SALZBURGER GEMEINDETAG 2010 - Kommunalnet

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ISSN 1993-8098 Verlagspostamt 1010 Wien, P.b.b., Plus.Zeitung, 06Z036884 P S E RV I C E KOMMUNALER WISSENSCHAFTSPREIS 2010 AUSSCHREIBUNG eines Förderungspreises der Kommunalwissenschaftlichen Gesellschaft (KWG) für hervorragende Arbeiten zu kommunalwissenschaftlichen Themen Die Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft (KWG) vergibt für das Jahr 2010 zur Förderung von kommunalwissenschaftlichen Arbeiten - Habilitationsschriften, Dissertationen, Diplomarbeiten und andere auf eigenständiger Forschung beruhende Arbeiten - einen Förderungspreis im Gesamtrahmen von € 7.000,--. Förderfähig sind hervorragende Arbeiten zu kommunalwissenschaftlichen Themen aus folgenden Disziplinen: • Rechtswissenschaft, • Politik- und Sozialwissenschaft sowie • Wirtschafts- und Finanzwissenschaft, • Public Management. Die Preisverleihung erfolgt in den vier Kategorien: • Diplomarbeiten, • Dissertationen, • Habilitationen und andere Forschungsarbeiten, • Bachelor- und Masterarbeiten. Das Preisgeld wird unter allen prämierten Arbeiten aufgeteilt, die maximale Höhe beträgt € 3000,--. Die Ausschreibung wendet sich an Studierende, Doktorandinnen und Doktoranden, Absolventinnen und Absolventen, Assistentinnen und Assistenten sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Universitäten, Hochschulen und Fachhochschulen Österreichs. Die BewerberInnen dürfen zum Zeitpunkt des letztmöglichen Einreichtermins das 40. Lebensjahr nicht überschritten haben. Der Preis soll Ansporn zur Beschäftigung mit Fragestellungen von besonderer Relevanz für die österreichischen Städte und Gemeinden und Anerkennung für herausragende und innovative Leistungen auf diesem Gebiet sein. Im Ergebnis sollten durch diese Arbeiten Ansätze für eine Fortentwicklung der rechtlichen, wirtschaftlichen oder politischen Situation der österreichischen Städte und Gemeinden und ihrer Selbstverwaltung abgeleitet werden können. Die Einreichung der Arbeiten hat in zweifacher Ausfertigung bis längstens 30. Juni 2010 (Einlangen) beim Verlag MANZ, z.H. Fr. Elisabeth Smejkal-Hayn, Johannesgasse 23,1010 Wien zu erfolgen und wird vertraulich behandelt. Die Einreichungen haben die genaue Angabe des Namens, des Berufes, des Alters, der Anschrift, der Telefonnummer und der E-Mail-Adresse des Bewerbers/der Bewerberin zu tragen. Darüber hinaus ist ein Lebenslauf sowie eine Kurzfassung von maximal 1 ½ Seiten über Fragestellung, Methodik und Inhalt der eingereichten Arbeit beizufügen. Ebenso wird gebeten – falls vorhanden – die entsprechenden Zeugnisse der Begutachter der Einreichung beizulegen. Es können nur abgeschlossene deutschsprachige Arbeiten eingereicht werden, deren Abschluss zum Zeitpunkt des Endes der Ausschreibung dieses Wissenschaftspreises nicht länger als zwei Jahre zurückliegt. Ausgenommen von der Teilnahme sind Funktionäre und Mitarbeiter der KWG bzw. deren Gründungsmitglieder sowie Auftragsarbeiten und Arbeiten, die bereits zum Zeitpunkt der Einreichung prämiert wurden und bereits anderweitig geförderte Arbeiten. Die Prüfung und Auswahl der eingereichten Arbeiten sowie die Verteilung des Förderungspreises auf die einzelnen Kategorien ist einer von der