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12 - Politik Wir fordern den Erhalt der BTU Cottbus und der Hochschule Lausitz (FH) als eigenständige Einrichtungen in der Lausitz sowie den Erhalt der Studien- und Lehrkapazitäten. Es kann nicht eine Person entscheiden, was alle angeht! Wir fordern eine grundlegende Überarbeitung der Hochschulfinanzierung in Brandenburg. Wir fordern entscheidungswirksame Mitbestimmung aller Betroffenen und Einbeziehung in den Reformprozess. Wir fordern ein Gesamtkonzept für die Hochschullandschaft in Brandenburg, bevor über die Zukunft einzelner Hochschulen entschieden wird. Die Volksinitiative schaffte 2012 in nur 2 Monaten rund 42.000 Unterschriften und zählt damit zu den schnellsten Initiativen in Brandenburg. Nach Ablehnung der Volksinitiative im Landtag, startet das Volksbegehren „Hochschulen erhalten“ am 10.04.2013 und läuft bis zum 09.10.2013. In genau 6 Monaten werden 80.000 gültige Unterschriften in ganz Brandenburg für ein erfolgreiches Volksbegehren benötigt. Wird direkte Basisdemokratie in Brandenburg aktiv von den Gemeinden/Ämtern unterstützt? Wir sind dieser Frage nachgegangen und haben große Unterschiede festgestellt. Während beispielsweise die Bürger von Cottbus, Spremberg und Potsdam ihre „Eintragungsscheine“ sehr bequem per Online-Formular beantragen können, sind andere Gemeinden/Ämter noch weit davon entfern. Beispielhaft von gelebter „Nicht- Bürger-Nähe“ in Sachen direkter Demokratie sei Senftenberg genannt. Senftenberg hat lobenswerterweise für das Volksbegehren „Nachtflugverbot“ immerhin die Bekanntmachung elektronisch veröffentlicht. Jedoch befand der Bürgermeister von Senftenberg, die Veröffentlichung der Bekanntmachung zum Volksbegehren Aufruf Volksbegehren „Hochschulen erhalten!“ „Hochschulen erhalten“ sei ausreichend per Aushang. Eine Veröffentlichung im Internet suchen Interessierte auf den Senftenberger Internetseiten vergeblich, ebenso werden sie auch kein Online-Formular zur Beantragung von Briefwahlunterlagen finden. Als erfreulich kann gewertet werden, dass per Gesetz alle Ämter/Gemeinden verpflichtet sind, die Beantragung von Briefwahlunterlagen auch online, also per Mail, zuzulassen. Schaut man sich jedoch die Praxis an, wird man feststellen können, dass der Bürger sich zunächst durch die Internetseiten jeweiligen Ämter klicken muss, weil die Mehrzahl der Ämter die Mailadresse für die Beantragung von Briefwahlunterlagen schlicht nicht mit veröffentlicht. Tipp: jede Internetseite hat ein Impressum. Dort finden Sie in jedem Fall eine Mailadresse, die vom Amt bedient werden muss. Sie können aber auch direkt zum Amt zu den Öffnungszeiten Ihre Eintragung zum Volksbegehren vornehmen. Denkbar wäre aber auch, dass die Verantwortlichen der Ämter sich untereinander austauschen würden und einfach mal die positiven Beispiele „kopieren“ würden für mehr Bürgernähe. Sprembergs Bürgermeister Schulz stünde vermutlich gern für einen Erfahrungsaustausch zur gelebten Basisdemokratie bereit, ebenso wie das Bürgeramt in Cottbus. Bleibt zu hoffen, dass sich die Bürger nicht abschrecken lassen und dennoch den Weg ins Amt finden, über die Briefwahl oder den persönlichen Gang ins Amt. Schließlich geht es um nicht viel weniger als die Zukunft unserer jungen Menschen und um die Zukunft von Bildung und Wissenschaft unseres Landes und ganz