Anlage 1 Übersicht Ämter/Fachbereiche und Eigenbetriebe ...

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Nr. 1.11.11-00-01 Produkt Ertrag € Aufwand € 2011 € Geschäftsführung für den Gemeinderat 159.584,37 -2.934.272,70 -3.093.857,07 1.11.11-00-2 Geschäftsführung für den Bezirksbeirat 3.000,00 -451.148,20 -454.148,20 Leistungsziel 2 Erläuterung: Die kommunale Willensbildung ist durch umfassende Unterstützung der Gremienmitglieder und der Verwaltung ermöglicht, für die Öffentlichkeit ist Transparenz geschaffen. Wesentliche Aufgabe des Sachgebiets Rat und Bezirksbeiräte ist die Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation/ Protokollierung der Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse. Hinzu kommen Aufgaben mit kommunalrechtlichem Bezug (Satzungsrecht, Besetzung von Gremien des Gemeinderats und städtischen Gesellschaften). Ferner erfolgt im Sachgebiet die Abwicklung des städtischen Informationsdienstes (Informationen des Dt. Städtetags, des Städtetags Ba-Wü und Fachzeitschriften). Wesentliche Aufgabe des Sachgebiets Rat und Bezirksbeiräte ist die Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation/ Protokollierung der Sitzungen der Bezirksbeiräte. Hinzu kommt die Verwaltung der Bezirksbeiratsbudgets. Leistungskennzahlen IST - Wert 2012 Zielwert 2014 1 Anteil der Zustellungen, die den Gremienmitgliedern innerhalb der Frist zugehen wird erst 2013 erfasst 100% 2 Anteil der Anträge und Anfragen, die zeitnah bearbeitet wurden wird erst 2013 erfasst kann erst angegeben werden, wenn ein IST- Wert vorliegt 3 Anzahl der Zugriffe auf die Informationssysteme wird erst 2013 erfasst kann erst angegeben werden, wenn ein IST- Wert vorliegt * wurde im Jahr 2011 noch nicht erfasst. Anlage 1 - Seite 30 von 442
Nr. 1.12.10-02-03 Produkt Ertrag € Aufwand € 2011 € Vorbereitung und Durchführung von Wahlen 240.942,00 -652.843,14 -411.901,14 Leistungsziel 3 Erläuterung: Alle Wahlen und Abstimmungen sind rechtmäßig und wirtschaftlich durchgeführt. Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung aller Bundestags-, Europaparlaments-, Landtags-, Gemeinderats-, und Oberbürgermeisterwahlen, Volksabstimmungen und Bürgerentscheide (einschl. Unterschriftenprüfung bei Bürgerbegehren und Anträgen auf Bürgerversammlung). Wahrnehmung der Aufgaben des Kreiswahlleiters. Leistungskennzahlen IST - Wert 2012 Ziel-Wert 2014 1 Anzahl der berechtigten Beschwerden und Anfechtungen Keine Wahl 0 2 Anteil der Briefwahlanträge, die am Tag des Eingangs bearbeitet und versandt werden Keine Wahl 100% 3 Quote aus Kostenerstattung geteilt durch den Zusatzaufwand Keine Wahl >1 Für die einzelnen Wahlen werden im Haushalt zusätzliche Mittel mit dem Charakter von Projektmitteln bereitgestellt. Dem stehen Kostenerstattungen durch das Land bzw. durch den Bund bei Landtags-, Bundestags- und Europawahlen gegenüber. Der Quotient dokumentiert das Verhältnis von Kostenerstattung und Projektmitteln Anlage 1 - Seite 31 von 442
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