27. Februar 2013
Ort: Gasthaus De Bäre,
Deißlingen
Beginn: 19 Uhr
Sie sind herzlich
eingeladen!
Mittwoch, 6. März, 20 Uhr
Vorsitzendenkonferenz der CDU-Kreisverbände
Rottweil und Tuttlingen mit dem
Bundestagsabgeordneten Volker Kauder,
Gemeindehaus Frittlingen
Freitag, 8. März
25-Jahrfeier der Senioren-Union in
Rottweil mit dem ehemaligen
Ministerpräsidenten Erwin Teufel
Freitag, 8. März, 19.30 Uhr
CDU-Kreisvorstandssitzung
Freitag, 15. März, 14 - 16 Uhr
Bürgersprechstunde Landtagsabgeordneter
Stefan Teufel, Bürgerbüro Rottweil
Freitag, 15. März
Jubiläumsveranstaltung des CDU-Ortsverbandes
Bösingen-Herrenzimmern
mit Volker Kauder und Stefan Teufel
Freitag, 22. März
Kreisparteitag in Dornhan, Stadthalle mit
Vorstandswahlen, Wahl der Vertreter
zur Nominierung der Europaabgeordneten,
Wahl der Delegierten zum
Bundes-, Bezirks- und Landesparteitag
Donnerstag, 4. April
Gemeinsame Veranstaltung der Senioren-
Union Rottweil und Tuttlingen mit
Bundestagspräsident Norbert Lammert
Freitag, 5. April, 15 - 17 Uhr
Bürgersprechstunde Bundestagsabgeordneter
Volker Kauder, Bürgerbüro Rottweil
Samstag, 13. April
Bezirksvertreterversammlung
Rottweil 2/2013 >>> Seite 19

IMPRESSUM
Herausgeber:
CDU-Kreisverband Rottweil, Geschäftsführer Wilfried Hennemuth
Hohlengrabengasse 1, 78628 Rottweil, Telefon 07 41 / 78 00
Internet: www.cdu-kv-rottweil.de, E-Mail: mail@cdu-kv-rottweil.de
Verantwortlich:
Kreisteil: Robert King, Pressesprecher
Redaktion: Renate Hilser, Robert King, Helmut Spreter
Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der CDU Baden-Württemberg
Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50
E-Mail: presse@cdu-bw.de
Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung:
SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH
Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99
E-Mail CDU intern: intern@SDV-Stuttgart.de
Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25)
Anzeigen: Helga Wais (- 23)
Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55
Gestaltung dieses CDU intern: Ilona Goldner-Schäufele (- 15), Fax -55
Bezugspreis:
Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.
CDU intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Rottweil.
Es erscheint monatlich für alle Mitglieder.
GEBURTSTAGE vom
16. Feb. - 13. März 2013
Februar 2013
60 Jahre
20.02. Monika Rebmann, Lauterbach
21.02. Erhard Clemens
Pallesche, Dornhan
70 Jahre
20.02. Werner Richard Fuchs, Aldingen
27.02. Ursula Hässler, Rottweil-Neufra
75 Jahre
16.02. Werner Eberhardt, Wellendingen
80 Jahre
16.02. Alfons Haag, Dunningen-Seedorf
20.02. Kurt Bochtler, Rottweil
81 Jahre
24.02. Gabriele Sautermeister, Rottweil
24.02. Fridolin Bauer,
Epfendorf-Talhausen
83 Jahre
20.02. Georg Friedrich Götz, Schiltach
84 Jahre
21.02. Helmut Blessing, Zimmern
21.02. Hermann Ascher, Rottweil
86 Jahre
21.02. Loni Rehm, Epfendorf
23.02. Robert Drosten, Schramberg
März 2013
Absender:
65 Jahre
09.03. Robert Mayer, Schramberg
70 Jahre
06.03. Josef Doedt, Schramberg
08.03. Roland Blessing,
Rottweil-Zepfenhan
10.03. Robert Hugger, Wellendingen
75 Jahre
10.03. Hugo Bronner, Sulz
80 Jahre
06.03. Heinz Schleyer, Epfendorf
CDU-Kreisverband Rottweil
Hohlengrabengasse 1, 78628 Rottweil
PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 4086
GEBURTSTAGE IM FEBRUAR UND MÄRZ
08.03. Viktor Hettich, Schramberg
86 Jahre
07.03. Hugo Raff, Oberndorf-Bochingen
87 Jahre
12.03. Helmut Mager, Zimmern
89 Jahre
03.03. Hugo Holzer,
Oberndorf-Bochingen
07.03. Hans Kimmich, Villingendorf
13.03. Martin Tschirdewahn, Rottweil
Herzlichen
Glückwunsch
>
Änderung Ihrer
eMail-Adresse
Manchmal ist ein Wechsel von Vorteil - und
schon hat man eine neue eMail-Adresse!
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Daher unsere Bitte:
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