Amtsblatt Nr. 24/2013 S. 685 - 720 (pdf, 2.3 MB) - Frankfurt am Main

AMTSBLATT 24 4811 

Amtsblatt für Frankfurt am Main 

11. Juni 2013 · Nr. 24 · 144. Jahrgang 

Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte 

Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), § 82 (6) i. V. m. § 58 (6), werden 

nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen bekannt gegeben. 

Ortsbezirk 2 (Bockenheim - 

Kuhwald - Westend) 

Einladung zur 24. Sitzung des Ortsbeirates 2 am 

Montag, dem 17. Juni 2013, 19.00 Uhr, 

Kath. Gemeinde St. Ignatius, Gärtnerweg 60, 

Saal 

Eröffnung 

Allgemeine Bürgerfragestunde 

I. Vorstellung der Arbeit des Hessischen 

Blindenbundes 

II. 

III. 

IV. 

Vertreterinnen und Vertreter des Hessischen 

Blindenbundes sind eingeladen, um ihre Tätigkeiten 

vorzustellen. 

Begleitetes Wohnen in Familien 

Vertreterinnen und Vertreter von feid+kollegen 

sind eingeladen, um ihr Projekt „Begleitetes 

Wohnen in Familien“ den Anwesenden näher 

zu bringen. 

Vorstellung der Feierlichkeiten zum 

Universitäts-Jubiläum 2014 

Vertreterinnen und Vertreter der Goethe-Universität 

werden über die geplanten Feierlichkeiten 

zur 100-Jahr-Feier berichten und hierzu 

Fragen der Anwesenden beantworten. 

Allgemeine Fragen und Anregungen 

betreffend Westend 

V. Allgemeine Fragen und Anregungen 

aus dem Ortsbezirk 

Tagesordnung 

Eigene Angelegenheiten: 

1. Feststellung der Tagesordnung 

2. Genehmigung der letzten Niederschrift 

(23. Sitzung vom 13.05.2013) 

3. Mitteilungen des Ortsvorstehers 

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 

26.08.2013 um 19.00 Uhr im SAALBAU Bockenheim, 

Schwälmer Straße (Feuerwache), 

Saal, statt. 

Neue Vorlagen: 

Sonstiger Antrag: 

4. Wahl einer/eines hauptamtlichen Bediensteten 

der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum 

Schriftführer 

Zurückgestellte Vorlagen: 

Anträge: 

5. Die Betreiber des geräumten Instituts für Vergleichende 

Irrelevanz (IvI) bei der Suche nach 

Ersatzräumen unterstützen 

6. Die zu massiven Behinderungen und Störungen 

für die Anwohner führenden und 

seit Monaten stillstehenden Bauarbeiten am 

Theodor-W.-Adorno-Platz/Emil-Sulzbach- 

Straße unverzüglich abschließen 

7. Stellplatzsatzung - Berücksichtigung 

von Carsharing 

8. Anwohnerparken im Regelbereich 

16 verlängern 


Anträge: 

9. Barrierefreiheit an der Straßenbahnhaltestellte 

„Frauenfriedenskirche“ 

10. Provisorischer Standort der Kinderkrippe „Regenbogen“ 

auf dem Kurfürstenplatz 

hier: - Überprüfung der Tragfähigkeit des Baugrundes; 

- Freihalten von Parkplätzen für Eltern 

und Besucherinnen und Besucher der 

Kindereinrichtung 

11. Sicherung der Gehwege vor Falschparkern in 

der oberen Hansaallee 90 ff. 

12. Bockenheimer Depot soll weiterhin Hauptspielstätte 

von Oper und Schauspiel bleiben; 

Keine Kommerzialisierung von städtischem 

Eigentum 

13. Frauenlobstraße 18 a und angrenzende 

städtische Grünfläche 

14. Geplante Radverkehrsanlage entlang der 

Wilhelm-Epstein-Straße/Stellplätze vor dem 

St. MarkusKrankenhaus

Seite 686 / Amtsblatt 

11.06.2013 / Nr. 24, 144. Jhg. 

Antrag: 

15. Sanierung des Grüneburgparks 

Vorträge des Magistrats: 

16. Satzung zur Änderung der Satzung über die 

Bildung von Schulbezirken für Grundschulen 

und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt 

Frankfurt am Main - 14. Änderungssatzung - 

17. Änderung der Eintrittspreise im Palmengarten 

18. Haushaltssicherungskonzept; 

Umsetzung des Beschlusses zum Haushaltssicherungskonzept; 

hier: Raumoptimierung, Zusammenlegung 

zweier Sozialrathäuser 

19. Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gem. VO 

(EG) 1370/2007 

hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen 

Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in 

Frankfurt am Main im Jahr 2014 

20. Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr 

(ÖPNV) 

Veränderungen zum Jahresfahrplan 2014 

(ab 15.12.2013) - Gesamtnetz Bus 

Berichte des Magistrats: 

21. Befreiungen im Westend 

22. Wann kommen endlich die fehlenden Kindertagesstätten 

im Bereich Kuhwald/Rebstock? 

23. Neugestaltung der Schloßstraße und der 

Kreuzung Adalbertstraße/Schloßstraße 

24. Institut für vergleichende Irrelevanz - setzt sich 

Dreistigkeit durch? 

25. Frühzeitige Information der Heimleitung bei 

Lärmbelastung im näheren Umfeld der Seniorenwohnanlage 

im Rebstockviertel 

26. Steinköpfe von der Eschersheimer Landstraße 

wieder verwenden 

27. Organisation der Sozialrathäuser 

28. Von München lernen: Defibrillatoren an U- 

Bahn-Stationen aufstellen 


29. Beschlussfassung Emil-Sulzbach-Straße 

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL 

Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung 

vorgeschlagen: 



1. Benennung einer Sozialpflegerin/eines Sozialpflegers 

für den Sozialbezirk 110, 191, 192 

Axel Kaufmann 

Ortsvorsteher 

Ortsbezirk 4 (Bornheim - Ostend) 

Einladung zur 22. Sitzung des Ortsbeirates 4 am 

Dienstag, dem 18. Juni 2013, 19.30 Uhr, 

SAALBAU Bornheim, Arnsburger Straße 24, 

Clubraum 1 

Eröffnung 


I. Planungen für die Gestaltung des Martin- 

Elsässer-Platzes 

II. 

III. 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes 

stellen die Pläne für die Gestaltung 

des Martin-Elsässer-Platzes vor und 

stehen für Fragen der Bürgerinnen und Bürger 

sowie der Ortsbeiratsmitglieder zur Verfügung. 

Planungen für die Verbesserung der verkehrstechnischen 

Erschließung im 

Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Teil 7: 

Hanauer Landstraße Ost 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes 

für Straßenbau und Erschließung stellen die 

Planungen für die Verbesserung der verkehrstechnischen 

Erschließung im Entwicklungsbereich 

Frankfurter Osten, Teil 7: Hanauer 

Landstraße Ost vor und stehen für Fragen der 

Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder 

zur Verfügung. 


Tagesordnung I 




2. Bericht der Kinderbeauftragten und des Seniorenbeauftragten 


Die nächste Sitzung findet voraussichtlich 

am 27.08.2013 um 19.30 Uhr im SAALBAU 

Bornheim, Arnsburger Straße 24, Clubraum 1, 

statt. 



Vortrag des Magistrats: 

5. Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung 

im Entwicklungsbereich Frankfurter 

Osten,Teil 7: Hanauer Landstraße (Ost) 

Bau- und Finanzierungsvorlage 

Anträge: 

6. Spätere Nutzung der Container auf dem 

Gelände der KT 2 (Löwengasse) durch die 

Kirchnerschule 

7. Weiternutzung Spielplatz zwischen Löwengasse 

und Berger Straße (neben Fahrrad 

Böttgen) durch die Kirchnerschule

11.06.2013 / Nr. 24, 144. Jhg. Amtsblatt / Seite 687 


Anträge: 

8. Plastikabsperrungen sind kein Ersatz für 

Baumpflanzungen 

9. Frankfurter Garten 

10. Reinigung der Philipp-Holzmann-Straße 

11. Hafenpark, Entsorgungsfragen 

12. Verkehrskonzept westliche Hanauer 

Landstraße 

13. Gesellschaftliches Engagement würdigen und 

nicht behindern 

14. Artenvielfalt im Ortsbezirk steigern - mehr 

Biodiversität auf Grünflächen 

15. Lärmaktionsplan 

Tagesordnung II 



1. Hafenpark, Wiesenband und Honsellplatz 

2. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes 

der Stadt Frankfurt am Main 

hier: Umwandlung der Valentin-Senger-Schule 

in eine eigenständige Schule 





4. Oskar-von-Miller-Straße 34, KT-Ostend/ 

Neubau 

hier: Überschreitung der Gesamtkosten 

5. Dahlmannschule, Abriss und Neubau 

der Grundschule, Zweifeldsporthalle und 

Schwimmbad 

hier: Bau- und Finanzierungsvorlage 


(EG) 1370/2007 





(ÖPNV) 

Veränderungen zum Jahresfahrplan 2014 (ab 

15.12.2013) - Gesamtnetz Bus 


8. Bundesverkehrswegeplan 

9. Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 

68 ankaufen 

10. Zweiter Zooausgang Rhönstraße 

11. Entlastung der Wilhelmshöher Straße vom 

Durchgangsverkehr 

hier: Aufnahme einer Verbindungsstraße 

zwischen Seckbach und Friedberger 

Landstraße in den städtebaulichen 

Rahmenplan zur Verflechtung Bornheim/ 

Seckbach 


13. Zukünftige Betreiber des Stadions am Bornheimer 

Hang und der anderen ungedeckten 

Sportanlagen 

14. Städtebauliche Entwicklung durch die Einhausung 

der A 661: 

Untersuchung zum Verzicht auf Alleenspange 

und Alleentunnel 



16. Fußballstadion am Bornheimer Hang, Teil 3: 

Wie steht‘s mit vandalismusresistentenToilettenanlagen 

im Gästeblock? 

