37. Sitzung - Bremische Bürgerschaft

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2534 Bremische Bürgerschaft (Landtag) – 18. Wahlperiode – 37. Sitzung am 13.03.13 (A) entstanden ist. Ich finde, das ist auch ein gutes Beispiel für ein gelungenes Standortmarketing, das als Zielgruppe junge Menschen hat, das die Menschen hierher holt und ihnen aufzeigt, dass man hier hervorragend studieren kann, dass wir einen attraktiven Standort haben, der für Wissenstransfer und für Strukturwandel steht. an und wollen diese Strukturen aufrechterhalten, weil wir daran glauben. Herr Kastendiek, wenn Sie behaupten, dass das eine schwache Bilanz ist, dann kann ich Ihnen heute hier versprechen, das glaubt Ihnen außerhalb dieses Hauses keiner. – Vielen Dank! (C) Im Übrigen, Herr Kastendiek, diese Stadt wächst. Ich kann verstehen, dass Sie gern in der Regierung mitwirken und eine solche positive Entwicklung gern mitgestalten würden und dass Sie ein bisschen ärgerlich sind und dann mit solchen Anträgen hier ankommen. (Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen) Präsident Weber: Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Saxe. (Abg. Frau A h r e n s [CDU]: Das ist eine Aktuelle Stunde, da gibt es keine Anträge!) Abg. Saxe (Bündnis 90/Die Grünen)*): Herr Präsident, meine Damen und Herren! (B) Sie müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass diese Stadt wächst, dass wir eine positive Entwicklung haben, sowohl was Neubürger angeht als auch in Bezug auf Touristen. Was passiert noch? Wir entwickeln die Schlachte konsequent weiter, und wir bauen den Innenstadteinzelhandel aus. Im Übrigen findet da ganz konkret eine Ausschreibung statt, wir machen da nicht nur Konzepte, sondern wir wollen, dass hier in Zukunft verstärkt Einkaufsmöglichkeiten entstehen. Bremen-Nord wird im Zuge des Fahrradtourismus in den Fokus genommen, und in diesem Zusammenhang auch ein Dank an die BTZ, die das Thema Fahrradtourismus sehr positiv aufnimmt und auch dem Trend der E-Mobility Rechnung trägt, E-Bike steht da im Vordergrund, das finde ich sehr gut! Wir entwickeln die Städte an der Weser weiter, schaffen neue Zugänge zum Fluss und erhöhen die Aufenthaltsqualität. Auch unsere Ausstellungen und Veranstaltungen werden optimiert beziehungsweise bieten neue Spannung. Ich muss um Verständnis bitten, ich kann hier nicht alle Veranstaltungen nennen, aber ich möchte exemplarisch die Dauerausstellung „Afrika“ im Übersee-Museum und die Neueröffnung des Focke-Museums mit der Ausstellung „Graben für Germanien“ nennen. Auch die „Sixdays“ möchte ich erwähnen, die nach einem Relaunch wieder positiv laufen, wie auch die Fahrrad- und die Outdoor-Messe, die vor Kurzem mit einem großen Erfolg stattgefunden hat. Ich finde, dass lässt für die Zukunft hoffen! Herr Kastendiek, Sie haben das Thema angesprochen, wie Unternehmen trotz erheblich eingeschränkter Investitionsspielräume große Anstrengungen machen, um gute bestehende Strukturen – Sie haben ein Beispiel genannt – hier in dieser Stadt zu erhalten. Sie wissen ganz genau, dass die Zeiten, in denen diese Strukturen aufgebaut wurden, wesentlich besser waren, was die Finanzausstattung angeht. Wir machen das trotzdem weiter, wir strengen uns (Abg. S t r o h m a n n [CDU]: Man kommt mit dem Fahrrad nur bis Bremen-Nord!) Man kommt mit dem Fahrrad nicht nach Bremen- Nord? (Abg. S t r o h m a n n [CDU]: Man kommt mit dem Fahrrad nur bis Bremen-Nord!) Nein, man kommt auch darüber hinaus! Ich glaube, das beweisen die vielen Fahrradtouristen, die es in Bremen und Bremerhaven dann doch gibt, das ist eben ein wachsendes Segment. Ich kann die Geringschätzung für einen Wachstumsbereich nicht verstehen, das hätte ich von Ihnen nicht erwartet. (Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen – Abg. D r . v o m B r u c h [CDU]: Der hat aber gesessen!) Der hat gesessen! Der Titel der Aktuellen Stunde fängt ausnahmsweise richtig gut an: Schönes Land! Stimmt! Hinter der schwachen Bilanz mache aber auch ich noch einmal ein ganz dickes Fragezeichen. Ihre Analyse habe ich vorhergesehen, das war nicht überraschend. Was haben Sie gesagt? Umweltzone und Citytax! Ich habe wirklich inständig gehofft, dass außer diesen Ritualen und den immerwährenden Wiederholungen, die da kommen, etwas mehr kommt als Ihre Aufforderung zu einem klaren Bekenntnis oder dass der Senator Präsenz zeigen oder sich einmal sehen lassen solle, und Gedanken über die Strukturen. Das war das, was ich gehört habe. Wo sind denn eigentlich Ihre inhaltlichen Gedanken gewesen? Vielleicht verraten Sie die uns einmal in einem zweiten Beitrag, da wäre ich wirklich gespannt! Ich habe absolut nichts darüber gehört. (Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD) ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft. (D)
