Spaß - Abenteuer - Naturerlebnis im Kletterwald Bad Marienberg
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Wäller Blättchen 14 Nr. 19/2012<br />
seifens hinaus große Aufmerksamkeit und Achtung genoss. Seine<br />
zahlreichen Auftritte bei Familien- und Alterjubiläen, Seniorenfeiern,<br />
Freundschaftssingen und sonstigen vielfältigen Veranstaltungen und<br />
Anlässen innerhalb und außerhalb unserer Gemeindegrenzen<br />
haben <strong>im</strong>mer Mitbürger und Gäste erfreut. Die großartigen gesanglichen<br />
Darbietungen der Sängerinnen bei diesen Anlässen bereicherten<br />
damit nicht nur das hiesige dörfliche kulturelle Leben, sondern<br />
trugen mit dazu bei, das Ansehen der Gemeinde Großseifen<br />
auch in der Region zu fördern.<br />
Daher möchte ich an dieser Stelle allen Sängerinnen, aber auch<br />
denjenigen, die als einfache Mitglieder ihre Unterstützung leisteten,<br />
herzlichen Dank für die langjährige Treue zum Frauenchor<br />
„Dorfecho“ aussprechen. Es ist sehr schade, dass es diesen Klangkörper<br />
in der Gemeinde Großseifen nun endgültig nicht mehr gibt!<br />
Jürgen Steup, Ortsbürgermeister<br />
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■■ Verkehrssituation auf den Straßen unserer Gemeinde<br />
Durch die Umleitung der B414 wird unsere Gemeinde sehr von dem<br />
durchfahrenden Verkehr frequentiert und gefährdet. Dass - bedingt<br />
durch Sperrung einer Straße - der Verkehr umgeleitet wird und dadurch<br />
ein vermehrtes Verkehrsaufkommen auftritt, ist nachvollziehbar. Aber<br />
dass mit überhöhter Geschwindigkeit unser Ort durchrast wird, ist für<br />
uns alle nicht hinnehmbar. An einigen Stellen sind die Straßen nur<br />
gefahrvoll zu überqueren. Der angrenzende Bürgersteig wird vielfältig<br />
als Fahrbahn von PKW und LKW mitbenutzt. Eine Vielzahl von<br />
Beschwerden gehen täglich bei der Bürgermeisterin ein. Die Bürgermeisterin<br />
hat sich bereits vor einiger Zeit an die entsprechenden<br />
Behörden gewandt, um auf diese Situation aufmerksam zu machen.<br />
■<br />
■ Besuch bei Roland Hille und seinen Haustieren<br />
Roland Hille lud Kinder unseres Dorfes ein, um seine Tiere zu besuchen.<br />
Zur Einleitung erklärte er die Futterzusammenstellung für die<br />
einzelnen Tiere, die Hühnerrassen und die Gänse. Den Hühnern<br />
und natürlich auch dem Hahn statteten wir als erstes einen Besuch<br />
ab. Vorbei an Gänsen und Kaninchen, ging es zu den Schafen.<br />
Besonders haben die Lämmer es den Kindern angetan.<br />
Roland erzählte seinen aufmerksamen Zuhörern einiges über die<br />
Schafszüchtung, -haltung und Zustandekommen der Schafswolle,<br />
die auch von allen in Augenschein genommen wurde. Anschließend<br />
gingen wir zum Garten von Roland Hille, wo wir die Kükenkinderstube<br />
betrachten und die Küken auch anfassen konnten.<br />
Die Entenküken jedoch wurden von ihrer Mutter geschützt, sodass<br />
wir sie nur aus der Ferne betrachten konnten. Zum Abschluss lud<br />
Ilse, die Ehefrau von Roland, uns alle zum leckeren Waffelessen<br />
ein. Wir möchten uns alle für diesen anschaulichen Besuch bei Ilse<br />
und Roland Hille sowie bei seinen Tieren bedanken.<br />
Es war ein herrlicher Nachmittag, danke.<br />
Ursula Martain, Ortsbürgermeisterin<br />
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Hof<br />
■■ Bürgerinformation über die Sitzung<br />
des Gemeinderates am 27.4.2012<br />
Neues Ratsmitglied<br />
Nach dem plötzlichen Tod von Ratsmitglied Armin Weyel, am<br />
27.3.2012, galt es ein neues Ratsmitglied zu verpflichten. Armin<br />
Jung ist es, den Ortsbürgermeister Horst Brecher als nächstes, noch<br />
nicht berufenes Ratsmitglied, per Handschlag verpflichten konnte.<br />
Die regulären Nachrücker Dietmar Jung und Ulrich Rübsamen hatten<br />
das Mandat nicht angenommen.<br />
Die von Armin Weyel bisher wahrgenommenen Ämter des stellvertretenen<br />
Mitglieds des Bauausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses,<br />
werden in Zukunft ebenfalls von Armin Jung<br />
wahrgenommen.<br />
Widmung Verkehrsanlage „Neue Straße“<br />
Als Voraussetzung für die rechtssichere Erhebung von Ausbaubeiträgen<br />
ist auf Grund der derzeitigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts<br />