KWG bestellten Jury vorbehalten. Die Jury kann von der Zuerkennung eines Preises auch gänzlich absehen, wenn sie zu der Überzeugung kommt, dass keine preiswürdige Arbeit vorliegt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Nähere Informationen zur Ausschreibung können beim Österreichischen Städtebund bzw. beim Österreichischen Gemeindebund oder im Internet unter www.k-w-g.at eingesehen werden. Der Preis der Kommunen wird in feierlicher Form im Zuge des KWG Symposiums am 3. November 2010 übergeben. Die KWG ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die prämierten Arbeiten auszugsweise oder zur Gänze zu publizieren bzw. auch nicht prämierte Arbeiten in seinen Publikationen zu veröffentlichen. Die BewerberInnen räumen der KWG unentgeltlich die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte ein. NEU bei MANZ: RFG 1/2010 Meldungen über Bürgermeister vor Gericht werden immer häufiger Zuletzt mussten sich die Gemeindevertreter einer oberösterreichischen Gemeinde verantworten, weil ein Wanderer durch ein Brückengeländer gebrochen war und sich verletzt hatte. Aber auch im Steuer- und Sozialversicherungsrecht lauern Gefahren. Was kann/muss der neugewählte Bürgermeister tun, wenn er nach einer turbulenten Wahl auf „Altlasten“ seines Vorgängers trifft? Oder ist der Bürgermeister aus dem Schneider, wenn er die Abgabe der Sozialversicherungsbeiträge an einen Buchhalter delegiert? Außerdem in der RFG 1/2010: eine Skizzierung der Änderungen des Wahlrechtsänderungsgesetzes 2010, die bereits für die Bundespräsidentenwahl im April wirksam sind. RFG RECHT& FINANZEN FºR GEMEINDEN www.manz.at/rfg Mit Sachregister Herausgeber Robert Hink, Alois Steinbichler Schriftleitung und Redaktion Markus Achatz, Peter Pilz Redaktion Alexander Enzinger, Christoph Grabenwarter, Raimund Heiss, Ferdinand Kerschner, Wolfgang Meister, Alfred Riedl März 2010 01 1 – 48 Schwerpunkt Bürgermeisterhaftung Die Brücke in U. – Freispruch Martin Huber £ 4 Haftung des Bürgermeisters im Steuer- und Sozialversicherungsrecht Wolfgang Lindinger £ 5 Judikatur der Höchstgerichte, Schwerpunkt Vertreterhaftung Otto Taucher £ 10 Beiträge Aktuelle Änderungen im Wahlrecht Robert Stein £ 27 Flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen Winfried Pöcherstorfer £ 32 Umsatzsteuer-Wartungserlass 2009 Kristina Krischnig £ 12 Geldleistungen an KG: Entgelt oder Gesellschaftereinlage Raimund Heiss £ 14 Getränkesteuer – the never-ending story III Otto Taucher £ 17 Steuer-Radar £ 25 Rechtsfragen des Energieausweises Erika Wagner £ 37 Die Gemeindefinanzen 2008 Judith Eidenberger £ 45 26 Die Salzburger Gemeinde 2 | 10
S E RV I C E Salzburg Wohnbau Große Erfahrung im Bereich „Senioren-Wohnen“ - bezahlte Anzeige - Die kontinuierlich ansteigende Lebenserwartung führt dazu, dass es in Zukunft immer mehr Senioren geben wird. Dadurch steigt auch die Nachfrage nach speziellen Wohnformen für ältere Menschen. Diesem Trend trägt die Salzburg Wohnbau durch die Errichtung von Senioren-Wohnanlagen Rechnung. Die Wohnungen sind barrierefrei und behindertengerecht ausgerichtet und bieten die räumlichen Voraussetzungen, um bei Bedarf eine Betreuung durch Hilfsdienste in Anspruch nehmen zu können. Damit können ältere Menschen möglichst lange