besonders akut in der Lausitz. Sie können am Volksbegehren teilnehmen: Sie besitzen die deutsche Staatsbürgerschaft, Sie wohnen mindestens Braunkohle im Rückzugsgefecht Ein Kommentar von Daniel Häfner seit einem Monat im Land Brandenburg, Sie sind vor dem 10.10.1997 geboren. Bitte unterstützen Sie das Volksbegehren mit Ihrer eigenen Stimme, entweder durch eigene Eintragung im Amt oder durch Briefwahl. Bitte helfen Sie, in dem Sie ihren Nachbarn, Kollegen, Freunden, Mitschülern - alle ab 16 dürfen teilnehmen -, Verwandten bei der Beantragung der Briefwahlunteralgen helfen und mit ihnen gemeinsam zum Amt bringen. Bitte helfen Sie bei Sammelaktionen, Info-Ständen zu Veranstaltungen, Plakat-, Flyeraktionen usw. Jede helfende Hand, jede Stunde, die Sie entbehren können, hilft! Die Initiatoren des Volksbegehrens Informationen zum Volksbegehren www.hochschulen-erhalten.de Facebookgruppe: hochschulen-erhalten.de Facebookseite: Aktionsbündnis Hochschulen erhalten Info-Telefon Volksbegehren“ Hochschulen erhalten“ Hier erhalten Sie z.B.: - Informationen rund um das Volksbegehren, - Antworten zu Fragen bei der Beantragung von Briefwahlunterlagen für das Volksbegehren - Antworten zu Fragen, wie Sie das Volksbegehren persönlich unterstützen können Tel: 0355 3553 235 Erreichbarkeit: wochentags von 9 bis 17 Uhr (nicht an Wochenenden und Feiertagen). Mail: info@hochschulen-erhalten.de In diesen Tagen soll eine weitere Entscheidung fallen, ob das Dorf Proschim abgebaggert wird und damit auch 800 Menschen zwangsumgesiedelt werden. In den 90er Jahren versprach Ministerpräsident Stolpe noch, dass Horno das letzte Dorf sei, welches abgebaggert würde – mittlerweile folgte Lacoma und es sollen Proschim, Kerwitz, Grabko und Atterwasch hinzukommen. Am 22. Mai rief die Gewerkschaft IG BCE in Cottbus zu einer Demonstration für den weiteren Braunkohleabbau auf. Am Tag danach sollte das Dorf Proschim Thema im Braunkohleausschuss des Landes sein. Zur Demonstration kamen nach verschiedenen Schätzungen zwischen 2-5.000 Menschen. Das ist nicht wenig. Aber auch nicht viel, wenn es um angeblich 22.000 Arbeitsplätze und deren ganze Familien geht. Vattenfall baute gerade 1.500 Arbeitsplätze in der BRD ab, auch in Cottbus – aber natürlich nicht in der Braunkohle. Die Gewerkschaft und der Verein „Pro Lausitzer Braunkohle“ schafften es, Menschen auf die Straße zu bringen – darunter Arbeiter, die scheinbar von der Schicht frei gestellt worden waren und aus der gesamten Lausitz komfortabel mit Shuttlebusen kamen. Doch über die Jahre gesehen werden die Pro-Braunkohle-Demonstrierenden weniger, so oder so. Und das hat weniger mit den Protesten gegen die Umweltzerstörung zu tun, sondern mit dem Zeitpunkt, an dem Vattenfall zu wenig verdient, Vergessen ist auch ein Argument, das vor 3 Jahren noch als schlagkräftig galt: „Braunkohle und CCS sind die Zukunft!