17. Zukünftige Nutzung der Frankfurter 

Bunkeranlagen 

Antrag: 

18. Parkplätze Dippemess 

Bodo Pfaff-Greiffenhagen 

Ortsvorsteher 

Ortsbezirk 6 (Goldstein - 

Griesheim - Höchst - Nied - 

Schwanheim - Sindlingen - 

Sossenheim - Unterliederbach - 

Zeilsheim) 



Bolongaropalast, Bolongarostraße 109, 

Kapellensaal 

Eröffnung 


I. Vorplatz Stadthalle Zeilsheim 

Vertreterinnen und Vertreter des Stadtplanungsamtes 

stellen die Konzeptstudie „Vorplatz 

Stadthalle Zeilsheim vor und stehen für 

Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der 

Ortsbeiratsmitglieder zur Verfügung. 

II. Allgemeine Fragen und Anregungen 

Tagesordnung 


1. Angelegenheiten des Amtes für Straßenbau 

und Erschließung 

2. Angelegenheiten des Grünflächenamtes 



27.08.2013 um 17.00 Uhr im Bolongaropalast, 

Bolongarostraße 109, Kapellensaal, statt. 



(21. Sitzung vom 16.05.2013)


Unerledigte Drucksachen: 

(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR) 

Anregungen an den Magistrat: 

6.1 Zeilsheim: Konzeptänderung der Buslinie 57 

6.2 Gebeschusstraße: Gehweg verbreitern und 

Fahrradschutzstreifen einrichten 

6.3 Fahrkartenautomat am Nordausgang des 

Bahnhofs Frankfurt am Main-Höchst 

6.4 Altglascontainer in Schwanheim 

Auskunftsersuchen: 

6.5 Vorplatz Bahnhof Unterliederbach 

6.6 Sanierung des Sindlinger Kreisels 


Anträge: 

7. Mehr Pluralität - Politischen und religiösen Extremismus 

wirksam infrage stellen 

8. Gewalt durch sogenannte „Ehrverbrechen“ 

vorbeugen 

9. Schwanheimer Ufer/Alter Friedhof 

Schwanheim 

10. Altenwohnanlage Birminghamstraße 10 bis 

22: Seniorengerechte Sitzbänke aufstellen 

11. Vorplatz Bahnhof Unterliederbach 


Anträge: 

12. Bewohnerparken in der Espenstraße 

ermöglichen 

13. Barrierefreier Umbau und Umfeld des 

Bahnhofs Griesheim 

14. Ampelschaltung Emmerich-Josef-Straße Ecke 

Antoniterstraße überprüfen 

15. Haltestelle Zuckschwerdtstraße barrierefrei 

machen 

16. Platten auf dem Vorplatz des Höchster 

Bahnhofs 

17. Wie steht es um die Sanierung des Höchster 

Stadtparks? 

18. Erneuerung der Gehwege der Sindlinger 

Bahnstraße zwischen Lehmkautstraße und 

Farbenstraße 

19. Behindertengerechter Umbau 

20. Investitionsprogramm „Schöneres Frankfurt“ 

hier: Sindlinger Kirchplatz 

21. Ludwig-Weber-Schule 

hier: Beseitigung von Schäden 

22. Verlust von Lehrmaterial an der 

Ludwig-Weber-Schule 

23. Graffiti-Entfernung in der Bahnunterführung im 

S-Bahnhof der Linie S 1 in Sindlingen 


24. Zwei Räume zusätzlich für das Projekt „Lernhilfe“ 

an der Henri-Dunant-Schule zur Verfügung 

stellen 

25. Briefkasten in der Sossenheimer Riedstraße 

ersetzen 

26. Gefallenen-Denkmal im Graubnerpark 

27. Spielplatz Philosophenweg 

28. Zeilsheim: Grünanlage Neu-Zeilsheim/Pfortengartenweg 

29. Radverkehr in der Gotenstraße 

hier: Untersuchungen für ein neues Verkehrskonzept 

Königsteiner Straße und Gotenstraße 

30. Königsteiner Straße - Schadstoffmessungen 

durchführen 

31. Lärmaktionsplan: Minderungsmaßnahmen für 

innerörtliche Straßen aufnehmen! 

32. Lärmaktionsplan: Minderungsmaßnahmen für 

Autobahnen aufnehmen! 

33. Fehlende Betreuungsplätze für Grundschulkinder 

im Frankfurter Westen - Wie und wann 

wird Abhilfe geschaffen? 

34. Verkehrszählung in Goldstein 

35. Zebrastreifen Straßburger Straße 







(EG) 1370/2007 





(ÖPNV) 




39. Stadtteilverkehrsplan Höchst 

40. Ein attraktives Entrée für Nied: Kreisverkehr 

Mainzer Landstraße/Alt-Nied/Nieder Kirchweg 

41. U 3-Betreuung 

42. Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: 

Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufen 

43. Offene Fragen bei Klinikfusion 

44. Zeilsheim: Kita-Neubau in der Blauländchenstraße 

zügig beginnen 

45. Kormoranmanagement für Frankfurt am Main 

46. Boehleschule in Griesheim: Verbesserung der 

Betreuungsmöglichkeiten für Schüler/Schülerinnen 

durch Küche und Raum für Essensausgabe



48. Zukunft des Höchster Klinikums sichern: Fakten 

und Rahmenbedingungen 

49. Tempo 30 auf der Königsteiner Straße 

50. Kindergesundheitsbericht: Nötige Maßnahmen 

müssen getroffen werden! 






1. Ankauf der Grundstücke Gemarkung Schwanheim, 

Flur 13, Flurstücke 2882/51, 2882/62 

und 2882/63 

Manfred Lipp 

Ortsvorsteher 

Ortsbezirk 7 (Hausen - 

Industriehof - Praunheim - 

Rödelheim - Westhausen) 



Gemeindezentrum derevang. Cyriakusgemeinde 

Wolf-Heidenheim-Straße 7 

Eröffnung 


Tagesordnung 




(24. Sitzung vom 14.05.2013) 

3.1 Mitteilungen des Ortsvorstehers 


27.08.2013 um 19.30 Uhr im Gemeindesaal 

der kath. Kirchengemeinde St. Anna, Am Hohen 

Weg 19, statt. 

3.2 Berichte aus den Fraktionen 


Anträge: 

4. Parkverhalten rund um den Rödelheimer 

Bahnhof und Nutzung des Parkhauses Rödelheimer 

Bahnweg 

5. Verkehrsgefährdung in der Sandplackenstraße 

reduzieren 


6. Benennung von Straßen im Ortsbezirk 7 

(Praunheim) als Vorankündigung und zur 

Beschlussfassung durch den Ortsbeirat 


Anträge: 

7. Eine größere und überdachte Trauerhalle für 

den Rödelheimer Friedhof 

8. Bebauungsplan Rödelheimer Bahnhof 

Westseite 

9. Aufnahme von Alfred Pfaff in das amtliche 

Straßenverzeichnis und Benennung des neu 

entstehenden Platzes Rödelheimer Bahnhof 

West in Alfred-Pfaff-Platz 

10. Nicht genutzte Bushaltestelle Reichsburgstraße 

für kulturelle Zwecke nutzen 

11. Kita-Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer 

Landstraße 

12. Auffahrt Breitenbachstraße - Missachtung von 

Gesprächsergebnissen 

13. Instandsetzung der Zuwege und Wege zum 

und im Volkspark Niddatal 

14. Toiletten am Haupteingang zum Niddapark 

15. Verkehrssicherheit an der Praunheimer Brücke 

verbessern 

16. Gefährdungspotential durch Spielhallen und 

das Problem des Ladenleerstands im Ortsbezirk 

17. Saison- und Monatskarten für die Frankfurter 

Bäder wieder einführen 


18. Verschiedenes 








2. Bebauungsplan Nr. 886 - Rödelheim/Östlicher 

Ortskern 

hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 


(EG) 1370/2007 





(ÖPNV) 




5. Verlagerung der Firmengruppe Weiler 

hier: Störende Gemengelage Wohnen und 

Gewerbe 


7. Neugestaltung des Praunheimer Ortsmittelpunktes


8. Das Kita-Raumprogramm umsetzen und wirtschaftlicher 

bauen 








1. Benennung einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines 

Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht 

Frankfurt am Main VII (Hausen, Praunheim, 

Rödelheim) 

Schreiben des Hauptamtes vom 29.10.2012 

2. Benennung einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/Schöffin 

bzw. eines stellvertretenden 

Ortsgerichtsvorstehers/Schöffen für 

das Ortsgericht Frankfurt am Main VII (Hausen, 

Praunheim, Rödelheim) 

Schreiben des Hauptamtes vom 29.10.2012 

3. Benennung einer Ortsgerichtsschöffin/eines 

Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht 

Frankfurt am Main VII (Hausen, Praunheim, 

Rödelheim) 

Schreiben des Hauptamtes vom 08.04.2013 



Christian Wernet 

Ortsvorsteher 

Ortsbezirk 11 (Fechenheim - 

Riederwald - Seckbach) 



Saal des Heimat- undGeschichtsvereins Fechenheim 

e. V,.Burglehen 7 (Mainbörnchen) 

Eröffnung 


I. Vertreter der Ordnungsbehörden wurden eingeladen, 

um Auskunft bezüglich der Drogendealerproblematik 

in Fechenheim geben zu 

können. 

III. 

Allgemeine Fragen 

Tagesordnung 


1.1 Feststellung der Tagesordnung 

1.2 Beschlussfassung über die Tagesordnung II 

(öffentlicher Teil) 






02.09.2013 um 19.30 Uhr im Hause der Henry 

und Emma Budge-Stiftung, Wilhelmshöher 

Straße 279, Festsaal, 2. OG, statt. 

