St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2008

GVP 2008 Nr.8 Gerichtspraxis
nierten Weglänge von 2 km liegt, aber mit einer Marschzeit von 40 Minuten pro
Weg als zu lang und für Unterstufenschüler unzumutbar einzustufen ist. Zudem
wohnen in der unmittelbaren Nachbarschaft der Eltern der betroffenen Schülerin
schulpflichtige Kinder mit einem Schulweg von über 2 km Länge. Aufgrund der langen
Marschzeit und der Notwendigkeit, für das gesamte Quartier eine einheitliche
Lösung zu treffen, ist im vorliegenden Fall ein Anspruch auf einen unentgeltlichen
Schülertransport zu bejahen.
5. Gesundheit und Soziales
8
Art.16 ATSG (SR 830.1). Art. 8 Abs.1 IVG (SR 831.20). Art. 27 IVV (SR
831.201). Invaliditätsbemessung bei einem Selbständigerwerbenden. Zumutbarkeit
des Wechsels in eine unselbständige Tätigkeit nach langjähriger
selbständiger Tätigkeit. Bei der Arbeitgeberin des Versicherten handelte
es sich um einen Familienbetrieb, dessen einziger Verwaltungsrat der
Versicherte war. Da das Geschäftsergebnis eines solchen Gewerbebetriebes
von einer Reihe nur schwer überblickbaren Komponenten, insbesondere
auch solcher konjunktureller Natur abhängt, kann trotz der AHV-rechtlich
als unselbständig qualifizierten Tätigkeit des Versicherten das ausserordentliche
Bemessungsverfahren angewendet werden, sofern sich Validen-
und Invalideneinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen
lassen. Im vorliegenden Fall liess sich das Valideneinkommen nicht zuverlässig
ermitteln, daher Anwendung des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens
(Betätigungsvergleich). Zumutbarkeit eines Wechsels in eine
unselbständige Tätigkeit: Der Versicherte hat eine vierjährige Lehre als
Autospengler absolviert, war im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung
53 Jahre alt und seit mehr als 20 Jahren in der eigenen Firma tätig. Die
Aufgabe dieser langjährigen selbständigen Tätigkeit zugunsten einer unselbständigen
Tätigkeit erschiene nur dann als zumutbar, wenn dem Versicherten
hiefür auch berufliche Massnahmen gewährt würden. Anspruch
auf Arbeitsunfähigkeitsrente. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin
zur erwerblichen Gewichtung des vorgenommenen Betätigungsvergleichs.
Versicherungsgericht, 31. Juli 2008 (IV 2006/270; abrufbar im Internet unter
www.gerichte.sg.ch)
42