Koblenz der Nachweis zu erbringen, dass die zum<br />
Ausbau vorgesehene Verkehrsanlage dem öffentlichen Verkehr<br />
gewidmet ist. Da dieser Nachweis nach nahezu 60 Jahren seit der<br />
erstmaligen Erschließung der „Neuen Straße“ nicht mehr zu erbringen<br />
ist, musste die in diesem Jahr zum Ausbau vorgesehene „Neue<br />
Straße“ nunmehr gewidmet werden.<br />
Ausbauprogramm „Neue Straße“<br />
In Anbetracht dessen, dass die Verbandsgemeindewerke den<br />
Mischwasserkanal und einen Teil der Hausanschlüsse in Blei in diesem<br />
Jahr erneuern wollen, entschloss sich der Rat die gesamte<br />
Fahrbahn der Neuen Straße, von der Höhenstraße bis zur Weststraße,<br />
zu erneuern. Dafür spricht insbesondere, dass der größte<br />
Teil der Fahrbahn für die Verlegung der Abwasserkanäle für<br />
Schmutz- und Oberflächenwasser in Anspruch genommen und<br />
somit nach Ausführung der Kanalarbeiten wieder instandgesetzt<br />
werden müsste. Die Einsparung dieser Reparaturkosten, führt zu<br />
einer nicht unerheblichen Kosteneinsparung gegenüber dem klassischen<br />
Ausbauverfahren.<br />
Festsetzung des Gemeindeanteils<br />
Das Kommunalabgabengesetz (KAG) schreibt vor, dass die<br />
Gemeinde einen sogenannten Gemeindeanteil an den Ausbaukosten<br />
tragen muss. Dieser Anteil, den der Gemeinderat auf der Grundlage<br />
der Ausbausatzung jeweils festlegen muss, liegt zwischen mindestens<br />
25 % und höchstens 70 % der umlagefähigen Kosten. Der Gemeinderat<br />
legte den Anteil unter Zugrundelegung der sogenannten „Lüneburger<br />
Tabelle“ (OVG-Urteil vom 8.9.1969) auf 40 % fest (bei erhöhtem<br />
Durchgangs- aber noch überwiegendem Anliegerverkehr).<br />
Solidarpakt VG-<strong>Bad</strong> <strong>Marienberg</strong><br />
Das Thema „Erneuerbare Energie“ ist inzwischen in aller Munde, das<br />
ist auch in der Verbandsgemeinde <strong>Bad</strong> <strong>Marienberg</strong> nicht anders. In<br />
vielen Sitzungen haben sich die Beschlussgremien dieser Thematik<br />
gewidmet. Vordergründig steht da die erneuerbare Energie aus Winkraftanlagen;<br />
und hier nicht zuletzt die Errichtung der Windkraftanlagen<br />
<strong>im</strong> Wald. In diesem Zusammenhang ist das Ergebnis der Standortsuche<br />
für die Verbandsgemeinde und ihre 18 Gemeinden von<br />
größter Bedeutung, denn eine Standortausweisung auf Eigentum der<br />
Gemeinde verspricht sichere Pachteinnahmen von den Betreibern.<br />
Da man davon ausgehen kann, dass nicht alle Kommunen einen,<br />
oder mehrere Standorte in ihrem Eigentum haben werden, aber<br />
nicht von den Unannehmlichkeiten verschont bleiben, strebt man<br />
auf Verbandsgemeindeebene einen sogenannten Solidarpakt an,<br />
der eine teilweise Verteilung des Erlöses auf alle Gemeinden der<br />
VG vorsieht. Danach sollen bei den Standortgemeinden 80 % des<br />
Erlöses verbleiben, während die restlichen 20 % auf die übrigen<br />
Gemeinden nach einem Verteilerschlüssel verteilt werden.<br />
Der Gemeinderat beschloss diesem Solidarpakt beizutreten.<br />
Zweckverband „Stegkopf“<br />
Es ist nicht mehr neu, dass der Truppenübungsplatz „Stegskopf“ ab<br />
1.1.2013 nicht mehr militärisch genutzt wird. Die Ländereien, insgesamt<br />
2000 ha, sollen einer sinnvollen Nutzung erhalten, bzw. zugeführt<br />
werden. Um die Rechte der 6 Anliegergemeinden <strong>im</strong> Verteilungsverfahren<br />
geltend machen zu können, haben sich alle<br />
Anliegergemeinden für eine Verbundlösung ausgesprochen, was<br />
soviel heißt wie: man geht die Sache gemeinsam an und spricht mit<br />
einer St<strong>im</strong>me. Um dem Ganzen einen Rahmen zu geben, wird<br />
angestrebt einen Zweckverband zu gründen, der die Interessen der<br />
Anliegergemeinden gegenüber dem Land und dem Bund zu vertritt.<br />
Der Rat st<strong>im</strong>mte dem vorliegenden Satzungsentwurf unter dem Vorbehalt<br />
einer Überarbeitung des Entwurfs zu.<br />
■■ Verschiedenes/Kenntnisgaben<br />
Der Vorsitzende gab die Verzinsung der Kassenbestände für Mon.<br />
März mit 154,87 EUR bekannt und informierte den Gemeinderat<br />
über den Sachstand zur Ansiedlung der Fa. SOPREMA-KLEWA<br />
GmbH <strong>im</strong> Gewerbegebiet „Niederfeld“, Oberroßbach/Hof.<br />
Hof, den 3.5.2012 Horst Brecher, Ortsbürgermeister