4. Aktuelle Viertelstunde 


Anträge: 

5. Anlieger „Am Gansbühel“ vor 

Durchgangsverkehr schützen 

6. Beschaffung einer Fahne für den Stadtteil 

Seckbach 

7. Erstellung und Veröffentlichung des Nutzungskonzeptes 

für die Straße Am Erlenbruch für die 

Zeit nach Inbetriebnahme des Riederwaldtunnels 

undBerücksichtigung der verschiedenen 

Szenarien beim Schadstoff- und Lärmschutz 

8. Einschätzung zur Immissionssituation um das 

zukünftige Westportaldes Riederwaldtunnels 

- aktuell, in der Bauphase und nach Eröffnung 

des Tunnels 













(EG) 1370/2007 





(ÖPNV) 




5. Keine Schließung des Sozialrathauses 

Bergen-Enkheim 

6. Das Kita-Raumprogramm umsetzen und wirtschaftlicher 

bauen 

7. Entlastung der Wilhelmshöher Straße vom 

Durchgangsverkehr 

hier: Aufnahme einer Verbindungsstraße 

zwischen Seckbach und Friedberger 

Landstraße in den städtebaulichen 

Rahmenplan zur Verflechtung Bornheim/ 

Seckbach 



Bahn-Stationen aufstellen


10. Kindergesundheitsbericht: Nötige Maßnahmen 

müssen getroffen werden! 

Antrag: 

11. Kein Flachstart-Verfahren über Frankfurt! 







1. Erwerb des Grundstücks Gemarkung Fechenheim 

(51), Flur 13, Flurstück 284/1, 

Alt-Fechenheim 72 - Aktiver Kernbereich 

Fechenheim - 

Werner Skrypalle 

Ortsvorsteher 

Ortsbezirk 14 (Harheim) 



Bürgerhaus Harheim, In den Schafgärten 21, 

Clubraum 4 

Eröffnung 


I. Sicherheit in Harheim 

Herr Polizeihauptkommissar Heckelmann vom 

15. Polizeirevier ist eingeladen, um über das 

Thema Sicherheit zu informieren. 

II. 

Freiwillige Feuerwehr Harheim 

Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr Harheim 

sind eingeladen, um ihr Motto „Stellt euch vor, 

du brauchst Hilfe und keiner kommt“ vorzustellen 

III. Allgemeine Fragen 

Tagesordnung 






Die nächste Sitzung findet voraussichtlich 

am 26.08.2013 um 20.00 Uhr im Bürgerhaus 

Harheim, In den Schafgärten 21, Clubraum 4, 

statt. 

4. Mitteilungen der Kinderbeauftragten, des 

Seniorenbeirates, der Stadtbezirksvorsteherin 

und des Sozialbezirksvorstehers 


Anträge: 

5. Baugebiet Bonames-Ost/B-Plan 516 

hier: Auslegung auf ca. 1.225 WE/keine Nachverdichtung 

6. Sicherungspflicht für die Gebäude Reginastraße 

2 und 4 in Harheim 

7. Sozialrathaus am Bügel am optimalen Standort 

preiswert weiter betreiben 

8. Baugebiet Harheim-Süd 

hier: Parkplatzangebot auf der Straße „Im 

Niederfeld“ 

9. Umwandlung der Gewerbefläche Im Kalk in 

ein Wohngebiet vorbereiten 







(ÖPNV) 






Gewerbe 

13. „95 Millionen Euro jährlich wären drin“ für den 

Wohnungsneubau der Nassauischen Heimstätte, 

wenn dafür benötigte Bauflächen zur 

Verfügung stehen 



Helmut Seuffert 

Ortsvorsteher 

Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung 

Einladung zur 26. öffentlichen, ordentlichen Plenarsitzung 

der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung 

am 

Montag, dem 17. Juni 2013, 18.00 Uhr 

im Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung, 

Rathaus Römer 

Tagesordnung I 

1. Eröffnung und Begrüßung 

2. Netzwerk gegen Diskriminierung Hessen 

Zu Gast: Herr Marc Phillip Nogueira, 

Projektleiter


3. Genehmigung der Tagesordnung 

4. Genehmigung des Protokolls vom 13.05.2013 

5. Benennung für den Ausschuss für Bildung 

und Integration 

7. Informationen des Vorsitzenden 

8. Bürgerfragestunde 

9. Behandlung der TO II 

10. Anträge 

10.1 Anzahl der Medizinstudent/-innen an der 

Goethe-Universität mit Migrationsnachweis 

10.2 Asia, care me! Anwerbung philippinischer und 

chinesischer Fachkräfte in Frankfurt 

10.3 Parkplatzgenehmigungen für niedergelassene, 

praktizierende Ärzt/-innen in Frankfurt 

am Main 

10.4 „Die Wartezeiten und die Gebühren beim Ordnungsamt 

nehmen immer mehr zu“ 

11. Berichte aus den Gremien 

12. Fragestunde 



Zurückgestellte Vorlagen 

1. Kulturcampus: Qualitätvolle Architektur 

gehört dazu 

Anregung des OBR 2 vom 04.02.2013, OA 320 

2. Drogensüchtige Schwangere und Säuglinge 

Anfrage der KAV vom 15.01.2013, KA 34 

Vorg.: 

Stellungnahme des Dez. X vom 18.03.2013 

Kenntnisnahme des Magistrats vom 

19.04.2013 

3. Schulsportplatz an der Herderschule 

ausschließlich für sportliche Aktivitäten 

von Seiten der Schulkinder während 

des Schulbetriebs nutzen! 

Anregung der KAV vom 27.11.2012, K 31 

Vorg.: 

16. Sitzung des Auss. für Bildung und 

Integration am 21.01.2013, § 2593 

17. Sitzung des OBR 4 am 22.01.2013, 

Zustimmung 

Stellungnahme des Dez. IV. vom 19.04.2013, 

ST 555 



4. „Offizielle Willkommensveranstaltung der 

Stadt Frankfurt am Main im Kaisersaal“ 

Anregung der KAV vom 02.10.2012, K 28 

Vorg.: 

14. Sitzung des Auss. für Bildung und Integration 

am 05.11.2012, § 2326 

Stellungnahme des Dez. I vom 22.02.2013, 

ST 347 




5. Stadtbahnlinie U5 – Hochbahnsteige 

Bau- und Finanzierungsvorlage zum barrierefreien 

Umbau von acht Bestandsstationen 

Vortrag des Magistrats vom 19.04.2013, M 63 

6. Überzogene Müllgebühren 

Bericht des Magistrats vom 19.04.2013, B 174 

7. Verlorene Planungskosten durch Aufgabe des 

Leuchtturmprojektes Paradieshof 


8. Kulturelle Nutzung eines Vorlandbrückenbogens 

am Hafenpark 


9. Parkplätze im Bereich der Seniorenwohnanlage 

auf dem Rebstock 


10. Stadtbahnverbindung Ginnheim – 

Bockenheim 


11. Tiefgarage unter dem Schulhof der Kasinoschule 


12. Wohnstraßen entlärmen: Allerheiligenstraße 

und Stoltzestraße endlich wirksam verkehrsberuhigen 


13. Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main 


14. Tödliche Schüsse nach Messerattacke 


15. Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen 

bis 2014 - Sachstandsbericht 


16. Die Sprachförderung an Frankfurter Kitas und 

Schulen braucht einen roten Faden und eine 

gesicherte Finanzierung 

Antrag der SPD vom 17.04.2013, NR 585 

17. Vier Jahre warten sind genug: Die Schwanthalerschule 

braucht endlich eine Entscheidung! 

Antrag der SPD vom 17.04.2013, NR 586 

18. Den Frankfurter Wohnungsmarkt 

dauerhaft stärken 

Antrag der CDU, Grüne vom 17.04.2013, 

NR 587 

19. Wasserversorgung den Krallen des Marktes 

entziehen! 

Antrag der Linken vom 18.04.2013, NR 588 

20. Frühzeitige Einbindung der Ortsbeiräte bei der 

Benennung von Straßen, Plätzen, Siedlungen 

und anderen kommunalen Einrichtungen 


NR 592 

21. Sportfördermittel 

hier: Bauinvestitionen 

a) Frankfurter Turn- und Sport-Gemeinschaft 

1847 J.P. 

b) Turn- und Sportverein 1878 e. V. Ginnheim 

Vortrag des Magistrats vom 29.04.2013, M 69


22. Sportfördermittel 

hier: Bauinvestitionen 

Sportverein Blau-Gelb Frankfurt e. V. 


23. Befreiungen im Westend 


24. Leer stehende Dachböden im gesamten 

Bereich von Frankfurt zur Wohnraumgewinnung 

umgestalten 




Gewerbe 


26. Brauchwasserversorgung für den Höchster 

Friedhof 


27. Sicherheit im Flugverkehr 


28. „Lärmentlastende Maßnahmen“ des Magistrats 


29. a) Anwendung des „Gleichstellungsdurchsetzungsgesetzes“ 

des Bundes bei Ausgründungen 

b) Frauenanteil auf Führungsebenen der städtischen 

Gesellschaften erhöhen 


30. Zwischenfall am Flughafen 


31. Verlagerung der U-Bahn-Station 

„Weißer Stein“ 


32. Brandschutz im Parkhaus Römer 


33. Bürger melden Schlaglöcher über das Internet 


34. Barrierefreier Umbau von acht Bestandshaltestellen 

an der U 5 - endgültige Lösung für 

U-Bahn-Station Preungesheim prüfen 

Antrag der CDU, Grüne vom 24.04.2013, 

NR 593 

35. Frankfurt ist und bleibt eine tolerante, liberale 

und weltoffene Stadt - Keine Nazi- Demo am 1. 

Mai! 