selbstständig in den eigenen vier Wänden leben und ihren Lebensabend geruhsam und sicher genießen. Im Bereich „Betreutes Wohnen“ kooperiert die Salzburg Wohnbau bereits seit Jahren erfolgreich mit dem Salzburger Hilfswerk. Seniorenwohnheim in Bruck eröffnet Ein attraktives neues Seniorenwohnheim wurde kürzlich von der Salzburg Wohnbau in der Gemeinde Bruck an der Glocknerstraße feierlich eröffnet. Mit diesem Vorzeigeprojekt wurde für 63 Senioren ein attraktives Zuhause geschaffen. Das neue Gebäude wurde von der Salzburg Wohnbau direkt neben dem bestehenden Seniorenheim errichtet, das nun in betreubare Mietwohnungen umfunktioniert wird. Helle und freundliche Aufenthaltsräume vermitteln Behaglichkeit und fördern die Kommunikation. In einem Verbindungstrakt zwischen den beiden Gebäuden befindet sich die Küche des Seniorenwohnheims. Geplant wurde das Projekt vom Saalfeldener Architekt DI Christoph Aigner. Das Bauvolumen in der Höhe von 6,5 Millionen Euro wurde über die Salzburger Wohnbauförderung mitfinanziert. Das Objekt ist an das örtliche Fernwärmenetz angeschlossen und mit einer Solaranlage ausgestattet. Die Außenanlagen des neuen Seniorenwohnheims bieten zahlreiche Beschäftigungmöglichkeiten für die Bewohner. So lädt die Teichanlage zum Spazierengehen und ein eigener Kräutergarten zum Gartenarbeiten an der frischen Luft ein. Außerdem wurde ein Kleintierbereich mit Hasen zum Streicheln in den Innenhof integriert. Bild: Salzburg Wohnbau Das neue Seniorenwohnhaus der Salzburg Wohnbau in Bruck an der Glocknerstraße bietet Senioren alle Voraussetzungen, ihren Lebensalltag in Ruhe genießen zu können. Neues Seniorenhaus für Bad Vigaun Bild: Salzburg Wohnbau Im Ortszentrum der Gemeinde Bad Vigaun wurde vor kurzem von der Salzburg Wohnbau ein neues Seniorenhaus mit insgesamt 16 geförderten Mietwohnungen übergeben. Das Gebäude wurde nach den Plänen des Adneter Architekten Dipl.-Ing. Hans Scheicher errichtet. Das Bauvolumen in einer Höhe von rund 1,8 Millionen Euro wurde über die Salzburger Landesförderung finanziert. Jede der 2-Zimmer- Wohneinheiten (53 m 2 bis 65 m 2 ) verfügt über einen eigenen Balkon oder eine großflächige Terrasse. Ein Aufenthaltsraum mit einer Küche lädt zum gemeinsamen Kochen ein und dient als „Ort der Begegnung“. Mit Energie wird das Gebäude durch eine moderne Gasheizung mit Solarunterstützung versorgt. Durch die hochwertige Dämmung an der Außenfassade wird die Wärme in dem Haus gespeichert. So kann ein Beitrag zum Umweltschutz geleistet und Energie gespart werden. Schüler der Hauptschule Bad Vigaun gestalteten ein „Lebensbild“ für das neue Seniorenhaus und präsentierten dieses anlässlich der feierlichen Eröffnung des Gebäudes. Bei der Übergabe im Bild v.l.: Dr. Christian Stöckl (2.v.l. Bgm. der Stadtgemeine Hallein), Raimund Egger (4.v.l. Bgm. der Gemeinde Bad Vigaun), MMag. Michael Neureiter (2. Landtagspräsident a. D.), Ing. Wilfried Steiner jun., Baumeister Ing. Wilfried Steiner sen. (beide Steiner Baugesellschaft mbH), Mag. Dr. Roland Wernik MBA (Geschäftsführer Salzburg Wohnbau), Mag. Johann Vilsecker (Land Salzburg) und Dipl.-Ing. (BA) Christian Struber MBA (Geschäftsführer Salzburg Wohnbau). 2 | 10 Die Salzburger Gemeinde 27
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