Die Unterstützung des kommunalen Energiemanagements durch ...

ifeu-Institut
Heidelberg
Die Unterstützung des kommunalen
Energiemanagements durch die Bundesländer
5 Die Unterstützung der Bundesländer für die Kommunen
Die Kommunen haben bei ihren Bemühungen, durch Energiemanagement in den eigenen
Liegenschaften Energie einzusparen, zahlreiche Hemmnisse zu bewältigen, wie bereits im
Kapitel 3.6 beschrieben wurde. Die Bundesländer haben die Möglichkeit, mit gezielter Unterstützung
der Kommunen viele dieser Hemmnisse abzubauen.
Im folgenden Kapitel sind die unterstützenden Maßnahmen der Landesregierungen für die
Kommunen zusammengetragen. Dabei wurden jedoch nur die 13 Flächenländer in Deutschland
untersucht, da in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen die Ebenen von Land
und Kommune identisch sind.
Aufgrund der besonderen Rolle, die Energieagenturen in vielen Bundesländern einnehmen,
und aufgrund ihrer teilweise sehr unterschiedlichen Struktur und Aufgabengebiete, werden
diese in einem gesonderten Kapitel nochmals gegenübergestellt.
5.1 Vorgehen und Schwierigkeiten
Die Darstellungen der Bundesländer beruhen auf Literaturrecherchen verschiedener
Materialien aus den jeweiligen Ländern. Dazu wurden die Klimaschutz- oder Energieberichte
sowie sonstige Informationsbroschüren der Landesregierungen ausgewertet. Außerdem
wurde in schriftlichem Material der landesweit agierenden Energieagenturen, soweit vorhanden,
wie Jahresberichten, Zeitschriften und ähnlichem, nach Informationen recherchiert.
Ergänzend wurden die Internetseiten von Landesministerien und Energieagenturen und
sonstigen Landeseinrichtungen ausgewertet. Vereinzelt wurde auch telefonisch in den
Landesministerien oder Energieagenturen nachgefragt, um den Informationsstand zu ergänzen.
Bei umfassenderen Anfragen in den Ministerien ergab sich häufig das Problem der
zentralen Zuständigkeit, da der kommunale Klimaschutz als Querschnittsthema häufig von
verschiedenen Stellen innerhalb der Landesministerien bearbeitet wird. Außerdem ist die
Gliederung der Länderministerien in den verschiedenen Bundesländern aufgrund des föderalen
Systems unterschiedlich angelegt. Häufig sind die Umweltministerien der Länder für die
Koordination von Klimaschutzmaßnahmen zuständig. Sie waren deshalb in der Regel erste
Anlaufstelle für die Recherchen. Die in den Länderdarstellungen dieses Kapitels jeweils
zugeordneten, zuständigen Landesministerien wurden aufgrund von Erfahrungen der eigenen
Recherchearbeit ausgewählt.
Bei der Recherche der schriftlichen Materialien stellte sich heraus, daß die Bundesländer
eine sehr unterschiedliche Informationspolitik zum Thema Klimaschutz und Energieeinsparung
betreiben. Da der Informationsstand zu den einzelnen Bundesländern sehr
unterschiedlich ist, sind die zusammengetragenen Informationen zur Unterstützung der
Kommunen im Klimaschutz sicherlich nicht vollständig.
Weitere Schwierigkeiten ergaben sich bezüglich der Aktualität der vorliegenden Informationen.
Nach dem Erscheinungsdatum vieler ausgewerteter Veröffentlichungen und teilweise
auch während der Erstellung dieser Arbeit haben in einigen Bundesländern die Landesregierungen
und damit möglicherweise auch die Zielsetzungen oder Schwerpunkte zum
Schutz des Klimas gewechselt. Allein seit Dezember 1998 fanden in Hessen, Brandenburg,
Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und dem Saarland Regierungswechsel statt. Dies
führte in einigen Bundesländern zur Überarbeitung der gerade erstellten Klimaschutzkonzepte,
so daß diese bis zur Fertigstellung dieser Arbeit nicht oder nur unter Vorbehalt
abgegeben werden konnten. Im Saarland erfolgte nach dem Regierungswechsel eine völlige
Neuerstellung der Internetseiten der neugegliederten Landesministerien, so daß hier das
Internet als Informationsquelle ausfiel.
Für die folgenden Zusammenstellungen wurden lediglich die verfügbaren Informationen ausgewertet,
die jedoch nur wenige Hinweise auf die Qualität der Angebote, beispielsweise zu
35