Antrag der CDU;GRÜNE;SPD;FDP gem. § 17 

(3) GOS vom 24.04.2013, NR 594 

36. Gegen die weitere Deregulierung der Bodenverkehrsdienste 

Antrag der SPD gem. § 17 (3) GOS vom 

24.04.2013, NR 595 

37. Wirbelschleppen 

Antrag der SPD vom 24.04.2013, NR 596 

38. Linksextreme Rechtsbrüche und Sachbeschädigungen 

verurteilen 

Antrag der Freien Wähler gem. § 17 (3) GOS 

vom 25.04.2013, NR 597 


39. Satzung zur Änderung der Satzung über die 

Bildung von Schulbezirken für Grundschulen 

und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt 

Frankfurt am Main - 14. Änderungssatzung - 


40. Grünes Licht für die Umgestaltung und „Beblühung“ 

des Goetheplatzes 


41. Boehleschule in Griesheim: Verbesserung der 

Betreuungsmöglichkeiten für Schüler/Schülerinnen 

durch Küche und Raum für Essensausgabe 


42. Neugestaltung des Praunheimer Ortsmittelpunktes 


43. Vertretung der Eltern in der Schulkommission 

Bericht des Magistrats vom 13.05.2013, B 240 

44. Von Schmierereien bedrohte Flächen durch 

legale Graffitigemälde aufwerten - 

Legale Graffiti als Teil der Jugendkultur unterstützen 


45. Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 

68 ankaufen 


46. Flachstartverfahren am Frankfurter Flughafen 

verhindern 

Antrag der CDU, Grüne gem. § 17 (3) GOS 

vom 14.05.2013, NR 602 

47. Gewährung finanzieller Hilfen der Stadt Frankfurt 

am Main an die Jüdische Gemeinde bis 

2016 


48. E-Government-Strategie der Stadt Frankfurt 















hier: Raumoptimierung, Zusammenführung 

Besonderer Dienst 3 des Jugend- und 

Sozialamtes in einem Dienstgebäude 

Vortrag des Magistrats vom 17.05.2013, M 85



Umsetzung des Beschlusses zum Haushaltssicherungskonzepts; 

hier: Sonstige Maßnahmen im Bereich der 

Jugend- und Sozialhilfe, Reduzierung der 

Transferaufwendungen beim Betreuungsdienst 

in Altenwohnanlagen 


53. Oskar-von-Miller-Straße 34, 

KT-Ostend/Neubau 

hier: Überschreitung der Gesamtkosten 


54. Feststellung des Jahresabschlusses und des 

Lageberichtes der Stadtentwässerung 

Frankfurt am Main für das Jahr 2011 und 

Beschlussfassung über die Verwendung des 

Jahresgewinnes 


55. Auswirkungen der Wirbelschleppen - Vorfälle 

und Zuverlässigkeit der Prognosen 

über das Gefahrenpotenzial des Nordwest- 

Landebahn-Betriebes für die Frankfurter 

Bevölkerung 


56. Weitergabe von Meldedaten 


57. Sport- und Schwimmunterricht für alle Kinder 

und Jugendlichen 




59. Koordinierungsstelle für Lesben, 

Schwule und Transgender 


60. Zeitgemäßes und lebendiges Konzept zur 

Auseinandersetzung mit dem ehemaligen KZ 

Katzbach entwickeln 


61. Zukünftige Betreiber des Stadions am Bornheimer 

Hang und der anderen ungedeckten 

Sportanlagen 


62. Evaluierung des Freiwilligen Polizeidienstes 


63. 24-Stunden-Ticket und 3-Tage-Ticket als zusätzliche 

Fahrkartenangebote im ÖPNV 


64. a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße 

optimieren 

hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten 

Feldweg realisieren 

b) Geplante Kita Gladiolenstraße für 

Krippenkinder 



65. Barrierefreie Gestaltung des Riedbergplatzes 

und der Stadtbahnhaltestelle Uni-Campus- 

Riedberg 


66. Enteisungsanlagen - Alternative für Frankfurt? 


67. Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige 

Feuerwehr Oberrad 


68. Erhöhung der Bahnmieten der BäderBetriebe 

für Schwimmvereine begrenzen 

Antrag der SPD gem. § 17 (3) GOS vom 

15.05.2013, NR 603 

69. Begräbnisse für alle erleichtern 


NR 605 

70. Schutz der Kuhwald-Siedlung vor 

Messeverkehr 

Anregung des OBR 2 vom 13.05.2013, 

OA 372 

71. Barrierefreiheit für die Bettinaschule 


OA 373 

72. Kapitulation vor Rasern in Wohnstraßen 


OA 374 

73. Lärm- und Belastungsuntersuchungen für 

Bergen-Enkheim 

Bau des Riederwaldtunnels und der Anschlussstelle 

Borsigallee 


OA 375 

74. Stadtteilentwicklung Griesheim 

hier: Illegale Nutzung diverser Liegenschaften 


OA 376 

75. Stadtteilentwicklung Griesheim 

hier: Ergebnisse aus der Vorstellung des 

Stadtplanungsamtes 


OA 377 

76. Keine Kürzung bei der Kommunalen Kinder-, 

Jugend- und Elternberatung in Höchst 

Anregung vom 16.05.2013, OA 379 

77. Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der 

West-Höchster Straße intensivieren 


OA 380 

78. Sossenheim: Projekt „mitSprache“ an der 

Henri-Dunant-Schule weiterführen 

Anregung vom 16.05.2013, OA 381 

Enis Gülegen 

Vorsitzender der KAV


Öffentliche Ausschreibungen 

Bekanntmachung von öffentlichen 

Ausschreibungen 

Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt 

Frankfurt am Main finden Sie im Internet 

unter www.vergabe.stadt-frankfurt.de 

Amt für Straßenbau und Erschließung 

Dessauer Weg 

– Straßenbauarbeiten – 

Öffentliche Ausschreibung Nr. 66-2013-00053 

nach VOB/A 

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): 

Stadt Frankfurt am Main 

Amt für Straßenbau und Erschließung 

Große Friedberger Straße 7-11 

60313 Frankfurt am Main 

Telefon: 069 / 212 - 48 996 

Telefax: 069 / 212 - 35 106 

E-Mail: katrin.luebcke.amt66@stadt-frankfurt.de 

Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de 

b) Vergabeverfahren: 

Öffentliche Ausschreibung, VOB/A 

Vergabenummer: 66-2013-00053 

c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren 

und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: 

– 

d) Art des Auftrags: 

x Ausführung von Bauleistungen 

o Planung und Ausführung von Bauleistungen 

o Bauleistungen durch Dritte 

e) Ort der Ausführung: 

Dessauer Weg 


f) Art und Umfang der Leistung, 

allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: 

– 

Art der Leistung: 

Grunderneuerung Dessauer Weg/ 

Straßenbauarbeiten 

Umfang der Leistung: 

ca. 800 m² 

Asphalt aufbrechen 

und entsorgen 

ca. 600 t 

ca. 800 m² 

ca. 800 m² 

Bodenaushub und 

Entsorgung 

Erdplanum herstellen 

Schottertragschicht 

herstellen 

ca. 80 m 

ca. 800 m² 

Betonborde versetzen 

Betonverbundpflaster 

verlegen 

g) Erbringen von Planungsleistungen: 

x Nein 

o Ja 

h) Aufteilung in Lose: x Nein 

o Ja 

Ja, Angebote können 

abgegeben werden 

o nur für ein Los 

o für ein oder mehrere Lose 

o für alle Lose 

i) Ausführungsfrist: 

Fertigstellung der 

Leistungen bis: 02.09.2013 

Dauer der Leistung: 

ggf. Beginn der 

Ausführung: 11.10.2013 

j) Nebenangebote: o zugelassen 

x nicht zugelassen 

k) Anforderung der Vergabeunterlagen: 

Amt für Straßenbau 

und Erschließung 

Große Friedberger Straße 7-11 


Telefon: 069 / 212 - 48 996 

Telefax: 069 / 212 - 35 106 

E-Mail: 

katrin.luebcke.amt66@ 

stadt-frankfurt.de 

Online-Plattform: 

www.vergabe.stadt-frankfurt.de 

l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen 

in Papierform: 

Höhe der Kosten: 20,00 Euro 

Zahlungsweise: 

Empfänger: 

Banküberweisung 

Kassen- und Steueramt 


Kontonummer: 2-609 

BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 

Postbank AG 

Frankfurt am Main 

IBAN: DE16 5001 0060 0000 

0026 09 

BIC-Code: PBNKDEFFXXX 

Verwendungszweck: 

0600.5487.0000, 

Dessauer Weg, 

Grunderneuerung 

Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, 

so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und 

Sie erhalten keine Unterlagen.


Die Vergabeunterlagen können nur versendet 

werden, wenn 

- auf der Überweisung der Verwendungszweck 

angegeben wurde 

- gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen 

per Brief oder E-Mail (unter Angabe 

Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt 

k) genannten Stelle angefordert wurden, 

- das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen 

ist. 

Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. 

o) Anschrift, an die die Angebote 

zu richten sind: Hochbauamt 

Submissionsstelle 

Gerbermühlstraße 48 




q) Angebotseröffnung: 

am 24.07.2013, 09.30 Uhr 

Ort: 

Hochbauamt 




Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein 

dürfen: 

Bieter und deren bevollmächtigte 

Vertreter. 

r) geforderte 

Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen 

t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: 

gesamtschuldnerisch haftend 

mit bevollmächtigtem 

Vertreter 

u) Nachweise zur Eignung: 

Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis 

der Eignung durch den Eintrag in die Liste 

des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen 

(Präqualifikationsverzeichnis). Bei 

Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen 

nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen 

präqualifiziert sind oder die Voraussetzung 

für die Präqualifikation erfüllen. 

Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum 

Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte 

Formblatt ‘Eigenerklärung zur Eignung’ 

vorzulegen. 

Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die 

Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen 

Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die 

Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem 

Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die 

Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die 

Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) 

geführt werden. 

Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die 

Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) 

durch Vorlage der in der ‘Eigenerklärung zur 

Eignung’ genannten Bescheinigungen zuständiger 

Stellen zu bestätigen. 

Das Formblatt ‘Eigenerklärungen zur Eignung’ ist 

erhältlich. 

Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis 

seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß § 6 

Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: 


Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation 

von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) 

oder Eigenerklärungen gem. 

Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). 

Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen 

bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in 

die engere Wahl kommen, die entsprechenden 

Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 

ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. 

