Berichte Heft 76/2001, Fachbeiträge zur Dorferneuerung und ...

Günther Aulig
Ländliche Entwicklung und Ökokonto
Einführung
Mit der Novellierung des Baugesetzbuches 1998
und der Verpflichtung zur Anwendung der Ausgleichsregelung
nach Naturschutzrecht in der Bauleitplanung
in Bayern ab dem 1. 1. 2001 ist das
Thema: »Ökokonto« in den Mittelpunkt der Diskussion
gekommen. Wichtigste Voraussetzung zur Umsetzung
eines Ökokontos ist die Verfügbarkeit entsprechender
Flächen. Diese Verfügbarkeit sollte möglichst
im Einvernehmen mit den landwirtschaftlichen
Grundeigentümern geregelt werden. Bodenordnungsverfahren
nach dem Flurbereinigungsgesetz
können hierfür einen wesentlichen Beitrag leisten.
Der nachfolgende Artikel gibt einen Überblick über
die Möglichkeiten der Verwaltung für Ländliche Entwicklung
in diesem neuen Aufgabenfeld.
Ökokonto
Die am 1. 1. 1998 in Kraft getretene Neuregelung
des Baugesetzbuches erleichtert den Gemeinden die
vorausschauende Bevorratung von Ausgleichs- und
Ersatzflächen bei vorgesehenen Bauvorhaben in
einem sogenannten »Ökokonto«. Vereinfacht ausgedrückt
besteht die Grundidee des »Ökokontos« darin,
dass die Gemeinden ökologische Flächen und Maßnahmen
auf dem Konto »ansparen« und bei Aufstellung
eines Bebauungsplanes wieder »abbuchen« können.
Zur Führung eines »Ökokontos« gehören neben
einer aktiven Bodenvorratspolitik, der Aufstellung
eines Ausgleichsflächenkonzeptes auch entsprechende
Festsetzungen von Maßnahmen im Bebauungsplan
und die Zuordnung und Refinanzierung
der Ausgleichsmaßnahmen.
Diese gesetzliche Vorgabe der Flächenbereitstellung
nimmt jedoch nicht nur die Gemeinden in
die Pflicht, sondern auch die für die Aufgaben der
Bodenordnung und des Bodenmanagements
zuständige Verwaltung für Ländliche Entwicklung.
Die Errichtung des Ökokontos setzt die Verfügbarkeit
von Flächen, ein entsprechendes katastertechnischgeodätisches
Know-how und Flächenmanagement
voraus. Prüft man in diesem Zusammenhang objektiv
alle theoretisch gegebenen Möglichkeiten einer
Unterstützung für die Gemeinden, so zeigt sich, dass
die Verwaltung für Ländliche Entwicklung einen wirkungsvollen
Beitrag und kompetente Hilfestellung
leisten kann.
Eine enge Verbindung von Bauleitplanung und
Planungen von »Maßnahmen zur Verbesserung der
Agrarstruktur« wird bereits in § 187 ff BauGB hergestellt,
wo Maßnahmen der Bauleitplanung und Maßnahmen
zur Verbesserung der Agrarstruktur durch
Flurbereinigung aufeinander abzustimmen sind.
Die Umsetzung der gemeindlichen Landschaftspläne
und die Verwirklichung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
wird durch Bodenordnungsmaßnahmen
wesentlich vereinfacht, weil in diesem Rahmen
Flächen schon erworben werden können, ehe die
Planung der Kompensationsmaßnahmen abgeschlossen
ist.
Zur Verwirklichung des Ökokontos bieten sich
neben den gesetzlichen Möglichkeiten des BauGB
(z. B. Baulandumlegung, städtebaulicher Vertrag
nach § 6, Allgemeines Vorkaufsrecht nach § 24)
insbesondere Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz
und die dabei bestehenden Möglichkeiten der
Bodenordnung an. Der Vorteil solcher mit der Unterstützung
von Bodenordnungsmaßnahmen entstehender
Ökokonten könnte neben einer Beschleunigung
des Planungsprozesses und einer Optimierung
des Kompensationserfolges auch eine Reduzierung
der Grunderwerbskosten sein.
Konkret kann die Hilfestellung der Verwaltung für
Ländliche Entwicklung durch folgende Maßnahmen
bzw. Kombinationen dieser Maßnahmen geschehen:
— Unmittelbarer Erwerb der vorgesehenen Ausgleichs-/Ersatzflächen
auf der Grundlage der
Bestimmungen des Flurbereinigungsgesetzes
(FlurbG).
— Tausch von Eigentumsflächen des Planungsträgers
in »Ökokontoflächen«.
— Koordinierung des Flächenerwerbs für verschiedene
Planungsträger eines Planungsraumes im
Rahmen der Regionalen Landentwicklung.
— Soweit ausnahmsweise ein Flächenerwerb verzichtbar
ist — die betreffenden Ausgleichs- und
Ersatzflächen verbleiben mit gesicherten Nutzungsauflagen
in Privateigentum — können
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