06. Ladendetektiv - unirep - Humboldt-Universität zu Berlin

Universitäts-Repetitorium der Humboldt-Universität zu Berlin
II. Rechtswidrigkeit
Anton handelte auch rechtswidrig, weil ein Angriff auf seine körperliche
Unversehrtheit zu diesem Zeitpunkt nicht mehr stattfand und das
Würgen auch die Verteidigung des Eigentums des Ladeninhabers
(CD) nicht mehr erforderlich war. Von § 127 I StPO wäre das Würgen
ohnehin nicht erfasst gewesen (vgl. dazu bereits oben).
III. Schuld
1. Erlaubnistatbestandsirrtum
Anton könnte sich jedoch in einem Erlaubnistatbestandsirrtum befunden
haben, als er Bruno auch nach dessen Verlust des Bewusstseins
weiter würgte.
Ein Erlaubnistatbestandsirrtum ist gegeben, wenn der Täter irrig vom
Bestehen tatsächlicher Umstände ausgeht, welche bei ihrem Vorliegen
zu einer Rechtfertigung geführt hätten.
Anton befand sich in einem Erlaubnistatbestandsirrtum, denn er bemerkte
nicht, dass Bruno irgendwann während des Würgens das Bewusstsein
verlor. Vielmehr hielt er Brunos Erstickungskrämpfe für
weitere Abwehrhandlungen. Damit glaubte er, sich durch das Würgen
nach wie vor im Wege der Notwehr gemäß § 32 StGB verteidigen zu
dürfen. Mithin sah er sich irrtümlich in einer Notwehrlage.
Die rechtliche Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums ist umstritten.
Die strenge Schuldtheorie behandelt den Erlaubnistatbestandirrtum
wie einen Verbotsirrtum und wendet daher § 17 StGB analog an. Dies
hat zur Folge, dass es auf die Vermeidbarkeit des Irrtums ankommt, da
gemäß § 17 StGB nur ein unvermeidbarer Irrtum zum Wegfall der
Schuld führen kann. Unvermeidbar ist ein Verbotsirrtum nur dann,
wenn er auch bei hinlänglicher Sorgfalt nicht hätte verhindert werden
können. Im vorliegenden Fall wäre der Irrtum über die Notwehrlage
wohl vermeidbar gewesen, denn Anton hätte sich genauer vergewis-
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