MVAS-Nachweis(e), Nachweis Eintrag Handwerksrolle 

“Straßenbau”/IHK, sowie Benennung 

SiGeKo beim Einsatz von NU, sowie Nachweise 

gem. Angebotsaufforderung. 

v) Ablauf der Zuschlagsund 

Bindefrist: 30.08.2013 

w) Nachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A): 

Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, 

64278 Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 

1 - 3, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816 

Grünflächenamt 

verschiedene Dienststellen im 

Stadtgebiet 

– Verwertung Restoffe und Sondermüll – 


nach VOB/A 

Vergabenummer/Aktenzeichen: 67-2013-00091 

a) Auftraggeber (Vergabestelle) / Einreichung der 

Angebote / Zuschlagserteilung: 



Mörfelder Landstraße 6 


Telefon: 069 / 212 - 30 288 

Telefax: 069 / 212 - 30 760 

E-Mail: alexander.jovanovski@stadt-frankfurt.de 

b) Art der Vergabe: 

Öffentliche Ausschreibung VOL/A 

c) Form, in der Angebote einzureichen sind: 

x über den Postweg 

o mittels Telekopie 

o direkt 

x elektronisch 

d) Bezeichnung des Auftrags: 

67 Verwertung Reststoffe und Sondermüll 

[LDL025] [LDL025] 

Art und Umfang der Leistung: 

67 Verwertung Restoffe und Sondermüll 

Produktschlüssel (CPV): 90510000 

Ort der Leistung: 

Dienststellen der Stadt Frankfurt am Main 

verteilt über das gesamte Stadtgebiet 

NUTS-Code: DE712 

e) Unterteilung in 

Lose: 

ja, Angebote können eingereicht 

werden für ein oder 

mehrere Lose


Größe und Art der einzelnen Lose: 

Los 1: Bodenaushub (AVV 170504), Bauschutt 

(AVV 170107) 

Kurze Beschreibung: Bodenaushub und Bauschutt 

mit Fremdstoffe: Annahme, verwiegen und 

verwerten. 

Produktschlüssel: 90510000-5 

Los 2: Gemischte Siedlungsabfälle zur Sortierung 

AVV200301 

Kurze Beschreibung: Annahme, verwiegen und 

verwerten der angelieferten Abfälle. 


Los 3: Holz, das gefährliche Stoffe enthält 

AVV200137* 


verwerten des angelieferten Holzes, 

Kategorie A 4. 


Los 4: Gemischte Metalle AVV170407 


verwerten der angelieferten Metalle. 


Los 5: Aufsaug- und Filtermaterialien AVV150202 

Kurze Beschreibung: Abholung, verwiegen und 

verwerten der Absaug- und Filtermaterialien. 


Los 6: Altreifen mit und ohne Felgen AVV160103 

Kurze Beschreibung: Abholung und Verwertung 

von Altreifen. 


Los 7: Entsorgung von Motorenöl 

Kurze Beschreibung: Abholung und Entsorgung 

von gemischten Ölen. 


Los 8: Asbestentsorung 


von Asbest in Bigbags und loses Material. 


Los 9: Elektrogeräte / Weißware 


von Elektrogeräten/Weißware. 


Los 10: Transport von Boden, Steine und 

Bauschutt 

Kurze Beschreibung: Transport von Boden, Steine 

und Bauschutt 


Los 11: Öl und Benzinabscheider 

Kurze Beschreibung: Monatliche Kontrolle und 

Entleerung von Öl- und Benzinabscheider auf 

verschiedene Betriebs- und Bauhöfe im Stadtgebiet 

Frankfurt am Main. 


Los 12: Container für Mischmüll - Stadtforst 

Kurze Beschreibung: Entsorgung von Mischmüll 

(kleinere Mengen von Holz, Bauschutt und Matratzen), 

Containermiete und Transportkosten in 

den Forstrevieren der Stadt Frankfurt am Main. 


Los 13: Container für Mischmüll - Waldspielparks 

Kurze Beschreibung: Entsorgung von Mischmüll 

(kleinere Mengen von Holz, Bauschutt und Matratzen), 

Containermiete und Transportkosten in 

den Waldspielparks der Stadt Frankfurt am Main. 


Los 14: Entsorgung Sonderabfälle im Lager 

Kurze Beschreibung: Abholung von Sonderabfällen 

wie Altfarben und -lacke, lösemittelhaltige 

Abfälle, Feuerlöscher etc. zur Entsorgung. 


Los 15: Entsorgung von Fallschutzplatten auf 

Betonplatten 

Kurze Beschreibung: Anlieferung von Fallschutzplatten 

auf Betonplatten zur Entsorgung. 


f) Nebenangebote: 

Nebenangebote sind nicht zugelassen 

g) Ausführungsfrist: 

Beginn: 01.08.2013 

Ende: 31.07.2014 

h) Anfordern der Unterlagen bei: 

siehe a) 

Anforderungsfrist: 18.06.2013 

Ort der Einsichtnahme in Vergabeunterlagen bei: 


Mörfelder Landstr. 6 


Telefon: 069 / 212 - 30 288 

Telefax: 069 / 212 - 30 760 

E-Mail: alexander.jovanovski@stadt-frankfurt.de 

Internet: www.stadt-frankfurt.de 

i) Ablauf der 

Angebotsfrist: 25.06.2013, 15.00 Uhr 


j) Sicherheitsleistungen: 

– 

k) Zahlungsbedingungen: 

Zahlungen erfolgen nach § 17 VOL/B 

l) Unterlagen zum Nachweis der Eignung: 

siehe Leistungsbeschreibung 

m) Kosten der 

Vergabeunterlagen: 15,00 Euro 

Zahlungsweise: Banküberweisung mit 

Verwendungszweck 

Empfänger: 


der Stadt Frankfurt 




Postbank AG 

Frankfurt am Main


Angabe auf 

dem Beleg: 0670/50990000/1.22.09. 

02.01/670021, 67-2013- 

00091 BV 67 

Verwerten von Restoffen 

und Sondermüll 


Fechenheimer Wald 

– Landschaftsbauarbeiten – 


nach VOB/A 






Telefon: 069 / 212- 38 898 

Telefax: 069 / 212 - 39 930 

E-Mail: silke.schweitzer@stadt-frankfurt.de 







– 






Fechenheimer Wald, 

Flur 48, Flurstück 3/45 



Bau eines Amphibienteiches 


Landschaftsbauarbeiten 


1.750 m² Kampfmittelsondierung 

der Oberfläche 

170 m Bauzaun 

700 m² Baustraße 

1.000 m² obere Bodenschicht 

abschieben 

720 t Oberboden aufnehmen 

und abfahren 

720 t Z 0 Boden aufnehmen 

und abfahren 

360 t Z 1.1 Boden aufnehmen 

und abfahren 

640 m² Teichplanum 

750 m² Totholz verteilen und 

einbauen 



x Nein 

o Ja 


o Ja 















bei: 








Empfänger: 


Kassen- und Steueramt AG 




Postbank AG 


IBAN: DE16 5001 0060 

0000 0026 09 

BIC-Code: 


PBNKDEFFXXX 

Angabe auf dem Beleg: 

0670/50990000/1.22.09.01. 

04/670013, 67-2013-00108, 

Amphibienteich Fechenheimer 

Wald 

Quittierter Einzahlungsbeleg 

ist mit der Anforderung einzureichen 



Sie erhalten keine Unterlagen. 


werden, wenn 








ist. 

Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.



zu richten sind: Grünflächenamt 







am 10.07.2013, 09.00 Uhr 

Ort: 





Zimmer: 212 


dürfen: 


Vertreter. 

r) geforderte 

Sicherheiten: 

siehe Vergabeunterlagen 




Vertreter 













vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen 

sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen 

Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, 

die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In 

diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter 

der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins 

für die Präqualifikation von Bauunternehmen 

(Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. 







erhältlich. 


















1-3, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816 


Fasanerie StadtWaldHaus, 

Kuhpfadschneise 

– Zaunbauarbeiten – 


nach VOB/A 






Telefon: 069 / 212- 45 210 

Telefax: 069 / 212 - 39 930 

E-Mail: petra.breit@stadt-frankfurt.de 







– 






Fasanerie beim StadtWaldHaus 

Kuhpfadschneise 



Forst 


Zaunbauarbeiten 


2.050 m Gittermattenzaun, 

Höhe 2,00 m 

824 Stk. Pfosten und Fundamente 


x Nein 

o Ja 


o Ja
















bei: 








Empfänger: 


Kassen- und Steueramt AG 




Postbank AG 


IBAN: DE16 5001 0060 

0000 0026 09 

BIC-Code: 


PBNKDEFFXXX 

Angabe auf dem Beleg: 

0670/50990000/1.22.09.01. 

04/670012, 67-2013-00111, 

Fasanerie, Zaunanlage 

Quittierter Einzahlungsbeleg 

ist mit der Anforderung einzureichen 





werden, wenn 








ist. 



zu richten sind: Grünflächenamt 




Online-Plattform: www.vergabe. 



Ort: 








dürfen: 


Vertreter. 

r) geforderte 

Sicherheiten: 





Vertreter 



























erhältlich. 


















1-3, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816



Kita Rödelheim, 

Heinrich-Lübcke-Straße 

– Garten- und Landschaftsbauarbeiten – 


nach VOB/A 




vertreten durch die FAAG TECHNIK GmbH 

Gutleutstraße 40 


Telefon: 069 / 2 698 - 407 

Telefax: 069 / 2 698 - 367 

E-Mail: u.fruend@faag.abg-fh.de 







– 






Kita Rödelheim 

Heinrich-Lübcke-Straße 




KT-Rödelheim 


Garten- und Landschaftsbauarbeiten 


250 m² Kampfmittelsondierung 

250 m³ Baustraße lösen, 

entsorgen 

325 m³ Boden lösen, entsorgen 

60 m² Kanalgraben herstellen 

340 m³ Belebten Oberboden 

einbauen 

600 m² Pflanzfläche herstellen 

und 1 Jahr pflegen 

22 Stk. Bäume pflanzen 

1.100 m² Rasen herstellen und 

1 Jahr pflegen 

1.430 m² Wiese herstellen und 

mähen 

370 m² Beton-Rechteckpflaster 

20/10 verlegen 

270 m² Betonplatten 40/40 

verlegen 

81 m² Asphaltfläche herstellen 

40 m² Natursteinpflaster 

verlegen 

185 m Kantensteine einbauen 

90 m Betonborde einbauen 

20 m Beton-L-Steine einbauen 

175 m Entwässerungsrinne 

einbauen 

155 m Gitterzaun einbauen 


x Nein 

o Ja 


o Ja 

Spielgeräte und Gerätehäuser 

liefern und 

aufstellen 















bei: 

Zentrale Submissionsstelle 

bei FAAG 






Zahlungsweise: Banküberweisung 

Empfänger: FAAG TECHNIK GmbH 

Kontonummer: 2000 39 059 

BLZ, Geldinstitut: 500 50201 

Frankfurter Sparkasse 

IBAN: DE06 5005 0201 

0200 0390 59 

BIC-Code: HELADEF1822 


20-2013-00121, 

KT Rödelheim 



Sie erhalten keine Unterlagen.



werden, wenn 








ist. 



zu richten sind: FAAG TECHNIK GmbH 





Ort: 


bei FAAG 



Zimmer: 2 


dürfen: 


Vertreter. 

r) geforderte 

Sicherheiten: 


Vertragserfüllungsbürgschaft: 

5 % der Auftragssumme; 

Mängelanspruchsbürgschaft: 

3 % der Abrechnungssumme 



Vertreter 



























erhältlich. 