Bremische Bürgerschaft (Landtag) – 18. Wahlperiode – 37. Sitzung am 13.03.13 2535 (A) Sie können natürlich als Opposition sagen, die Gedanken haben wir, aber wir sind doch nicht so dumm, dass wir Ihnen das verraten und Sie auch noch auf Gedanken bringen, aber ich befürchte, es sieht sehr viel schlimmer aus, weil ich glaube, dass da konzeptionell eben wenig dahintersteckt. (Abg. Kastendiek [CDU]: Haben Sie zugehört?) Ich will am Anfang sagen, dass Schönfärberei nicht zu uns Grünen gehört. Natürlich gibt es auch in der Tourismusförderung etwas zu verbessern, dazu werde ich am Ende meiner Rede ein paar Gedanken vortragen und ein paar Thesen aufstellen. Sie haben auch recht, die Baustelle am Flughafen reicht nicht aus, um das zu erklären, da bekommen wir vielleicht ein Prozent mehr, dann haben wir vielleicht insgesamt im Land Bremen null Prozent, da hätten wir uns natürlich mehr gewünscht, auch der Kollege Kottisch hätte sich gewünscht, dass wir fünf oder sechs Prozent hätten. Turbulenzen, und es gab ein hässliches Hin und Her. Ich glaube, um die Strukturschwäche in Bremerhaven nachvollziehen zu können, muss man auch ein bisschen die Geschichte anschauen, das hilft. Jetzt haben wir Herrn Kiesbye als neuen Tourismuschef, der sich eine Bündelung und eine Neuausrichtung wünscht. Ich glaube, damit ist er erst einmal auf einem guten Weg. Traditionelle Ziele haben, glaube ich, alle ein wenig verloren. Es ist nicht nur Hannover gewesen, sondern Sylt und die ostfriesischen Inseln haben auch verloren ebenso wie das gesamte Land Schleswig- Holstein. Sie haben uns dann Hamburg genannt, das Beispiel wird ja immer wieder gern genannt. Dieses andauernde panische Schielen auf den hanseatischen Nachbarn ist nur bedingt hilfreich. Um Sie aber aufzuheitern, teile ich Ihnen mit, in den Hafenumschlagszahlen legen wir im Vergleich zu Hamburg deutlich zu, und in der ewigen Tabelle liegt Werder trotz einer Saison weniger immer noch zehn Punkte vor dem HSV. (C) (B) Sie haben Hannover genannt, es ist im Tourismus nicht alles eine Insel der Glückseligkeit, sondern die Kurve ist im letzten Jahr insgesamt abgeflacht, das haben wir vielleicht ein bisschen früher gemerkt. Hannover – das haben Sie schon erwähnt – ist sehr abhängig von Messezahlen und vom Zoo, und wenn man das wegstreicht, bleibt gar nicht so viel übrig. Nach Bremen kommen viel mehr Menschen aus anderen Gründen. Deswegen zeigt uns gerade der Vergleich mit Hannover, dass wir als Bremen total attraktiv für Touristen sind und die Menschen gern nach Bremen und Bremerhaven kommen. (Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD) (Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD) Wir müssen aber unsere Stärken, unser Image und unsere Alleinstellungsmerkmale besser betonen. Ihre Analyse für eine postulierte, aber eben, wenn man tiefer schaut, nicht beweisbare Krise der Tourismusentwicklung kennt die altbekannten Muster. Sie haben die Umweltzone erwähnt. Ich weiß nicht, ob es im Sinne der Bewahrung der Schöpfung für eine christliche Partei gut und auch so richtig fortschrittlich ist, wenn Sie meinen, dass es doch ganz egal ist, wie die Gäste nach Bremen kommen, ob sie mit stinkenden Bussen hierherkommen und die Umwelt verpesten! (D) Sie haben sich ein wenig auf dieses eine Jahr fokussiert. Das ist ein bisschen kurzsichtig, denn man sollte sowohl nach hinten als auch nach vorn schauen, es ist gesagt worden, es wird fleißig und kräftig gebaut, das heißt, die Hotellerie investiert in Bremen und glaubt an diesen Standort. Das machen die Unternehmen natürlich, weil sie sich hier auch Profit erwarten. Sie machen es nicht, weil sie sehenden Auges ins Messer laufen wollen. Gerade diese Zuwächse, die es gibt, haben Sie nicht erwähnt. Die Zuwächse vom Jahr 2007 auf das Jahr 2012 sind mit 25 Prozent ja nicht unerheblich, sondern es zeigt sich, dass wir sowohl an Kapazitäten als auch in absoluten Zahlen zugelegt haben. Der wirtschaftliche Erfolg für die Hoteliers hier in Bremen hat zugenommen, weil sich die Auslastung erhöht hat. Sie haben dann noch Bremerhaven erwähnt. Es gab tatsächlich Turbulenzen, dazu muss man auch ein wenig zurückschauen. Der Tourismuschef Herr Kölling, der vorher eingestellt wurde, geriet in einige (Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen) Ich glaube, das kann nicht in unser Ziel sein. Der Deutsche Städtetag ist dabei ein bisschen weiter, viele von Ihren Kollegen arbeiten dort ja auch mit. Er hat nachhaltige Tourismuspolitik so formuliert: „Die Städte als Magneten des Tourismus müssen durch eine umweltorientierte Stadtentwicklungspolitik in ihrer Attraktivität weiter gestärkt werden.“ Außerdem: „Die Städte werden ihre touristische Attraktivität nur dann erhalten können, wenn sie sich aktiv den Herausforderungen des Klimawandels und der damit verbundenen Anpassung an die steigenden Temperaturen stellen.“ Wenn ich mir die ungeschickten Bremsmanöver von Schwarz-Gelb bezüglich der absolut notwendigen und überfälligen Energiewende ansehe, erinnert mich das hier im Kleinen an die Debatte um stinkende, umweltunfreundliche Reisebusse. Motto: Ist doch egal, es ist sowieso fünf nach zwölf!
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