Statusbericht 2005 zum Umweltplan Baden-Württemberg

Einführung
Der Umweltplan Baden-Württemberg
Mit dem „Umweltplan Baden-Württemberg“ hat die Landesregierung im Dezember 2000
einen langfristigen strategischen Plan zur Verbesserung der Umweltsituation im Land bis
zum Jahr 2010 verabschiedet. Der Umweltplan enthält konkrete Umweltqualitäts- und Handlungsziele,
an denen sich die Gesamt- und insbesondere die Umweltpolitik der Landesregierung
ausrichten sollen. Dies ist ein erheblicher Fortschritt in der Umweltpolitik. Gleichzeitig
stellt der Umweltplan einen Orientierungsrahmen für Wirtschaft, Gesellschaft, Kommunen
und andere Akteure dar. Die klassischen Umweltmedien und Ressourcen (Luft, Wasser,
Boden, Rohstoffe,) sowie Problembereiche (Klimawandel, Lärm, Hochwasser, Biologische
Vielfalt, Technologische Risiken) werden ausführlich behandelt. Zu jedem dieser Themen
werden qualifizierte Umweltziele sowie umfangreiche Maßnahmenbündel formuliert. Die
Landesregierung hat mit dem Umweltplan ihren Willen zum Ausdruck gebracht, auch in Zukunft
dem Umweltschutz die ihm zukommende hohe Priorität einzuräumen.
Zum vorliegenden Gutachten des NBBW
In dem vorliegenden Gutachten des Nachhaltigkeitsbeirates Baden-Württemberg (NBBW)
geht es zum einen um die Frage, ob die im Umweltplan formulierten Ziele erreicht wurden,
soweit sie quantitativ oder qualitativ eindeutig festgelegt waren und soweit sie im Zeitraum
von 2000 bis 2004 umsetzbar waren. Zum anderen geht es darum, ob die im Umweltplan
angekündigten Maßnahmen oder darüber hinaus auch weitere zielführende Maßnahmen und
Aktivitäten mit entsprechendem Nachdruck umgesetzt wurden.
Die Verknüpfung der Ziele und Maßnahmen mit wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Belangen
und die Benennung möglicher Zielkonflikte in jedem Kapitel zeigen, dass es sich
beim Umweltplan nicht um einen rein auf die Umwelt bezogenen Strategieplan handelt, sondern
dass die Anliegen, die mit einem breiteren Verständnis von nachhaltiger Entwicklung
verbunden sind, in die Zielformulierung mit eingeflossen sind. Mit der ressortübergreifenden
Verabschiedung eines Umweltplans ist Baden-Württemberg das erste Bundesland, das auf
der Basis von konkreten Umweltqualitäts- und Umwelthandlungszielen einen wesentlichen
Beitrag zu den Zielen der in Rio verabschiedeten „Agenda 21“ auf Länderebene geleistet hat.
Um dem Konzept der nachhaltigen Entwicklung gerecht zu werden, schlägt der NBBW der
Landesregierung vor, den Umweltplan in Richtung Nachhaltigkeit weiterzuentwickeln.
Gesamtergebnis der Evaluation des Umweltplans
In vielen Bereichen wurde eine positive und zielgerechte Entwicklung angestoßen. Dies gilt
vor allem für die Bereiche:
• Ressourcenverbrauch (Abbau mineralischer Rohstoffe, Wassernutzung)
• Gewässergüte und
• Luftreinhaltung (zum Teil)
In anderen Bereichen wurden die Ziele zwar nicht wie vorgesehen erreicht, jedoch lässt sich
in den letzten Jahren tendenziell eine positive Entwicklung feststellen. Damit die Ziele möglichst
bald erreicht werden, sind die geplanten Maßnahmen konsequent fortzuführen und ggf.
durch weiterführende Anstrengungen zu ergänzen.. Hier sind insbesondere zu nennen:
• Grundwasserschutz (insbesondere Nitratbelastung)
• Gewässermorphologie
• Luftreinhaltung (insbesondere Feinstaub und Stickoxide)