Der Bewerber hat eine Erklärung vorzulegen, 

dass er in den letzten 2 Jahren nicht 

- gem. § 21 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz 

oder 

- gem. § 6 Satz 1 oder 2 Arbeitnehmerentsendegesetz 

mit einer Freiheitsstrafe von mehr als 3 

Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 

Tagessätzen oder einer Geldbuße von mehr als 

2.500 Euro belegt worden ist. 




Vergabeprüfstelle des Regierungspräsidiums 

Darmstadt, Luisenplatz 2, 64283 Darmstadt 


Kita Heddernheim, Dillenburger Straße 

– Garten- und Landschaftsbauarbeiten – 


nach VOB/A 




vertreten durch die FAAG TECHNIK GmbH 



Telefon: 069 / 2 698 - 454 

Telefax: 069 / 2 698 - 367 

E-Mail: s.faust@faag.abg-fh.de 







– 






Kita Heddernheim 

Dillenburger Straße 




Kita Heddernheim 


Garten- und Landschaftsbauarbeiten 


2.340 m² Gelände bearbeiten 

100 m Maschendrahtzaun 

rückbauen 

15 Stk. Stahlrohrbügel 

ausbauen


115 m Entwässerungsrohrleitungen 

herstellen 

15 m Frischwasserleitung mit 

Entnahmestelle 

450 m² Betonpflasterfläche 

herstellen 

165 m² Betonplattenfläche 

herstellen 

60 m² Sandspielfläche herstellen 

170 m² Kunststoffflächen im 

Ortseinbau herstellen 

235 m Gittermattenzaun mit 

Toren 

80 m Holzlattenzaun mit Toren 

3 Stk. Stahlbriefkästen / 

Stelenelemente 

120 m Betonwinkelmauern, 

Mauerscheiben herstellen 

470 m² Pflanzflächen herstellen, 

mit Fertigungspflege 

285 m² Rasenfläche herstellen, 

mit Fertigungspflege 

11 Stk. Spielgeräte liefern und 

aufbauen 

180 m² Baustellenzufahrt 

rückbauen, Zufahrt neu 

herstellen 

130 m² Vegetationstechnische 

Arbeiten Nachbargelände 


x Nein 

o Ja 


o Ja 















bei: 

Grünflächenamt, 

vertreten durch die 

FAAG TECHNIK GmbH 



Telefon: 069 / 2 698 - 454 

Telefax: 069 / 2 698 - 367 

E-Mail: s.faust@faag.abg-fh.de 





Empfänger: FAAG TECHNIK GmbH 

Kontonummer: 2000 39 059 

BLZ, Geldinstitut: 500 50201 

Frankfurter Sparkasse 

IBAN: DE06 5005 0201 

0200 0390 59 

BIC-Code: HELADEF1822 


20-2013-00125, 

KT Heddernheim 





werden, wenn 








ist. 



zu richten sind: FAAG TECHNIK GmbH 





Ort: 


bei FAAG 



Zimmer: 2 


dürfen: 


Vertreter. 

r) geforderte 

Sicherheiten: 


Vertragserfüllungsbürgschaft: 

5 % der Auftragssumme; 

Mängelanspruchsbürgschaft: 

3 % der Abrechnungssumme 



Vertreter

















die Nachunternehmen sind präqualifiziert. 

In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, 

unter der die Nachunternehmen in der Liste 


(Präqualifikationsverzeichnis) geführt 

werden. 







erhältlich. 




Der Bewerber hat eine Erklärung vorzulegen, 

dass er in den letzten 2 Jahren nicht 

- gem. § 21 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz 

oder 

- gem. § 6 Satz 1 oder 2 Arbeitnehmerentsendegesetz 

mit einer Freiheitsstrafe von mehr als 3 

Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 

Tagessätzen oder einer Geldbuße von mehr als 

2.500 Euro belegt worden ist. 




Vergabeprüfstelle des Regierungspräsidiums 

Darmstadt, Luisenplatz 2, 64283 Darmstadt 


Römerberg 19-27 

– Dachsanierungsarbeiten – 


nach VOB/A 






Telefon: 069 / 212 - 38 590 

Telefax: 069 / 212 - 44 509 

E-Mail: udo.weide@stadt-frankfurt.de 








– 






Römerberg 19-27 




Sanierung eines Schieferdaches 


Fassadengerüst 


8.200 m 2 Fassadengerüst 

Material- und Personenaufzug 


x Nein 

o Ja 


o Ja 











Ausführung: 13.09.2014 




bei: 


Abt. 65.21.21 



Telefon: 069 / 212 - 36 431 

Telefax: 069 / 212 - 47 945 

E-Mail: 

lv-versand.hochbauamt@ 







Zahlungsweise: Banküberweisung


Empfänger: Kassen- und Steueramt 




Postbank AG 


IBAN: DE16 5001 0060 0000 

0026 09 



65-2013-00347, 

Gerüstarbeiten, Römerberg 

19-27, Dachsanierung 4. BA 





werden, wenn 








ist. 











Ort: 






dürfen: 


Vertreter. 

r) geforderte 





Vertreter 













vorzulegen. 















erhältlich. 


















1 - 3, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816 


Leibnizschule, Gebeschusstraße 24 

– Metallbauarbeiten – 


nach VOB/A 






Telefon: 069 / 212 - 30 653 

Telefax: 069 / 212 - 44 512 

E-Mail: ulrich.schaefer@stadt-frankfurt.de 







– 




o Bauleistungen durch Dritte



Leibnizschule 

Gebeschusstraße 24 




Schule 


Metallbauarbeiten 


5 Stk. Stahltüren T 30-RS-1 

1 Stk. Stahltür T 30-RS-2 

1 Stk. Stahltür T 90-RS 

11 Stk. Alu-Rauchschutztür- 

Elemente 

4 Stk. Alu-Brandschutz- 

Elemente 

2 Stk. Alu-Außentüren 


x Nein 

o Ja 


o Ja 















bei: 


Abt. 65.21.21 



Telefon: 069 / 212 - 36 431 

Telefax: 069 / 212 - 47 945 

E-Mail: 










Empfänger: Kassen- und Steueramt 




Postbank AG 


IBAN: DE16 5001 0060 0000 

0026 09 



65-2013-00352, 

Leibnizschule 





werden, wenn 








ist. 











Ort: 





Zimmer: 002 


dürfen: 


Vertreter. 

r) geforderte 





Vertreter 













vorzulegen.
















erhältlich. 



Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: – 






1 - 3, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816 


Kita 96, In den Schafgärten 

– Trockenbauarbeiten – 


nach VOB/A 






Telefon: 069 / 212 - 33 441 

Telefax: 069 / 212 - 44 512 

E-Mail: dan-peter.contiu@stadt-frankfurt.de 







– 






Kita 96 

In den Schafgärten 




Neubau eines Kinderzentrums in Passivhaus- 

Standard als zweigeschossiger Holzbau mit 

Flachdach 


Trockenbauarbeiten 


370 m 2 Metallständerwand, 

125 mm 

300 m 2 Vorsatzschalen, 

div. Wanddicken 

200 m 2 Gipsplatten-Decke 

glatt 

800 m 2 Gipsplatten- 

Akustik-Decke 

gelocht 

330 m 2 Gipsplatten- 

Abkofferung 

250 m 2 Akustikbekleidung 

als Decke-unter- 

Decke 


x Nein 

o Ja 


o Ja 















bei: 


Abt. 65.21.21 



Telefon: 069 / 212 - 36 431 

Telefax: 069 / 212 - 47 945 

E-Mail: 

gudrun.unverfaehrt.amt65@ 








Empfänger: 



der Stadt Frankfurt am Main




Postbank AG 


IBAN: DE16 5001 0060 0000 

0026 09 



65-2013-00353, 

KT_96_FFM_ 

Trockenbauarbeiten 





werden, wenn 








ist. 










am 25.06.2013, 12.30 Uhr 

Ort: 






dürfen: 


Vertreter. 

r) geforderte 





Vertreter 
















die Nachunternehmen sind präqualifiziert. 


In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, 

unter der die Nachunternehmen in der Liste 


(Präqualifikationsverzeichnis) geführt 

werden. 







erhältlich. 















Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die 

Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen 

e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) 






1 - 3, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816 


Rohmerplatz 15 

– Gerüstarbeiten – 


nach VOB/A 






Telefon: 069 / 212 - 33 221 

E-Mail: ina.marte@stadt-frankfurt.de 







– 




o Bauleistungen durch Dritte







Gerüstbauarbeiten und Errichtung eines Bauaufzuges 

im Rahmen des Gebäudekomplexes 



Gerüstbauarbeiten / Bauaufzug 


Arbeits- und Schutzgerüste für die Schadstoffentsorgung 

und den Rückbau (Bereiche Hochhaus, 

Anbauten, freistehendes Gerüst) Lastklassen 4 

und 3, Breitenklassen W 09 

5.008 m² Gesamtfläche 

Gerüste 

4.504m² 

Gesamtfläche 

Witterungs- und 

Staubschutz 

1.035m² 

Gesamtfläche Schallschutzkassetten 

Mietzeit gesamt: 52 Monate. 


x Nein 

o Ja 


o Ja 















bei: 


Abt. 65.21.21 



Telefon: 069 / 212 - 36 431 

Telefax: 069 / 212 - 47 945 

E-Mail: 









Empfänger: 





Postbank AG 


IBAN: DE16 5001 0060 0000 

0026 09 



65-2013-00357, 

Rohmer - Abbruch 





werden, wenn 








ist. 