“ Die technische Utopie der „Endlagerung“ von Kohlendioxid galt Landesregierung und Vattenfall als Garant für die Zukunft der Braunkohleverstromung. Doch die CCS-Technologie kommt nicht, weder in Brandenburg, noch in Polen oder Schweden. Ein Projekt nach dem anderen wurde eingestellt. Und somit müsste die Braunkohle nun eigentlich keine Zukunft haben, wenn den Aussagen des Konzerns und der Politik geglaubt werden dürfte. Die Zukunft der Braunkohle wurde an CCS gekoppelt – und ist gescheitert. Spricht man heute mit Mitgliedern der IG BCE, so glauben diese einfach nicht an den Klimawandel – wissenschaftlichen Gutachten und Expertisen zum Trotz. Und mag der eine oder andere darüber lächeln, so ist es doch bedenklich, in welcher Art und Weise sich die Gewerkschaft ideologisch, beinahe sektenhaft, gesellschaftlich und argumentativ abkoppelt. Wird aber der Blick auch in anderer Hinsicht geweitet, ergeben sich grobe Linien, die gegen die Braunkohle sprechen. Natürlich gibt es immer ein Argumente für die Braunkohle: seien es Arbeitsplätze, die Energiesicherheit, CCS, die Menschen in den betroffenen Dörfern bekommen doch schöne Häuser – oder neu die Klimawandelleugnung. Doch die Tendenz in der Region neigt sich, ähnlich wie im Saarland, ganz allmählich und zunehmend gegen die Kohle. Und dies schon aus einem eindeutigen Grund: immer weniger Menschen profitieren von der Kohle und immer mehr haben mit den negativen Konsequenzen zu kämpfen. Seien dies Randbetroffene des Tagebaus, ehemalige Umgesiedelte, Menschen, denen die Straßen weggebaggert werden, Leute die wegen der Rutschungen auf den Alt-Tagebau-Kippen ganzen Gebiete nicht mehr betreten können, Menschen, die Bergschäden an ihren Häusern haben, oder Leute die abgebaggert werden, Haus, Hof und Geschichte verlieren. Vattenfall kann und will dies nicht ändern, denn aus betriebswirtschaftlicher Sicht muss der Konzern Arbeitsplätze abbauen. Auch die Klimaproblematik wird gesamtgesellschaftlich wieder stärker auf die Agenda kommen – in den letzten Jahren war sie durch die Auseinandersetzung um die Atomenergie zurück gedrängt. Und ja, der sogenannte Atomausstieg hat der Braunkohle eine Mini-Renaissance beschert – kurzfristig. Nicht zuletzt erinnere ich mich noch an Gespräche im Tagebauvorfeld von Lacoma im Jahr 2006: Die Vertreter der Gewerkschaft bezeichneten die Erneuerbaren Energien als Humbug. Heute haben wir andere Probleme: wir haben für unsere Stromnetze angeblich zu viel Erneuerbare Energien – nur der Braunkohlestrom passt da noch durch. Aber wir erinnern uns: im Zweifel gibt es den Klimawandel nicht oder dieser ist zumindest nicht vom Menschen verursacht. Irgendein Argument gibt es eben immer für die Braunkohle.
Politik - 13 Elbblockade gegen dreckige Kohle und Vattenfall-Kraftwerk Moorburg Workshop zur sicheren Kommunikation Mit rund 20 Schiffen protestierten AktivistInnen der Kampagne gegenstrom13 am 10. Mai im Hamburger Hafen gegen das Vattenfall-Kraftwerk Moorburg und Importkohle aus Kolumbien. Die Boote bildeten in Höhe der Landungsbrücken eine Kette quer über die Elbe, um symbolisch die Lieferroute für Steinkohle aus Kolumbien zum Kraftwerk Moorburg zu blockieren. Zeitgleich gab es Proteste in Kolumbiens Hauptstadt Bogotá. Robin Wood unterstützte die Kampagne gegenstrom13 und hat sich mit seinem selbstgebauten Holzfloß an der Aktion beteiligt. Zehntausende BesucherInnen des Hamburger Hafengeburtstages verfolgten die Aktion. Die AktivistInnen fordern, das Kraftwerk nicht in Betrieb zu nehmen und auf Importkohle aus Kolumbien zu verzichten. „Gegen die Kette der Verwüstung von Vattenfall setzen wir unsere Kette der Solidarität mit allen, die für Vattenfalls Kohle leiden müssen: unter dem Raubbau für die Kohle, den Menschenrechtsverletzungen, dem Dreck und den Klimaschäden“, erklärte ein Aktivist von Robin