Die Unterstützung des kommunalen Energiemanagements durch ...

ifeu-Institut
Heidelberg
Die Unterstützung des kommunalen
Energiemanagements durch die Bundesländer
4.2 Organisation und Vernetzung
4.2.1 Institutionen
Das Thema kommunaler Klimaschutz und Energieeinsparung ist auch auf landespolitischer
Ebene ein Querschnittsthema. Deshalb ist die Zuständigkeit häufig auf verschiedene Landesministerien
verteilt.
Als zentrale, firmenunabhängige Ansprechpartner wurden in vielen Bundesländern Energieagenturen
gegründet. Die Energieagenturen können viele der im Folgenden beschriebenen
Aufgaben wie zum Beispiel Öffentlichkeitsarbeit und Beratung für verschiedene Zielgruppen,
die Durchführung von Modellprojekten im Finanzierungsbereich oder die Organisation von
Weiterbildungsveranstaltungen übernehmen. Weiterhin können sie zu einer Vernetzung
unterschiedlicher Akteure im Energiebereich beitragen, beispielsweise durch die Vermittlung
von Ansprechpartnern oder die Organisation von Arbeitskreisen zum Erfahrungsaustausch.
Ferner können sie auch für die Landespolitik eine beratende Funktion übernehmen. Dabei ist
die finanzielle und personelle Ausstattung der Energieagenturen für die Wahrnehmung der
zugedachten Aufgaben von Bedeutung. (siehe dazu auch Kap. 5.3)
Darüber hinaus können einzelne Aufgaben, die das Thema kommunaler Klimaschutz und
Energieeinsparung betreffen, auch von Landeseinrichtungen wie zum Beispiel Umweltakademien,
Landesbauämtern oder ähnlichen Einrichtungen übernommen werden. Außerdem
können die Landesregierungen auch unabhängigen Institutionen mit der Durchführung
bestimmter Maßnahmen beauftragen oder Maßnahmen in Kooperation mit solchen Institutionen
durchführen.
4.2.2 Klimaschutzkonzepte
Für die Abstimmung und Koordination der landespolitischen Maßnahmen zum Klimaschutz
wurden von den meisten Bundesländern Konzepte entwickelt, die unter den Titeln Klimaschutz-
oder Energiekonzepte bzw. –berichte, –programme oder -gutachten veröffentlicht
wurden. Im folgenden werden sie zur Vereinfachung allgemein als „Klimaschutzkonzepte“
bezeichnet. Die Klimaschutzkonzepte haben in der Regel die bisher durchgeführten
Maßnahmen der Bundesländer für eine Verminderung der Treibhausgasemissionen sowie
das weitere, geplante Vorgehen zum Inhalt. Häufig ist auch eine CO 2 -Bilanzierung für die
geplanten Maßnahmen sowie die Zielsetzung zur CO 2 -Reduzierung Bestandteil der
Konzepte. Die in einigen Bundesländern veröffentlichten Energieberichte, die als reines
Zahlenwerk lediglich den Primärenergieverbrauch des Bundeslandes vorstellen, wurden hier
nicht berücksichtigt.
Zur Kontrolle des landespolitischen Handelns ist die Erstellung von Umsetzungsberichten zu
den erstellten Konzepten sinnvoll. Die Klimaschutzkonzepte können darüber hinaus auch als
Instrument der Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt werden.
4 Klimaschutz auf der Ebene der Bundesländer 31