Ort: 







dürfen: 


Vertreter. 

r) geforderte 

Sicherheiten: 





Vertreter 









für die Präqualifikation erfüllen.



















erhältlich. 


















1 - 3, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816 



– Schadstoffsanierung – 


nach VOB/A 






Telefon: 069 / 212 - 33 221 

E-Mail: ina.marte@stadt-frankfurt.de 







– 











Entkernung / Gefahrstoffsanierung 


Schadstoffsanierung 


Ausbau/Entsorgung gefahrstofffreier Bauteile: 

ca. 4.500 m² 

elastische Bodenbeläge 

ca. 680 m² 

Gipskarton-Decken 

ca. 690 m² 

Holztrennwände 

ca. 300 Stk. 

Innentüren (Holz) 

Ausbau/Entsorgung gefahrstoffhaltiger Bauteile: 

ca. 35 Stk. 

asbesthaltige Brandschutztüren 

ca. 35 Stk. 

ca. 550 Stk. 

ca. 3.600 m² 

ca. 130 lfdm 

ca. 2.900 m² 

ca. 4.600 m² 

ca. 550 m² 

ca. 2.700 m² 

ca. 7.200 lfdm 

ca. 1.200 lfdm 

ca. 660 Stk. 

ca. 50 Liter 


x Nein 

o Ja 


o Ja 

asbesthaltige Brandschutzklappen 

asbesthaltige Dichtungen 

(Rohrflansche, 

Heizkörper) 

Asbestzementplatten 

Fassadenverkleidung 

Akustikdeckenplatten 

aus KMF 

Trittschalldämmung 

aus KMF 

Leichtbauwände mit 

Dämmung aus KMF 

Fassadendämmung 

aus KMF 

Asbestzementlüftungskanäle 

Rohrleitungsdämmung 

aus KMF 

Abwasserrohrleitungen 

mit PAK-haltigem 

Anstrich 

Leuchtstoffröhrenlampen 

mit PCB-haltigen 

Kleinkondensatoren 

PCB-haltige 

Hydrauliköle
















bei: 


Abt. 65.21.21 



Telefon: 069 / 212 - 36 431 

Telefax: 069 / 212 - 47 945 

E-Mail: 









Empfänger: 






Postbank AG 


IBAN: DE16 5001 0060 0000 

0026 09 



65-2013-00358, 

Rohmer - Abbruch 





werden, wenn 








ist. 










Ort: 

am 27.06.2013, 12.30 Uhr 






dürfen: 


Vertreter. 

r) geforderte 

Sicherheiten: 





Vertreter 



























erhältlich. 


















1 - 3, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816



Geschwister-Scholl-Schule, 

Hadrianstraße 18 

– Tischlerarbeiten – 


nach VOB/A 






Telefon: 069 / 212 - 30 653 

Telefax: 069 / 212 - 44 512 

E-Mail: ulrich.schaefer@stadt-frankfurt.de 







– 






Geschwister-Scholl-Schule 

Hadrianstraße 18 




Schule 


Tischlerarbeiten 


2 Stk. Einbauelemente 

1 Stk. Rollladen mit Bekleidung 

4 Stk. Einbautische 

11 Stk. Türen 

2 Stk. Türen T 30l 


x Nein 

o Ja 


o Ja 
















bei: 


Abt. 65.21.21 



Telefon: 069 / 212 - 36 431 

Telefax: 069 / 212 - 47 945 

E-Mail: 









Empfänger: 






Postbank AG 


IBAN: DE16 5001 0060 0000 

0026 09 



65-2013-00364, 

Geschwister-Scholl-Schule 





werden, wenn 








ist. 








www.vergabe.stadt-frankfurt.de




Ort: 





Zimmer: 002 


dürfen: 


Vertreter. 

r) geforderte 





Vertreter 





















Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind 

die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) 

durch Vorlage der in der ‘Eigenerklärung 

zur Eignung’ genannten Bescheinigungen 

zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 

‘Eigenerklärungen zur Eignung’ ist erhältlich. 



Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: – 


Bindefrist: 24.07.2013 




1 - 3, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816 

Stadtentwässerung 

Stadtgebiet Frankfurt am Main 

– Mäh- und Reinigungsarbeiten – 


nach VOL/A 

Vergabenummer/Aktenzeichen: 68-2013-00053 

a) Auftraggeber (Vergabestelle) / Einreichung der 

Angebote / Zuschlagserteilung: 


Stadtentwässerung Frankfurt am Main 

Goldsteinstraße 160 


Telefon: 069 / 212 - 35 782 

Telefax: 069 / 212 - 32 850 

E-Mail: nicole.bausch@stadt-frankfurt.de 

b) Art der Vergabe: 

Öffentliche Ausschreibung VOL/A 

c) Form, in der Angebote einzureichen sind: 

x über den Postweg 

o mittels Telekopie 

o direkt 

x elektronisch 

d) Bezeichnung des Auftrags: 

Mäh- und Reinigungsarbeiten an Gräben 

in Frankfurt 2013 [LDL025] 

Art und Umfang der Leistung: 

Landschaftsgärtnerische Arbeiten, 

Mäh- und Reinigungsarbeten 

Produktschlüssel (CPV): 77000000 

Ort der Leistung: 

Dienststellen der Stadt Frankfurt am Main 

verteilt über das gesamte Stadtgebiet 

NUTS-Code: DE712 

e) Unterteilung in 

Lose: 

ja, Angebote können eingereicht 

werden für ein oder 

mehrere Lose 

Größe und Art der einzelnen Lose: 

Los 1: Position 

Kurze Beschreibung: Ffm-Bonames, Kalbach, 

Nieder- Eschbach und Harheim: 

64.091 m² Fläche mähen, sowohl die 

Grabenböschung, als auch 

die Böschungskrone. 

9.064 m² Grünfläche zum Teil zw. 

Bäumen u. Sträuchern 

mähen. 

Ausführungsfrist: 02.09. bis 20.12.2013 


Los 2: Ausgeschriebene Leistung 

Kurze Beschreibung: Ffm-Sossenheim, Niederursel, 

Ginnheim, Eschersheim, Preungesheim, 

Berkersheim und Nieder-Erlenbach: 

53.079 m² Fläche, sowohl Böschung 

und Krone, mähen und 404 m 

Halbschale DN 300 reinigen. 




Kurze Beschreibung: Ffm-Griesheim, Zeilsheim, 

Sindingen und Unterliederbach. Der Welschgraben 

wird im Teilbereich von Hattersheim nicht 

gemäht. 

52.770 m² Fläche mähen (Böschung 

und Krone).





Kurze Beschreibung: Ffm - Schwanheim, Sachsenhausen, 

Seckbach und Bergen-Enkheim: 

45.246 m² Fläche (Böschung und Krone) 

mähen. 

124 m² Grünfläche zwischen Sträuchern 

mähen. 




Kurze Beschreibung: Die Gräben liegen im Stadtteil 

Oberrad. 

14.948 m² Fläche (Böschung und 

Krone) mähen und 800 t 

Schlamm und Sediment in 

Handarbeit aus den Gräben 

entfernen. 



f) Nebenangebote: 

Nebenangebote sind nicht zugelassen 

g) Ausführungsfrist: 

Beginn: 02.09.2013 

Ende: 20.12.2013 

h) Anfordern der Unterlagen bei: 

siehe a) 

Anforderungsfrist: 08.07.2013 

Ort der Einsichtnahme in Vergabeunterlagen bei: 


Goldsteinstraße 160 



Telefon: 069 / 212 - 35 782 

Telefax: 069 / 212 - 32 850 

E-Mail: nicole.bausch@stadt-frankfurt.de 


i) Ablauf der 

Angebotsfrist: 08.07.2013, 12.00 Uhr 


j) Sicherheitsleistungen: 

5 % Vertragserfüllungsbürgschaft 

k) Zahlungsbedingungen: 

Zahlungen erfolgen nach § 17 VOL/B 

l) Unterlagen zum Nachweis der Eignung: 

Tariftreueerklärung, namentliche Bezeichnung 

der Nachunternehmer, Gesamtumsatz der letzten 

3 Jahre, Referenzen der letzten 3 Jahre Galabau, 

Beschäftigte der letzten 3 Jahre (Anzahl und 

Qualifikation plus Zeugnisse). Maschinenpark 

(geeignete Geräte für Mäharbeiten). 

m) Kosten der 

Vergabeunterlagen: 


Empfänger: 

13,00 Euro 

Banküberweisung mit 

Verwendungszweck 


der Stadt Frankfurt 




Postbank AG 


Verwendungszweck: 68-2013-00053 

68.33 Bsch 

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Bekanntmachung über den Ablauf der Reihengräber 

Allgemeinverfügung des Grünflächenamtes zu § 15 Abs. 4 der Friedhofsordnung der Stadt Frankfurt am 

Main vom 09.07.2010, veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main Nr. 29/2010 S. 575-587. 

Die Ruhefrist der in der Anlage aufgeführten Reihengräber läuft ab. Die Abräumungstermine werden hiermit 

bekannt gegeben. 

Die Verfügungsberechtigten können die Grabmalanlagen auf Ihre Kosten entfernen lassen. Sie müssen jedoch 

die Grabstätte für den Rest der Ruhefrist in einem ordnungsgemäßen Zustand halten. Nach Ablauf des 

Abräumungstermines werden die Grab- und Grabmalanlagen vom Grünflächenamt beseitigt. 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diese Allgemeinverfügung können die Betroffenen innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung 

schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch beim Magistrat der Stadt Frankfurt am Main, Grünflächenamt, 

Mörfelder Landstraße 6, 60598 Frankfurt am Main, erheben. 