Wood. Verschwendung, Verschmutzung, Wegwerfgesellschaft - über steigende Abfallmengen wird viel diskutiert. Doch kann man den Müll völlig vermeiden? Laut dem Cradle-to-Cradle Konzept soll es möglich sein: Mit geschlossenen Produktionskreisläufe von der Wiege bis zur Wiege. Unter dem Thema „Cradle to Cradle – Kreislaufwirtschaft neu gedacht“ lädt das studentische UmweltInfoKraftWerk der BTU Cottbus vom 17. bis 20. Juni zur letzten Infowoche des Sommersemesters ein. Den Auftakt bildet der Film „Nie wieder Müll – Leben ohne Abfall“ am Montag, 17. Juni, um 19.30 Uhr im Hörsaal A der BTU. Darin wird Michael Braungart porträtiert, Miterfinder der Cradle-to-Cradle Bewegung. Der deutsche Umweltchemiker und Visionär will eine Welt erschaffen, in der Produkte entweder biologisch abbaubar oder komplett in technischen Kreisläufen wiederverwertbar sind. Sein revolutionärer Ansatz stößt bei vielen Firmen auf Interesse, muss sich jedoch auch Hindernissen stellen. Ob Cradle-to-Cradle einen realistischer Lösungsweg für Ressourcenprobleme und Umweltverschmutzung darstellt, diese Frage beantworten drei Referenten am Dienstag, 18. Juni, um 19.30 Uhr im Hörsaal A. Die Studenten Tim Janßen und Nora Sophie Griefahn von der Universität Lüneburg, Mitbegründer des Vereins Mit zwei Jahren Verspätung soll das 1.600 Megawatt- Kohlekraftwerk Moorburg 2014 ans Netz gehen. Die durch den Betrieb verursachten Schäden werden enorm sein. Sie beginnen bereits beim Abbau der Zigtausenden Tonnen Kohle, die Vattenfall Tag für Tag in Moorburg verbrennen will und reichen bis zum Ausstoß von jährlich rund 8,5 Millionen Tonnen des Klimagifts CO2. Nach Recherchen von gegenstrom13 plant Vattenfall seinen wachsenden Kohlebedarf in Kolumbien zu decken. Kolumbien zählt zu den weltweit führenden Exportländern. Dort liegt einer der größten Steinkohletagebaue der Welt. Enorme Staubemissionen führen bei den AnwohnerInnen – darunter viele Indigene – zu schweren Erkrankungen. Wie in den Vattenfall-Braunkohle-Gebieten in der Lausitz, werden auch dort ganze Dörfer vernichtet, die den Kohlebaggern im Weg sind. „Alle Welt soll wissen, welche Konsequenzen der Kohleabbau für die Indigenen hat: Verschmutzung, Vertreibung, Verlust an Autonomie und kultureller Identität“, sagte Deriz Paz Daza, Vertreterin der Wayuu-Indigenen aus Kolumbien, die zurzeit Hamburg besucht. Durch den Kauf von Kohle aus Kolumbien macht sich Vattenfall mitschuldig an Menschenrechtsverletzungen und Naturzerstörung. Robin Wood ist bereits seit Jahren gegen das Klimakillerkraftwerk Moorburg aktiv, unter anderem besetzten AktivistInnen zum Jahreswechsel 2009/2010 erfolgreich Bäume im Altonaer Gählerpark gegen die so genannte Moorburg-Trasse. Foto: visual.rebellion Nie wieder Müll? - Kreislaufwirtschaft neu gedacht „Cradle to Cradle – Wiege zur Wiege e.V.“, geben detaillierte Einblicke und beschreiben die Zukunftsaussichten der Bewegung. Der Berliner Künstler und Ökonom Lars Zimmermann ergänzt das Cradle-to-Cradle Konzept um die Idee der Open-Source Initiative, die eine Veröffentlichung der Quellen und Baupläne aller Produktionsschritte fordert. So soll jeder befähigt werden, an der Entwicklung, Verbesserung und Reparatur der Produkte selbst mitzuwirken. Die drei Experten beantworten in einer anschließenden Podiumsdiskussion Fragen aus dem Publikum. Den krönenden Abschluss der Themenwoche