Empfehlung für eine einheitliche Anwendung der Anforderungen ...

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Versorgungsbereich 31E „Orthopädische Zurichtungen am konfektionierten Schuh“ Filialbetrieb (sachliche Ausstattungsvoraussetzungen) Schleifmaschine Bohrmaschine Werkbank mit Werkzeugausstattung Heißluftgeräte zur thermoplastischen Verarbeitung von Kunststoffen sowie Arbeitsplatz zur Kunststoffverarbeitung Klebstoff-Arbeitsplatz Zentralwerkstatt (sachliche Ausstattungsvoraussetzungen) Schleifmaschine Bohrmaschine Werkbank mit Werkzeugausstattung Zuschneide- und Arbeitstisch Wärmeofen oder Wärmeplatte, Heißluftgeräte zur thermoplastischen Verarbeitung von Kunststoffen sowie Arbeitsplatz zur Kunststoffverarbeitung Gießharz- oder Laminat- oder Klebstoff- Arbeitsplatz Filialbetrieb (räumliche Voraussetzungen) Verkaufs-/Empfangsbereich Akustisch und optisch abgegrenzter Bereich/Raum zur Beratung und Anpassung mit Sitzgelegenheit Ganganalysebereich, optisch und akustisch abgegrenzt Behindertengerechter Zugang Behindertengerechte Toilette Werkstattraum/-platz für Anpassung und Zurüstungen Zentralwerkstatt (räumliche Voraussetzungen) Werkstattraum/-platz für Herstellung, Anpassung und Zurüstungen 22
Fortschreibung 2 der Empfehlungen nach § 126 Abs. 1 Satz 3 SGB V Tragende Gründe Änderung Begründung Allgemein: Gemäß § 126 Absatz 1 Satz 2 SGB V können Vertragspartner 1 der Krankenkassen i. S. v. § 127 SGB V nur Leistungserbringer sein, die die Voraussetzungen für eine ausreichende, zweckmäßige und funktionsgerechte Herstellung, Abgabe und Anpassung der Hilfsmittel erfüllen. Die Leistungserbringer von Hilfsmitteln müssen daher zur ordnungsgemäßen, fachgerechten Ausübung ihres Berufes befähigt und räumlich sowie sachlich angemessen ausgestattet sein. Dies gilt entsprechend für Leistungserbringer von Pflegehilfsmitteln (vgl. § 78 Abs. 1 Satz 3 SGB XI). Der GKV-Spitzenverband gibt Empfehlungen für eine einheitliche Anwendung der Anforderungen nach § 126 Absatz 1 Satz 2 SGB V ab. Das Urteil des Bundessozialgerichtes vom 21. Juli 2011 – AZ: B 3 KR 14 / 10 R – in dem das Bundessozialgericht auch zu dem Anforderungsniveau an die Qualifikation der Leistungserbringer im Zusammenhang mit den Empfehlungen nach § 126 Abs. 1 Satz 3 SGB V rechtliche Klarstellungen vorgenommen hat, hat zu einer eingehenden Prüfung der Auswirkungen auf die Empfehlungen nach § 126 Abs. 1 Satz 3 SGB V geführt. Des Weiteren wurden im Rahmen der ersten Fortschreibung die in den Empfehlungen definierten allgemeinen, organisatorischen, räumlichen und sachlichen Anforderungen unter Berücksichtigung der Anregungen von Krankenkassen, Branchenvertretern und Patientenvertretungen sowie der bisherigen Erfahrungen aus den Präqualifizierungsverfahren überarbeitet und bedarfsweise Konkretisierungen zur unmissverständlichen Umsetzung der Empfehlungen ergänzt. 1 Im Interesse der Lesbarkeit wird in dem gesamten Dokument auf eine Genderung verzichtet. Seite 1 von 26 Stand 14.10.2013
Seite 1 und 2: Empfehlungen gemäß § 126 Absatz
Seite 3 und 4: II. Erfüllung der Anforderungen Al
Seite 5 und 6: Der fachliche Leiter verfügt über
Seite 7 und 8: sprechende Klarstellung nicht herbe
Seite 9 und 10: ist. Die Möglichkeit der Nutzung e
Seite 11 und 12: • Die Sachkenntnis der fachkundig
Seite 13 und 14: Versorgungsbereich 05E „Maßgefer
Seite 15 und 16: Versorgungsbereich 20F „ Lagerung
Seite 17 und 18: Versorgungsbereich 24A „Beinproth
Seite 19 und 20: Versorgungsbereich 26A „Sitzschal
Seite 21: Versorgungsbereich 31D „Konfektio
Seite 25 und 26: Fortschreibung 2 der Empfehlungen n
Seite 49 und 50: Glossar der Empfehlungen gemäß §

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