Frankfurt am Main, 11.06.2013 

DER MAGISTRAT 


Hauptfriedhof 

Abräumung der Reihengräber 

Gewann Reihe/Nr. Bezeichnung Gestorben von - bis Abräumung ab 

L 12 - 14 Erdreihengräber +++ 02.06.1993- 26.10.1994 01.11.2014 

M 60 - 61 Kinderreihenerdgrab 11.07.2002 - 01.09.2004 01.10.2014 

X 261 - 270 Urnenreihengrab 16.07.1993 - 26.11.1994 01.12.2014 

XVII 202 - 214 Erdreihengrab 18.03.1993 - 22.11.1994 01.12.2014 

XVII 219 - 223 Erdreihengrab +++ 15.08.1993 - 09.06.1994 01.12.2014 

Friedhof Berkersheim 


frl. Reihe 1 Nr. 1 Urnenreihengrab 16.10.1993 02.01.2014 

Friedhof Heiligenstock 


I 1 - 4 1 - 8 Erdreihengrab 20.10.1992 - 30.07.1994 29.09.2014 

Friedhof Fechenheim 


B f 4 - 5 1 - 18 Urnenreihengrab 01.01.1993 - 18.05.1994 18.08.2014 

Friedhof Bornheim 


E 72 - 78 10 - 17 Urnenreihengrab 31.07.1992 - 13.05.1994 12.08.2014



Südfriedhof 


G 139 - 141 Erdreihengrab 01.08.1993 - 31.08.1994 01.10.2014 

G 3 - 5 Urnenreihengrab 01.05.1993 - 06.08.1994 01.10.2014 

Friedhof Niederrad 


D 118 Erdreihengrab 01.01.1993 - 31.12.1993 01.09.2014 

A 40 - 41 Urnenreihengrab 01.05.1993 - 30.03.1994 01.09.2014 

Friedhof Goldstein 


H 83 - 85 Erdreihengrab 01.04.1993 - 16.08.1994 01.10.2014 

U 56 - 58 Urnenreihengrab 29.07.1993 - 01.08.1994 01.10.2014 

Waldfriedhof Oberrad 


VII 117 - 118 Erdreihengrab 01.12.1992 - 17.07.1993 01.09.2014 

VII 16 - 17 Erdreihengrab 01.02.1993 - 26.04.1994 01.09.2014 

IV 34 - 35 Urnenreihengrab 02.02.1993 - 22.02.1994 01.09.2014 

Friedhof Höchst 


12 43 - 48 Erdreihengrab 07.10.1993 - 27.09.1994 01.10.2014 

Friedhof Sossenheim 


A 8 Urnenreihengrab 20.05.1992 - 17.08.1994 31.12.2014 

Friedhof Bonames 


B 35 / 1 - 15 Erdreihengrab 09.05.1993 - 12.05.1994 01.06.2014 

Friedhof Niederursel 


II 23 + 24 / 1 - 12 Erdreihengrab 28.10.1992 - 26.02.1994 01.03.2014 

II 15 + 16 / 1 - 12 Urnenreihengrab 17.05.1993 - 24.09.1994 01.08.2014


Friedhof Praunheim 


frl. 130 / 1 - 16 Erdreihengrab 21.01.1993 - 10.02.1994 01.03.2014 

A 19 + 20 / 1 - 6 Urnenreihengrab 13.10.1992 - 10.05.1994 01.06.2014 

Friedhof Nieder-Erlenbach Alt 


A 8 / 1 - 6 Erdreihengrab 19.10.1990 - 20.07.1992 01.03.2014 

A 9 / 1 + 8 - 10 Erdreihengrab 22.04.1993 - 15.04.1994 01.05.2014 

Friedhof Harnheim 


B 41 Erdreihengrab 12.03.1992 - 28.01.1994 01.03.2014 

Friedhof Nieder-Eschbach 


I 18 / 1 - 13 Erdreihengrab 23.02.1993 - 10.05.1994 01.06.2014 

Friedhof Kalbach 


C 1 / 4 - 8 Erdreihengrab 23.12.1993 - 30.09.1994 01.10.2014 

Friedhof Westhausen 


IV 27 - 28 Erdreihengrab 01.01.1993 - 31.12.1993 01.04.2014 

V 40 - 43 Erdreihengrab 01.01.1993 - 31.12.1993 01.04.2014 

VIII 37 - 39 Urnenreihengrab 01.01.1993 - 31.12.1993 01.04.2014 

Friedhof Rödelheim 


A 14 Urnenreihengrab 01.01.1993 - 31.12.1993 01.04.2014



Auslegung der Vorschlagsliste zur Wahl der 

Schöffinnen und Schöffen für die 

Amtsperiode 2014 bis 2018 

Die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Bereich des Stadtgebiets Frankfurt am 

Main liegt von Montag, den 17. bis Dienstag, den 25. Juni 2013 im Bürgeramt, Statistik und Wahlen, 

Zeil 3, (Eingang Lange Straße) 60313 Frankfurt am Main, 3. Stock, Zimmer 327, zur Einsicht aus und zwar 

zu folgenden Zeiten: 

Montag bis Mittwoch 

Donnerstag 

Freitag 

von 8.30 bis 16.00 Uhr 

von 9.00 bis 18.00 Uhr 

von 8.30 bis 12.00 Uhr 

Gegen die Vorschlagsliste kann mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass Personen aufgenommen 

sind, die nach § 32 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) nicht aufgenommen werden durften oder nach 

den §§ 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten. 

Der Einspruch ist schriftlich oder zu Protokoll beim Bürgeramt, Statistik und Wahlen einzureichen; die Einspruchsfrist 

endet am Dienstag den 02.07.2013. 

Über die gegen die Vorschlagsliste erhobenen Einsprüche entscheidet der gemäß § 40 GVG beim Amtsgericht 

Frankfurt am Main gebildete Schöffinnen-/Schöffenwahlausschuss. 

Frankfurt am Main, 05.06.2013 

DER MAGISTRAT 

Bürgeramt, Statistik und Wahlen 

Arbeits-/Dienstjubiläen 

städtischer Bediensteter 

40-jähriges Arbeits-/Dienstjubiläum 

01.07.2013 Biedenkapp, Erwin 

Umweltamt 

01.07.2013 Christ, Elita 

Stadtbücherei 

01.07.2013 Geis, Astrid 

Personal- und Organisationsamt 

02.07.2013 Jost, Heinz-Jürgen 

Branddirektion 

02.07.2013 Lenz, Gerhard 

Ordnungsamt 

25-jährige Arbeits-/Dienstjubiläen 

01.07.2013 Baner, Edith 

Büro des Oberbürgermeisters 

01.07.2013 Köning, Werner 


01.07.2013 Steinweg, Hana 

Klinikum Frankfurt Höchst 

02.07.2013 Mayr, Gilbert 

Stadtplanungsamt 

03.07.2013 el Faresse, Fatima 

Kita Frankfurt 

04.07.2013 Klug, Achim 


13.07.2013 Hanisch, Marina 

Kita Frankfurt 

15.07.2013 Günther, Winfried 

Kulturamt Frankfurt am Main 

16.07.2013 Münch, Kristine 

Kita Frankfurt


Dienstabschiede 


30.06.2013 Atastöken, Miyase 


Hausangestellte 

30.06.2013 Belabbas, Sabine 


Krankenschwester 

30.06.2013 Bund, Jürgen 

Zoologischer Garten Frankfurt 

Gartenarbeiter 

30.06.2013 Christmann, Kurt 

Stadtkämmerei 

Büroangestellte 

30.06.2013 Ciftci, Sosun 

Liegenschaftsamt 

Betriebsangestellte 

30.06.2013 Fuhr, Peter 


Hauptbrandmeister 

30.06.2013 Gamroth, Franz 


Brandoberamtsrat 

30.06.2013 Knopp, Rainer 

Stadtplanungsamt 

Vermessungstechn. Angestellter 

30.06.2013 Marienfeld, Hanna 

Jugend- und Sozialamt 

Sozialarbeiterin 

30.06.2013 Molter, Aloysius 

Stadtvermessungsamt 

Vermessungstechn. Angestellter 

30.06.2013 Poppendörfer, Marlies 

Stadtschulamt 

Büroangestellte 

30.06.2013 Stamm, Helmut 

Jugend- und Sozialamt 

Magistratsoberrat

Seite 720 / Amtsblatt 


Stadt Frankfurt am Main – Presse- und Informationsamt 

60021 Frankfurt, Postfach 102121 – 4811 – 

(Anschriftenfeld) 

Inhalt 

o Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte 

(auf den Seiten 685 bis 691) 

o Kommunale Ausländerund 

Ausländerinnenvertretung 

(auf den Seiten 691 bis 694) 

o Öffentliche Ausschreibungen 


o Bekanntmachung über den Ablauf 

der Reihengräber 


o Auslegung der Vorschlagsliste zur Wahl der 

Schöffinen und Schöffen für die Amtsperiode 

2014 bis 2018 

(Seite 718) 

o Arbeits-/Dienstjubiläen 


(Seite 718) 

o Dienstabschiede städtischer Bediensteter 

(Seite 719) 

Impressum 

Herausgeber: Magistrat der Stadt Frankfurt am Main. 

Redaktion: Presse- und Informationsamt, Römerberg 32, 60275 Frankfurt 

am Main, Susana Pletz, Telefon 069 / 212 - 35 674, Telefax 069 / 212 

- 34 124, E-Mail: amtsblatt.amt13@stadt-frankfurt.de, Internet: www. 

frankfurt.de. Herstellung, Druck und Abonnementverwaltung: Verlag + 

Druck Linus Wittich KG, Industriestraße 9 - 11, 36358 Herbstein. 

Abonnement: 52 Ausgaben pro Jahr, 104 Euro (inkl. 7 % MwSt.). Einzelbezug: 

2 Euro zzgl. 1,45 Euro Versandkosten, über Presse- und Informationsamt 

(Adresse siehe Redaktion). Kündigung des Abonnements: 

schriftlich, sechs Wochen voraus zum 1. Juli oder 1. Januar jeden Jahres, 

über Presse- und Informationsamt. Anschriftenänderung, Reklamation 

und sonstige Änderung an den Bezieherdaten: über Presse- und 

Informationsamt. Neubestellung: jederzeit möglich, über Presse- und 

Informationsamt. 

Der Redaktionsschluss für die Veröffentlichungen im Amtsblatt ist jeweils 

mittwochs 10.00 Uhr. Änderungen werden rechtzeitig bekannt 

gegeben.

Amtsblatt Nr. 24/2013 S. 685 - 720 (pdf, 2.3 MB) - Frankfurt am Main

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