bildet am Donnerstag, 20. Juni, der Vortrag des Textilkaufmanns Albin Kälin um 19 Uhr im Hörsaal A. Der Schweizer war 1993 gemeinsam mit Michael Baumgart an der Entwicklung des weltweit ersten Cradleto-Cradle Produkts beteiligt und gründete die Environmental Protectional and Encouragement Agency EPEA Switzerland. Schwerpunkt seines Vortrags wird die Einführung und Vermarktung von Cradle-to-Cradle Produkten wie die kompostierbaren Kleidungsstücke der Firma Trigema sein. Auch er stellt sich im Anschluss einer offenen Diskussion. Alle Veranstaltungen des UmweltInfoKraftWerks werden kostenlos angeboten. Weitere Informationen gibt es unter www.uikw.de (Simone Krüger, Öffentlichkeitsarbeit UIKW) Das Internet ist für die meisten Menschen heutzutage allgegenwärtig. Es wird schon längst kein großer grauer Kasten in der Ecke des Arbeitszimmers mehr benötigt, um mit der gesamten Welt in Echtzeit zu kommunizieren. Auch linke Aktivist*innen arbeiten kaum noch ohne Computer, Laptop und/oder Smartphones. Texte werden geschrieben, Flugblätter gelayoutet und das Internet für Recherche genutzt. Mit anderen Aktivist*innen wird per Mail kommuniziert und vieles mehr. Bei allen diesen Vorgängen fallen Daten an, die Schnüffler von Polizei und Verfassungsschutz gerne in die Finger bekommen wollen. Mit diesen können Profile erstellt und Zusammenhänge konstruiert werden. Bei Hausdurchsuchungen werden fast immer die Computer der Betroffenen beschlagnahmt um Rückschlüsse zu ziehen. Leider stoßen die Repressionsorgane immer wieder auf verwertbares Material. Dabei gibt es längst Mittel und Wege, die eigene Kommunikation gegen Abhörung und Manipulation abzusichern, ohne sich dabei mit dem „Charme“ der grünschwarz flimmernden Terminals auseinandersetzen zu müssen. Die Möglichkeit sich relativ sicher im Netz und überhaupt in der digitalen Welt zu bewegen steht heute jeder und jedem frei zur Verfügung. Verschlüsselungstechnologien sind längst keine Zauberei und keine Domäne geschulter Informatiker*innen mehr. Die Konsequenzen der Entscheidung sich aktiv oder eben nicht mit dem Ganzen auseinanderzusetzen, betreffen keinesfalls nur jede*n allein. Zu schnell können aufgrund eines unbedachten Klicks die Daten von dutzenden Menschen in falsche Hände gelangen. Netzwerke und Beziehungen können blitzschnell verknüpft und analysiert werden. Bei dem Workshop soll es vor allem darum gehen, welche Möglichkeiten es gibt, die eigenen Kommunikationswege zu schützen. Wie können Informationen geteilt und überflüssige Spuren vermieden oder wenigstens deren Auswertung erschwert werden. Hierzu werden verschiedene Programme vorgestellt. Ein besonderes Augenmerk wird auf der Verschlüsselung von Emails mit PGP und das Arbeiten mit einfachen Chatprogrammen liegen. Einzelne Programme sollen nicht nur theoretisch, sondern auch mit einer Live-Präsentation vorgestellt werden. Probleme können direkt geklärt werden. Die Rote Hilfe OG Cottbus lädt am 16. Juni 2013 zum Kommunikationssicherheit-Workshop in den Infoladen-Wildost, Parzellenstr. 79, 03046 Cottbus, ein Dinge auszuprobieren, zu verstehen, Fragen zu stellen und zu sehen wie einfach und gut man sich vor Datenklau schützen kann. Beginn ist um 10:00 Uhr und die Veranstaltung wird bis ca. 18 Uhr gehen. Bringt bitte eure Laptops etc. mit.
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