4. Dezember 2012 - Gemeinde Kilchberg

GEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 4. DEZEMBER 2012 189
Finanzvorsteher D. Lehner hält in seinem Referat zum Budget 2013 unter anderem Folgendes
fest:
"Sehr geehrte Damen und Herren
Liebe Kilchbergerinnen und Kilchberger
Als Finanzvorsteher freue ich mich, Ihnen den Voranschlag 2013 in kurzen Zügen präsentieren
zu dürfen. Die zwei wichtigsten Botschaften dieses Voranschlags gleich zu Beginn:
Als Erstes darf ich festhalten, dass unser Budget auf unverändertem Steuerfuss von 76%
basiert. Als zweite wichtige Botschaft halte ich zudem fest, dass die Legislaturziele zum
Finanzhaushalt von Kilchberg – nämlich, dass sämtliche anstehenden Investitionen aus eigenen
Mitteln ohne Nettoverschuldung umzusetzen sind – vollständig eingehalten wurden.
Unsere 5-jahres Finanzplanung zeigt einen durchschnittlichen Selbstfinanzierungsgrad von
49%. Das Nettovermögen wird dadurch schrittweise zur Finanzierung der geplanten Investitionen
um Fr. 27.4 Mio. abgebaut, bleibt aber weiter positiv. Der Abbau wird schwächer zum
Ende der Planungsperiode 2015/16, so dass eine weiche Landung zur Stabilität absehbar ist.
Kilchberg ist für die Zukunft gerüstet und steht finanziell gesund und sauber strukturiert da.
Unabdingbar für die Zielerreichung ist eine saubere Planung und Kontrolle des Gesamthaushaltes.
Die Ausrichtung, sprich Ergebnis der Voranschläge ist objektiv und ausgewogen
geplant. Nicht vorhersehbare Schwankungen bei den Steuereinnahmen können markante
Veränderungen ergeben.
Finanzausgleich: Gemessen an den Netto-Steuereinahmen sind die Jahre 2008 und 2013 zu
vergleichen, so sind die ausserordentlichen Einnahmen 2008 bis 2010 berücksichtigt. Sie
sehen eine massive Abschöpfungszunahme von rund 9 Millionen durch die Reform zum
Finanzausgleich. Wir bezahlen also einen sehr hohen "Solidaritätsbeitrag" an alle Bezügergemeinden.
Einige Aufwendungen können wir jedoch immer noch aktiv beeinflussen.
Der Referent erläutert das restliche Budget anhand von verschiedenen Schaubildern und
streicht dabei folgende Punkte heraus:
Behörden und Verwaltung -102'000: Bis zu den Verwaltungsliegenschaften Minderausgaben
in fast allen Bereichen.
Rechtsschutz und Sicherheit +114'00: Die Rechtspflege schliesst um Fr. 108'000 ungünstiger
ab, dies bedingt durch Mehrausgaben aufgrund kantonaler Gesetzgebung für den Betrieb der
Kinder-/Erwachsenenschutzbehörde. Der Beitrag an das zentrale Betreibungsamt in Thalwil
musste um Fr. 27'000 erhöht werden.
Bildung +516'000: Die grösste Zunahme von Fr. 410'000 weist die Sekundarstufe aus.
Entsprechend der Schülerzahlen ergeben sich höhere Kosten an das Langzeitgymnasium und
bei den Besoldungen. Bei der Primarschule (+Fr. 119'000) sind zunehmende Lektionen und
Aufstufungen gemäss den Vorgaben des Volksschulamtes für die Erhöhung massgebend.
Turnusgemässe Unterhaltsarbeiten, bauliche Anpassungen ergeben bei den Schulliegenschaften
Mehraufwendungen im Umfang von Fr. 70'000. Der Handlungsspielraum ist stark
eingeschränkt. Insbesondere die kantonale Reglementierung ergibt einen Zuwachs der
Ausgaben.
Kultur und Freizeit +2'762'000: Diese Zunahme ist rein kalkulatorischer Natur. Durch die höheren
zusätzlichen Abschreibungen beim Hallenbad ergeben sich Mehraufwendungen im
Umfang von Fr. 3.2 Millionen und beim Seebad sind gegenüber dem Voranschlag 2012
indessen keine zusätzlichen Abschreibungen eingestellt. Dadurch resultieren hier Minderaufwendungen
von rund Fr. 448'000. Die Kostendeckungsgrade der Bäder (ohne Kapitalkosten)
liegen im Plan.
Gesundheit +523'000: Diese Zunahme ergibt sich aus den gewonnenen Erkenntnissen bei der
neuen Spital-/Pflegefinanzierung. Die aktuellen Hochrechnungen ergaben bei einigen
Funktionen einen Anpassungsbedarf. Die Auswirkungen der Fallpauschalen und somit ein
früherer Übergang in die Akut-/Übergangspflege zu Lasten der Gemeinden sind nach wie vor
nicht abschätzbar.